Politik

Beiträge zum Thema Politik

Von rechts nach links: Hannes Taborsky, Michael Gorlitzer, Sabine Gwiss und Nikolaus Ebert (alle ÖVP) befürchten Stau auf der Hadikgasse. | Foto: ÖVP
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ÖVP befürchtet Stau
Polit-Streit um Spurreduktion in der Hadikgasse

Eine heiße Debatte liefert sich derzeit die Bezirkspolitik in Penzing und Hietzing. Es geht um eine mögliche Sperre der dritten Fahrspur in der Hadikgasse. Die ÖVP befürchtet mehr Stau. WIEN/PENZING/HIETZING. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing brachten die Grünen einen Antrag ein, eine Fahrspur der Westausfahrt im Bereich Schlossallee bis Kennedybrücke für den Autoverkehr komplett zu sperren, vorgeblich um die Straßenbahnlinien 10 und 60 zu beschleunigen. Für die ÖVP ist es...

  • Wien
  • Penzing
  • Patricia Hillinger
Von 3. Juni bis 1. Juli kann man an fünf Samstagen wieder die Öffis im Bundesland Salzburg gratis nutzen. | Foto: Symbolbild: Salzburg AG
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Rückkehr der Benzinfrei-Tage
Ab Juni jeden Samstag gratis Öffis in Salzburg

Auch dieses Jahr gibt es in Salzburg wieder die sogenannten Benzinfrei-Tage. An fünf aufeinanderfolgenden Samstagen kann man so von 3. Juni bis 1. Juli gratis durch mit den Öffis durch das Bundesland pilgern.  SALZBURG. Bereits letzten Sommer gab es von 1. April bis 9. September die sogenannten Benzinfrei-Tage. Dieses Mal fällt die Aktion mit den fünf Samstagen wohl etwas kürzer aus. Mit der jetzigen Aktion will man vor allem Freizeitausflüge am Wochenende fördern und natürlich auch den...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
Buslenkerinnen und Buslenker finden oft während ihrer Arbeitszeit kein stilles Örtchen.  | Foto: Manfred Helmer
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Unmenschlich
Keine Notdurft-Möglichkeit für 38 Wiener Buslenker

Postbus-Betriebsrat übt scharfe Kritik an Wiener Linien und am Gesetz: „Völlig absurd und menschenverachtend“. WIEN. Kein Pausenraum, kein WC, Notdurft nur im Fast-Food-Lokal oder im Freien – das ist derzeit der Arbeitsalltag für 38 Buslenkerinnen und -Lenker der Linien 68A und 68B im Jahr 2022 mitten in Wien. Grund dafür ist ein Streit zwischen den Wiener Linien und der Österreichischen Postbus AG über Räumlichkeiten und Pausenzeiten. Robert Wurm, Zentralbetriebsratsvorsitzender ÖBB-Postbus...

  • Wien
  • Patricia Hillinger

NEOS Perchtoldsdorf: Gemeinde muss bei Förderung für Studi- und Lehrlings-Ticket einspringen

Enttäuscht zeigen sich die Perchtoldsdorfer NEOS über die Entscheidung der niederösterreichischen Landesregierung, die Förderung von Semester-Tickets für niederösterreichische Studierende zu streichen. NEOS-Fraktionsobmann Müller, selbst Studierender, dazu: „Junge Menschen werden von den Verantwortlichen im Land systematisch im Regen stehen gelassen. Hunderte Perchtoldsdorfer Studierende und Lehrlinge wohnen im Ort und studieren bzw. arbeiten in Wien. Für sie ist das Jugend-Klimaticket immer...

  • Mödling
  • Christoph Müller
Felix Ofner von der ÖVP nutzt das E-Scooter-Angebot in Wien selbst. Er hofft auf die baldige Umsetzung der Scooter-Parkplätze in Rudolfsheim.  | Foto: Patricia Hillinger
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Neubau vs. Rudolfsheim
Parkplätze statt E-Scooter Abstellchaos

E-Scooter, die den Gehsteig blockieren, nehmen überhand. Die ÖVP Rudolfsheim möchte etwas dagegen tun. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. E-Scooter werden in Wien immer beliebter. Täglich sieht man Menschen damit von A nach B brausen. Leute, die in die Arbeit fahren und kein Rad haben oder auf die paar Stationen mit der U-Bahn verzichten, nutzen das Angebot der Anbieter Lime, Tier, Bird, KiwiRide und Link täglich. Der Verleih funktioniert nach dem free-floating-Modell, also stationsungebunden: Per App...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Patricia Hillinger
Die Grünen verteilten Frühstückssackerl am Bahnhof in Gleisdorf. Am Foto zu sehen sind: Vzbgm. Katharina Schellnegger, Brigitte Windisch, LAbg. Veronika Nitsche und Landesgeschäftsführer Timon Scheuer (v.l.) | Foto: Christof Hütter

Öffentlicher Verkehr
In Gleisdorf wurde fürs Klimaticket geworben

Am 26. Oktober geht es los mit einer echten Revolution im öffentlichen Verkehr: Am Nationalfeiertag startet die "Zukunft der Mobilität", denn ab da gilt das österreichweite Klimaticket – also eine Jahreskarte für alle öffentlichen Verkehrsmittel in ganz Österreich und das zu einem günstigen Preis (bis 31. Oktober bekommt man das Klimaticket noch zum early-bird-Preis von nur 949 Euro). Die Grünen (Landtagsabgeordnete Veronika Nitsche, Vizebürgermeisterin Schellnegger, Ortsgruppensprecherin...

  • Stmk
  • Weiz
  • Josef Hofmüller
Erich Rippl tritt freiwillig sein Landtagsmandat an Gabi Knauseder ab. | Foto: Petra Höllbacher
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SPÖ Bezirk Braunau
Rippl übergibt SPÖ Landtagsmandat an Gabi Knauseder

Nach 12 Jahren  im Landtag gibt Erich Rippl, Bürgermeister von Lengau, sein Landtagsmandat freiwillig ab. Nun tritt Gabi Knauseder am 16. Juni seine Nachfolge im Landtagsklub der SPÖ an. BEZIRK BRAUNAU/OÖ. Am 27. Mai wird Erich Rippl zum letzten Mal als Abgeordneter an einer Landtagssitzung teilnehmen, aber nicht weil er müsste: Sein selbstgestecktes Ziel, nur bis zum 60. Geburtstag dabei zu bleiben, hat er bereits übererfüllt. Mit Gabi Knauseder hat die SPÖ seiner Meinung nach die richtige...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Land Tirol unterzeichnet Infrastrukturvertrag mit den ÖBB | Foto: Ricarda Stengg
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240 Millionen Euro für die Bahn in Tirol - mit Video
"Tiroler Vertrag 2" ist auf Schiene

INNSBRUCK.  Bundesministerin Leonore Gewessler, LH Günther Platter und LHStvin Ingrid Felipe präsentierten zusammen mit dem Vorstandsvorsitzenden der ÖBB Holding AG, Andreas Matthä, in Innsbruck den „Tiroler Vertrag 2“ und damit die Schieneninfrastrukturvorhaben für die kommenden Jahre in Tirol. „Mit dieser Vereinbarung legen wir zusammen mit den ÖBB fest, welche Projekte wir gemeinsam mit den Standortgemeinden umsetzen werden. Ein Schwerpunkt liegt dabei neben der Schaffung von Park+Ride bzw....

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  • Ricarda Stengg
Das Simmeringer Amtshaus am Enkplatz. Hier werden die politischen Entscheidungen für den Bezirk gefällt. | Foto: Alois Fischer

Wien-Wahl
Gestalten Sie Simmering mit

Am 11. Oktober wird gewählt. Jetzt sind Sie am Zug: Welche Themen liegen Ihnen im Bezirk am Herzen? SIMMERING. Simmering: Mit Sicherheit der schönste Bezirk für seine Bewohner. Und dennoch gibt es da und dort noch Bereiche, wo der Schuh drückt. Vielleicht beim Thema Grünraum, vielleicht beim Verkehr oder aber auch im Bereich Gesundheit. In den vergangenen Wochen, Monaten und Jahren gab es zahlreiche Themen, die heiß diskutiert wurden. Sei es die seit Langem diskutierte Parkraumbewirtschaftung,...

  • Wien
  • Simmering
  • Yvonne Brandstetter
Die Wien-Wahl steht vor der Tür. Jetzt sind die bz-Leser gefragt. Was bewegt Sie im Bezirk am meisten?  | Foto: Alois Fischer
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Wien Wahl
Gestalten Sie die Zukunft von Floridsdorf mit

Am 11. Oktober wird gewählt. Wir haben die Themen, die das Grätzel bewegen. Sie haben die Antworten. FLORIDSDORF. Floridsdorf ist einer der bevölkerungsreichsten Bezirke, bietet Erholungsraum an der Donau und ist bekannt für den Florido Tower. Der Bezirk verändert sich ständig. Wie sich Floridsdorf zukünftig entwickelt, entscheiden Sie am 11. Oktober. Dann ist es wieder Zeit für die Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien. Die bz-Leser sind die Experten im Bezirk und wissen, welche...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • Sophie Brandl
Die Wien-Wahl steht vor der Tür. Jetzt sind die bz-Leser gefragt! Was im Bezirk bewegt Sie am meisten?  | Foto: Jasminka Delic
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Wien Wahl
Gestalten Sie die Zukunft der Donaustadt mit

Am 11. Oktober wird gewählt. Wir haben die Themen, die das Grätzel bewegen. Sie haben die Antworten. DONAUSTADT. Die Donaustadt hat nicht nur als Schauplatz von Kaisermühlen-Blues Kultstatus erlangt. Sie ist auch einer der bevölkerungsreichsten Bezirke Wiens und bietet viel Erholungsraum. Der Bezirk verändert sich ständig. Wie sich die Donaustadt zukünftig entwickeln wird, entscheiden Sie am 11. Oktober bei der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl. Die bz-Leser sind die Experten im Bezirk und...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Sophie Brandl
Seit Juli 2017 ist das GUSTmobil in 29 Gemeinden des Bezirks Graz-Umgebung unterwegs. Über 1.800 Haltepunkte werden angefahren. | Foto: RMSZR

GUSTmobil-Bilanz
67.704 Fahrten in zwei Jahren

Das GUSTmobil fährt seit zwei Jahren in Graz-Umgebung. Der Probebetrieb läuft noch ein Jahr. Eines steht bei allen außer Zweifel: Es gibt Verbesserungsbedarf. Mit zwei Jahren ist das GUSTmobil noch nicht in die Jahre gekommen, doch gibt es da und dort noch immer Kinderkrankheiten. AnfangsschwierigkeitenDie schmerzhafteste ist die Konkurrenzierungs-Klausel, der nach das GUSTmobil nicht mit dem öffentlichen Verkehr in einen Wettbewerb treten darf. Das geht dann manchmal so weit, dass Fahrten in...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Alois Lipp
starke Kritik an der geplanten Intervallausdünnung am 31er
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Politikversagen Brigittenau
Massive Intervallausdünnung auf der Straßenbahnlinie 31

Wer sich zur Zeit rund um den Brigittaplatz aufhält, dem springen die Worte "Politikversagen Brigittenau" ins Auge. Unter diesem Titel entlädt sich die Wut eines oder einiger Bürger (man weiß es nicht, da der oder die Absender anonym auftreten) darüber, dass die Bezirkspolitik stillschweigend akzeptiert, dass die Intervall der Linie 31 an Wochenenden fast verdoppelt werden. Musste man an Samstagen oder Sonntagen bisher 6 Minuten auf die nächste Bim warten, so sollen es ab 16. März ganze 10...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Lukas Lager
Lust und Engagement zum Mitreden zeigten beim 
Re´gionaltreffen in Feldbach 25 Teilnehmer. | Foto: beteiligung.st

Jugendlandtag
Die Region aus einem "jungen" Blickwinkel

In Feldbach fand nun das 11. von 13. Regionaltreffen des Jugendlandtags statt. Jugendliche aus der gesamten Region hatten dort die Möglichkeit, ihre Meinung zu äußern. Insgesamt 25 Teilnehmer tauschten sich über die Stärken ihrer Region bzw. der Steiermark, aber auch über die Herausforderungen aus. Themen waren etwa die Landwirtschaft, der Umweltschutz, die Ausbildung, der öffentliche Verkehr und der Jugendschutz. Mindestens vier der Jugendlichen vom Feldbacher Treffen werden übrigens auch am...

  • Stmk
  • Südoststeiermark
  • Markus Kopcsandi
Anna Buchbauer (16) und Maximilian Meindl (19) von den Jungen Grünen Schärding, fordern mit einer Aktion am Bahnhof gratis Öffis. | Foto: Junge Grüne / Maximilian Meindl

Junge Grüne wollen "Verkehrsrevolution"

Die Jungen Grünen Schärding halten eine Verkehrsrevolution für notwendig und sehen gratis Öffis als Zukunft. SCHÄRDING (ebd). Die Jungen Grünen Schärding kritisieren, dass im Moment immer noch Verkehrspolitik in erster Linie für Autos gemacht wird. "Obwohl sie der Klimakiller Nummer Eins sind. Sie verschmutzen den Ort und bringen eine enorme Lärmbelastung mit sich", so Maximilian Meindl, Sprecher der Jungen Grünen Schärding. Deshalb setzen sich die Nachwuchs-Grünen im Rahmen ihrer Aktionswochen...

  • Schärding
  • David Ebner
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Die NEOS müssen noch viel über Bezirkspolitik lernen.

Ein Antrag dem zugestimmt wird oder eine Anregung die weitergeleitet wird sind Wünsche der Bezirksvertretung. Diese müssen aber von den zuständigen Stellen nicht unbedingt umgesetzt werden. So tauchte eine in rosa gestaltete Aussendung auf, in der behauptet wird, dass in der vergangenen Bezirksvertretungssitzung (BV) ein Antrag der „Newcomer“ NEOS beschlossene Sache ist. Somit würde jetzt die Märchenstunde der Neos hier beendet sein aber anscheinend haben sie auch noch hellseherische...

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  • Alfred Krenek
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Die SPÖ wünscht, die Wiener Linien spielen!

Die Wien Wahl, das Duell der Giganten. Auf der einen Seite der Verteidiger der Schulden, der Freunderl- und Misswirtschaft, sowie des Stillstandes, BGM Michael Häupl und auf der anderen der aufstrebende Volkstribun und Retter des Abendlandes, Heinz Christian Strache. Man könnte es auch Duell der Vergangenheit (Häupl) gegen die Gegenwart (Strache) nennen. Das Knock Out kommt in Runde fünfzehn. Die derzeitige Mehrheitsfraktion im „Hohen Haus“ unserer Bundeshauptstadt ist angeschlagen. Es werden...

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  • Alfred Krenek
Bezirksrat Platt zeigt auf die Höhe beim Einstieg. Obendrein sieht der Buslenker den Fahrgast nicht.
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Stubenring: Endstelle des Autobus 74A!

Seit Mai verkehren nun die neuen Mercedes-Wägen auf der Autobuslinie 74A. Wie schon einmal hier berichtet, passt der überlange Autobus nicht in die Haltestelle. Somit ergeben sich gefährliche Situationen für Fahrgäste wie für Autobuslenker. Da der Autobus nicht parallel zum Gehsteig zum Stehen kommt und obendrein in geknickter Form halt macht, kommt es zu größeren Abständen, einerseits zur Gehsteigkante und andererseits bei der Ein- bzw. ausstiegshöhe - für ältere und mobilitätseingeschränkte...

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  • Alfred Krenek
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Verkehrsumfrage am Leberberg!

Heute stand mein Team dem Leberberger Bürgern zu Verkehrsfragen zur Verfügung. Da es ja immer heißt, die Freiheitlichen haben keine Lösungen anzubieten. Doch sind wir im Bezirk in Sachen Verkehr sehr engagiert. Wir wollen den öffentlichen Verkehr verstärken, verlängern und neue Linien schaffen. Alle befragten Leberberger Bürger wünschen sich die Rückkehr des 71ers. Wir würden diesen auch gerne weiterführen, etwa zum neuen Einkaufszentrum Huma. Auch eine Entlastung und Änderung bei der...

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  • Alfred Krenek
Paul Stadler für Simmering!
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Bezirksvertretungswahlen 2015 - Simmering BLAU?

Noch interessanter werden wohl die Bezirksvertretungswahlen in Wien. Da könnte Simmering ‚BLAU‘ werden und somit unser Paul Stadler erster freiheitlicher Bezirksvorsteher. Bei uns wird der Slogan von den "Hetzern" nicht ziehen. Die FPÖ Simmering bemüht sich schon seit Jahren um die Anliegen der Bevölkerung. So treiben wir die letzten zehn Jahre die SPÖ mit Themen wie Verkehr, Umwelt und Wirtschaft vor uns her. Es gelang uns auch einige Verbesserungen durchzubringen, obwohl uns die SPÖ immer...

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  • Alfred Krenek
BR Markus Lebisch und BR Alfred Krenek
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Immer Ärger mit dem 71A !

In der Bezirksvertretungssitzung vom 11.03.2015 stellte die FPÖ - Simmering einen Antrag, der 71A möge mehr „FAHRZEIT“ bekommen. Wie erwartet, sorgte dieser Antrag bei der „noch Mehrheitsfraktion“ für Aufregung und Missverständnis. So meinte der Rote Bezirksvorsteher Stellvertreter, dass er nicht einsehe, dass die Simmeringer Bürger länger auf einen Bus der Linie 71A warten müssen, damit ein paar Busfahrer gemütlicher dahinfahren können - da wären ihnen die Bürger Simmerings schon wichtiger als...

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  • Alfred Krenek
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Die Vernunft hat gewonnen!

Am Kanal wird die 30 KM/H Verordnung zurück genommen. Der Straßenzug zwischen Weißenböckstraße und Hasenleitengasse war von Anfang an umstritten. Da die Straße durch ihre Breite nie für eine 30 KM/H Beschränkung geeignet war und auch ein öffentliches Verkehrsmittel dort verkehrt, wird dieser Straßenzug „AM KANAL“ wieder zurück auf 50 KM/H geändert. Es kommen auch wieder 50 KM/H Ausschilderungen nach dem Kreisverkehr Weißenböckstraße und auch in der Hasenleitengasse. Ich war ja von Beginn an der...

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Bezirksvorsteher Stellvertreter Paul Stadler (FPÖ) mit Alexandra Krenek und Eleonore Stadler.
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Bauprojekt Csokorgasse - Simmeringer Hauptstraße!

Im Bereich Csokorgasse - Simmeringer Hauptstraße – Richtung Stadtgrenze wird demnächst gebaut. Das in diesem Gebiet Wohnungen entstehen sollen, ist für die Anrainer nicht das Problem. Die Höhe der entstehenden Gebäude wird zum Streitpunkt. So ist die Csokorgasse und Umgebung derzeit mit den Bauklassen I und II ausgestattet. Wenn sich die Neubauten ebenfalls in diesem Segment bewegen würden, spräche nichts gegen neue Wohnbauten. Aber dieses Bauprojekt sieht eine Bauklasse V vor und würde die...

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Kein Schrägparken mehr möglich in zukunft
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Gefährliche Kreuzung Teil 2 !

Am 22.1.2015 wurde die Kreuzung Krausegasse - Mautner Markofgasse in der Verkehrskommission behandelt. Es gab ja von allen Simmeringer Fraktionen dementsprechende Anträge dazu. Uns wurde von der MA 46 ein Plan vorgestellt, in dem der Schutzweg in der Krausegasse - Mautner Markofgasse bis zu den die ersten beiden Schrägparker vorgezogen wird. Somit werden die Fußgänger besser in die Kreuzung einsehen können und auch von den herannahenden Fahrzeugen früher gesehen. Schrägparker wird es also vor...

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  • Alfred Krenek
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