SPÖ

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik links)...

Der Linzer Ordnungsdienst kontrolliert seit 7. Jänner die gebührenfreien Kurzparkzonen in der Stadt. Mit Stand 27. März wurden dabei bereits 4237 Falschparker erwischt. „Die Zahlen sprechen für sich. Der eingeschlagene Weg hat sich jetzt schon bezahlt gemacht. Bereits mehr als 80.000 Euro konnten dadurch eingenommen werden“, sagt dazu FPÖ-Sicherheitsstadtrat Detlef Wimmer. Dieser hält außerdem eine Erweiterung des gebührenfreien Parkplatzes auf das gesamte Franckviertel für notwendig, da...

Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

Lange hat sich wenig getan bezüglich der bereits im Spätherbst 2013 von Bürgermeister Klaus Luger angekündigten Magistratsreform. Nun ging es aber sehr schnell. Vergangenes Wochenende verhandelten Detlef Wimmer von der FPÖ und Luger, am Montag wurde dann das "Magistrat Neu" präsentiert. "Wir haben einen Weg gefunden, die Strukturen des Magistrats neu zu formieren", sagt Luger. Konkret soll der Magistrat strukturell einem Privatunternehmen ähneln. Dabei sollen sich die Dienststellen von derzeit...

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) tritt 2015 bei der Landtagswahl wieder an. 71 Prozent der Befragten halten diese Entscheidung für „sehr gut“ oder „eher gut“. Noch eindeutiger ist das Ergebnis bei jenen mit ÖVP-Präferenz bei der Sonntagsfrage zur Landtagswahl, denn bei diesen beurteilen sogar 89 Prozent die Entscheidung als „sehr gut“ oder „eher gut“. (Umfrage: M&R Marktforschung, März 2014). Doch auch 69 Prozent der SPÖ-Wähler, 64-Prozent der NEOS-Wähler und 57 Prozent der Grün-Wähler...

54 Prozent der Oberösterreicher sagen, dass die OÖVP "volksverbunden und bürgernahe" ist. Das geht aus einer Umfrage des M & R Institus vom November 2013 hervor. Befragt wurden tausend Personen. Der SPÖ Oberösterreich attestieren 45 Prozent diese Bürgernähe, der FPÖ 37 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 36 Prozent sowie die Neos mit 25 Prozent Zustimmung bei der Frage. Abgeschlagen das BZÖ (zwölf Prozent) und das Team Stronach (zehn Prozent). Ein Drittel (33 Prozent) meint übrigens, dass...

Eine repräsentative Umfrage vom Institut Oekonsult (Sample: 1.017 Personen) zeigt, dass das Team Stronach die einst positive Stimmung vor den Nationalratswahlen nicht halten konnte. Das Team rund um Parteigründer Frank Stronach scheint aufgrund seiner innerparteilichen Turbulenzen massiv ins Wanken geraten zu sein. Mehr als ein Drittel der Befragten ist heute der Meinung, dass sich die Stimmung für das Team verschlechtert habe. Ähnlich sieht das auch Politexperte Thomas Hofer: „Das Team...

857.391 Oberösterreicher waren wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,00 Prozent. Besonders fleißig waren die Bürger aus St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Parteirekorde in Gemeinden Die SPÖ erreichte 49,53 Prozent in Obertraun (Bezirk Gmunden). Die ÖVP überzeugte 61,92 Prozent in Pötting (Bezirk Grieskirchen). Die FPÖ kam auf 42,73 Prozent in St. Georgen am...

Die Wahlbeteiligung in Oberösterreich lag bei 69,76 Prozent. Ganz besonders fleißig waren die Bürger aus der Gemeinde St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Prozentuell gesehen die meisten Stimmen holte die SPÖ in Obertraun im Bezirk Gmunden mit 49,53 Prozent. Die ÖVP wiederum fuhr in Pötting im Bezirk Grieskirchen mit 61,92 Prozent ihr bestes Ergebnis ein. Für...

"Ein Minus ist ein Minus und ich werde das nicht in ein Plus umdrehen", sagte Landeshauptmann Josef Pühringer in einer ersten Reaktion. Man habe zwar Mandatsgleichstand mit der SPÖ mit jeweils acht Abgeordneten im Nationalrat, dennoch hätte er sich ein anderes Ergebnis gewünscht. "Aber wir haben besser gewählt als der Bundestrend oder vergleichbare Bundesländer", so Pühringer. Für SP-Chef Josef Ackerl war das Ergebnis "ernüchternd". Dennoch sei er soweit zufrieden, wie man zufrieden sein könne....

Update von 19 Uhr 37. Das vorläufige Endergebnis für Oberösterreich steht fest. Alle 444 Gemeinden sind ausgezählt. Und so haben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gewählt: SPÖ: 27,51 Prozent (minus 2,95 Prozent gegenüber 2008) ÖVP: 25,24 Prozent (minus 1,51 Prozent) FPÖ: 22,30 Prozent (plus 3,27 Prozent) BZÖ: 3,63 Prozent (minus 5,46 Prozent) Grüne: 11,19 Prozent (plus 1,28 Prozent) Team Stronach: 4,82 Prozent (nicht kandidiert) NEOS: 3,28 Prozent (nicht kandidiert) Piratenpartei:...

Politisch ganz im Zeichen der Nationalratswahl steht der kommende Sonntag, 29. September 2013, in (Ober-)Österreich. Nicht nur die Wähler/innen sind dabei gefragt. Auch tausende Wahlhelfer/innen sind im Einsatz. "Es ist wichtig, auch zur Wahl zu gehen. Davon lebt die Demokratie", sagt Wirtschafts-Landesrat Michael Strugl, in der Landesregierung auch für Wahlen zuständig. Die Vorbereitungen sind bereits vor Monaten angelaufen, die Abwicklung läuft auf Hochtouren, damit kommenden Sonntag alles...

Am Sonntag, den 29. September, ist Nationalratswahl. In Oberösterreich können die knapp 1,1 Millionen Wahlberechtigten aus elf Parteien auswählen. Das sind die wichtigsten Punkte aus dem jeweiligen Wahlprogramm sowie die Inhalte und Positionen der jeweiligen Spitzenkandidaten auf der Landesliste. SPÖ: Gesamtschule bis 14; keine Studiengebühren; Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung; höhere Familienbeihilfe; 1500 Euro Mindestlohn; Senkung der Einkommenssteuer; Einführung einer Vermögens- und...

Analyse von Sozialen Netzwerken in Hinblick auf die Nationalratswahl. Wie oft wurde über die jeweiligen Parteien in den sozialen Netzwerken gesprochen? Das Trauner Unternehmen Fesi ließ von Mitte August bis Mitte September seine Analysesysteme alle öffentlich zugänglichen Beiträge auf Facebook, Twitter, diversen Blogs und anderen Online-Plattformen durchforsten. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt entgegen allen anderen Umfragen deutlich in Führung - vor SPÖ und FPÖ, Grünen, BZÖ und Team Stronach...

Ivica Stojak: Sehr geehrte Frau Wohlmacher, zunächst einmal bedanke ich mich sehr herzlich bei Ihnen, dass Sie sich Zeit für dieses Interview genommen haben! Sie haben meiner persönlichen Meinung nach, oder besser gesagt, meiner persönlichen und langjährigen Erfahrung im Bereich der österreichischen Migrations-, und der damit verbundenen Integrationsgeschichte eine - gesamt-gesellschaftlich gesehen! - eine sehr wichtige, weil wissenschaftlich-empirisch fundierte Bestandsaufnahme gemacht! Können...

Aus für das kostenlose Mittagessen im Kindergarten. Gebührenerhöhung für Kurzparker. Eine Million weniger für Straßensanierungen. Höherer Eintritt in Museen. LINZ (ok). Das beitragsfreie Mittagessen in den Linzer Kindergärten wird ab 2013 Geschichte sein. Auf Antrag der FPÖ wird dies in der kommenden Gemeinderatssitzung aus heutiger Sicht von allen Fraktionen beschlossen werden. Das beitragsfreie Mittagessen war erst im Jahr 2010 eingeführt worden. Die SPÖ war damals federführend bei der...

Auf wenig Gegenliebe bei Blau und Rot stößt der Vorschlag der Grünen. LINZ (al). Laut Verkehrsreferent Klaus Luger (SPÖ) wäre der Linzer Bevölkerung durch eine allgemeine Beschränkung von Tempo 30 nichts Gutes getan. Verkehrsteilnehmer, Anrainer und die lokale Wirtschaft würden durch Stau, Abgase und Lärm beeinträchtigt werden. Stattdessen befürwortet Luger die Entschärfung von Gefahrenstellen sowie technische Verbesserungen der Autoindustrie und Gurtenpflicht. Auch Manfred Pühringer,...

Immer mehr Linzer Politiker entdecken Facebook. Quer durch alle Parteien und ­Generationen. Wolfgang Hattmannsdorfer von der ÖVP war schon beim Wahlkampf 2009 sehr umtriebig auf Facebook. Das brachte ihm nach Erich Watzl die meisten Vorzugsstimmen ein. Der Lohn kurze Zeit später: Ein Sitz im Gemeinderat – zusätzlich zur Funktion als stellvertretender Landesgeschäftsführer der OÖVP. Und Hattmannsdorfer postet beinahe täglich, hauptsächlich Fotos von Parteiveranstaltungen. Dass dies vor allem...

Als Alternative will FP-Obmann Detlef Wimmer in Linz eine Privatuniversität für Medizin etablieren. „Nachdem die Bedarfsstudie, die 2009 in Auftrag gegeben wurde, noch immer nicht da ist, gehen wir davon aus, dass der Bund nicht an einem Medizinuniversitätsstandort Linz interessiert ist“, sagt der Linzer FPÖ-Obmann Detlef Wimmer. Als Alternative – sollten Medizinuni oder zumindest Medizinfakultät an der Johannes Kepler Universität nicht realisierbar sein – schlägt er nun eine Privatuniversität...

Wir haben an die vier Frauensprecherinnen der Linzer Parteien fünf Fragen gestellt. StadtRundschau: Ist Linz eine frauenfreundliche Stadt? Karin Hörzing (SPÖ): Selbstverständlich. Linz bietet für Frauen vieles. Von den Arbeitsplätzen, über den öffentlichen Verkehr, die kulturellen Angebote, eine gute medizinische Betreuung bis hin zur Unterstützung bei Notlagen. Maria Mayr (ÖVP): In Linz muss sich die Frauenpolitik dem Lauf der Zeit anpassen. Speziell das ehrenamtliche Netz bei der Pflege muss...

Bei der Swap-Affäre tagte am Mittwoch der Sonderkontrollausschuss. Weitere Termine sind bislang noch nicht fixiert. Das hängt vom Bericht des Linzer Kontrollamtes ab. Diese Woche tagte zum sechsten Mal der Sonderkontrollausschuss der Stadt Linz. Zentrales Thema der Sitzung war der Bericht des Kontrollamts über den Rechnungsabschluss 2010. Dafür wurde als Auskunftsperson der interimistische Finanzdirektor Christian Schmid eingeladen. „Im Sinne einer lückenlosen Behandlung und Aufklärung ist es...