Orban

Außenminister Alexander Schallenberg über Österreichs Beziehungen zu Ungarn und den Westbalkan-Staaten , die Auswirkungen der US-Wahlen auf Europa, Österreichs und das Thema Asyl. ÖSTERREICH. Ein gut gelaunter Bundesminister Schallenberg gab in seinem Büro am Wiener Minoritenplatz bereitwillig Auskunft über Österreichs Beziehungen zu Konflikt-Staaten und die Zukunft Europas. MeinBezirk: Herr Minister, Sie haben sich kürzlich mit Blick auf die Konflikte und Bedrohungen in der unmittelbaren...

Eigentlich hat Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) seinen Rücktritt nach Ende der dieser Legislaturperiode angekündigt. Nun überlegt er es sich vielleicht doch anders.  ÖSTERREICH. Im APA-Sommerinterview überrascht Rauch mit der Ankündigung, die Politik doch nicht so schnell wieder verlassen zu wollen. Er könne sich doch vorstellen, nach dieser Legislaturperiode weiter in der Politik zu bleiben, sagt der Gesundheitsminister. Gründe seien zahlreiche Herzensprojekte, die der...

Der in Klagenfurt lebende Ungarn-Experte Otto Lelovics spricht über die Auswirkungen von Orbáns Politik auf Österreich und die EU. KÄRNTEN/ÖSTERREICH/UNGARN. Einmal ist es der Kauf von großen Medienunternehmen durch regierungsnahe Oligarchen, ein andermal eine per Zweidrittel- Mehrheit umgesetzte Änderung des Wahlsystems: Es sind dramatische Zu- stände einer „gelenkten Demokratie“, die Ungarns Premierminister Viktor Orbán seit mittlerweile 15 Jahren um- setzt und die EU damit vor politische und...

Anlässlich der interaktiven Dauerausstellung "Erlebnis Europa" in der Wiener Innenstadt sprachen sich EU-Parlamentsabgeordnete Othmar Karas (ÖVP) und Evelyn Regner (SPÖ) vor Journalistinnen und Journalisten gegen einen EU-Amtsvorsitz Ungarns aus, glauben aber nicht, dass der EU-Rat dem zustimmen werde. ÖSTERREICH. Eine ungarische Ratspräsidentschaft, die für das zweite Halbjahr 2024 vorgesehen ist, wäre ein Sicherheitsrisiko für die EU, heißt es aus dem EU-Parlament. Der von den größten...

...schnell mit dem Handy aus dem Auto fotografiert. Das Richard Wagner Festival des Dirigenten Adam Fischer fand heuer nach 2 Jahren Covid-Pause wieder statt. Der Konzertpalast ist zeitgemäß, schön und beeindruckend. Die Sängerinnen und Sänger sind Weltklasse. Die abendliche Heimfahrt am Fluss beschert manche schöne Blicke, wenngleich die Fotos natürlich verwackelt sind. Die Brücken, die alten Prachtbauten am Ufer, die wenigen modernen Hotel- und Bürobauten sind eindrucksvoll. Nur das...

Der österreichische Botschafter muss sich am Freitag für ein Facebook Posting des ORF-Online-Geschäftsführers verantworten. Der ORF distanziert sich. ÖSTERREICH. Der ORF-Online-Geschäftsführer Karl Pachner habe Orbán den Tod gewünscht. Diesem Vorwurf muss sich der österreichische Botschafter Alexander Grubmayr am Freitag im Außenministerium in Budapest stellen. Nach einem Facebook Posting zitiert der Ministerpräsident Ungarns den Botschafter am Freitag ins ungarische Außenministerium....

Hier noch ein paar Fotos aus Budapest; sehr hübsche, teils unbekannte Ecken und Winkel. - Budapest könnte eine wunderschöne Stadt sein, aber die Erfindung des starken Mannes Orban, die  "illiberale Demokratie", die sich auch noch in Richtung Personenkult und Diktatur verändert, hinterlässt eine negative Stimmung und macht Probleme. Die Großstadt Budapest war und ist traditionell liberal und weltoffen, denn hier leben die meisten gebildeten Menschen. Sie wurde dafür schon in der 1.Regierungszeit...

KLOSTERNEUBURG/BUDAPEST. Seit 12 Jahren beschäftigte sich der Klosterneuburger Josef Höchtl mit dem Aufbau einer internationalen Privatuniversität, der Gyula Andrássy Universität in Budapest. Dafür bekam er von Präsident Victor Orban den Senatorentitel verliehen. Was ist das besondere an der Universität in Ungarn? HÖCHTL: "Die Gyula Andrássy Universität ist die einzige deutschsprachige Uni in Europa, alle Vorlesungen werden ausschließlich auf Deutsch gehalten." Wieso wurde die Universität in...

„Das europäische System ist gescheitert“, sagt Sebastian Kurz und warnt vor 10.000 Flüchtlingen, die täglich die österreichische – und vor allem burgenländische – Grenze überschreiten. Ja, der österreichische Außenminister hat recht: Eine gemeinsame Asylpolitik in Europa ist nicht erkennbar – ein Armutszeugnis für die EU. Es werden sich auch in den nächsten Wochen weitere tausende Flüchtlinge auf den Weg machen – und sich weder von ungarischen Stacheldrahtzäunen noch von scharfen...

FPÖ Burgenland kritisiert Aussagen des Bundeskanzlers über den ungarischen Regierungschef EISENSTADT (uch). „Es ist absolut unannehmbar, wenn der Regierungschef der Republik Österreich unser Nachbarland Ungarn durch völlig deplatzierte Nazi-Vergleiche schwerst kränkt, nur weil der dortige Regierungschef Orban im Unterschied zu Faymann seinen Job erledigen will“, so die Reaktion der freiheitlichen Regierungsmitglieder LHStv. Hans Tschürtz und LR Alexander Petschnig auf ein Interview des...

Unser Nachbar ist wieder einmal empört. Die EU friert 500 Millionen Fördergelder aus dem Kohäsionsfonds für 2013 ein. Grund für diese beispiellose Maßnahme gegen den Mitgliedsstaat Ungarn ist wohl weniger der tatsächliche Verstoß gegen die Defizitregeln, als vielmehr die Trickserei der Regierung unter Premier Viktor Orbán in Sachen Budgetpolitik. Im Vorjahr lag Ungarns Neuverschuldung zwar unter der vorgegebenen Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung, aber dazu waren unlautere...