Nationalratssitzung

Der Seniorenbund lud zu einer Exkursion ins renovierte Parlament. BEZIRK OBERWART/WIEN. Bereits zum 14. Mal lud Bezirksobmann Karl Volcic seine Funktionäre der Seniorenbund Ortsgruppen zum traditionellen Funktionärsausflug ein. Heuer ging es ins renovierte Parlament nach Wien, das nach fast fünfjähriger Bauzeit im Jänner 2023 wieder eröffnet wurde. Voller Erwartungen stellte sich die Gruppe aus dem Bezirk vor dem Brunnen der Pallas Athene zum Erinnerungsfoto auf. "Gleich zu Beginn erlebten wir...

Der Antrag der SPÖ auf ein Antiteuerungspaket wurde abgelehnt. Bei der Sondersitzung im Nationalrat im neuen Parlamentsgebäude ging es jedoch nicht nur darum. Von Niederösterreich bis Lockdowns wurde alles heftig debattiert.  ÖSTERREICH. 175 der 183 Mandatare waren bei der ersten Sitzung des Nationalrats im sanierten Parlamentsgebäude dabei. Der Antrag, welcher der Anlass für die Sondersitzung war, wurde jedoch abgelehnt. Die SPÖ hatte ein Antiteuerungspaket gefordert. Die Debatte im Parlament...

Die SPÖ Frauen Burgenland unterstützen Antrag auf vorzeitigen Mutterschutz in der Corona-Krise. BURGENLAND. Die Anforderungen in Branchen wie dem Handel oder im Bereich der Pflege, in denen viele Frauen arbeiten, sind derzeit besonders hoch. Die SPÖ Frauen Burgenland fordern deshalb, dass der Schutz von Schwangeren erweitert werden muss. Mutterschutz ab der 15. Schwangerschaftswoche„Schwangere Arbeitnehmerinnen müssen in der jetzigen Ausnahmesituation die Möglichkeit haben, früher in...

Seit fast vier Monaten sind Heldenplatz, Hofburg und Parlament das "neue Zuhause" von Andreas Minnich. BEZIRK | STADT KORNEUBURG | WIEN. Momentan ist es dunkel, wenn Andreas Minnich Richtung Wien aufbricht, wenn er nach Hause kommt, ebenso. So manche Nacht wird zum Tag, wenn etwa Reden anstehen, Arbeitsgruppen vorbereitet werden wollen oder politische und gesellschaftliche Verpflichtungen auf dem Programm stehen. Und dennoch: "Das Parlament, der Parlamentsklub, die Hofburg – das ist einfach der...

Das Rauchverbot ist beschlossen, das Wasser wird per Verfassung geschützt. WIEN. Am Dienstag ging es bei der vorletzten Nationalratssitzung vor der Sommerpause heiß her. Über eine wahre Flut an Anträgen wurde abgestimmt. Die bz gibt einen Überblick über die wichtigsten neuen Gesetze:   Rauchverbot ist fixAb 1. November gilt das Rauchverbot in der Gastronomie. Darauf haben sich ÖVP, SPÖ, Neos und Jetzt gegen die Stimmen der FPÖ geeinigt. Das Rauchverbot gilt ebenfalls für E-Zigaretten und...

Vor der Sommerpause standen noch einige spannende Beschlüsse im Nationalrat an. Unter anderem wurde am Mittwoch über das Parteienfinanzierungsgesetz, das Führerscheingesetz oder das Gelegenheitsbeförderungsgesetz entschieden. ÖSTERREICH. Nachdem am Dienstag im Nationalrat schon unter anderem das Rauchverbot in der Gastronomie, das Plastiksackerl- und Glyphosatverbot und der "Papa-Monat" beschlossen wurde, wurden auch am Mittwoch wieder mit wechselnden Mehrheiten Gesetze in die Wege geleitet -...

REISSECK, WIEN. Während der letzten Nationalratssitzung wurde die Änderung des Seilbahngesetzes beschlossen. FPÖ-Abgeordneter und Mühldorfer Bürgermeister Erwin Angerer sieht hier nun eine Chance zum Erhalt der Reisseckbahn. Er fordert Verantwortliche zur Wiederaufnahme der Gespräche auf. Generalrevision Von der Änderung betroffen sind unter anderem eine einheitliche Konzessionsdauer von 50 Jahren und die Einführung einer sogenannten Generalrevision. Eine solche ist ab nun bei Verlängerung...