SPÖ

Noch ist das politische Säbelrasseln beim Thema Kinder und Jugendliche laut. Ein runder Tisch soll das nun ändern. GRAZ. Dass die Grazer Stadtpolitik im Bereich Kinder und Jugendliche stärker aktiv werden muss, darüber ist man sich bei so gut wie allen Parteien einig. Wie dies nun konkret aussehen soll, bleibt aber bislang Verhandlungssache. Sicher scheint: Das noch unter Alt-Bürgermeister Siegfried Nagl angekündigte Kinderjahr wird es mit der dunkelrot-grün-roten Stadtregierung so nicht geben....

Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zum Wahlabend noch einen Sitz im Gemeinderat, ansonsten ändert sich kaum etwas. Das offizielle Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht nun fest. Am Tag nach der Wahl wurden heute noch die Briefwahlstimmen ausgezählt, damit ist das Ergebnis nun vollständig. Im Vergleich zum Wahlabend gab es nur geringfügige Änderungen. Ein Gemeinderatssitz wandert von der SPÖ zu den Grünen. Die Sitzverteilung sieht damit im Vergleich zur Wahl 2017 wie folgt aus:...

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll ein...

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

Offensichtlich haben Juliane Bogner-Strauß die Koalitionsverhandlungen im Bund zu lange gedauert, jetzt kommt sie in der Steiermark zum Zug. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat sie in die heute präsentierte Regierungsmannschaft geholt. Bogner-Strauß, zuletzt Familien- und Frauenministerin, übernimmt in der Steiermark das Gesundheitsressort, womit sie wohl einen der größten Brocken – Stichwort Spitalsreform – "umgehängt" bekommt.  Der bisherige Gesundheitslandesrat Christopher Drexler ist...

GRAZ. Die Steirer haben heute einen neuen Landtag gewählt. Und auch diesmal weicht das Ergebnis in Graz deutlich von der restlichen Steiermark ab. Hier sind die Ergebnisse und Statements der Grazer Parteichefs. So hat Graz gewähltWahlergebnis zur Landtagswahl 2019: Das Steiermark-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. Die Landeshauptstadt ist im Vergleich zur restlichen Steiermark anders. Freute sich die ÖVP steiermarkweit noch über...

Das letzte Wahllokal hat geschlossen, es gibt ein klares Ergebnis: Die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer fährt einen deutlichen Wahlsieg (36 Prozent, sprich plus 8,1 Prozent) ein, die SPÖ kann den zweiten Platz gegen die FPÖ ebenso klar verteidigen, verliert aber deutlich (minus 6,4 Prozent) und liegt jetzt bei 22,9 Prozent. Für die FPÖ setzt es eine Mega-Schlappe (minus 8,8 Prozent) mit 17,9 erreichten Prozent. Die Grünen legen von 6 auf fast 11,4 Prozent zu, Neos und KPÖ schaffen...

955.795 Personen dürfen bei der heutigen steirischen Landtagswahl abstimmen – wieviele das tun werden, sprich: wie hoch die Wahlbeteiligung ist, wird einen wesentlichen Einfluß auf das Ergebnis haben. Steiermark ist weiblich Eines steht jedenfalls schon fest: In der grünen Mark hat das weibliche Geschlecht das Sagen: 490.514 der Wahlberechtigten sind Frauen, nur 465.281 sind Männer. Wer nicht per Briefwahl oder am vorgezogenen Wahltag abgestimmt hat, kann dies in einem der insgesamt 1522...

Am 29. August signalisierte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei einer Pressekonferenz Bereitschaft für vorgezogene Neuwahlen. Knapp drei Monate später und nur vier Wochen nach der Nationalratswahl wird in der Steiermark neu gewählt.  Dementsprechend kurz, aber umso intensiver, war natürlich der Wahlkampf in der Steiermark. Auch am Wahltag versuchen die Spitzenkandidaten der Parteien noch mit Social Media Postings die Wähler zu mobilisieren. Neben Videos und Bildern vom...

Der Initiator zum Volksbegehren "Bedingungslosen Grundeinkommen" Peter Hofer war in der Radiosendung "morgen" zu Gast und erzählte dabei einiges. Link Zum Nachhören unter: https://cba.fro.at/433917 Die Eintragungsfrist läuft übrigens noch bis Montag 25.11.2019 :-) Wo unterschreiben? Das Volksbegehren kann konventionell auf dem Gemeindeamt, Amtsstube oder Magistrat unterschrieben werden. Alternativ kann es auch bereits online erfolgen. Als Basis dazu dient die Bürgerkarte. Links zur weiteren...

Dieser Beitrag zeigt eindeutig, wie das mit dem "Klimaschutz" in der Praxis funktioniert. Wie alles begann: Im Sommer 2018 bemerkte ich, dass das Abfallmanagement in der Grazer Burg nicht den Möglichkeiten entspricht, siehe beigefügte Bilder.  33.653,4 Euro MüllgebührEine jährliche Müllgebühr von 33.653,40 Euro am Amtssitz der steirischen Landeshauptleute  Schützenhöfer und Schickhofer und eine sehr schlechte Mülltrennung wollte ich so nicht akzeptieren. Nach einigen Monaten der Evaluierung...

Nationalratswahl 2019 in der Steiermark: Auch in der weiß-grünen Mark liegt die ÖVP klar vorne, damit liegt das Bundesland sogar über dem Bundestrend. Das bedeutet: Enorme Zugewinne für die ÖVP, aber auch für Grüne und Neos, teilweise empfindliche Verluste für SPÖ und vor allem die FPÖ. Aktuell liegt die ÖVP bei 42 Prozent (aktueller Auszählungsstand), die FPÖ kommt auf 21,2 Prozent, die SPÖ auf 19 Prozent. Die Grünen schaffen fast 9 Prozent, die Neos liegen bei 5,5 Prozent. Zum Vergleich 2017...

Nach derzeitigem Auszählungsgrad bahnt sich in Graz eine Sensation an: Zwar liegt auch hier die ÖVP vorne, aber bei weitem nicht so deutlich wie im Rest Österreichs. Die Türkisen schaffen 29 Prozent, am zweiten Platz zementieren sich deutlich die Grünen ein, die derzeit bei 25 Prozent liegen, ein Zuwachs von nahezu 20 Prozent. Herbe Niederlagen gibt es für die SPÖ (17 statt 27 Prozent) und die FPÖ (13 statt 21 Prozent). Die Neos schaffen beachtliche 9,7 Prozent. Im Hinblick darauf, dass...

Im August 2019 ist es leider passiert. 1.000.000 kWh Strom verschwendet!Bei der im November 2012 eröffneten Nahverkehrsdrehscheibe beim Grazer Hauptbahnhof wurde die einmillionste kWh Strom verschwendet. Aktuellste MeldungDie Energie Steiermark benötigte zur Errichtung vom Murkraftwerk Graz weniger Zeit , wie die Graz Linien für die korrekte Lichtsteuerung bei der Nahverkehrsdrehscheibe am Grazer Hauptbahnhof benötigen. Als einfache Variante könnte die Beleuchtung auch von den MitarbeiterInnen...

Das Verbot für Schüler, eine Spielwiese in Gösting zu benutzen, regt die zuständige SP-Bezirksrätin weiter auf. Wenn ein Rasenmäherlärm in Ordnung scheint, die Geräuschkulisse von Kindern beim Spielen allerdings nicht, dann ist man bei einem heißen Thema in Gösting angelangt. Bereits seit Wochen beschäftigt die Nicht-Benutzung einer Spielwiese für Kinder – in der Nachmittagsbetreuung der Volksschule Gösting – den Bezirk. "Mir ist unbegreiflich, wie man seitens der Stadt mit einem Nachbarn eine...

In Graz-Umgebung sind die Blauen die Nummer 1. SPÖ in Graz vorne, ÖVP Zweiter Eine kleine Sensation in Graz: Hier liegt nach derzeitigem Auszählungsgrad die SPÖ an der Spitze. Und zwar mit 27,6 Prozent. Dahinter liegt die ÖVP mit 26,4 Prozent, erst auf Platz drei kommt die FPÖ mit 21,1 Prozent. Die Neos kommen auf starke 8 Prozent, Peter Pilz schafft 7 Prozent, die Grünen "zerlegt" es in der Landeshauptstadt, man verliert rund 15 Prozent und liegt nur mehr bei 5,8 Prozent. Jetzt sind wohl auch...

Die Steiermark hat gewählt: SPÖ verliert, Junge Generation fordert Gang in die Opposition. Erste Reaktionen auf der Wahlergebnis gibt es auch bereits: Während Mario Kunasek den Kampf um den steirischen Landeshauptmannsessel ausruft, ist die SPÖ am harten Boden der Realität gelandet. "SPÖ soll in die Opposition gehen" Der Landeschef der Jungen Generation, Mustafa Durmus, fordert daher, dass die SPÖ in die Opposition gehen soll. "Christian Kern soll als Oppositionschef weiterarbeiten. "...

"Die Opposition muss zeigen, was schief läuft", sagt Mustafa Durmus von der Jungen SPÖ und gab uns dazu ein Interview. Er ist 29 Jahre alt und engagiert sich seit vier Jahren bei der Jungen Generation in der SPÖ, wo er in Graz bald seinen Vorsitz abgibt und sich auf den Vorsitz der Jungen SPÖ Steiermark fokussiert. Mustafa Durmus erhielt bei der Grazer Gemeinderatswahl im Februar parteiübergreifendend die zweitmeisten Stimmen (601 Vorzugsstimmen) und verpasste nur aufgrund seiner Listenreihung...

Nur in Gries war die ÖVP nicht die stärkste Partei – KPÖ stellt Anspruch auf den Bezirksvorsteher. Graz ist schwarz. Was für Sturm-Fans ohnehin nie ein Geheimnis war, gilt jetzt auch für die politische Karte der Landeshauptstadt. Die ÖVP war in allen 17 Bezirken die stärkste Partei – einzige Ausnahme: In Gries heimste erstmals überhaupt die KPÖ mit 28,34 Prozent die meisten Stimmen ein. "Darüber freuen wir uns natürlich sehr – es ist dies die Bestätigung unserer Arbeit in den letzten vier...

ÖVP-Kandidat schaffte mit 752 Vorzugsstimmen Einzug in den Gemeinderat. "Sieger" der SPÖ muss (vorerst) draußen bleiben. Die Auszählung der Vorzugsstimmen bei der Gemeinderatswahl brachte doch die eine oder andere Überraschung mit sich: So sicherte sich Markus Schimautz den Titel des inoffiziellen Vorzugsstimmen-Kaisers. Kein anderer Kandidat (die Spitzenkandidaten von ÖVP, KPÖ, FPÖ, Grüne und SPÖ sowie Stadtrat Kurt Hohensinner ausgenommen) schaffte mehr als seine 752 Vorzugsstimmen – zur...

ÖVP baut nach Briefwahl Vorsprung sogar noch aus. Absturz der SPÖ nun offiziell – nicht einmal der Einzug in den Stadtsenat wurde geschafft. Jetzt ist es amtlich: Die Gemeinderatswahl 2017 in Graz ist nun endgültig Geschichte. Nun liegen auch Ergebnisse der Briefwahl vor. Die ÖVP hat sich noch einmal leicht verbessert, kommt nun auf 37,79 Prozent; die KPÖ folgt mit 20,34; die FPÖ mit 15,89; Grüne mit 10,51; SPÖ liegt nun mit 10,05 Prozent nur noch ganz knapp im zweistelligen Bereich – die Neos...

Graz hat gewählt: Siegfried Nagl (ÖVP) fährt einen klaren Sieg ein, zweiter Gewinner: die KPÖ Graz hat gewählt – und hat sich wieder für Siegfried Nagl entschieden. Erste Hochrechnungen sagen ihm Stimmenzugewinne voraus. Klarer zweiter Platz für die KPÖ, rund 20 Prozent der Stimmen. Herbe Niederlagen für die SPÖ und die Grünen. Die FPÖ gewinnt zwar dazu, verliert das Duell um Platz zwei gegen die Kommunisten aber klar. "Ich empfinde tiefste Dankbarkeit, dass mir so viele Menschen wieder ihr...

Die WOCHE live aus dem Rathaus. Wir halten hier mit den Ereignissen rund um die Graz-Wahl am Laufenden. [17.50]:Die Würfel sind gefallen. Der große Sieger der Grazer Gemeinderatswahl ist Siegfried Nagl und die ÖVP. Wir beenden an dieser Stelle unsere Live-Ticker – danke für die Aufmerksamkeit. Alle Bezirksergebnisse findet ihr hier. [17.46]: Niko Swatek dürfte mit den NEOS den Einzug in den Gemeinderat geschafft haben – allerdings ohne Klubstatus. "Wir sind voll zufrieden, heute wird noch...