Politik

Beiträge zum Thema Politik

Landesrat Ludwig Schleritzko (3.v.l) beim Empfang.  | Foto: VP St. Pölten

Politik
Volkspartei St. Pölten lud zum Frühlingsempfang

ST. PÖLTEN. Rund 200 Gäste wohnten dem ersten Frühlingsempfang der St. Pöltner Volkspartei bei. Landesrat Ludwig Schleritzko und der Spitzenkandidat der Volkspartei Niederösterreich zur Europa-Wahl, Lukas Mandl, nutzten die Gelegenheit, um dabei auch zur Teilnahme an der kommenden EU-Wahl aufzurufen. „Als Veranstaltungsort des Frühlingsempfangs konnte zum ersten Mal die Styx-Remise von Wolfgang Stix genutzt werden, die in mühevoller Arbeit renoviert wurde und ein herrliches Ambiente bietet“, so...

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TOP und FPÖ haben sich der Stimme enthalten. | Foto: Zeiler

Tulln: Bestes Ergebnis seit 20 Jahren

TVP, SPÖ, Grüne und Neos beschließen den Rechnungsabschluss. TULLN. "Wir vermissen die Budgetdisziplin", sagt Stadtrat Ludwig Buchinger, Liste Tullner ohne Parteibuch, als es darum ging, die Abstimmung des Rechnungsabschlusses der Stadtgemeinde Tulln herbeizuführen. Der Rechnungsabschluss 2018 der Stadtgemeinde Tulln zeige die Fitness der Stadtfinanzen, heißt es in einer Aussendung: Über 1,6 Millionen Euro konnten an Rücklagen für die kommenden Jahre und zukünftigen Projekte zugeführt werden....

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Thomas Buder, LAbg. Christoph Kaufmann, Maria Theresia Eder (EU Kandidatin auf der Landesliste) LR Martin Eichtinger, NR Johann Höfinger und LAbg. Bernhard Heinreichsberger | Foto: ÖVP Tulln

Landesrat Martin Eichtinger besuchte die Bezirksfunktionäre der ÖVP

Interessantes politisches Referat mit anschließender Diskussion BEZIRK TULLN (pa). Der für Wohnen, Arbeit und internationale Beziehungen (EU – Angelegenheiten) zuständige Landesrat referierte sehr ausführlich über die Neuerungen im Wohnbau mit Vergünstigungen für Mieter, über die Lehrlingsoffensiven und über die bevorstehenden Europawahlen. Beim Wohnbau sei es gelungen, ein neues Fördermodell mit der europäischen Investitionsbank zu entwickeln, wo 125 Mio Euro für Niederösterreich zusätzlich...

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Harald Sterle und  NÖ-Kandidat Josef Hager vom NÖAAB. | Foto: Frings

Politik
AK-Wahlen: Kandidaten aus der Region

Die AK-Wahlen laufen, das sind die Kandidaten aus unseren Bezirken. REGION. Mit der klaren Forderung "Mehr Netto vom Brutto" geht Harald Sterle von der Fraktion Christlicher Gewerkschafter (NÖAAB-FCG) für den Bezirk St. Pölten in die diesjährigen AK-Wahlen und ergänzt: "Wir wollen die Interessen der Arbeitnehmer bei der Steuerreform bestmöglich vertreten und hoffen auf viele Stimmen, damit unsere Stimme wiederum noch viel stärker werden kann." Aufruf zur Beteiligung Neben den weiteren...

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Anita Fisselberger ist "frische" Vizebürgermeisterin.  | Foto: Fröstl
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Politik
Politische Frauenpower aus der Region

Ein Blick in die politischen Reihen zeigt: Nur jeder zehnte Ortschef im Bezirk ist eine Frau. REGION (nf). „So lange es mehr Bürgermeister -die Franz heißen- gibt als Frauen als Bürgermeister, so lange stimmt etwas nicht.“ So pointiert benennt Landesrätin Petra Bohuslav das Phänomen, dass es noch immer wenig Frauen in der Politik gibt. Die Gemeindepolitik ist da keine Ausnahme, nur ein Viertel der Sitze in den NÖ Gemeinderäten besetzen Frauen. Das zeigt eine Auswertung des Gemeindebundes. Grund...

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Josefa Geiger ermutigt Frauen, in die Politik zu gehen.  | Foto: Zeiler
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Frauen-Power für die Politik

573 Bürgermeister in Niederösterreich und nur 67 davon sind weiblich. Im Bezirk Tulln sind's gerade mal zwei. BEZIRK TULLN. "So lange es mehr Bürgermeister die Franz heißen gibt, als Frauen als Bürgermeister, so lange stimmt etwas nicht.“ So pointiert benennt Landesrätin Petra Bohuslav das Phänomen, dass es noch immer wenig Frauen in der Politik gibt. Die Gemeindepolitik ist da keine Ausnahme, nur ein Viertel der Sitze in den Gemeinderäten Niederösterreichs besetzen Frauen. Das zeigt eine...

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Das St. Pöltener Rathaus.  | Foto: Vorlaufer

Politik
Kundmachung: Eintragungsverfahren für die Volksbegehren

Kundmachung: Eintragungsverfahren für die Volksbegehren „Für verpflichtende Volksabstimmungen" und „CETA-Volksabstimmung" Aufgrund der auf der Amtstafel des Bundesministeriums für Inneres sowie im Internet veröffentlichten stattgebenden Entscheidung des Bundesministers für Inneres betreffend der oben angeführten Volksbegehren wird verlautbart: ST. PÖLTEN (pa). Die Stimmberechtigten können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 — VoBeG...

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Martin Michalitsch, Fritz Ofenauer, Doris Schmidl und St. Pöltens Vizebürgermeister Matthias Adl sehen Arbeitsplätze gefährdet. | Foto: Volkspartei
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Politik
Ökostrom-Veto löst Streit in St. Pölten aus

Die SPÖ verhinderte die Ökostrom-Novelle im Bundesrat. Die ÖVP sieht nun 220 regionale Arbeitsplätze gefährdet. REGION (nf). Alle waren sich einig, nur die SPÖ hielt geschlossen dagegen. Die geplante Verlängerung von Förderungen für Biomassekraftwerke kippte durch die sozialdemokratischen Gegenstimmen letzte Woche im Bundesrat. ÖVP ortet Gefährdung Auswirkungen könnte das nun auch auf die Biomasseanlage in Unterradlberg haben. Zumindest mutmaßt das die St. Pöltner Volkspartei. Via...

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Bürgermeister Mag. Matthias Stadler, Vize-Gerichtspräsidentin Dr.in Andrea Humer und Dr. Florian Wenninger. | Foto: Mayer

Geschichte
Wissenschaftliche Enquete zum Bürgerkrieg

Am 12. Februar fand im großen Gerichtssaal des Landesgericht St. Pölten eine wissenschaftliche Enquete aus Anlass des Ausbruchs des Österreichischen Bürgerkriegs vor 85 Jahren statt. Zu der Veranstaltung eingeladen hatte die Vize-Gerichtspräsidentin Dr.in Andrea Humer sowie der St. Pöltner Bürgermeister Mag. Matthias Stadler. ST. PÖLTEN (pa). Weder Ort noch Zeitpunkt waren zufällig gewählt. Am 12. Februar 1934 also vor nunmehr 85. Jahren brach von Linz ausgehend der österreichische Bürgerkrieg...

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Werner Spring (A1), Stadtrat Markus Krempl-Spörk und  Ortsparteiobmann in Stattersdorf Josef Zwettler | Foto: VP St. Pölten

Politik
Volkspartei: Europa daheim, Kulturhauptstadt vor der Haustür!

Die Volkspartei hat im Stadtteil Stattersdorf eine Telefonzelle der Firma A1 übernommen und wandelt diese in eine Bücherbörse um. ST. PÖLTEN (pa). „Passend zum Bewerbungsmotto St. Pöltens zur Europäischen Kulturhauptstadt 2024 ‚rescaling distances‘ wo zeitliche, räumliche und soziale Distanzen überwunden werden, wollen wir beginnen die Ideen der Bewerbung auch in die Stadtteile zu tragen. Europa daheim, Kulturhauptstadt vor der Haustür. Unter diesem Motto wollen wir in den nächsten Wochen etwas...

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Auf dem Foto v.l.n.r: 1. Reihe Michael Kögl, , Alexandra Flanitzer, Magdalena Csarman, Martin Aichinger, Nadine Kremsner, Melanie Mühlbauer
2. Reihe: Gregor Unfried, Christof Fischer, Lukas Wenighofer, Nicole Hackl, Labg. Kathrin Schindele, Markus Koch, Daniel Polturm, Vizebürgermeister Hans Hell
3. Reihe: Kurt Schirmer, Daniel Skarek, Alexandra Pesler, Stefan Zahlrecht, Dominik Grosch, Stefanie Kuhn, Paul Höritzauer | Foto: JG Bezirk St. Pölten

Politik
Martin Aichinger neuer JG Bezirk St. Pölten Vorsitzender

Im neuen Rathaus in Böheimkirchen fand am Freitag dem 1. Februar die Bezirkskonferenz der Jungen Generation (JG) im Bezirk St. Pölten statt. Nach zwei erfolgreichen Jahren übergab Michael Kögl, der seit November Landesvorsitzender der JG Niederösterreich ist, vor fast 50 Delegierten sein Amt an Martin Aichinger. ST. PÖLTEN (pa). Der 28- jährige Wagenmeister konnte als Vida Jugend Landesvorsitzender schon politische Erfahrung sammeln, die er nun dazu nutzen möchte die Junge Generation der SPÖ zu...

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v.l.n.r. :Bundes- und Landesinnungsmeister Peter Engelbrechtsmüller, Bundesleiterin und Abg.z.NR a.D. Dorothea Schittenhelm, Rauchfangkehrermeisterin Petra Pirringer, Landesleiterin LR Petra Bohuslav, Kandidatin zur EU-Wahl der Wir Niederösterreicherinnen Maria Theresia Eder, Rauchfangkehrermeisterin Marion Aistleitner | Foto: Wir Niederösterreicherinnen

Politik
Premiere für: Wir Niederösterreicherinnen-Lounge

Landesleiterin LR Bohuslav: „Immer mehr Niederösterreicherinnen erobern traditionelle Männerdomänen und zeigen, was sie können!“ ST. PÖLTEN (pa). Bei der Premiere der Wir Niederösterreicherinnen-Lounge erzählten Rauchfangkehrermeisterinnen über die interessanten Merkmale ihres Berufs Mit frischem Elan und einem neuen Veranstaltungsformat starteten die Wir Niederösterreicherinnen-ÖVP Frauen in das heurige Jahr. „Mit der neuen Wir Niederösterreicherinnen-Lounge setzen wir unseren Weg der besseren...

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Abg.z.NR Fritz Ofenauer, die ehemalige Bezirksobfrau Michaela Prisching, Jakob Dumfarth, Patric Pipp, Thomas Tweraser, Cornelia Herbst, Lena Stöger, der neue Obmann Thomas Brunner, Veronika Anzenberger, Verena Klaus, Susanne Schuster, Lukas Iciren, Anna Maria Paukowitsch, Maria Haiderer, Florian Krumböck, JVP-Landesobmann LAbg. Bernhard Heinreichsberger und Bezirksparteiobmann LAbg. Martin Michalitsch
  | Foto: JVP St. Pölten

Politik
Thomas Brunner ist neuer Bezirksobmann der JVP Bezirk St. Pölten

Neue Ideen und Herangehensweise für die Vertretungsarbeit für die Jungen. ST. PÖLTEN (pa). Die Jugend von heute – politikverdrossen, desinteressiert und faul. Dass die Jungen diesem Klischee aber nicht immer gerecht werden, beweist die JVP im Bezirk St. Pölten mit vollem Herzblut. Freiwilliges Engagement gehört hier zum Alltag, an oberster Stelle steht immer die Vertretung der Interessen der Jugend. Damit diese Vertretung weiter so gut funktioniert wie in der Vergangenheit, wurde am 26. Jänner...

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Bgm. Matthias Stadler will den Wohnbau weiter fördern. | Foto: Frings
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Politik
Die St. Pöltener Parteichefs und ihre Vorsätze

Vor der ersten Gemeinderatssitzung des Jahres befragten die Bezirksblätter die Parteien nach ihren Vorsätzen. ST. PÖLTEN (nf). Manche sind auch Mitte Jänner immer noch aktuell, andere wurden bereits sehr früh verworfen. Neujahrsvorsätze haben sich flächendeckend als Teil eines jeden Silvesterfests etabliert. Am 28. Jänner werden die 42 Sessel der Mitglieder des Sankt Pöltner Gemeinderates dann auch in das neue Politjahr gerutscht. Doch welche zentralen Themen sollen das neue Jahr denn besonders...

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Beim Empfang: Wolfgang Sobotka, Hanni Mikl-Leitner, Sebastian Kurz und Wolfgang Riedl. | Foto: Zeiler
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Neujahrsempfang des NÖ Gemeindebundes
Riedl: "Menschen sehnen sich nach Geborgenheit und Heimat"

GRAFENEGG / NÖ. Mehr als 1.500 Personen folgten der Einladung des NÖ Gemeindebundes unter Präsident Alfred Riedl zum Neujahrsempfang ins Auditorium Grafenegg. Die Volkspartei sei nicht nur im Jahr 2019 angekommen, sie ist voll auf Betriebstemperatur, führte Moderator Peter Madlberger aus. Die Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung präge die Politiker: "Jetzt geben wir dir 20 oder 19 Minuten Zeit, uns Einblicke zu geben, was erwartet uns 2019?", will er von Präsident Alfred Riedl wissen....

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  • Karin Zeiler
Viele Wortgefechte waren Teil der letzten Gemeinderatssitzung. Insbesondere das Thema Saunalandschaft erhitzte die Gemüter. | Foto: Frings

Politik
St. Pöltner Opposition ortet "Saunapfusch"

Für die Modernisierung der Aquacity-Saunalandschaft fallen rund 400.000€ Mehrkosten an. Die Opposition tobt. ST. PÖLTEN (nf). "Eine gewisse Schwankung bei der Kostenberechnung ist ja normal. Aber in diesem Fall könnte man um die Mehrkosten ja ein mehr als stattliches Einfamilienhaus errichten", ärgerte sich Baumeister Mario Burger (ÖVP) bei der vergangenen Gemeinderatssitzung. Grund des Ärgernisses: die Neugestaltung der Saunalandschaft in der Sankt Pöltner Aquacity. Kosten nun über 1,5...

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Einstimmig wurde St. Pöltens Bewerbung im Gemeinderat nun auch endgültig beschlossen. Jetzt beginnt das Warten. | Foto: Frings

Kulturhauptstadt
St. Pöltens Kultur-Showdown bricht an

St. Pöltens Bewerbung zur Kulturhauptstadt ist im Bundeskanzleramt angemeldet. Das einjährige Warten beginnt. ST. PÖLTEN (nf). Sankt Pöltens Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2024 wurde in der letzten Gemeinderatssitzung nun endgültig und einstimmig zugestimmt. Auf einem 60 Seiten starken Bid-Book wurde die Bewerbung zu Papier gebracht. Der "gemeinsame Nerv" Konsens herrschte im Gemeinderat auch über die parteiübergreifend gute bisherige Zusammenarbeit. "Die Bewerbung schweißt zusammen und die...

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Foto: Höchtl
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Höchtl-Vortrag
Höchtl in Vortrag: Zustimmung zu Demokratie auf Rekordwert

KLOSTERNEUBURG (pa). Der langjährige Politiker und Sozialwissenschaftler Josef Höchtl skizzierte in einem Vortrag ein überaus erfreuliches Ergebnis über neueste (2018) unabhängig durchgeführte repräsentative Untersuchungen. Höchtl: „Besonders erfreulich ist die höchste Zustimmung zum demokratischen System. Derzeit sehen 96% der österreichischen Bevölkerung in der Demokratie ein sehr gutes oder zumindest gutes System, was sogar die eruierten Werte vor 10 Jahren (damals waren es 92%) übertrifft.“...

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  • Marion Pertschy
Diese frischen Köpfe holte sich Sankt Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler (Bildmitte) ins Team der Bezirks-SPÖ: Stadtrat in spe Heinz Hauptmann; GR Mirsada Zupani, Stadtrat in spe Walter Hobiger, Bürgermeister Matthias Stadler, STR Martin Fuhs, die zukünftige GR Carola Felsenstein, StR Harald Ludwig und Vizebürgermeister Ing. Franz Gunacker | Foto: SPÖ
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Politik
Stadler: Viel Zuspruch und frischer Wind

St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler wurde als SPÖ-Bezirksvorsitzender bestätigt. In seiner Hintermannschaft ließ er dafür aber rotieren. ST. PÖLTEN (nf). Gewissermaßen diametral zur bundespolitischen Entwicklung der SPÖ verläuft aktuell die SPÖ-Entwicklung auf Bezirksebene. Am Freitagabend des 12. Oktober stieg die SPÖ-Bezirkskonferenz in der voll besetzten Anton-Rupp-Halle in Herzogenburg. Dabei sprachen 96,8 Prozent der Delegierten aus dem Bezirk St. Pölten dem neuen und alten...

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Bundestagspräsident Norbert Lammert im Gespräch mit Völkerverständigungspräsident Josef Höchtl | Foto: Fotodienst des österreichischen Nationalrats

Netzwerktreffen
Höchtl traf langjährigen deutschen Bundestagspräsidenten Lammert

KLOSTERNEUBURG (pa). "Ich bedauerte es sehr, dass du als mein langjähriger Freund, nicht das Angebot, deutscher Bundespräsident zu werden, angenommen hast", sagte der Präsident der "Österreichischen Gesellschaft für Völkerverständigung" Josef Höchtl ihm – dem langjährigen deutschen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert – persönlich anlässlich des Wiedertreffens zwischen den beiden in Wien. "Du hättest nach übereinstimmender Meinung eine breite Unterstützung in fast allen Parteien der deutschen...

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TOP-Tulln unter Ludwig Buchinger (re.) präsentiert die  | Foto: Zeiler

Perspektive und Politik in der City

TULLN. Tulln aus anderen Perspektiven: Tullns TOP-Stadtrat Ludwig Buchinger freut sich über den Besuch des ehemaligen Profifußballers Manuel Ortlechner, der seine Fotoausstellung im Autohaus Kammerhofer machen wird. Prädikat: "Außergewöhnlich und sehenswert", ist Buchinger überzeugt. Autohaus Kammerhofer, Tulln: 15. November bis 10. Dezember 2018, während der Öffnungszeiten. Doch nun von vorn: Warum Fotografie? "Ich hab einfach abgedrückt", sagt Ortlechner beim Pressegespräch. Seit zehn Jahren...

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Asylheim wird am 16. Oktober eröffnet.  | Foto: ÖJAB
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Wiedereröffnung am 16. Oktober 2018
ÖJAB-Haus Greifenstein nimmt wieder Flüchtlinge auf

GREIFENSTEIN / NÖ (pa). Nach der dringend nötigen Grundsanierung in den vergangenen Monaten werden im Interkulturellen Wohnheim im niederösterreichischen Greifenstein an der Donau nun wieder geflüchtete Menschen aufgenommen. Maximal 48 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie junge Erwachsene werden künftig im ÖJAB‐Haus Greifenstein wohnen. Teilweise sind sie schon eingezogen. Sie werden dort pädagogisch betreut, erhalten eine geordnete Tagesstruktur, Deutschunterricht und...

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Sankt Pöltens grüner Gemeinderat Markus Hippmann will in puncto Öffis nachlegen und fordert daher eine adäquate Nord-Süd-Verbindung für die Stadt.
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'Nach außen hin dasselbe'

St. Pöltens "Grüner" Markus Hippmann im Interview mit den BEZIRKSBLÄTTERN. BEZIRKSBLÄTTER: Wie verbrachten Sie Ihren Sommer? Markus Hippmann: Ich war ein paar Tage in Italien. In der letzten Woche ist mir dann leider ein Wanderurlaub ins Wasser gefallen. Jetzt versuche ich diesen Stück für Stück nachzuholen und tageweise zu wandern. Haben Sie das Frequency besucht und was halten Sie von St. Pöltens Megaevent? Nein, ich war nicht zu Gast, bin auch nicht wirklich ein Festivalgeher. Aus...

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  • Nikolaus Frings
Foto: Höchtl

Im Gespräch: Josef Höchtl und Johannes Schmuckenschlager

Sommergespräch des früheren und des derzeitigen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Klosterneuburgs Josef Höchtl und Johannes Schmuckenschlager sehen die Politik als Chance zur mutigen Gestaltung der Gesellschaft KLOSTERNEUBURG (pa). Gerade die Sommerzeit ist geeignet, in Ruhe über Themen zu reden, wofür sonst weniger Zeit vorhanden ist. Das war auch der Grund für das längere Sommergespräch des früheren und des derzeitigen Nationalratsabgeordneten Klosterneuburgs. Beide bekleideten neben der...

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