SPÖ

Die Nationalratswahl 2019 rückt näher. Die Spitzenkandidaten für die Bezirke Leopoldstadt und Brigittenau stellen sich dem bz-Wahl-Check. LEOPOLDSTADT/BRIGITTENAU. Am 29. September ist es so weit, die Nationalratswahl steht an. Die Leopoldstadt und die Brigittenau gehören zum Wiener Regionalwahlkreis Innen-Ost. Doch was bedeutet das überhaupt? Grundsätzlich ist Österreich in 39 Regionalwahlkreise eingeteilt – von Burgenland Nord bis Vorarlberg Süd. Mithilfe der Wahlkreise können aus allen...

Die Spitzenkandidaten für die Bezirke Floridsdorf und Donaustadt stellen sich dem bz-Wahl-Check. WIEN-NORD. In Wien-Nord bilden Floridsdorf und die Donaustadt einen Regionalwahlkreis. Die Wahlkreise dienen dazu, dass aus allen Regionen Österreichs Abgeordnete zum Nationalrat in das Parlament gewählt werden können. So kann man als Wähler direkter mitbestimmen, wer einen im Nationalrat vertreten soll. Ganz Österreich ist in 39 solche Regionalwahlkreise eingeteilt – von Burgenland Nord bis...

Die bz hat die Wiener Spitzenkandidaten zum Träumen aufs Traum-Sofa eingeladen. WIEN. Was kann, wird und soll sich in Wien bis 2025 in den Bereichen Leben, Arbeiten und Wohnen ändern? Genau diese Frage stellt die bz-Wiener Bezirkszeitung den Wienern im groß angelegten Zukunftsprojekt „Träum dein Wien“. Die bz hat auch die Wiener Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl am 29. September auf das Traum-Sofa eingeladen und wollte wissen, wie denn ihr Traum-Wahlergebnis aussieht, welchen...

Vorübergehend stillgelegt wurde das Wald-Biomassekraftwerk in Simmering. Der Grund: Uneinigkeit der Politik und damit fehlende finanzielle Förderungen.  SIMMERING. Das Wald-Biomassekraftwerk zählt zu den effizientesten und umweltfreundlichsten Biomassekraftwerken Österreichs. Doch steht es seit Mittwoch, 31. Juli, 22 Uhr still.  Grund für die vorübergehende Stilllegung sind fehlende Förderungsgelder, denn hat die ehemalige türkis-blaue Bundesregierung auf Bundesebene keine Nachfolgeregelung des...

Im Bezirksamt Neubau trafen die Bezirksvertreter vor der Sommerpause noch einmal aufeinander. NEUBAU. "Herzlich willkommen zur heißen Bezirksvertretungssitzung", leitet Isabelle Uhl, stellvertretende Bezirksvorsteherin, die Sitzung ein, denn vor den Sommerferien trafen sich noch einmal alle Bezirkspolitiker jeder Fraktion. Bevor es mit den Anträgen und Wünschen losging, gab es noch ein paar Neuigkeiten zu verkünden. Mit Silvio Heinze (auch neuer Klubobmann der Grünen), Thomas Rilk und Julia...

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche konnte...

Durch eine Klimaförderung der Stadt Wien bekommt die Josefstadt 21 neue Bäume. Die Josefstadt ist einer der kleinsten Bezirke Wiens. Daher sind das Problem mit ausreichend Grünflächen und Maßnahmen zur generellen Begrünung ständige Begleiter in der Bezirkspolitik. Eine Wende im Kampf gegen die Asphaltflut kann die Josefstadt jetzt durch eine neue Klimaförderung der Stadt Wien einläuten: Durch die Erstattung von 75 Prozent der Kosten sind nun 21 neue Baumpflanzungen in Planung. Was braucht ein...

Die Europawahlen stehen vor der Tür. Wer noch keine Wahlkarte beantragt hat, hat noch bis heute die Möglichkeit. WIEN. Am Sonntag, 26. Mai, finden die Europawahlen statt. Alle Personen, die österreichische Staatsbürger und im EU-Register eingetragen sind und spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern, können ihre Stimme für die österreichischen Abgeordneten zum Europaparlament abgeben.  Wählen kann man auf verschiedene Weisen, zum Beispiel per Wahlkarte, die noch bis heute schriftlich zu...

Befragung Praterstraße: Leopoldstädter wünschen sich mehr Grün und Beleuchtung sowie breitere Radwege. Über Veränderungen der Praterstraße diskutierte man bereits unter SPÖ-Bezirkschef Karlheinz Hora im Jahr 2015. Ende 2018 waren schließlich eine Verkehrsberuhigung und mehr Radwege Thema. "Darüber hinaus gibt es weit mehr Veränderungsmöglichkeiten", sind sich die Neos Leopoldstadt sicher. Aber was wünschen sich die Leopoldstädter tatsächlich? Die Ergebnisse einer Befragung der Neos Leopoldstadt...

Die am Wochenende abgehaltene Informationsveranstaltung zum geplanten Radweg beim Naschmarkt spaltet die politische Landschaft des Bezirks. MARIAHILF. Abermals findet der Wiental-Radweg seinen Weg in die Schlagzeilen der Medien. Diesmal jedoch rückt die geplante Route, die eine Parkflächenminderung und die Versetzung einiger Schanigärten zur Folge haben wird, beinahe in den Hintergrund. Denn die eigentliche Kritik der Oppositionsparteien FPÖ, ÖVP und Neos wurde diesmal an der Umsetzung der...

Mit der Sanierung der Heiligenstädter Brücke soll eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer und eine weitere U4-Station in Döbling entstehen. BRIGITTENAU/DÖBLING. Die Geschichte der Heiligenstädter Brücke reicht weit zurück. Ursprünglich 1889 unter Kaiser Franz Joseph I. errichtet, wurde sie während des Zweiten Weltkrieges zerstört. 1948 provisorisch wieder errichtet, eröffnete man die neue Heiligenstädter Brücke im Jahr 1961 als Stahlbetonbrücke. Mittlerweile ist diese Verbindung zwischen dem...

Läuft alles wie geplant, wird es neben dem Ferry-Dusika-Stadion einen internationalen Busbahnhof geben. LEOPOLDSTADT. Die Gerüchteküche rund um den Standort des neuen Fernbusterminals brodelt ja schon länger. Während der Verteilerkreis in Favoriten von den seit 2014 geprüften Standorten am besten abschnitt, legte sich dort allerdings der Bezirk quer. Von ursprünglich zehn möglichen Plätzen für den neuen internationalen Busterminal sind nur noch zwei übrig. Einer davon ist in der Leopoldstadt....

ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch warnt vor einem "neuen KH Nord" und fordert einen transparenten Kassasturz. WIEDEN. Seit 4. Februar hat das Wien Museum am Karlsplatz für die geplanten Umbauarbeiten geschlossen. Obwohl das Haus derzeit ausgeräumt und die Ausstellungsobjekte anderweitig untergebracht werden, gibt es weder eine abgeschlossene Einreich- noch eine Ausführungsplanung. Auch der tatsächliche Baustart stehe noch immer nicht fest, kritisiert der nicht amtsführende Stadtrat Markus...

Bis Februar findet der Winter Circus statt. Die Folge: eine erneute Diskussion rund um Lärm und Rasenschäden. LEOPOLDSTADT. Veranstaltungen auf der Kaiserwiese haben lange Tradition. Bereits vor mehr als 200 Jahren errichtete man am Areal die Theater- und Vergnügungsstadt "Venedig in Wien", eine Nachbildung der Lagunenstadt. Aktuell hat der Winter Circus auf einem Teil des Rasens seine Zelte aufgestellt. Bei Events wie diesem oder der Wiener Wiesn gehen Anrainer auf die Barrikaden. Beklagt wird...

Eine Alkoholgrenze für Halter von Listenhunde und höhere Strafen bei Verstoß waren zentrale Punkte der Novelle des Tierhaltegesetzes. Diese hätte heute im Wiener Landtag beschlossen werden sollen. Die FPÖ wusste das jedoch zu verhindern. WIEN. Für Diskussion gesorgt hatte die Novelle bereits vor der Landtagssitzung am 25. Oktober, in der sie hätte beschlossen werden sollen. Dem ist nun nicht so – der Beschluss wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Grund dafür ist ein Geschäftsordnungs-Trick...

Der Tunnel wird laut Gerichtsurteil gebaut – die bz wollte wissen, was die Bezirkspolitiker der Donaustadt zu dieser Entscheidung sagen.  DONAUSTADT. Das Thema Lobautunnel geistert seit vielen Jahren durch die Medien und sorgte nicht selten für einen politischen Schlagabtausch. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht die Umweltverträglichkeitsprüfung in zweiter Instanz positiv entschieden. Das bedeutet, dass der Tunnel mit Auflagen gebaut werden darf. Der Baustart ist für 2019 geplant. Die...

Josef Cap (SPÖ) und Andreas Ottenschläger (ÖVP) kämpfen in ihrem Wahlkreis, den Bezirken 16 bis 19, um jede Stimme. Während beide die Sprache als Schlüssel zur Integration sehen, teilen sich die Meinungen wenn es um die Mindestsicherung geht. WÄHRING. Der eine findet sich nach 34 Jahren im Parlament auf einmal ohne sicheren Listenplatz wieder, der andere nach vier: Josef Cap (SPÖ) muss als Zweitgereihter hinter Nurten Yilmaz in seinem Wahlkreis, der Ottakring, Hernals, Währing und Döbling...

Auch im 14. Bezirk gibt es jetzt die Möglichkeit, Lebensmittel weiterzuschenken anstatt sie einfach wegzuschmeißen. PENZING. 19 Kilogramm Lebensmittel pro Person werden laut einer Studie der Universität für Bodenkultur aus dem Jahr 2012 in Österreich jährlich weggeworfen. Um der Wegwerfkultur entgegenzuwirken, gibt es Initiativen wie "Fairteiler". Seit Februar ist auch der 14. Bezirk aktiv mit dabei: In der Volkshochschule Penzing in der Hütteldorfer Straße 112 können Interessierte Lebensmittel...

Eine Kampfansage gegen Rechts, eine Kampfansage gegen die Regierungsparteien: Die politische Linke will sich österreichweit neu erfinden. Eine Auftaktkonferenz gibt es am 3. und 4. Juni in Liesing. WIEN. Die Politlandschaft in Österreich verändert sich und bald könnte es einen neuen Mitspieler geben. Die Linke formiert sich und will sich neu erfinden. Ausgangspunkt für die bundesweite Bewegung ist ausgerechnet da, wo der Vormarsch der Rechten zuletzt am deutlichsten geworden ist: in Liesing. Im...

ÖVP und SPÖ fordern einen schnellen Machtwechsel in der Inneren Stadt. Die abgewählte Bezirksvorsteherin Stenzel hat noch nicht eine Sitzung einberufen, um ihr Amt zu übergeben. INNERE STADT. Während in anderen Bezirken die konstituierenden Sitzungen, die die neue Amtsperiode der Bezirksvorstehung einläuten, bereits über die Bühne gegangen sind, gibt es in der Inneren Stadt noch nicht einmal einen Termin dafür. "Macht keine Anstalten" Diesen einzuberufen, dafür wäre Noch-Bezirksvorsteherin...

Die Wien-Wahl ist geschlagen. Und das „Duell um Wien“, das SPÖ und FPÖ ausgerufen hatten, um zu mobilisieren, hat dann doch nie stattgefunden. Die Wiener haben SPÖ-Chef Michael Häupl erneut zum Bürgermeister gekürt. Die FPÖ blieb hinter den Erwartungen. Aber war es das? Ist die „Oktoberrevolution“, die Heinz-Christian Strache verkündet hat, dauerhaft abgeblasen? Wohl nur bedingt. Wenn die SPÖ die Zeichen nicht erkennt, könnte der rote Sieg in der Stadt den Blauen sogar jetzt schon ein Stück des...

Am Nachmittag war die Stimmung noch angespannt. Und als es zunächst hieß, es gäbe ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ, ging ein Raunen durch das SPÖ-Zelt bei der Wiener Löwelstraße. WIEN. Ab 18 Uhr war dann alles anders: Als die offizielle Hochrechnung den ersten Platz der SPÖ trotz schwerer Stimmenverluste fixierte, brauste orkanartiger Beifall auf. Der langjährige SP-Spitzenfunktionär Charly Blecha enterte die Bühne und sprach von einem „Sieg der Menschlichkeit“. Danach füllte sich das Zelt...

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

Bei Frauen, Einwanderern der ersten Generation und Pensionisten konnte die SPÖ überdurchschnittlich punkten. Die FPÖ war besonders unter Männern, im Gemeindebau sowie unter Arbeitern stark. Das zeigt die ORF/SORA/ISA Wahltagsbefragung zum Wahlverhalten unter 2.045 Wahlberechtigten. FPÖ stärker bei den Männern Bei der Gemeinderatswahl zeigt sich einmal mehr ein Gender Gap, allerdings weniger ausgeprägt als bei den vorangegangen Landtagswahlen in diesem Jahr: Hätten nur Frauen gewählt, wäre die...