Neutralität

Wir leben in unruhigen Zeiten. Die aktuellen Entwicklungen bereiten vielen Bürgern begründete Sorgen. Das Gefühl, man müsse eine Politik befürworten, die man gar nicht will, sorgt in weiten Teilen der Bevölkerung für Unbehagen. Ungebremste Zuwanderung, die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf ganz Europa, die Russland-Sanktionen und eine davon abzuleitende negative Wirtschaftsentwicklung in der EU, eine neue Sicherheitspolitik (Zeitenwende), Neutralität oder NATO-Beitritt, die...

Es gibt derzeit Bestrebungen, die wenigen neutralen Staaten in Europa zur Aufgabe ihrer Neutralität zu überreden. Angeblich soll das mehr Sicherheit für diese Länder mit sich bringen. Bei den Schweden hat man es schon geschafft. Ob sich die Schweden jetzt sicherer fühlen dürfen, wage ich zu bezweifeln. Sie haben sich für einen NATO-Beitritt entschieden und sind damit im Falle eines kriegerischen Konflikts mit NATO-Beteiligung in jedem Fall mit von der Partie. Mitgefangen, mitgehangen. Die...

Seit über einem Jahr hat das Thema Krieg auch in Europa hautnah eingeschlagen, damit ist auch die Debatte um Österreichs Österreichs Rolle in der europäischen Sicherheitsstrategie wieder entbrannt. In Graz diskutieren am kommenden Mittwoch der Militär- und Sicherheitsexperten Franz-Stefan Gady und Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss über die Neutralität. GRAZ. Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat eine Zeitenwende eingeläutet, deren Auswirkungen noch immer nicht vollständig absehbar sind. Und...

Nicht nur der Weltfrauentag hat heute die Steirer:innen bewegt. Sportlich gibts den Jahreszeitenspagat zwischen Ski und Tennis, in der Landeshauptstadt fließt das Wasser ab sofort absolut bleifrei und der Kabarettist Andi Peichl lädt im "SteirerStimmen"-Podcast zu mehr Lachen ein. STEIERMARK. Viel wurde schon zum Weltfrauentag gesagt und getan. Warum Frauen aber schon während der Kinderbetreuung an die Pension denken sollten, erfahrt ihr in unserer Story zum Pensionssplitting. Das solltest du...

Was der Krieg Russlands gegen die Ukraine für Europa bedeutet und wie der Neutralitäts-Status Österreichs aktuell zu beurteilen ist, beschäftigt insbesondere auch die Rechtswissenschaft. Völkerrechts-Expert:innen der Uni Graz appellieren, die politische und die rechtliche Analyse-Ebene auseinanderzuhalten.  GRAZ. Dass Russland mit seinem Angriff auf die Ukraine offenkundig Völkerrecht bricht, schockiert die Menschen und im Speziellen Rechtswissenschafter:innen weltweit – die rechtliche...

Vielerorts hält sich die Erzählung, dass am 26. Oktober der Abzug des letzten fremden Soldat aus Österreich gefeiert wird. Historisch ist das aber falsch. ÖSTERREICH. Tatsächlich soll der letzte fremde Soldat das Land am 25. Oktober verlassen haben. Am 26. Oktober 1955 erklärt Österreich per Bundesverfassungsgesetz seine immerwährende Neutralität. Mit der Neutralität schließt unser Land bis heute den Beitritt zu militärischen Bündnissen und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder...

Ganz bewusst hat sich die KPÖ Steiermark dafür entschieden, ihre Kundgebung am 26. Oktober beim Haas-Denkmal in Mürzzuschlag abzuhalten. Man wollte dadurch erinnern, dass die Neutralität Österreichs die Verfassungsgesetz gewordene Einsicht „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ ist. Das Mürzzuschlager Ehepaar Karoline und Franz Haas wurde im Jahr 1942 von den Nazis enteignet, deportiert und nahe der weißrussischen Stadt Minsk ermordet. Ihnen zu Ehren wurde die ehemalige Kernstockgasse in...

(Er-) Lebenswerte StadtDie Leobener können sich schon glücklich schätzen über diese wunderschöne Stadt in der sie leben. Am Nationalfeiertag hat man wieder gesehen wie sehr sie das auch tun. Viele waren zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs. Viele saßen auch einfach auf den Bänken oder in den Gastgärten und genossen die Sonnenstrahlen. Es ist schon toll wenn man in einer Stadt wohnt die soviel Erholungsfläche bietet. Und passend zum Nationalfeiertag hat sich natürlich auch der Schwammerlturm in...

In Österreich werden am 26. Oktober an allen öffentlichen Gebäuden die Fahnen wehen. Und auch mancher Hausbesitzer lässt es sich nicht nehmen, am Nationalfeiertag „Flagge zu zeigen“. Wie man den freien Tag nutzen kann, hier ein paar Anregungen. WandernBei schönem Wetter spricht doch nichts gegen eine Wanderung oder einen Ausflug zu einer österreichischen Sehenswürdigkeit. Und davon haben wir verteilt im ganzen Land ja einige. Seien es Burgen und Schlösser, Tier- oder Naturparks, die Angebote...

In Mürzzuschlag beging die steirische KPÖ den Nationalfeiertag 2018. Im Mittelpunkt standen die Neutralität und Unabhängigkeit Österreichs. Nach der Begrüßung durch KPÖ-Gemeinderat Franz Rosenblattl sowie der Mürzzuschlager Vizebürgermeisterin Ursula Haghofer (SPÖ) hielt der Verleger Hannes Hofbauer die Festrede. Darin ging der Historiker auf die Entwicklung der Neutralität ein und erinnerte daran, wie stark die Souveränität Österreichs bereits eingeschränkt ist. Im Anschluss begeisterten Nena...

Mit überragender Beteiligung schoss das EU-Austritt Volksbegehren weit über die erforderlichen 100.000 Unterschriften. Mit diesem Bekenntnis zu Eigenständigkeit, Neutralität und Frieden tun sich nun die Herren und Damen Politiker im Nationalrat schwer, den EU-Kurs Österreichs unter der Flagge des Volkswillens unverändert weiterzuführen. Daß Österreich wegen der vielen Abhängigkeiten und Freunderlwirtschaft im Hintergrund nicht einfach so mir nichts dir nichts austreten wird, ist wohl jedem...

Die Vorbereitungen zur Eintragungswoche zum EU-Austritt Volksbegehren laufen auf Hochtouren. Wie sieht der Zwischenstand derzeit aus? Die Südsteiermark zieht eine erste Zwischenbilanz. Einige private EU-Kritiker haben sich vereinzelt daran gemacht, die Austrittswelle zu nutzen, die Inge Rauscher mit ihrer Initiative "Heimat und Umwelt" ausgelöst hat. Diverse Videos, Blogs und Artikel kursieren derzeit bunt gemischt im Internet. Ein bürgerliches Echo, als Pondon zur nicht vorhandenen...

Wo: Leibnitz, Leibnitz auf Karte anzeigen

Am 24. Juni 2015 beginnt die Eintragungswoche zum Volksbegehren "Österreichs Austritt aus der EU" in allen Gemeindeämtern. Um die 100.000 Stimmen-Schwelle zu überschreiten, beginnen für die Initiatorin und Bevollmächtigte Inge Rauscher bereits jetzt schon die Informations- und Aufklärungskampagnen. Dabei erhält sie unerwartet musikalische Rückendeckung vom bekannten Pop-Star "Volko". Mit seinen anspruchsvollen Cover-Liedern wie "Heiße Döner" (Orig. Falco "Junge Römer"), "PEGIDA" (Orig. Elton...

Am 16. Jänner war eine steirische Delegation in WIEN-FAVORITEN, um im Café FREY mit jener Frau zusammenzukommen, die mit Österreich den Austritt aus der EU forcieren will. Es war ein freundlicher Empfang, der sich den drei Steirern nach der 3-stündigen Zugfahrt im Café FREY in WIEN-FAVORITEN bot. Der Moderator war sichtlich darum bemüht, betont objektiv seine Fragen an Fr. RAUSCHER zu richten, obschon man beim genauen Beobachten einen Hauch an Sympathie für die Dame durchleuchten sehen konnte....

Österreich! Tritt' aus der EU aus! Dich zipft die EU an? Jetzt hat jede Österreicherin und jeder Österreicher ab dem Alter von 16 Jahren, einmalig die Gelegenheit, den sofortigen AUSTRITT ÖSTERREICHS AUS DER EU zu verlangen! Zwischen 24. Juni und 1. Juli 2015 kann jeder Bürger mit seinem Lichtbildausweis zu seiner Heimatgemeinde gehen und sich eintragen lassen. Schon ab 100.000 Stimmen ist der Nationalrat VERPFLICHTET, sich mit dem Volkswillen auseinanderzusetzen. Mit einem Austritt würden alle...

KLEINE ZEITUNG, 26.10.2014: Der heutige Feiertag erinnert an den 26. Oktober 1955: Der Nationalrat beschloss die immerwährende Neutralität Österreichs. Der damalige Bundeskanzler Julius Raab hielt im Parlament eine Rede: "Innerhalb der politischen Ordnung Europas wird die Funktion Österreichs vor allem durch seine geografische Lage im Herzen Mitteleuropas und damit Europas bestimmt. Diese Lage bringt den Besitz – heute können wir mit Stolz wieder sagen die Beherrschung – der Ostalpen in ihrer...