SPÖ Innsbruck

Beiträge zum Thema SPÖ Innsbruck

Bgm. Georg Willi informiert über den aktuelle Stand: das Budget der Stadt Innsbruck liegt derzeit auf Eis.  | Foto: IKM
Video

Budgetchaos (Video)
Prüfungen, kein Sitzungstermin und kein Rücktritt

INNSBRUCK. Die Chronologie des Innsbrucker Budgetchaos. Aktuell werden die eingebrachten Änderungen geprüft, eine Fortsetzung der GR-Sitzung kommt frühestens am Ende der Woche. Kein Rücktritt von Bgm. Georg Willi und ein Neuwahlantrag ist noch nicht angedacht. Prüfungen"Die seriösen Prüfungen der im Budget-Gemeinderat eingebrachten Änderungsanträge laufen seit Donnerstagabend auf Hochtouren", informiert Bgm. Georg Willi in Rahmen eines Pressegesprächs. Er arbeitet gemeinsam mit Finanzdirektor...

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Bürgermeister Georg Willi verkündete das Ende der Koalitions vor 12 von 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Koordinationsgruppe mit "Wahlkampffieber" mit Videos

INNSBRUCK. „Wenn Du mal nicht weiter weißt, dann bilde einen Arbeitskreis.“ So der uncharmante Spruch, der gerne in Unternehmen bei strittigen Entscheidungsfragen kursiert. Woher der Spruch genau stammt, läßt sich nicht eruieren. In der Stadtpolitik soll nicht ein Arbeitskreis die Zukunft bestimmen, sondern eine Koordinationsgruppe. KoalitionsendeAnlaß dafür ist das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ, verkündet von Bürgermeister Georg Willi im Rahmen der...

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Innsbruck und AirBnB, eine lange Geschichte,d ie jetzt um eine Taskforce erweitert wird. | Foto: Stadtblatt
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Die Taskforce AirBnB

INNSBRUCK. AirBnB und Innsbruck ist eine lange Geschichte, die um eine weitere Facette reicher ist. "Die Stadt Innsbruck richtet jetzt eine Taskforce AirBnB ein." Ein kurzer Blick auf das Thema AirBnB in der Landeshauptstadt. AirBnB Angebote"Dieses kleine, gemütliche Apartment mit Blick auf die Nordkette liegt am Ufer des Inns, im Zentrum von Innsbruck, in einem der ältesten und charmantesten Stadtteile. Es ist ein perfekter, komfortabler Rückzugsort für 2 Personen, die Innsbruck erleben und...

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Bürgermeister Georg Willi stellt Abwahlantrag gegen Markus Lassenberger. | Foto: zeitungsfoto.at
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Regierungskrise
Das Innsbrucker Politchaos, eine Zeitreise

INNSBRUCK. "Markus Lassenberger ist erster Bürgermeisterstellvertreter der Stadt Innsbruck." Diese Worte von Bürgermeister Georg Willi vor 26 Tagen waren der Startpunkt einer andauernden Regierungskrise in Innsbruck. Höhepunkt: ein Abwahlantrag gegen Markus Lassenberger durch die Grüne Gemeinderatsfraktion und der Auflösungsantrag des Gemeinderates von Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck). Ein Rückblick auf viele Meinungen und Appelle ohne konkrete Ergebnisse. Die WahlIn der Gemeinderatssitzung...

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Wieder wird an Bürgermeister Georg Willi scharfe Kritik geübt. | Foto: Stadtblatt
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Stadtregierung
"Ich habe die Faxen des Bürgermeisters satt."

INNSBRUCK. Nach der Ankündigung von Bürgermeister Georg Willi im Gemeinderat einen Grünen Antrag auf Abwahl von Markus Lassenberger einzubringen, gehen die Wogen hoch. Neben den NEOS und der ÖVP kritisiert auch SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher im APA-Gespräch den Bürgermeister mit deutlichen Worten. Dass die SPÖ aus der Vierkoalition mit den Grünen, der ÖVP und "Für Innsbruck" austreten soll, sei seine "persönliche Meinung". "Völlig überfordert" und falsch beratenNach den wochenlangen...

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Das Corona-Wirtschaftspaket der Stadt Innsbruck wird weiter besprochen. Unternehmen warten auf konkrete Ergebnisse. | Foto: pixabay

Corona-Wirtschaftspaket
Es ist schon "fünf nach zwölf", aber weitere Gespäche folgen

INNSBRUCK. Nach einigen Tagen Stillstand hat sich die Stadtregierung mit dem Thema Wirtschaft befasst. Neben den Regierungsparteien Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ waren auch die NEOS vertreten. Wirtschaftsvertreter waren in diesem Gespräch nicht eingebunden. Nächste Woche solle das Gespräch unter den Parteien zum Corona-Wirtschaftspaket fortgesetzt werden. Unter anderem wird eine Gratisparkstunde in städtischen Tiefgaragen an einkaufsstarken Tagen gefordert. Besonders im Fokus, das...

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Elisabeth Mayr bei der geheimen Stimmabgabe. 16 Stimmen waren für die Wahl zur Vizebürgermeisterin zu wenig.  | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Koalition weiter im Stillstand, neuerlich Vorwurf gegen die FI

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Stadtkoalition ist seit der Wahl von Markus Lassenberger im Stillstand, die Handlungsfähigkeit scheint aktuell nicht mehr gegeben zu sein. Konkrete Ergebnisse der Gespräche von Georg Willi mit den NEOS und der Alternative Liste sind nicht bekannt, die Parteien halten in diversen Statements an ihren Positionen fest. Neuerlich wird der Liste "Für Innsbruck" vorgeworfen, bei der geheimen Wahl nicht für Elisabeth Mayr gestimmt zu haben. Bedauern„Die Innsbruckerinnen und...

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Uschi Schwarzl bei der Angelobung mit Landeshauptmann Günther Platter. | Foto: Stadtblatt

Statregierung
Koalitionspartner kündigen Abwahl an

INNSBRUCK. Knalleffekt in der Innsbrucker Stadtregierung. Die Koalitionsparteien ÖVP-Innsbruck, SPÖ Innsbruck und Für Innsbruck haben für die Gemeidneratssitzung die Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl angekündigt. Der Bürgermeister verweigert das Gespräch mit Koalitionspartnern. GesprächeIm Rahmen des gestrigen Gespräches mit Bürgermeister Willi und Vizebürgermeisterin Schwarzl über die künftige Führung des Verkehrsressorts wurde vereinbart, dass die Grünen neue Erkenntnisse vorlegen...

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Stadtregierung in Diskussion:, SPÖ, FI und ÖVP mit Georg Willi und Uschi Schwarzl über politische Alleingänge der Vizebürgermeisterin. | Foto: IKM

Stadtregierung
Krisensitzung wird fortgesetzt

INNSBRUCK.  Die "Lage ist ernst und Anschuldigungen wiegen schwer" lautet die Überschrift einer gemeinsamen Aussendung der Koalitionsfraktionen SPÖ, Für Innsbruck und ÖVP. Die Koalitionsparteien suchten das Gespräch mit Bürgermeister Georg Willi. GutachtenDas aktuelle Gutachten des renommierten Verfassungsexperten DDr. Heinz Mayer kommt zu dem Schluss, dass im Zuge der Verordnung von Begegnungszonen in der Innenstadt ein rechtswidriges Verhalten der handelnden Personen vorliege. Die Vertreter...

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Ausblicke in die Vorhaben für das Jahr 2020 (v.l.): Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Franz X. Gruber und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer | Foto: IKM

Stadtpolitik
Auch ohne Leuchtturmprojekt gibt es viel zu tun

Die Stadtkoalition hat zur Vorschau 2020 geladen. Gemeinsam präsentieren Grün, Geld, Schwarz und Rot die städtischen Vorhaben für dieses Jahr. Ein Megaprojekt steht in diesem Jahr aus, dafür gibt es aber eine Vielzahl "kleinere" Projekte, die das Erscheinungsbild der Stadt Innsbruck prägen. Von den 280 vereinbarten Maßnahmen im Arbeitsübereinkommen 2018-2024 sind 74 bereits erledigt bzw. eingeführt, 167 in Arbeit und 39 noch offen. INNSBRUCK. Am Baufeld 1 des Campagne Areals wird bereits...

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"Frauentaxi" fährt ab 2014 zwei Stunden länger

Jetzt ist es fix: Das Frauen-Nachttaxi wird ab dem kommenden Jahr bis 4 Uhr, anstatt wie bisher bis 2 Uhr früh, fahren. Das beschloss der Satdtsenat in seiner Sitzung am Dienstag, 08.10. 2013. Die Verlängerung des Angebots wurde nach einem gemeinsamen Antrag von Gemeinderat Lorenz Jahn (ÖVP) und Gemeinderätin Angela Eberl (SPÖ) auf die Tagesordnung gesetzt. Das Frauen-Nachttaxi fährt täglich ab 21 Uhr (von November bis März ab 20 Uhr) im Innsbrucker Stadtgebiet. Eine Fahrt kostet 4,90 Euro. Für...

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  • Katja Urthaler (kurt)

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