SPÖ

Werde Teil der meinbezirk.at-Community. Die besten Bilder schaffen es Woche für Woche in die Print-Ausgabe der BezirksBlätter Neunkirchen.  Schneeberg-Panorama Einen herrlichen Blick auf den Schneeberg präsentiert Regionauten Doris Huszar. Mehr Fotos aus der Region findest du auf meinbezirk.at/neunkirchen Der rote Wicht Schwarze und braune Eichhörnchen huschen schon durch den Garten. "Nun hat sich auch noch dieser rote Wicht eingefunden", freut sich Elfriede Lungenschmied über ihr Bild. Im Fels...

Viel zu viele, noch genießbare Lebensmittel werden in unserem Bezirk viel zu oft einfach achtlos entsorgt. BEZIRK. Noch immer dauert die massive Teuerungswelle an, die vor allem durch die hohen Energiepreise angetrieben wird. Daher sollte gerade in Zeiten wie diesen das Motto "Lebensmittel verwenden statt verschwenden" lauten. Sozialmärkte für unsere Region Diese Meinung vertritt auch der Bezirksvorsitzende der SPÖ, Andreas Danner aus Lunz am See. "Solange diese enorme Teuerung anhält, halte...

Kommentar über einen politischen Jahresbeginn und der Hoffnung, dass die Herrschaften nicht nur reden, sondern machen. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das neue Jahr startet mit der Landtagswahl am 29. Jänner sehr politisch. Die allgegenwärtigen Wahlplakate erinnern einen ständig daran. Fest steht: alle kochen nur mit Wasser. Alle signalisieren ob der Teuerungen (berechtigte) Sorge um die Bürger. Letztlich wird sich aber die Frage stellen, welchen Kandidaten man diese Sorge wirklich abkauft. Klar ist auch,...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

Ohne Untergriffe und Politgeplänkel kam die letzte Neunkirchner Gemeinderatssitzung dieses Jahres aus. NEUNKIRCHEN. Offenbar herrscht vorweihnachtlicher Friede in der Politik. Auch Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) und Gemeinderat Wilhelm Haberbichler (FPÖ) sehen das so. Dem schließt sich Vizebürgermeister Johann Gansterer (Grüne) an: "Es war wirklich eine harmonische Sitzung, besonders die Zustimmung zum Budget 2023 durch die Opposition – keine Selbstverständlichkeit – war ein gutes Zeichen für...

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

ÖVP St. Pölten fordert: Erneuerbare Energie-Anlagen sollen auch in Bau-Schutzzonen errichtet werden können. ST. PÖLTEN. Das geltende Schutzzonenkonzept, welches politisch eingeführt und mit Mehrheit im Gemeinderat beschlossen wurde, sorgt nun bei der ÖVP und den Grünen für Bauchschmerzen. Darum geht'sDie Schutzzonen sollen das kulturelle Bauerbe der Stadt schützen. "Dies hindert Hausbesitzer jetzt an der Produktion erneuerbarer Energie, etwa durch Photovoltaik-Anlagen", so VP-Vizebürgermeister...

Neunkirchen müsste Abgaben um 9,3% anheben, verzichtet aber darauf. NEUNKIRCHEN. Einigkeit signalisiert Neunkirchens Stadtregierung rund um ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer bei der Präsentation des Budget-Voranschlags für 2023. Bemerkenswert: auf Gebührenerhöhungen wird verzichtet. "Das hat auch die Gemeindeaufsicht so akzeptiert", erklärt Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP). "Vernünftig erstellt" "Die SPÖ stimmt dem Budget zu, weil es vernünftig erstellt wurde und es keine großen Diskrepanzen...

In der Raglitzer-Straße wird eine Unterführung gebaut (die BezirksBlätter berichteten). – Geht es nach SPÖ, Grüne und FPÖ, wird das Projekt Flatzer-Straße in einem Aufwischen mit erledigt. NEUNKIRCHEN. Das Vorhaben Fußgänger- und Radfahrer-Unterführung bei der Bahnkreuzung Flatzer-Straße ist noch nicht durch. Das müsse allerdings imzuge des Umbaus Raglitzer-Straße passieren. Darin sind sich SPÖ, Grüne und FPÖ einig. Sonst müssten die Geleise 2x gesperrt werden. "Und das wird nicht passieren",...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

Seit 11. Oktober müssen Schüler der 1. Klasse Volksschule Seebenstein wieder Coronatests machen. Der Landtagsabgeordnete Jürgen Handler (FPÖ) spricht vom "Corona-Wahnsinn 2.0". SEEBENSTEIN. Die Coronazahlen steigen wieder. Das bringt mit sich, dass langsam wieder die Testmaschinerie hochgefahren wird. – Etwa in der Volksschule Seebenstein. Ein Schritt, der bei FPÖ-LA Jürgen Handler auf Unverständnis stößt. Der wettert: "Kinder werden zwangsgetestet, also gegen ihren Willen – auch wenn sie keine...

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

Teures Tanken: Ab Samstag, 1. Oktober, kostet der Liter um etwa 8 Cent mehr. NÖ. "Die CO2-Steuer trifft die Niederösterreicher mit voller Wucht", sagt FP-Chef Udo Landbauer und fügt hinzu, dass er einen Spritpreisdeckel anstatt der Steuer fordert. Ab 1. Oktober wird das Tanken durch die neue CO2-Steuer nochmal teurer. In Summe bedeutet das bei einem Tankvolumen von 50 Liter etwa um vier Euro mehr – pro Liter sind es ungefähr 8 Cent. Gerade im Flächenbundesland Niederösterreich trifft das die...

Blau-Gelb trifft auf Blau-Gelb: Landtagspräsident Wilfing besuchte mit einer Delegation den Kosovo. 
Drei Tage lang tauschte man sich mit politischen Vertretern aus und bekam einen Einblick in die Herausforderungen des jungen Staats NÖ / KOSOVO. „Der Westbalkan ist fixer Teil Europas, doch der Weg in die Europäische Union ist noch ein langer und es gilt noch zahlreiche Herausforderungen zu meistern“, stellt Landtagspräsident Karl Wilfing anlässlich einer Delegationsreise in den Kosovo klar....

TIROL / NÖ. Die Landtagwahl in Tirol ist geschlagen – siehe Artikel unten. Die ÖVP bleibt zwar stimmenstärkste Partei mit 34,6, erreicht jedeoch einen historischen Tiefstand, die FPÖ (18,9 %) überholt die SPÖ (18,0 %). Die GRÜNEN erreichen 9, FRITZ 10, NEOS 6,2, MFG 2,8. Die KPÖ und MACH MIT erreichen 0,5 und 0,1 %. Bernhard Ebner, ÖVP „Natürlich ist das heute kein gutes Ergebnis für die Tiroler Volkspartei. Aber es gibt für diesen Verlust auch klare Gründe: Die schwierige Zeit, in der wir uns...

Donnerstag, 22. September, findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde wird über die Kinderbetreuungsoffensive debattiert, unter dem Titel EU-Sanktionen beenden – endlich auf's eigene Land schauen – wird auch dieses Thema zur Diskussion gestellt. NÖ. Nach der sogenannten Aktuellen Stunde (Kinderbetreuungsoffensive und EU-Sanktionen beenden) werden am Donnerstag einige Anträge zur Abstimmung gebracht. Kinderbetreuungsoffensive im Überblick: Am 25. Juli 2022 wurde vom NÖ Landtag...

GERASDORF. Mit drei Schrauben will das Rathaus seine Gerasdorfer entlasten: fünf Prozent weniger Kanalgebühr, ein Heizkosten-Zuschuss von 200 Euro und Photovoltaik-Zuschuss bis 300 Euro. Mit der Errichtung einer eigenen von Wien unabhängigen Kläranlage war es ein Ziel und Versprechen des amtierenden Bürgermeisters die Kanalgebühren zu senken. mit 1. Jänner 2023 wird es soweit sein, dass die Gerasdorfer um fünf Prozent weniger bezahlen müssen. Heizkostenzuschüsse von 200 Euro pro Haushalt für...

SPÖ kommt auf 17 Mandate, ÖVP auf 10 und FPÖ auf 6 Mandate KREMS. Das endgültige Ergebnis der Gemeinderatswahl liegt nun vor: Von 19.904 Wahlberechtigten haben 11.179 eine gültige Stimme abgegeben. Die Mandatsverteilung bleibt gegenüber dem vorläufigen Ergebnis gleich. Fakten Wahlberechtigte: 19.904 Abgegebene Stimmen: 11.415 Gültige Stimmen: 11.179 Wahlbeteiligung: 57,35 Prozent Wahlzahl: 260,60 Ergebnisse SPÖ: 4574 Stimmen / 40,92 Prozent (-5,16) / 17 Mandate (-2) ÖVP: 2606 Stimmen / 23,31...

Viele Kremser kamen am Sonntagabend ins Rathaus und verfolgten die Entwicklung der Ergebnisse. KREMS. Kurz vor 20 Uhr war es soweit und Bürgermeister Reinhard Resch verkündete die Ergebnisse. Neu Im Gemeinderat sind Nik-Neos und MFG. SPÖ verliert 2 Mandate bleibt aber stimmenstärkste Partei. Die ÖVP verliert ein Mandat. KLS gewinnt ein Mandat dazu. Das vorläufige Ergebnis 2022Bürgermeister Dr. Resch - Liste SPÖ (RESCH) – 40,9 %, 17 Mandate Volkspartei Krems  – Team Florian Kamleitner (ÖVP) –...

Die BezirksBlätter besuchten am Nachmittag des Wahl-Sonntags SPÖ Bezirksgeschäftsführer Werner Stöberl im Volkshaus Lerchenfeld, um die ersten Trends der Wahl zu erfahren. KREMS.  Im Büro von Werner Stöberl kommen nach und nach die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale nach der Schließung der Wahllokale herein. Der Bezirksgeschäftsführer fügt die Ergebnisse in seiner Exceldatei zusammen. Bürgermeister Reinhard Resch ist ebenfalls anwesend und verfolgt aufmerksam die sich immer wieder verändernden...

19.904 Kremser Bürger können sich bei der Gemeinderatswahl am 4. September für eine der acht Listen entscheiden. KREMS. Acht Wählergruppen haben bis zum heutigen Stichtag ihre Wahlvorschläge beim Magistrat eingebracht. Die Stadtwahlbehörde überprüft nun die Vorschläge. 19.904 Kremser sind am 4. September 2022 wahlberechtigt. Insgesamt acht Listen stehen zur Wahl. Acht Listen treten an Es kandidieren die im Gemeinderat die vertretenen Parteien: Bürgermeister Reinhard Resch mit der Liste SPÖ,...