SPÖ

NÖ Landtagsitzung am 28.4.2022; Das sind die Themen, die in der Landeshauptstadt diskutiert und – manche davon auch – beschlossen werden. NÖ. Zu Beginn der Landtagssitzung wird man sich darauf einigen, dass die Landesrechnungshofdirektorin Dr. Edith Goldeband auf weitere sechs Jahre wiederbestellt wird. Welche Themen in der Aktuellen Stunde diskutiert werden, steht mittlerweile auch schon fest: Das Schnitzel am Sonntag liebt der Niederösterreicher genauso wie seinen Tafelspitz. Doch wie viel...

Die Sozialdemokraten im Bezirk Scheibbs stimmten über ihre Kandidaten zur Landtagswahl ab. SCHEIBBS. Bei der Bezirkskonferenz der Sozialdemokraten in Scheibbs erhielten die Kandidaten des "Teams Andreas Danner" mehr als 90 Prozent der Stimmen der Delegierten. "Absolte der Volkspartei brechen" Neben der Auftaktrede von Bezirksvorsitzender Andreas Danner, hielt auch Landesparteivorsitzender und Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl ein Impulsreferat. Er attestiere darin, dass die SPÖ auf...

Die SPÖ des Bezirks Scheibbs bedankte sich bei den Kindergarten-Pädoginnen in Wieselburg. WIESELBURG. SPÖ-Bezirksvorsitzender Andreas Danner und Wieselburgs Bürgermeister Josef Leitner dankten dem gesamten Kindergartenpersonal. Herausfordernder Einsatz Der Dank galt zum einen generell dafür, dass sich diese Teams um die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft kümmern und zum anderen dankten die beiden Politiker den Pädagoginnen und deren Stützkräften für den herausfordernden Einsatz während...

Nationalratsabgordneter Alois Schroll aus Ybbs an der Donau fordert eine echte Teuerungsbremse von der Bundesregierung. MOSTVIERTEL. Die Mostviertler SPÖ forderte in den Nationalratssitzungen eine echte Teuerungsbremse. Der Bundesregierung geht es offenbar nicht um eine Entlastung der Niedrigverdiener. Interessen der Arbeiter werden verraten Nationalratsabgeordneter Alois Schroll sagt dazu: "Seit Herbst 2021 machen wir als SPÖ Vorschläge, wie die Teuerung bekämpft werden kann. Die Regierung hat...

Kinder schenken ihren Eltern viel Freude, aber sie kosten auch viel Geld. Gerade sozial schwächere Familien oder alleinerziehende Mütter müssen daher natürlich arbeiten gehen, um ihren Alltag bestreiten zu können. Kindererziehung und Job unter einen Hut zu bringen, gestaltet sich oft gar nicht so einfach. Die Sozialdemokraten fordern daher "3G – ganztägig, ganzjährig, gratis" für die Kinderbetreuung in der Region. Dieses Programm würde sich niederösterreichweit laut Bezirksvorsitzendem Andreas...

LR Danninger/Hackl: NÖ beschließt Aussetzung des Interessentenbeitrags 20.000 Betriebe, die mit Tourismus in Verbindung stehen, werden mit rund 10 Mio. Euro entlastet NÖ. Im NÖ Landtag wurde beschlossen, den Interessentenbeitrag ein weiteres Jahr auszusetzen. Wirtschafts- und Tourismuslandesrat Jochen Danninger und LAbg. Kurt Hackl freuen sich über diese Maßnahme, die 20.000 Betriebe entlastet. 95 Prozent der Einnahmen aus dem Interessentenbeitrag kommen den Gemeinden zu Gute. Daher wird das...

FP-Landbauer: Heizkostenzuschuss-Verdoppelung scheitert an ÖVP und Neos im Landtag; FPÖ NÖ wirft VP & NEOS asoziale Politik vor NÖ. „Die Mikl-Leitner-ÖVP hat sich wieder einmal ausgezeichnet. Immer mehr Landsleute, Familien, Alleinerzieher und Pensionisten wissen nicht mehr, wie sie ihre Heizkosten bezahlen sollen. Was machen ÖVP und NEOS? Sie lehnen unseren FPÖ-Antrag auf Verdoppelung des Heizkostenzuschusses ab. Das ist beschämend und asozial!“, ärgert sich FPÖ Landespartei- und Klubobmann im...

Bei 1450 gehen Verdachtsmeldungen deutlich zurück; Rückkehr der Maskenpflicht ist "ausgewogene Maßnahme" und - Selbsttests sind weiterhin möglich, ebenso die Gurgeltests. NÖ. Zur aktuellen Corona-Situation und dem Umgang mit den neuen Vorgaben des Bundes halten LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig fest: „Die Verdachtsfallmeldungen bei der Hotline 1450 bzw. der Online-Verdachtsmeldung www.144.at/covidverdacht gehen aktuell wieder deutlich zurück, um 40...

Schnabl/Collini stellen Entlastung für Niederösterreicher*innen vor: „Nichts führt vorbei am blau-gelben Teuerungsausgleich 2022“ SPÖ und Neos NÖ wünschen sich breite Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag im heutigen Landtag; Teuerungsausgleich treffsicher, rasch und unbürokratisch umsetzbar ist. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt. NÖ. Die Teuerungswelle hat uns voll erfasst und wurde vom Ukraine-Krieg weiter befeuert – egal, ob Essen, Wohnen, Tanken oder Heizen. „Leider...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stv. Samwald: SPÖ NÖ will sofortigen Teuerungsstopp und drängt darauf, endlich nachhaltige Schritte im Pflegebereich zugunsten von MitarbeiterInnen, Pflegebedürftigen und deren Angehörigen zu setzen NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, über die bevorstehende Landtagssitzung. Zur Aktuellen Stunde „Preisstopp JETZT! Endlich aufs eigene Land schauen!“ werde sich die Sozialdemokratie...

Am Donnerstag findet die nächste Landtagssitzung statt: In der Aktuellen Stunde geht's um den "Preisstopp JETZT" – den Punkt haben die Freiheitlichen eingebracht. NÖ. Mit kritischen Worten der Bundesregierung gegenüber startet FP-Klubchef Udo Landbauer in die Vorschau auf die Landtagsitzung. Das Entlastungspaket bezeichnet er als das "schwarz-grüne Almosenpaket", das nur ein schlechter Scherz sein könne, die Regierung erinnere "an eine schlechte Folge von Walking Dead". Seiner Meinung nach...

Die Teuerung schlägt voll zu – Energiepreise, Spritpreise und Co. gehen durch die Decke. Jeder Cent muss derzeit doppelt und dreifach umgedreht werden.  Auf gut Deutsch: Unsere Geldbörsl sind aus Zwiebelleder: Wenn man reinschaut, kommen einem die Tränen. Das soll so aber nicht bleiben. Die SPÖ fordert das Land NÖ als Mehrheitseigentümer der EVN auf, die Dividende an die Niederösterreicher weiterzugeben. NÖ. "In einer derart angespannten Situation gelten keine Denkverbote", sagt LH-Stv. Franz...

Asyl-Triage läuft in NÖ an: "Nur noch Frauen und Kinder aus der Ukraine erhalten in  Niederösterreich ein Quartier", sagt NÖ-Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl. NIEDERÖSTERREICH. Tausende ukrainische Flüchtlinge kommen laut offiziellen Stellen täglich in Österreich an, darunter in erster Linie Frauen und Kinder. "Das Bundesministerium für Inneres geht davon aus, dass in den nächsten Monaten von Bund und den Ländern für 50.000 bis 100.000 hilfsbedürftige ukrainische Flüchtlinge Quartiere zu...

Königsberger-Ludwig: Treffen mit Frauenhäusern im Vorfeld des Frauentags „Nehmen Zukunft des modernen Frauenhauses in Angriff“ NÖ. Im Vorfeld des Internationalen Frauentags traf NÖ Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig mit den Leiterinnen der NÖ Frauenhäuser zusammen. Besprochen wurden dabei vor allem die aktuelle Gefährdungslage in puncto häuslicher Gewalt sowie die Weiterentwicklung der Angebotslandschaft in Niederösterreich. „Nachdem wir in den vergangenen beiden Jahren sowohl die...

20 Jahre „pro Konsument“: AK Niederösterreich und Land NÖ verlängern erfolgreiche Zusammenarbeit im Konsumentenschutz AK NÖ-Präsident Markus Wieser und LHStv. Franz Schnabl: „pro Konsument als Anlaufstelle für alle Niederösterreicher*innen“/13.000 Beratungen im vergangenen Jahr NÖ. Der Verein „pro Konsument“, die Kooperation zwischen Arbeiterkammer Niederösterreich und Land NÖ, ist der Garant für Rat und Hilfe in Konsumentenschutzangelegenheiten für alle Niederösterreicher*innen – und zwar seit...

Ein zeitgemäßes Kinderbetreuungskonzept für NÖ, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie echte Wahlfreiheit – das fordert die SPÖ, die erst kürzlich ihr KinderPROgramm 3G – ganzjährig, ganztägig und gratis – präsentierte. Mit im Boot, die NEOS – wir haben berichtet. NÖ. Der SP-Antrag in der NÖ Landtagssitzung umfasste konkret die Reduktion des Alters in den Landeskindergärten auf 2 Jahre. Einen Personalkostenzuschuss für Kindergartenbetreuer und Stützkräfte in der Höhe von 45 Prozent,...

Netzl/Heinzl: Sobotka ist nach fragwürdigen historischen Vergleichen untragbar; Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer fordert Rücktritt NÖ / Ö. „Sobotka ist nach mehr als fragwürdigen und unerträglichen historischen Vergleichen inakzeptabel als Parlamentspräsident, in der zweithöchsten Funktion der Republik Österreich“, kommentieren der Bundes-Vorsitzende des Bundes sozialdemokratischer Freiheitskämpfer Gerald Netzl und der Landes-Vorsitzende Anton Heinzl, die Geschichtsvergleiche Sobotkas...

+++Update 26.2.2022+++ Bei der Landtagsitzung am 24.2.2022 haben NÖs Politiker den einstimmigen Beschluss gefasst: NEIN zu Atomkraft und fossilem Gas als „grüne Investition“ in der EU Taxonomie für nachhaltige Finanzen. +++8.2.2022+++ Pläne der EU: Atomenergie ist grün – NÖs Politiker sehen rot! Alle Fraktionen sind sich einig: Pläne der EU in Sachen AKW sind falsches Signal. Pernkopf kritisiert Atomkraft-Pläne der EU scharf, Veto kommt auch von der SPÖ, die von "Klimapolitik ohne Hausverstand"...

+++Update: 24.2.2022+++ Es ist fix: Ab 1. Juni 2022 dürfen ausschließlich Menschen, die in Niederösterreich ihren Hauptwohnsitz haben, bei Landtags- und Gemeinderatswahlen ihre Stimme abgeben. Der Beschluss im Landtag war einstimmig. +++ 28. Jänner+++ Wahlrecht für 90.000 Zweitwohnsitzer wird abgeschafft Novelle des Wahlrechts soll am 24. Februar im NÖ Landtag beschlossen werden; Schneeberger, Samwald: Wahlrecht für Zweitwohnsitzer soll per 1. Juni 2022 der Vergangenheit angehören. NÖ. Die...

NÖ Landtag: Aus Resolution "Solidaritätsbekundung Ukraine" wurde Ansprache des Präsidenten. NÖ. "Die Ereignisse der heutigen Nacht lassen uns nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagt Landtagspräsident Karl Wilfing bei der Eröffnung der heutigen Landtagsitzung. "Rund 600 Kilometer von unserer Landesgrenze herrscht Krieg und es marschieren russische Truppen in den souveränen Staat Ukraine ein. Diese Entwicklung zeichnete sich seit Wochen ab und hat nun ihren vorläufigen Höhepunkt – wobei...

NÖ. Nach Luftangriffen ruft die Ukraine Kriegsrecht aus - was NÖs Politiker dazu sagen, lesen sie hier. Weitere Statements werden laufend eingeholt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP: „Wie befürchtet hat Russland den Weg der Aggression gewählt. Wir stehen zur Ukraine und dem ukrainischen Volk. Jetzt ist es wichtig, dass Europa geeint auftritt und mit klaren Maßnahmen zeigt, dass das Handeln Russlands nicht hingenommen wird. Niederösterreich wird im Einklang mit der Bundesregierung alle...

"Ganztägig, ganzjährig, gratis": Bessere Betreuung wird für die Jüngsten im Bezirk Scheibbs soll her. BEZIRK. Viele Eltern müssen sich entweder für die Familie oder für die eigene berufliche Karriere entscheiden. Was es braucht, um beide Aufgaben bewältigen zu können, sind attraktive Angebote bei Kindergärten und Betreuungseinrichtungen auch für Kleinkinder. Laut Elternbefragung der Arbeiterkammer Niederösterreich geben 17 Prozent der Eltern im Bezirk Scheibbs an, ungedeckten Bedarf an...

Sei freundlich zu deinen Kindern, sie suchen dein Altersheim oder deine Pflegerin aus. Also, wenn es überhaupt jemand gibt, der diese Tätigkeit übernimmt, denn die (Personal-)Not ist derzeit groß und wird größer. Bis 2030 brauchen wir in Niederösterreich zusätzliche 9.500 Personen im Pflegepersonal. Ein Kraftakt, der uns teuer zu stehen kommt. In Zahlen: 45 Millionen Euro fließen nun jährlich in das blau-gelbe Rettungs-Pflegepaket, das schnelle Abhilfe – durch Aufstockung von Ausbildungsplätzen...

Im Rahmen ihrer selbst initiierten Schneeflocken-Aktion konnte Glaskünstlerin Ilse Hobbiger aus Randegg 6.030 Euro an Spenden für die Wunschfahrt sammeln. RANDEGG. Eine märchenhafte Geschichte: Die Künstlerin Ilse Hobbiger aus Randegg hörte von der Samariter-Wunschfahrt für schwer kranke Kinder, Jugendliche und Erwachsene und war sofort fest entschlossen, diese Wunschfahrten zu unterstützen. 6.030 Euro mit Glas-Schneeflocken Aus 30 Kilo Glas, das sie in 12.064 Teile geschnitten hat, formte sie...