SPÖ

Partytiger von Ibiza wird im Korruptionssumpf mit untergehen. SPÖ bleibt dabei: Neuwahlen noch 2012! „FPK-Dörfler lässt sich nun offenbar nicht mehr nur von den Gebrüdern Scheuch sondern auch noch vom Partytiger von Ibiza, H.C. Strache, dirigieren“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die eklatante Führungsschwäche Dörflers aufmerksam, nachdem der FPÖ-Obmann sich anmaßt, Bedingungen für eine Neuwahl in Kärnten zu stellen. Strache, dessen völlig unglaubwürdiger Versuch,...

Letztmöglicher Termin für SPÖ, ÖVP und Grüne 25. November. Beschränkung der Wahlkampfkosten wird unterstützt. Nein zu jeder Verzögerungstaktik. SPÖ, ÖVP und Grüne haben beim Parteiengespräch mit FPK-Dörfler deutlich fest gemacht, dass Neuwahlen so schnell wie möglich stattzufinden haben. "Der letztmögliche Termin ist der 25. November", so SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser im Anschluss an das Gespräch. Laut Kaiser könne man die verbleibende Zeit jetzt nutzen, um eine Vereinbarung...

Mit neuerlicher Blockade von Neuwahlen begehen FPK-Politiker schweren Heimatverrat! Nächster Antrag zu Sonderlandtagssitzung wird eingebracht. Tripple-V für Dörfler. Enttäuscht über die maßlose Verantwortungslosigkeit der FPK gegenüber Kärnten und seinen Menschen zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach der heutigen neuerlichen Blockade des Neuwahlantrages im Kärntner Landtag. Die SPÖ-Kärnten fordert gemeinsam mit Grünen und ÖVP neuerlichen Sonderlandtag. „Es ist...

Mit feiger Blockade des Neuwahlantrages fügt FPK Kärnten und seiner Bevölkerung weiteren Schaden zu. SPÖ wird umgehend neuen Antrag für Sonderlandtag einbringen! Verantwortungslos und feige bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser das unentschuldbare Schwänzen“ der FPK der heutigen Landtagssitzung und die damit verbundene Blockade des von SPÖ, ÖVP und Grünen gestellten Neuwahlantrages. „Das einzige Interesse, das Dörfler, Scheuch und Co haben, liegt nur noch am möglichst...

Völlig fehlende Einsicht und versuchte Täter-Opfer Umkehr von Dörfler und Scheuch sind Armutszeugnis. Politischer Reinigungsprozess darf in Kärnten nicht weiter verhindert werden. „Der einzig richtige und anständige Weg für Kärnten sind schnellstmögliche Neuwahlen, jetzt erst recht“, ist SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Rückzug von FPK-Obmann Uwe Scheuch felsenfest überzeugt. „Nach Martinz tritt nun mit Uwe Scheuch auch der zweite Obmann der gescheiterten Dörflerschen...

Von der Abschaffung des Proporzes über die Zusammenlegung von Sozial- und Gesundheitsreferat bis zu Maßnahmen gegen die Abwanderung – die SPÖ steht für zukunftsorientierte Politik. Neuwahlen jetzt! Während Dörfler, Scheuch und Co damit beschäftigt sind, ihre Skandale möglichst lange zuzudecken, arbeitet die SPÖ-Kärnten mit Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser in Verantwortung für die Kärntnerinnen und Kärntner unabbringbar an einer sauberen, zukunftsorientierten Politik. „Es gibt viel...

Bei Korruption gibt es keine faulen Kompromisse. 30. September 2012 nächstmöglicher Wahltermin.Überparteiliche Plattform organisiert Protestmarsch. Die SPÖ-Kärnten hat heute, Montag, einen auch von ÖVP und Grünen unterschriebenen Antrag zur Abhaltung einer Sondersitzung des Kärntner Landtages eingebracht. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser machte in einer Pressekonferenz deutlich, dass „es nur einen einzigen ehrlichen Weg gibt, um Kärnten aus dem FPK-ÖVP-Korruptionssumpf zu...

Alle Parteien sind aufgefordert, sich dem Weg der SPÖ, die unbelastet für Kärnten arbeitet, anzuschließen. Neuwahlen müssen folgen, weil sie die der einzig richtige Weg sind, um Kärnten einen Neustart zu ermöglichen. Als „kleinen Schritt für Kärnten, aber angesichts des aufbrechenden FPK-ÖVP Korruptionsskandales vergleichsweise großen Schritt für die ÖVP“ bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser, das heute verkündete Ende der Koalition zwischen den Skandalparteien FPK und...

Nachdem Birnbacher ausgepackt hat, müssen Scheuch, Dobernig, Rumpold und Dörfler einpacken und zurücktreten. SPÖ arbeitet an „Zukunftsstrategien für Kärnten“. Klagen gegen FPK in Zusammenhang mit Top Team eingebracht. Als größten Skandal in der Geschichte der zweiten Republik bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser den durch die Geständnisse von Birnbacher und Martinz zu Tage tretenden FPK-ÖVP-Korruptionsskandal. „Wir, die Kärntnerinnen und Kärntner, wurden belogen und...

Kaiser: „Die Menschen haben genug von den FPKÖVP-Skandalpolitikern. Wir sind das andere Kärnten! Kärnten braucht einen Neustart, Kärnten braucht Neuwahlen!“ Ein starkes, unübersehbares und unüberhörbares Zeichen setzte die SPÖ-Kärnten heute für eine politische Erneuerung Kärntens. Über 1500 Menschen schlossen sich der Einladung von Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser und seinem Team an und bildeten vor Beginn der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages eine Menschenkette um das...

. Schober: Gemeinde und KTH sollten Prüfung beantragen. SPÖ-Antrag auf gesetzliche festgeschriebene Erweiterung der Prüfkompetenzen des Landesrechnungshofes wird zur Nagelprobe für FPKÖVP. Eine freiwillige Prüfung des Projektes Pyramidenkogel neu durch den Landesrechnungshof fordert die SPÖ-Kärnten. „Die Gemeinde Keutschach und die Tourismusholding haben die Möglichkeit, diese freiwillige Prüfung zu beantragen. Angesichts des Planes, acht Millionen Euro Steuergeld zu investieren, wäre es schon...

Kaiser und SPÖ-Bürgermeister fordern Kärntenkonvent, denn der Gemeindekonvent ist ergebnislos gescheitert! Wichtige Gesetzesbeschlüsse wurden ebenso ignoriert wie von SPÖ erarbeitete kommunalpolitische Leitlinien. ÖVP kann sich in Koalition nicht durchsetzen! Der von der ÖVP mit Pomp und Trara angekündigte Gemeindekonvent ist mit Pauken und Trompeten gescheitert! In einer Pressekonferenz zog SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser gemeinsam mit den SPÖ-Bürgermeistern LAbg. Jakob Strauß...

Strenge, bundeseinheitliche Regelung darf nicht an realitätsferner ÖVP scheitern. Für eine rasche Umsetzung des bundesweiten Transparenzpaketes macht sich die SPÖ-Kärnten stark. „Absolut gläserne Parteikassen sind eine Verpflichtung gegenüber den Österreicherinnen und Österreichern, egal ob in Kärnten, in Niederösterreich oder Vorarlberg. Warum sich jemand gegen neue bundeseinheitliche Transparenzregeln wehrt, wie die ÖVP, allen voran Erwin pröll ist gänzlich unverständlich“, so der Vorsitzende...

Kaiser, Prettner: FPK Anfechtung des Telekommunikationsgesetzes, Änderungen beim Jugendschutzgesetz und Prostitutionsgesetz als Schwerpunktthemen Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ LHStv. Peter Kaiser und SPÖ LRin Beate Prettner über aktuell besprochen Themenstellungen. Im Mittelpunkt der Ausführungen standen die Diskussionen rund um die Anfechtung der FPK der Vorratsdatenspeicherung im Rahmen des Telekommunikationsgesetzes, die neuerlichen Änderungen beim Kärntner...

„Müssen freien Zugang zur Bildung sichern, um Fundament für zukünftiges Wohlergehen unserer solidarischen Gemeinschaft zu legen!“ Akademikerzwanziger statt Studiengebühren auch für FH-Absolventen und Abschaffung der Gebühr für Meisterprüfungen. „Der Zugang zur Bildung muss frei sein. Das ist der einzig richtige Weg, um das Fundament für das zukünftige Wohlergehen unserer solidarischen Gemeinschaft zu legen“, macht Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser in der Endlosdebatte um...

Rohr: Verantwortung für 500 Millionen Landesvermögen darf nicht vom zurückgetretenen Martinz zu erstinstanzlich verurteilten Uwe Scheuch wechseln. Dörfler gefordert schleunigst zu handeln. „Es zeigt sich immer deutlicher, dass die SPÖ mit Peter Kaiser an der Spitze die einzige ehrlich, anständig und verantwortungsbewusste Partei ist, der die Menschen immer stärker vertrauen und der die Heimat weitaus mehr am Herzen liegt, als anderen Parteien“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr nach dem über...

Rücktritt des ÖVP-Obmannes zeugt zumindest von einer besseren Qualität als das Festhalten des erstinstanzlichen verurteilten FPK-Scheuch an seinen Ämtern. SPÖ ist einzige ehrliche, integere politische Kraft im Land. „Durch den Rücktritt von Martinz als Landesrat orte ich bei der ÖVP zumindest eine andere Qualität von Verantwortungswahrnehmung, als bei FPK-Obmann Scheuch, der trotz einer erstinstanzlichen Verurteilung an seinem Amt festhält“, kommentiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

„Aussagen zu Euro und Writschaftskrise entlarven den blauen Rattenfänger als politisch Ahnungslosen.“ S&P-Bewertung muss auch Weckruf für ÖVP, Grüne und BZÖ sein. Als in mehrfacher Hinsicht zu verstehendes Alarmsignal bewertet Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser die Aberkennung von Österreichs AAA+ Status durch die amerikanische Rating-Agentur Standard & Poors (S&P). „Wer wie Strache meint, der Euro sei eine „glatte Fehlkonstruktion“ und aufgrund der Abwertung durch S&P jetzt Neuwahlen...

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...

Keinerlei Baumaßnahmen bis Landesrechnungshof Projekt genauestens geprüft hat. Die FPK sieht das nicht so. Einstimmig beschlossen wurde in der heutigen Sitzung des Kärntner Landtages der Antrag der SPÖ-Kärnten, den zehn Millionen Euro teuren Neubaus des Pyramidenkogels zu stoppen. "Es freut mich, dass offenbar FPK und ÖVP doch noch zur Vernunft kommen, und unserem Antrag zugestimmt haben", so SPÖ-Klubobmann L-Abg. Herwig Seiser. "Kärnten kann sich Dank der von BZÖ/FPK und ÖVP verursachten...