Politik

Beiträge zum Thema Politik

Beginnt Demokratie vor der Haustüre oder erst in der Wahlkabine? Die Landstraßer Bezirksräte sind sich nicht einig. | Foto: Hannah Maier
Aktion 2

Bezirksparlament Landstraße
Soll das Volk vertreten oder involviert werden?

Beginnt Demokratie vor der Haustüre oder erst in der Wahlkabine? Die Landstraßer Bezirksräte sind sich nicht einig. WIEN/LANDSTRASSE. Wie sehr sollen Bürger in die Bezirkspolitik involviert werden? Über diese und viele andere Fragen wurde in der ersten Bezirksvertretungssitzung 2024 wieder fleißig diskutiert und abgestimmt. In vielerlei Dingen, so beispielsweise bei manchen Verkehrssachen, war man sich einig. So wurde der SPÖ-Antrag für eine Ampel mit Akustiksignal an der Kreuzung...

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  • Tamara Winterthaler
Am neuen Fernbusterminal würde es 30 bis 34 Haltestellen für abfahrenden und ankommenden Busse geben. | Foto: FLA-PATBAG FBT
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Fernbusterminal-Projekt
Wien prüft Schadenersatz gegenüber Investoren

Die Wien Holding prüft derzeit mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber den Investoren von DBR, mit denen man den Bauvertrag für den Fernbusterminal gekündigt hat. Das Projekt will man "auf alle Fälle" realisieren. WIEN/LEOPOLDSTADT. Es sind die zwei größten Projekte, die die rot-pinke Stadtregierung realisieren will - doch beide sind ins Stocken geraten. Die Rede ist vom Fernbusterminal sowie der Wien Holding Arena. Im Falle des Fernbusterminals wurde der Baukonzessionsvertrag mit den...

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  • Antonio Šećerović
2023 hat sich in der Landstraße einiges getan, wie geht es jetzt weiter? Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) verriet der BezirksZeitung, was 2024 alles für den Bezirk geplant ist. | Foto: Tamara Wendtner
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Jahresausblick
Auch 2024 geht in der Landstraße ordentlich was weiter

2023 hat sich in der Landstraße einiges getan, wie geht es jetzt weiter? Bezirksvorsteher Erich Hohenberger (SPÖ) verriet MeinBezirk.at, was 2024 für den Bezirk geplant ist. WIEN/LANDSTRASSE. Die große Bürgerbefragung zur Umgestaltung der Landstraßer Hauptstraße, Diskussionen um einen autofreien Schulvorplatz in der Hainburger Straße, eine neue Soundanlage für die Arena – viel war 2023 in der Landstraße los. Einige Themen begleiten uns ins neue Jahr. Wie genau es im neuen Jahr weitergehen soll,...

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Siegrid Widhalm (Grüne) ist die neue Bezirksvorsteher-Stellvertreterin. | Foto: BV3
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Landstraße
Eine Bezirksvertretungssitzung mit vielen Highlights

Bei der letzten Sitzung 2023 gings in der Landstraße harmonisch zu: Es gab denkwürdige Momente, Punsch und Schokotorte für das Bezirksparlament. WIEN/LANDSTRASSE. Auf dem Podest glitzert ein Weihnachtsbaum, alle lachen ein bisserl mehr und eine Torte wartet versteckt auf ihren Überraschungsauftritt: In der letzten Sitzung des Jahres ist die Stimmung im Bezirksparlament im Dritten ausgelassen. Das wird auch nicht von der neuen Sitzordnung mit extra Abstand getrübt, die wegen der erneuten...

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Der 28-jährige Jurist Shetty ist Wiener Nationalratsabgeordneter und sitzt bereits seit 2019 für Neos im Parlament.  | Foto: Neos Landstraße
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Yannick Shetty
Neuer Bezirkssprecher für die Neos Landstraße gewählt

Kürzlich wählten die Neos Landstraße ihr neues Bezirksteam. Der 28-jährige Jurist Yannick Shetty wurde zum Bezirkssprecher ernannt. WIEN/LANDSTRASSE. Aufregende Neuigkeiten gibt es von den NEOS Landstraße zu vermelden: Diese wählten vergangenen Montag Yannick Shetty zu ihrem neuen Bezirkssprecher. Der 28-jährige Jurist Shetty ist Wiener Nationalratsabgeordneter und sitzt bereits seit 2019 für Neos im Parlament. Dort ist er vor allem als Jugend- und Integrationssprecher seiner Fraktion tätig....

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Mauro Maloberti, Maria Rauch-Kallat | Foto: Rene Brunhölzl
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Mauro Mittendrin
Im Gespräch mit Maria Rauch-Kallat

Maria Rauch-Kallat war gleich in mehreren Bundesregierungen als Ministerin tätig. Jetzt hat sie sich mit dem bekannten italienischen Netzwerker Mauro Maloberti (Mauro Mittendrin) getroffen und dabei auf ihre beeindruckende Laufbahn zurückgeblickt. Im Interview wird auch ihre sportliche Seite beleuchtet und über das Thema Migration gesprochen. Mauro Mittendrin: Wann hat Ihre politische Laufbahn begonnen? Maria Rauch-Kallat: Nach dem ersten Schock, der auf die Erblindung meiner Tochter folgte....

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  • Mauro Maloberti
"So geht Wien" - die 14-tägige Kolumne von Susanne Schaefer-Wiery. | Foto: RMW/Spitzauer/Tanzer
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So geht Wien
Welche Aufgaben hat ein Bezirksrat in Wien? Ein Jobprofil

Wie wird man eigentlich Bezirksrat oder Bezirksrätin? Welche Aufgaben haben diese und braucht es dafür bestimmte Qualifikationen? Die Kolumne "So geht Wien" gibt Antworten. WIEN. Als Bezirksrat oder Bezirksrätin wird man gewählt. "Ja, was sonst?", werden Sie hier fragen, natürlich, man wird vom Volk gewählt. Ist aber nicht so - denn das Volk hat bei der Entscheidung, welche Person Bezirksrat wird, nichts mitzureden. Das entscheidet einzig und allein die jeweilige Partei, der der zukünftige...

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  • Susanne Schaefer-Wiery
Die Bezirksrätin Irina Baumgartner wechselt von den Grünen Landstraße zur MFG. | Foto: Die Grünen Landstraße (Screenshot/Facebook)
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Polit-Überraschung
Landstraßer Bezirksrätin wechselt von Grün zu MFG

Irina Baumgartner, als Bezirksrätin bis vor kurzem bei den Grünen aktiv, wechselt die Seiten. Sie wird künftig für die Partei "Menschen - Freiheit - Grundrechte" (MFG) aktiv sein. WIEN/ LANDSTRASSE. “Inzwischen hat jeder Baum mehr Rechte als wir Bürgerinnen und Bürger!”, wird Irina Baumgartner in einer MFG-Aussendung zitiert, in der der Wechsel verkündet wird. Die Grünen würden inzwischen eine Politik vertreten, die "grüne Grundwerte - Solidarität, Basisdemokratie, Gewaltfreiheit,...

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Vier Jahre lang war Uschi Lichtenegger (Grüne) Bezirksvorsteherin der Leopoldstadt. Nun zieht sie sich aus der ersten Reihe zurück. | Foto: Max Spitzauer
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bz-Interview Leopoldstadt
Noch-Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger über ihren Rückzug

Noch-Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger (Grüne) zieht sich aus der ersten Reihe der Bezirkspolitik zurück. Der bz verrät sie ihre Beweggründe und blickt auf ihre Amtszeit zurück. LEOPOLDSTADT.  Vier Jahre lang war Uschi Lichtenegger Bezirksvorsteherin (Grüne) der Leopoldstadt. Am Dienstag, 1. Dezember, übernimmt Alexander Nikolai (SPÖ) das Amt des Bezirksvorstehers. Mit der Übergabe zieht sich Lichtenegger aus der ersten Reihe zurück, bleibt aber in der Bezirkspolitik tätig. Aber warum der...

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Designierter Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) stellt sein Team für die neue Legislaturperiode vor. Christoph Zich wird Bezirksvorsteher-Stellvertreter  (SPÖ) 
und Miriam Kaiys die neue Klubobfrau der SPÖ Leopoldstadt. | Foto: SPÖ Leopoldstadt
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Neues Team SPÖ Leopoldstadt
Neuer Bezirkschef Alexander Nikolai stellt sein Team vor

Der neue Leopoldstädter Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) präsentiert sein Team für die kommenden fünf Jahre: SPÖ-Klubobmann Christoph Zich wird Bezirksvize. Miriam Kaiys wird erste Klubobfrau der SPÖ Leopoldstadt. LEOPOLDSTADT. Der designierte Leopoldstädter Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) stellt sein Team für die kommenden fünf Jahre vor: Sein Stellvertreter wird der SPÖ-Klubobmann Christoph Zich. "Christoph Zich hat als Klubobmann die Fraktion durch stürmische Zeiten mit...

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Grüne Leopoldstadt präsentieren ihr Team für die nächsten fünf Jahre. Stellvertretender Bezirksvorsteher wird Bernhard Seitz. | Foto: Grüne Leopoldstadt
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Neues Team Grüne Leopoldstadt
Uschi Lichtenegger zieht sich aus Bezirksvorstehung Leopoldstadt zurück

Noch-Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger (Grüne) zieht sich aus der ersten Reihe der Bezirkspolitik zurück. Bernhard Seitz wird bzw. bleibt stellvertretender Bezirksvorsteher.  LEOPOLDSTADT. Die Grünen Leopoldstadt haben ihr Team für die nächsten fünf Jahre präsentiert. "Nach vier für die Leopoldstadt sehr erfolgreichen Jahren unter grüner Führung stellen sich die Grünen Leopoldstadt der Verantwortung als einzige große Oppositionspartei", so die Bezirkspartei. Noch-Bezirksvorsteherin Uschi...

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"Spulen-DisTanz des Gehorsams" | Foto: Tatjana Christelbauer
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Lockdown2: in Gedanken mit Silja Walter
„Tanz des Gehorsams2020. Eine Frage der Treue"

In ihrem Werk „Tanz des Gehorsams oder die Strohmatte“ (1996) widmet sich die Ordensschwester Maria Hedwig (1919-2011) geb. Silja Walter ihrem Klosterleben hinter den geschlossenen Türen der Klausur mit einem kritischen Selbstblick- als „Gomer“ (die „untreue Frau“). Das Werk entdeckte ich vor einigen Wochen bei meinen Recherchen über Kunst und Spiritualität als Projektteilnehmerin, während der Aufenthalt in einem Kloster in NÖ. „Der Tanz des Gehorsams“ schwebt mir heute wieder in Gedanken,...

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Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer analysiert mit Stellvertreter Peter Jagsch das Wahlergebnis im 17. Bezirk | Foto: Michael J. Payer
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Wien-Wahl 2020
Hernalser Politik weiter mit Pfeffer

Ilse Pfeffer wurde in ihrem Amt als Bezirksvorsteherin bestätigt. Eine Analyse zur Wien-Wahl. HERNALS. "Dann haben wir das auch hinter uns gebracht", lässt Bezirksvorsteherin Ilse Pfeffer (SPÖ) beim Betreten ihres Büros am Elterleinplatz salopp fallen. Die 65-jährige Bezirkschefin bringt in Sachen Wahlen schon einiges an Routine mit. Seit 2002 ist sie nun schon Bezirksvorsteherin. Dennoch war die Wien-Wahl 2020 etwas Außergewöhnliches: "Sie war besonders und nach 18 Jahren die erste Wahl, bei...

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Wie steht es um die Lebensqualität im 20. Bezirk? Nun sind die Brigittenauer Spitzenkandidaten am Wort. | Foto: Otti Ebner
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Wien-Wahl 2020
Brigittenauer Politiker zur Lebensqualität im 20. Bezirk

Wohnen, Verkehr und Freizeit: Die bz hat die Brigittenauer Spitzenkandidaten befragt, wie sie die Lebensqualität im 20. Bezirk verbessern wollen. BRIGITTENAU. Wie soll die Zukunft in der Brigittenau aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Nun geht unsere große bz-Umfrage in die nächste Runde: Ab dieser Ausgabe lesen Sie jede Woche, was die...

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Was bewegt die Brigittenauer? Die bz möchte wissen, was die Bewohner zur Verkehrssituation im Bezirk sagen. | Foto: Pernegger
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Wien-Wahl 2020
Wie steht's um die Verkehrssituation in der Brigittenau?

Wie zufrieden sind Sie mit der Verkehrssituation im 20. Bezirk? Die bz gibt den Brigittenauern eine Stimme und konfrontiert die Kandidaten, die sich zur Wahl stellen, und fragt nach Lösungsvorschlägen. BRIGITTENAU. Der Wien-Wahlkampf ist in vollem Gange. Aber wie soll die Zukunft der Brigittenau aussehen? Das sollten Sie jetzt bestimmen! Denn wer könnte besser wissen, was für den 20. Bezirk wichtig ist, als die Bewohner selbst? Die bz gibt den Brigittenauern eine Stimme: Beantworten Sie die...

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Was bewegt die Leopoldstädter? Die bz möchte wissen, was die Bewohner zur Verkehrssituation im Bezirk sagen. | Foto: BV2
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Wien-Wahl 2020
Wie steht's um die Verkehrssituation in der Leopoldstadt?

Wie zufrieden sind Sie mit der Verkehrssituation im 2. Bezirk? Die bz gibt den Leopoldstädtern eine Stimme und konfrontiert die Kandidaten, die sich zur Wahl stellen, und fragt nach Lösungsvorschlägen. LEOPOLDSTADT. Der Wien-Wahlkampf ist in vollem Gange. Aber wie soll die Zukunft der Leopoldstadt aussehen? Das sollten Sie jetzt bestimmen! Denn wer könnte besser wissen, was für den Bezirk wichtig ist, als die Bewohner selbst? Die bz gibt den Leopoldstädtern eine Stimme: Beantworten Sie die...

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Welchem Plan folgt die Politik in Hernals? Wie es in Zukunft weitergeht, entscheidet sich bei der Wien-Wahl am 11. Oktober. | Foto: mjp
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Wien-Wahl 2020
Hernals fordert Antworten

Am 11. Oktober wird gewählt. Wir haben die Themen, die das Grätzel bewegen. Sie haben die Antworten. HERNALS. Hernals erstreckt sich vom Gürtel bis zum Wienerwald und hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Die Ansprüche an das Leben in der Stadt sind einem ständigen Wandel unterzogen. Der Großteil der Hernalser Bevölkerung lebt im dicht bebauten Gebiet in Zentrumsnähe. Im Westen (Dornbach, Neuwaldegg, Heuberg) sind Villen und Weinberge zu finden. Dieser Gegensatz prägt den Bezirk...

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Was bewegt die Brigittenauer? Die bz möchte wissen, was die Bewohner zu aktuellen Themen sagen. | Foto: Stadt Wien/Christian Fürthner
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Wien-Wahl 2020
Wie soll die Zukunft der Brigittenau aussehen?

Am 11. Oktober wird gewählt. Wie soll die Zukunft des 20. Bezirks aussehen? Die bz will die Meinung der Brigittenauer wissen. BRIGITTENAU. Der Wien-Wahlkampf ist in vollem Gange. Die Parteien haben ihre Spitzenkandidaten vorgestellt und ringen nun um die Gunst der Wähler. Dabei geht es am 11. Oktober nicht nur um die Plätze im Gemeinderat und den Posten als Bürgermeister, sondern auch direkt um die Brigittenau. Es entscheidet sich, wer für die kommenden fünf Jahre Bezirksvorsteher wird und wie...

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Was bewegt die Leopoldstädter? Die bz möchte wissen, was die Bewohner zu aktuellen Themen sagen. | Foto: Alois Fischer
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Wien-Wahl
Wie soll die Zukunft der Leopoldstadt aussehen?

Am 11. Oktober wird gewählt. Wie soll die Zukunft des 2. Bezirks aussehen? Die bz will die Meinung der Leopoldstädter wissen.  LEOPOLDSTADT. Der Wien-Wahlkampf ist in vollem Gange. Die Parteien haben ihre Spitzenkandidaten vorgestellt und ringen nun um die Gunst der Wähler. Dabei geht es am 11. Oktober nicht nur um die Plätze im Gemeinderat und den Posten als Bürgermeister, sondern auch direkt um die Leopoldstadt. Es entscheidet sich, wer für die kommenden fünf Jahre Bezirksvorsteher wird und...

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"Die Neuen": Judith Kohlenberger und Dino Schosche wollen Integration und Teilhabe von Migranten in Österreich fordern und fördern.
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Sozialpolitik in Wien
"Die Neuen" fordern Teilhabe von Migranten

Die 700 "Neuen Österreichischen Organisationen" wollen Integration und Teilhabe von Migranten in der Gesellschaft fordern und fördern. WIEN. Der Ort der Pressekonferenz war gut gewählt: Die Brücke des Café Leopold verbindet die altehrwürdige Kunsthalle mit dem vergleichsweise neuen Leopold-Museum. "Österreich ist ein Einwanderungsland und eine offene Gesellschaft. Wir wollen als konstruktive Kraft die Zusammenarbeit und Vernetzung mit Migranten fördern", erklärte "Neue Österreichische...

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Aufstellen oder Nichtaufstellen, das fragen sich ab 15. Mai die Schanigarten-Betreiber auf den Wiener Märkten. | Foto: Elisabeth Pillendorfer
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Wiener NEOS
Corona-Schikanen für Schanigärten auf Märkten?

Schanigarten-Betreiber auf den Märkten beklagen Schikanen durch das Marktamt. Die Wiener NEOS fordern daher mehr Freiheiten und individuelle Lösungen. Das Marktamt wiederum rechtfertigt seine Vorgangsweise mit der notwendigen Sicherheit in der Coronakrise. WIEN. Nach der Coronakrise darf die Gastronomie morgen Freitag, 15. Mai, wieder aufsperren - auch die Schanigärten. Alle Schanigärten? Nein, denn die Schanigärten auf den Wiener Märkten unterliegen den Regeln des Marktamts, das dort ein...

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Philipp Kern und Christoph Wiederkehr rufen zur Kandidatur auf. | Foto: NEOS Wien

Wiener Stadtpolitik
Die Neos rufen zur Kandidatur bei der Wien-Wahl auf

Der Termin der Wiener Landtagswahlen ist im Oktober. Jetzt rufen die Neos die Bürger auf, auf ihrer Liste zu kandidieren. WIEN. Die "besten Köpfe Wiens" sucht man laut dem Neos-Landessprecher Christoph Wiederkehr, um "für bessere Bildung und gegen Freunderlwirtschaft und Korruption zu kämpfen." Parteiintern startet jetzt der Listenerstellungsprozess, bei dem die Neos rechtzeitig zur spätestens im Oktober stattfindenden Wien-Wahl der Wiener Bevölkerung die Chance geben wollen, persönlich in der...

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Veronika Matiasek sieht ihre Aufgabe im "Zusammenhalten unseres Lagers". | Foto: FPÖ Wien
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Partei-Austritt und die Folgen der "Ibiza-Affäre"
"FPÖ-Kurzzeit-Chefin" Matiasek will die Partei zusammenhalten

FPÖ-Bezirksparteiobfrau Veronika Matiasek über Austritte und ihr Amt als "Kurzzeit-Chefin" in Wien. HERNALS. Hinter der FPÖ liegen turbulente Tage, sowohl auf Bezirks-, Landes- als auch auf Bundesebene. Die "Ibiza-Affäre" hat und wird deutliche Spuren in Österreichs Politlandschaft hinterlassen. FPÖ-Hernals-Bezirksparteiobfrau Veronika Matiasek war mittendrin statt nur dabei: Bevor sie zwei Tage lang interimistisch die Führung der Wiener FPÖ übernehmen "durfte", gab es in ihrem Heimatbezirk...

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Livia Klingls Blick auf die Welt ist unbestechlich und streitbar. Sie beobachtet die heimische Politik und schreibt darüber. | Foto: H. Mohammadi
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Livia Klingl
„Es werden keine blonden Finnen kommen!"

Die Autorin Livia Klingl im bz-Interview über „ihr" Fünfhaus, Wien und die Politik in Österreich. In Ihrem neuen Buch „Biedermeiern“ sind einige Passagen mit dem Hashtag #meinFünfhaus gekennzeichnet. Was ist denn Ihr Fünfhaus? LIVIA KLINGL: Ich lebe hier seit 18 Jahren. Fünfhaus ist ein buntes und seit Jahren aufstrebendes Viertel. Es gibt viel junge Bevölkerung und eine ausgezeichneten Nahversorgung. Man ist sehr schnell mit der U-Bahn vom Westbahnhof in der Stadt. Haben Sie schon mal eine...

  • Wien
  • Elisabeth Schwenter
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