Diskussion um Neutralität

Expertenrunde denkt Sicherheitspolitik neu

Seit über einem Jahr hat das Thema Krieg auch in Europa hautnah eingeschlagen, damit ist auch die Debatte um Österreichs Österreichs Rolle in der europäischen Sicherheitsstrategie wieder entbrannt. In Graz diskutieren am kommenden Mittwoch der Militär- und Sicherheitsexperten Franz-Stefan Gady und Ex-OGH-Präsidentin Irmgard Griss über die Neutralität.

GRAZ. Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat eine Zeitenwende eingeläutet, deren Auswirkungen noch immer nicht vollständig absehbar sind. Und dennoch ist dieser Angriffskrieg auf europäischem Boden nur ein Teil im Mosaik globaler Sicherheitsarchitektur. Die Zahl bewaffneter Konflikte rund um die Welt steigt an – das Gewicht der EU auf dem internationalen Parkett nimmt kontinuierlich ab. Der drohende Konflikt zwischen China und Taiwan mit seiner Schutzmacht USA ist schon jetzt allgegenwärtig und hätte wohl zur Folge, dass die USA ihre Ressourcen aus Europa großteils abziehen würde, um sich dem Erzrivalen China zu stellen. Europa wäre dann wohl auf sich gestellt, was die Unterstützung der Ukraine betrifft.
Vor diesem Hintergrund laden die steirischen Neos unter Klubobmann Niko Swatek zu einem Gespräch mit dem Militär- und Sicherheitsexperten Franz-Stefan Gady und der ehemaligen OGH-Präsidentin Irmgard Griss.

Wohin geht die EU in der Sicherheitspolitik?

Diskutiert werden dabei drängende Fragen rund um die Neutralität Österreichs, deren Beantwortung zumindest komplex ist. "Gewiss ist aber: Die europäische Sicherheitsarchitektur verändert sich. Das westliche Militärbündnis NATO hat mit Finnland und Schweden zuletzt Zuwachs erhalten und damit die direkte Grenze zwischen NATO-Staaten und Russland deutlich ausgeweitet und nicht, wie von Putin ursprünglich beabsichtigt, verkleinert", erklärt Swatek. Die Sicherheitsstrategien der EU-Staaten müssten demnach überarbeitet werden und ein klares Bekenntnis zur europäischen Staatengemeinschaft sei wichtiger denn je, um den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft selbstbewusst begegnen zu können.

"Wie kann ein relevanter sicherheitspolitischer Beitrag Österreichs aussehen, wenn wir an unserer Neutralität festhalten? Oder ist eine Umgestaltung unserer Position innerhalb Europas unausweichlich? Und wie könnte diese konkret aussehen?"
Fragen wie diese sollen im Talk "Europa, mit Sicherheit" thematisiert werden.

Der Talk findet am 10. Mai in Graz statt. Geladen sind der Militär- und Sicherheitsexperten mit steirischen Wurzeln, Franz-Stefan Gady, und die ehemalige OGH-Präsidentin und Nationalratsabgeordnete Irmgard Griss. Beginn ist um 19 Uhr in der O-Bar (ehemals Baltimore) am Grazer Mariahilferplatz – bei freiem Eintritt.

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