Petitionsausschuss

Die Petition zur Rettung des Postsportplatzes wird am 10. September im Petitionsausschuss im Rathaus behandelt. HERNALS. Im Oktober 2019 hat sich die Bürgerinitiative "Zukunft Hernals" gebildet. Ihr Ziel ist es, "die geplante Verbauung des Postsportplatzes zu hinterfragen und zu durchleuchten", so die Anrainerinnen Angelika Schima und Regina Schönleitner. Gemeinsam hat man die Petition "Zukunft Hernals – Wir retten den Postsportplatz!" bei der Stadt eingebracht. Um im Petitionsausschuss...

Nach einem tödlichen Unfall im Jahr 2017 wurden am Zebrastreifen in der Grinzinger Allee sogenannte "Lane Lights" (blinkende Scheinwerfer in der Straße) angebracht. DÖBLING. Damit wäre das Problem mit der Verkehrssicherheit vom Tisch, würde man meinen. "Ist es aber nicht. Es kommt ständig zu neuen gefährlichen Situationen zwischen Kindern, Fahrzeugen und auch der Straßenbahn", sagt Anrainerin Katharina Hemmelmair. "Ich würde meinen sechsjährigen Sohn nie alleine über diese Kreuzung gehen...

Ab 25. November soll das Standesamt der Josefstadt schließen. Der Bezirk will das verhindern und organisierte eine Demonstration vor dem Wiener Rathaus. JOSEFSTADT. Heute, 7. November, um 10 Uhr morgens fanden sich am Friedrich-Schmidt-Platz zahlreiche Josefstädter ein, um für eine gemeinsame Sache zu kämpfen: den Erhalt des Standesamtes im achten Bezirk. Denn wie, laut Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP), kürzlich von Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) bekannt gegeben wurde,...

Im abschließenden Beitrag des Petitionschwerpunkts spricht die bz-Wiener Bezirkszeitung mit Jennifer Kickert (Die Grünen) über sinkende Beteiligung, Hürden und ein Thema, dass sie selber einreichen würde. Wenn man sich die Zahlen ansieht, erkennt man einen Rückgang der Petitionseinreichungen. Wie können Sie sich das erklären? JENNIFER KICKERT: Zu Beginn gab es sicherlich einen großen Ansturm auf das neue Instrument. So gab es etwa mehrere Petitionen zum gleichen Thema. Möglicherweise sind auch...

Im Rahmen des bz-Schwerpunktes zur Wiener Petitionsplattform haben wir uns bei Einreichern von Petitionen umgehört. Wie schwierig war es, die Unterschriften zusammenzubekommen? Was kam schlussendlich raus? Und was würden die Beteiligten an der Plattform ändern? Wir haben angefragt bei: NEOS-Bezirksrat Thomas Brödl, der sich für die Öffnung des Schlossparks Hetzendorf einsetzt, Edith Wildmann, die Initiatorin der Petition für eine "Öffnung der Schmelz", Birgit Berger, die für freie Bahnen in...

Bei dem heutigen Gemeinderat wurde über Ceta,TTIP und Zieseln abgestimmt. Betreffend der Zieseln wurden mehrere Anträge im Gemeinderat zur Abstimmung gebracht: 1.) NEOS: "MA21 soll Flächenwidmung abändern... – bis dahin Bausperre" --> abgelehnt von ROT/GRÜN 2.) FPÖ: "die MA22 möge ein korrektes artenschutzrechliches Verfahren durchführen …. " ( das ist eigentlich ein Antrag der Floridsdorfer Grünen und wurde auch im Floridsdorfer Bezirksparlament angenommen ) --> abgelehnt von ROT/GRÜN 3.) FPÖ:...

Historisches Haus in der Strozzigasse darf nicht abgerissen werden. Gerüchten zufolge soll renoviert werden. JOSEFSTADT. Neue Hoffnung für die Strozzigasse 39: Nachdem Anrainer eine Unterschriftenaktion starteten, um das Haus vor dem drohenden Verfall zu retten, beauftragt der Hausbesitzer ein Architekturbüro. „Durch die öffentliche Arbeit kommt endlich Bewegung in die Sache, wir sind sehr zuversichtlich“, freut sich VP-Bezirkschefin Veronika Mickel-Göttfert. Sie unterstützt die Petition der...

Petition aus dem Bezirk Jennersdorf im zuständigen Ausschuss des Nationalrats Wenig konkrete Neuerungen konnten die Vertreter des Verkehrsministeriums den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Nationalrat berichten. Der Baubeginn für den West-Abschnitt der Schnellstraße S 7 wurde für 2015 in Aussicht gestellt, die Elektrifizierung der Steirischen Ostbahn durch den Bezirk Jennersdorf soll längstens bis zum Jahr 2025 erfolgen. Die im Ausschuss diskutierte Petition, in denen die rasche Umsetzung...

PETITION gegen die ORF-Zwangsgebühren: Von jedem, der ein Fernsehgerät zu Hause hat, werden unter dem Titel „ORF-Gebühren“ rund 300 Euro pro Jahr eingehoben. Dabei spielt es keine Rolle, ob man sich die Programme des ORF zu Gemüte führt oder nicht. Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit! www.facebook.com/ORFgebuehrenNEIN Heutzutage kann man an die 100 Programme und mehr empfangen. Die Hand hält allerdings nur der ORF auf. Die Gebühren werden immer höher, das Programm dafür immer...

Über 700 Unterschriften waren bei der nun schon dritten Petition der "Freunde des Augartens" zusammengekommen, um die Öffnung bisher abgesperrter Bereiche des Augartens – allen voran der Gartenplatz vor dem Sängerknaben-Quartier - zu erreichen. Die ersten beiden Unterschriftenaktionen mit fast 15.000 Unterschriften sind, wie die Mitinitiatorin Jutta Matyasek erklärte, "nicht einmal ignoriert worden". Jetzt aber, seit es den Petitionsausschuß im Gemeinderat gibt, muss man gehört werden. Prüfung...

In Hietzing gibt es gleich zwei Unterschriftenlisten gegen möglich Neubauten im Hörndlwald. HIETZING. Keine Neubauten im Hietzinger Hörndlwald, das ist das erklärte Ziel von vielen Bezirksbewohnern. Für wie viel Aufregung das Thema im 13. Bezirk sorgt, zeigen gleich zwei Unterschriftenlisten gegen eine mögliche Verbauung. Rege Teilnahme Wie die bz berichtete, wehren sich Anrainer nach dem Abriss des Afritschheims gegen mögliche Neubauten im Hörndlwald. Günter Klemenjak hat jetzt 2.650...