SPÖ

Schnabl/Schaden: Aufschwungmilliarde als Investition in Wirtschaft und Arbeitsmarkt Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden. NÖ. Die Sozialdemokraten wollen – wie LH-Stv. Schnabl erklärt, 80.000 neue Jobs für Niederösterreich und österreichweit 350.000 Jobs schaffen. "Unser Ziel ist Vollbeschäftigung. Denn aus der Corona-Pandemie darf keine Pandemie der Insolvenzen, Armut und Arbeitslosigkeit werden". Der Wirtschaftsstandort NÖ müsse gesichert und...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

Die SPÖ-Gemeindefraktion von Traismauer und der Umweltstadtrat Rudolf Hofmann haben sich hohe Ziele gesetzt. TRAISMAUER (pa). Unser Umweltstadtrat Rudolf Hofmann informiert: "Die laufende Umstellung von Beleuchtungen auf LED-Technik, die Versorgung mit Nahwärme aus erneuerbaren Rohstoffen oder der Ausbau des Radwegenetzes sind wichtige Meilensteine am Weg zur nachhaltigen e5-Gemeinde! Jetzt werden die ersten Photovoltaikanlagen errichtet. Mit der Kombination aus Sonnenstrom und modernen...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

REGION. Es sind wahrlich keine einfachen Zeiten in denen wir uns aktuell bewegen. Der Unmut in den Gemeinden ist deutlich spürbar, so auch bei den SPÖ-Bürgermeistern, die nun Kritik an Bundeskanzler Kurz und seinen Ministern über die fehlende Test- und Impfstrategie üben. „Die Bundesregierung hatte monatelang Zeit, sich einen Impfplan und eine entsprechende Strategie zu überlegen. Stattdessen gibt es Unsicherheit und lauter unbeantwortete Fragen“, erklärt Karin Gorenzel, Bürgermeisterin aus...

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

Die SPÖ Herzogenburg rief zur Wahl von „Herzogenburgs Lieblingslokal“ auf. Das La Strada holte einen klaren Sieg, gefolgt vom Gasthaus Mahlzig und dem Beef+Burger Steak House. HERZOGENBURG. Anfang des Sommers haben die Mandatare der SPÖ Gutscheine der Gastronomie im Wert von über500 Euro angekauft. In der SP-Zeitung „Herzogenburg transparent“ waren Teilnahmekarten  abgedruckt, wo bis zu drei Lieblingslokale ausgewählt werden konnten. Die Teilnehmer der Wahl nahmen an der Verlosung der...

Sitzenberg-Reidlinger beschließen Austritt aus der Kleinregion Tullnerfeld West und laufen zum Traisental über. SITZENBERG-REIDLING/Traisental. Zeiten ändern sich, ebenso Ausrichtungen. Und dies trifft auf die Gemeinde Sitzenberg-Reidling zu, die künftig noch enger mit dem Traisental zusammenarbeiten will. Die Kleinregion Tullnerfeld West, zu der auch Sitzenberg-Reidling gehört, liegt am Kreuzungspunkt der Hochleistungsstrecke der ÖBB mit der Straßenverbindung vom Weinviertel über die B19 im...

TRAISMAUER. Die VP-Stadträtin für öffentliche Sicherheit, Elisabeth Wegl, kritisiert in einer Presseaussendung, dass der Asphalt am Radweg entlang der Traisen Aufbrüche und Niveauunterschiede aufweist: "Seit zwölften April 2020 ist die Dringlichkeit einer Sanierung bei der Gemeinde bekannt. Die Radfahrer laufen Gefahr, zu stürzen oder ihre Räder zu beschädigen. Mittlerweile wurden die schadhaften Stellen markiert, die Sanierung steht nach Wochen allerdings noch aus.", so Wegl. Die Antwort von...

Zur Sensibilisierung fand eine Informationsveranstaltung zum Thema Korruptionsprävention für St. Pöltens GemeindemandatarInnen statt. Dabei wurde auch der Verhaltenskodex präsentiert. FPÖ und ÖVP waren nicht anwesend. ST. PÖLTEN (pa/KaZe). Am 9. Juli fand im Saal der Begegnung auf Initiative von Bürgermeister Mag. Matthias Stadler und Gemeinderätin Mirsada Zupani, DSA eine Informationsveranstaltung für die St. Pöltner GemeindepolitikerInnen zum Thema Korruptionsprävention statt. „Wir Mandatare...

TRAISMAUER. "Die versprochenen Vorteile beim Anschluss an die Nahwärmeanlage blieben aus.", kritisierte die örtliche Volkspartei in Bezug auf den Rechnungsabschluss 2019 kürzlich, "Mehrkosten von vierzig bis sogar siebzig Prozent bei allen öffentlichen Gebäuden - VS Traismauer, Amtsgebäude und Kindergärten - sind die Folge." Als Beispiel nannte Gemeinderätin Elisabeth Nadlinger: "Für die Volksschule wurden im Jahr 2017 10.401 Euro, damals noch für Gas, verbraucht. 2018 wurden 12.288 Euro und...

STATZENDORF. Das Leben läuft derzeit anders ab, als wir es gewohnt sind - nicht nur in Statzendorf: Die Aufrechterhaltung der wichtigen Strukturen, wie der Versorgung mit Lebensmitteln, der medizinischen Betreuung, der fachlichen Begleitung unserer älteren Mitbürger zuhause, stellen derzeit eine große Herausforderung dar. "Da wir es in Anbetracht der aktuellen Situation für unverantwortlich halten, in der gesamten Gemeinde von Haus zu Haus zu gehen, und kleine Ostergeschenke zu verteilen, haben...

Bürgermeister Herbert Pfeffer mit einhundert Prozent zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl 2020 gewählt. Stadtrat Thomas Woisetschläger neuerlich als Parteiobmann der SP Traismauer einstimmig bestätigt. TRAISMAUER. Die SPÖ in Traismauer hielt am Donnerstag, den 21. November 2019, ihre ordentliche Jahreshauptversammlung im Gasthof zum Jägerwirt der Familie Windhör in Gemeinlebarn ab. Selbstverständlich stand die bevorstehende Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2020 im Mittelpunkt der...

TRAISMAUER. Kürzlich vermeldete eine aufmerksame Passantin auf Facebook, dass der Steg über die Traisen (der Betonsteg bei Waldlesberg) mutwillig beschädigt - bei ein paar Stellen war die Holzsicherung rausgetreten worden - wurde. Kleinere Kinder oder Hunde konnten dort einfach durchrutschen. Die Bürgerliste MIT hat daraufhin den zuständigen Baustadtrat Walter Grünstäudl verständigt. Der Wirtschaftshof hat dann aufgrund dessen Intervention bereits einen Tag später wegen Gefahr im Verzug dort...

TRAISMAUER. In letzter Zeit vermehrt sich der Wunsch nach einer nachhaltigen Verkehrsentlastung in Traismauer. Dies zeigte sich etwa auch deutlich in der Befragung der Stadtgemeinde zur Stadterneuerung aus dem März 2019 oder auch bei den Ergebnissen der Umfrage der Bürgerliste MIT im Sommer. Nach bereits stattgefundenen Terminen in der NÖ Landesregierung, darunter auch mit Straßenbaudirektor Josef Decker am Dienstag dieser Woche, geht die Stadtgemeinde Traismauer nun in die Offensive. Konkrete...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Niederösterreich-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. NIEDERÖSTERREICH. 1.292.901 Niederösterreicherinnen sind bei der Nationalratswahl wahlberechtigt. Somit steuert Niederösterreich vor Wien die meisten Stimmen zu dieser Wahl bei.  12 Tonnen StimmzettelBeeindruckend ist auch die Materialschlacht im größten Bundesland. In 2.650 Wahllokalen sorgen rund 32.800 freiwillige Beisitzer für einen...

OBRITZBERG. Das SPÖ Team verzichtet bei der kommenden Nationalratswahl auf Plakatständer und Transparente in der Gemeinde Obritzberg. "Das funktioniert im Burgenland und in Kärnten, warum nicht auch bei uns?", meint SP-Gemeinderat Josef Thoma, "In den Medien ist man sowieso ständig mit Politikern konfrontiert, daher wollen wir unsere Gemeinde nicht unnötig belästigen. Von Slogans und Köpfen haben die Leute die Nase voll." Die Autofahrer sollen sich laut Thoma auf die Straße und nicht auf die...

Schneeberger/Hundsmüller/Landbauer: Der Termin für Gemeindewahlen wurde gemeinsam fixiert. NÖ. „Miteinander gilt in NÖ nicht nur für die Arbeit im Land, sondern auch für die Arbeit in den Gemeinden. Wer in der Politik erfolgreich miteinander arbeiten will, darf nicht auf die politische Farbenlehre schauen, sondern muss auf den Menschen schauen. Das gilt besonders auf der Ebene der Gemeinden, wo man noch näher bei den Menschen ist.“, so Schneeberger bei der gemeinsamen Pressekonferenz der...

HERZOGENBURG (pa). Die Gemeinderatssitzung am neunzehnten November in Herzogenburg stand ganz im Zeichen eines Generationenwechsel. Rechtzeitig vor der Gemeinderatswahl stellt die SPÖ Herzogenburg die Weichen für die Zukunft. Die Stiftstadt Herzogenburg stellt nun den jüngsten Bürgermeister im Bezirk St. Pölten. Artner konnte sechs Jahre als Vize Erfahrung sammeln Nachdem Franz Zwicker zwölf Jahre lang an der Spitze der Stadt stand, folgt ihm der 32-jährige Christoph Artner nach. Der studierte...

27-jähriger St. Pöltner tritt in die Fußstapfen von Andreas Fiala, der im November 2017 verstarb. ST. PÖLTEN / TULLN / LILIENFELD. Am 2. Juli hatte er seinen ersten Arbeitstag. Und da hieß es gleich ins kalte Wasser springen: Zeitungen lesen, aktuelle Themen bearbeiten, Kampagnen gestalten. Die Rede ist vom neuen Kommunikationsmanager der SPÖNÖ, Gregor Unfried. Der gerade noch 27-Jährige tritt damit in die Fußstapfen von Andreas Fiala, der am 21. November 2017 im 53. Lebensjahr an den Folgen...

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

Welche Spitzenkandidaten der niederösterreichischen Landtagsparteien das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz unterstützen, welche nicht - und warum. Mehr als 100.000 Menschen haben binnen weniger Tage das Anti-Raucher-Volksbegehren unterstützt. Die Aktion ist ein riesiger Erfolg, die Server des Innenministeriums waren stundenlang überlastet. Ärztekammer und Krebshilfe bitten um Unterstützung Die Ärztekammer und die Krebshilfe bitten aber weiter um Unterstützungserklärungen. Seit 15. Februar...