Politik

Beiträge zum Thema Politik

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Weinfest Schloss Walchen 2012

WALCHEN/VÖCKLAMARKT Am Samstag veranstaltete die SPÖ Vöcklamarkt, Pfaffing, Frankenmarkt und Pöndorf bereits zum zweiten Mal das Weinfest im Schloss Walchen. Die zahlreichen Besucher konnten aus mehr als zehn verschiedenen Weinen wählen. Doch auch die Biertrinker unter den Gästen kamen auf ihre Kosten. Musikalisch sorgten die Wurzlbuam aus Fornach für beste Stimmung und Unterhaltung. Verwöhnt wurden die Gäste mit verschiedenen Broten und Kuchen, natürlich vom SPÖ-Team selbstgemacht. Höhepunkt...

  • Vöcklabruck
  • Christian (Carlo) Illig
SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Werner Stadler zeigt die Sichtbeeintrachtigung an der Sauwaldbundestraße 136 von Scharding Richtung Munzkirchen. | Foto: SPÖ
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Gefahrenzone Maisfeld: SPÖ fordert neues Gesetz

BEZIRK (ebd). Auf Oberösterreichs Straßen verunglücken immer wieder Menschen, weil ihnen hohe Feldpflanzen wie Mais die Sicht nehmen. "In diesem Zusammenhang ist durch eine kleine Gesetzesänderung ein großer Schritt zu mehr Verkehrssicherheit möglich. Unfälle aufgrund schlechter Einsicht sind oft mit einfachen Mitteln vermeidbar", ist Schärdings SPÖ-Bezirksparteivorsitzender, Werner Stadler, sicher. "Wir fordern daher im Straßengesetz einen Mindestabstand von einem Meter im Ortsgebiet und von...

  • Schärding
  • David Ebner

Watzlgate: SP fordert Klarheit

LINZ (ok). Zwei Wochen sind vergangen, seit die Linzer SPÖ im Gemeinderat von Vizebürgermeister Erich Watzl (ÖVP) wissen wollte, ob es seinerseits Versuche gegeben habe, die Aufsichtsbehörde des Landes bei der Erledigung einer parteipolitisch motivierten Aufsichtsbeschwerde gegen Linz zu beeinflussen. “Seitdem ist zwar vieles geschehen, echte Aufklärung hat es aber nicht gegeben”, sagt der Bezirksparteigeschäftsführer der Linzer SPÖ, Jakob Huber, in einer Aussendung. Vielmehr hätten jene...

  • Linz
  • Oliver Koch
Markus Ziegler übergibt die Geschäfte der SPÖ Dorf/Pram an Johann Kalchgruber (l.). | Foto: SPÖ
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Führungswechsel bei Dorfer SPÖ

DORF/PRAM (ebd). Markus Ziegler, der seit 2002 als Vorsitzender der SPÖ Dorf an der Pram fungierte, übergibt nach zehn Jahren sein Amt an Johann Kalchgruber. Dieser hat bereits den Fraktionsvorsitz der SPÖ in der Gemeinde inne und will sich nun verstärkt um die Parteiarbeit im Ort kümmern. "Ich will, dass wir als SPÖ in Dorf an der Pram klar und deutlich auftreten und die Standpunkte der Sozialdemokratie darlegen", so der neue Parteivorsitzende.

  • Schärding
  • David Ebner
Schärdings SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Werner Stadler (r.) mit Parteikollege Harry Buchmayr. | Foto: SPÖ

SPÖ fordert "Superticket" für Jugendliche

BEZIRK, WIEN (ebd). Eine Jahreskarte für alle öffentlichen Verkehrsmittel um einheitlich 60 Euro wird es ab Herbst zunächst in den drei Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland geben. Damit können Jugendliche an 365 Tagen im Jahr öffentliche Verkehrsmittel benutzen – ohne zusätzliche Kosten. Finanziert wird die Aktion vom Wirtschaftsministerium. Diese Initiative hat Schärdings SPÖ-Bezirksvorsitzenden Werner Stadler und Nationalrat Harry Buchmayr auf den Plan gerufen. Beide Politiker...

  • Schärding
  • David Ebner
Foto: Gina Sanders/Fotolia
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Swap-Geschäft bleibt dubios

Auch gegenüber dem Staatsanwalt sagte Bürgermeister Franz Dobusch aus, er habe nichts von dem Swap 4175 gewusst. Bis das Thema in die Medien kam. Es geht um 418 Millionen Euro. Auf so viel hat die BAWAG die Stadt Linz wegen eines Zinssicherungsgeschäfts (Swap) über 195 Millionen Schweizer Franken geklagt. Wegen des steigenden Frankens waren die halbjährlichen Zinszahlungen der Stadt ins Uferlose gestiegen. Nach Nichtzahlung der letzten Raten klagte zuerst die Stadt Linz die BAWAG, die BAWAG...

  • Linz
  • Oliver Koch

Die SPÖ Linz ist männlich

Seit dem Jahr 1988 ist Bürgermeister Franz Dobusch im Amt. ­Die SP wird seitdem mit harter Hand geführt. 2015 ist die nächste Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl. Favorit – wenn er ins Rennen geht – ist Langzeit-Amtsinhaber Franz Dobusch. Und die Zeichen stehen gut, dass er das noch einmal macht. Zumindest verkündet er nichts anderes. Das bedeutet aber für „Kronprinz“ Klaus Luger mindestens warten bis 2019 oder sogar 2021. Nachteil für Luger: 2021 wäre er 60 Jahre alt. Zum Vergleich: Franz...

  • Linz
  • Oliver Koch
Organisierten Stammtisch: Armin Schusterbauer, Daniela Holzinger, Dado Mekic, Katharina Rienesl und Florian Koppler (v. l.) | Foto: SPÖ Schärding

SPÖ-Jugend macht Politik am Stammtisch

ANDORF (ebd). Zum ersten Mal luden die SPÖler der Jungen Generation Bezirk Schärding zum Jugendpolitischen Stammtisch nach Andorf. „Es ging ums Kennenlernen, Austauschen und Vernetzen“, so Stammtisch-Initiator Armin Schusterbauer. „Der Jugendstammtisch soll eine Plattform zur Sammlung von Ideen, zum Austausch von Informationen, aber auch zur Diskussion im politischen Alltag sein. Natürlich darf auch der Spaß nicht fehlen“, erläutert Schusterbauer. Demnach wurden bei dem Treffen politische...

  • Schärding
  • David Ebner
Jugendtreff im SPÖ-Kommunikationsbüro in Grieskirchen. | Foto: SPÖ
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Korruptionsfälle schaden Lokalpolitik

Politische Parteien sind auf der Suche nach engagierten Nachwuchskräften. von Bernadette Aichinger BEZIRK (bea). 25 Jugendliche aus Weibern wurden auf Initiative der Grünen über ihre Einstellung zur Politik befragt. Ihre Antworten wurden in einem Film zusammengefasst, der am 11. Mai im Gasthaus Roitinger in Weibern präsentiert wird. „Es hat sich gezeigt, dass das Interesse an Politik bei den jungen Leuten grundsätzlich da ist. Aber sie kritisieren, dass in der Politik so viel gestritten wird...

  • Grieskirchen & Eferding
  • Bernadette Aichinger
Josef „Joe“ Weidenholzer (2. v. r.) mit politischen Vertretern aus halb Europa beim Willkommensfest im Wiener Haus in Brüssel. | Foto: privat

"Einstandsfete" in Brüssel für Innviertler SPÖ-Politiker

ST. FLORIAN, BRÜSSEL (ebd). Seit 2011 ist der gebürtige St. Florianer Josef „Joe“ Weidenholzer SPÖ-Europabgeordneter. Zu Ehren des Innviertlers feierte man im Haus der Stadt Wien in Brüssel ein Promi-Willkommensfest. Ungarische Politikerin lobt Zum Einstand gratulierten etwa der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion Europas, Hannes Swoboda, Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sowie Jörg Leichtfried. Ebenso waren Abgeordnete aus mehreren europäischen Ländern und...

  • Schärding
  • David Ebner
Der Andrang Interessierter an einer Krabbelstube hat die Gemeinde St. Florian überrascht. | Foto: EKIZ Andorf
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Interesse an Krabbelstube überrascht Gemeinde

Überraschend soll eine Krabbelstube in St. Florian kommen. Mit „Segen“ und „Plan B“ aus Schärding. ST. FLORIAN, SCHÄRDING (ebd). Lange wurde in Schärding über eine gemeindeübergreifende Krabbelstube diskutiert – nun soll sie kommen, aber nicht in der Barockstadt, sondern vielmehr in St. Florian. „Der Bedarf an Plätzen für unter Dreijährige wäre gegeben“, sagt Bürgermeister Bernhard Brait. Demnach sind es rund 13 Interessenten – auch aus Schärding. Sechs sind für eine Gruppe notwendig. „Dies hat...

  • Schärding
  • David Ebner
SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Pilsner (l.) mit Walter Georg Schönhuber. | Foto: SPÖ

Stroheim: Neuer SPÖ-Parteiobmann

STROHEIM. Walter Georg Schönhuber wurde in Stroheim einstimmig zum neuen SPÖ-Ortsparteiobmann gewählt. Die Wahl war notwendig geworden, weil der bisherige SPÖ-Obmann, Johann Schwertberger, aus beruflichen Gründen seine Funktion nicht mehr ausführen konnte. Er wird künftig als Stellvertreter der Ortspartei zur Verfügung stehen.

  • Grieskirchen & Eferding
  • Bernadette Aichinger
Markus Pühringer fehlt die nötige Zeit – der Marketingfachmann legt deshalb sein Stadtrat-Mandat zurück. | Foto: STOCK4press - Fotoagentur Fischer
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SPÖ-Stadtrat tritt zurück – Hoffnungsträger auf Bürgermeisteramt ade

Nach neun Jahren legt Markus Pühringer sein Amt als Stadtrat der SPÖ nieder. Die Partei bedauert dies sehr. SCHÄRDING (ebd). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung ließ Pühringer die Katze aus dem Sack. Er kündigte den Verzicht auf sein Stadtratsmandant an. „Dieser Schritt stellt die logische Konsequenz aus meinem intensiven beruflichen Engagement in Bayern dar“, erklärt Pühringer der BezirksRundschau gegenüber. Denn der Marketingfachmann will sich künftig intensiver auf seine berufliche...

  • Schärding
  • David Ebner
SPÖ-Bezirkskonferenz: Wegen der Frauenquote mussten neue Wahlzettel gedruckt werden. | Foto: SPÖ Schärding
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SPÖ „Frauen-Rebellion“ bringt maues Ergebnis

Bei der SPÖ Bezirkskonferenz kam es zum „Fast-Eklat“. Schuld waren die Frauen – zumindest deren Quote. BEZIRK (ebd). Demnach sieht die SPÖ eine Geschlechterquote vor, in der auf einer SPÖ Liste nicht weniger als 40 Prozent Frauen sein sollen. Und genau dieser Umstand war bei der Wahl eines neuen Bezirksvorstandes in Schärding nicht gegeben. Darauf machte im Zuge der Wahl Frauenvorsitzende Brigitte Rienesl aufmerksam. „Weil dies sowohl von der Bundes- als auch von Landespartei verlangt wird.“...

  • Schärding
  • David Ebner
Münzkirchens Bürgermeister Helmut Schopf mit der Parte-Resolution der Schärdinger Bezirks-SPÖ. | Foto: SPÖ Schärding

Dilemma bei Partezettel - Post AG reagiert

MÜNZKIRCHEN. WIEN. Wenn man einen geliebten Menschen verliert, muss man mit dem großen Schmerz umgehen und gleichzeitig viele Dinge beachten und organisieren. Eins davon ist es, seine Mitmenschen zu verständigen. Mittels Parte war dies auch bis vor kurzem kein Problem. Mit 1. Februar 2012 hat die Post AG ihr Verteilungssystem umgestellt. Flugzettel, Zeitungen, Werbung, Kataloge uvm. ohne Adressierung wird nur noch jeden zweiten, bzw. dritten Tag zugestellt. Dadurch ergibt sich eine höhere...

  • Schärding
  • David Ebner
Das Schärdinger Bezirksgericht soll laut Justizministerium mit Ried zusammengelegt werden.

Gericht in Schärding vor dem Aus?

Justizministerin Beatrix Karl will im Zuge des Sparpaketes 73 Bezirksgerichte in Österreich einsparen. Die meisten Schließungen soll es in Oberösterreich geben – von derzeit 28 auf zehn. Auch das Schärdinger Gericht steht auf der Abschussliste. Lokale Politiker laufen Sturm. SCHÄRDING (ebd). Demnach sei geplant, das Schärdinger Gericht mit Ried zusammenzulegen. „Ich wehre mich entschieden gegen eine Schließung des Schärdinger Bezirksgerichtes“, so ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger. „Ich...

  • Schärding
  • David Ebner
Die neue Steyrer SP-Spitze stellt sich vor, v. li.: Stadtrat Michael Schodermayr, Vizebürgermeister Walter Oppl, Stadträtin Ingrid Weixlberger, Stadtchef Gerald Hackl, Vizebgm. Willi Hauser. Foto: www.paul-hamm.at | Foto: www.paul-hamm.at

SPÖ Steyr nimmt mit neuem Team Kurs auf die nächste Wahl

Willi Hauser ab Jänner 2012 neuer Vizebürgermeister, Arzt Michael Schodermayr neuer Stadtrat Nach dem Rückzug von Vizebürgermeister Gerhard Bremm präsentierte sich am Montag das neue SPÖ-Stadtsenatsteam mit neu verteilten Rollen. STEYR. „Wir haben mit Gerhard Bremm einen erfahrenen Schlüsselspieler verloren, das SPÖ-Stadtsenatsteam wird aber hervorragend ergänzt und neu aufgestellt“, erklärte Bürgermeister Gerald Hackl bei einer Pressekonferenz am Montag. Wilhelm Hauser übernimmt den Posten des...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sabine Thöne

SPOÖ: Ackerl mit 88 Prozent bestätigt

OÖ (red). Die SPÖ Oberösterreich hat bei ihrem 41. ordentlichen Landesparteitag vergangenen Samstag in Wels ihren Vorsitzenden Josef Ackerl (65) mit 88,7 Prozent wiedergewählt und den Vorstand der Partei verjüngt. So ist beispielsweise SJ-Chefin Fiona Kaiser (22) eine von Ackerls StellvertreterInnen. Ackerl forderte indes erneut eine Vermögenssteuer und warnte davor, dass Sparen angesichts der Diskussion um die Schuldenbremse auch kontraproduktiv sein könne.

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Darabos weiter unter Druck: Neuer Postenschacher

Minister Norbert Darabos könnte für Schaden sogar persönlich haften Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie. WIEN (kast). Weitere Schlappe für Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) rund um die Vergabe des Postens bei der Abteilung Materialstab Luft beim Bundesheer. Wir berichteten darüber ausführlich. Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden ist, sogar persönlich haften. Denn ein Gerichtsurteil hat bestätigt, dass...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Steegen ist Bezirkssieger im Schuldenvergleich

BEZIRK GRIESKIRCHEN (mak). Meggenhofen hat seit Mai 2010 ein schmuckes Pfarr- und Gemeindezentrum. Das Kanalnetz ist auf dem neuesten Stand. Allerdings hat Meggenhofen auch Schulden. 5132 Euro sind es laut Statistik Austria pro Einwohner. Wilfried Suchy (SP) hat im April dieses Jahres das Bürgermeisteramt und damit kein leichtes Erbe angetreten. Er will die Finanzen wieder in den Griff bekommen. Wir müssen generell sparen, sind aber auf einem guten Weg, ist er zuversichtlich. Der Plan ist,...

  • Grieskirchen & Eferding
  • BezirksRundSchau Grieskirchen & Eferding

Trauen uns, was zu sagen

Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen. OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach an den Rande des Ruins bereits jede zweite heimische Gemeinde bilanziert...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich
Wilfried Suchy | Foto: Aichinger

Es ist fix: In Meggenhofen eröffnet ein Nahversorger

Am Ostersonntag ging Wilfried Suchy (SP) bei der Bürgermeisterstichwahl in Meggenhofen als Sieger hervor. Nach den ersten 100 Tagen im Amt zieht der hochmotivierte Ortschef im BezirksRundschau-Gespräch eine erste Bilanz. BezirksRundschau: Herr Suchy, wie haben Sie die vergangenen drei Monate erlebt? Wilfried Suchy: Ich wurde von den Kollegen im Gemeindeamt gut aufgenommen. Es gibt eine hervorragende Zusammenarbeit. Mein Terminplan ist sehr gefüllt, aber mir macht die Arbeit irrsinnig viel Spaß....

  • Grieskirchen & Eferding
  • BezirksRundSchau Grieskirchen & Eferding

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