SPÖ

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

Die Zahl der Gemeinden in Oberösterreich, die ihr Budget nicht ausgleichen können, wird 2024 massiv ansteigen. Viele Kommunen müssen Rücklagen auflösen. Im Bezirk Perg könnten sogar 22 von 26 Gemeinden ins Minus rutschen.  OÖ. „Dramatisch“. So nennt Landesrat Michael Lindner (SPÖ) die Finanzsituation vieler oö. Gemeinden. Während derzeit noch die Budgets für 2024 erstellt werden, könnte sich die Zahl der „Abgangsgemeinden“ in OÖ im kommenden Jahr verdoppeln. Das wären zwischen 150 und 180...

Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) schlägt am Mittwoch ein Öffiticket für ganz Oberösterreich um einen Euro pro Tag für alle Linzer vor. Die Stadt solle die Differenz zum Klimaticket OÖ übernehmen. Ein Ticketmodell, dass offenbar durchaus Chancen auf eine Mehrheit im Gemeinderat hat. Es gibt aber auch Kritik. LINZ. Einen Euro pro Tag, 365 Euro im Jahr: Soviel soll – geht es nach Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) – das Klimaticket Oberösterreich künftig für alle Linzer kosten....

Oberösterreichs SPÖ-Chef Michael Lindner ist seit 10. November Landesrat für Kinder- und Jugendhilfe, Tierschutz und die SPÖ-geführten Gemeinden. Im Interview mit der BezirksRundSchau spricht der Mühlviertler über das neue Jugendschutzgesetz, Migration und den Zustand der SPÖ.  Interview: Thomas Winkler, Thomas Kramesberger Es kommt ein neues Jugendschutzgesetz in Oberösterreich. Wie weit ist man in diesem Prozess? Lindner: Der Fachentwurf wird im Dezember fertig und geht im nächsten Jahr in...

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) stellte einen Ausbauplan von Angeboten für Menschen mit Beeinträchtigungen bis zum Jahr 2028 vor. Damit sollen zwischen 2022 und 2028 zusätzlich 500 neue Wohnplätze geschaffen werden. Der Antrag wurde in der Budgetlandtagssitzung am 3. Dezember von FPÖ und ÖVP abgelehnt.  OÖ. In Oberösterreich steigt laut Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer der Bedarf an Sozialleistungen für Menschen mit Beeinträchtigung. Auf der Warteliste für Sozialwohnungen würden...

Nach den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung fordert die SPÖ OÖ seinen Rücktritt. Außerdem würde sie frühzeitige Neuwahlen befürworten. LINZ. Die SPÖ Oberösterreich zeigt sich von den Aussagen von Landesrat Walter Klinger (FPÖ) in einem Interview mit der Kronen Zeitung entsetzt. Dabei hat er unter anderem von "Mischkulturen" gesprochen. Appell an Landeshauptmann StelzerFür Birgit Gerstorfer, die Landesparteivorsitzende der SPÖ, steht fest: "Die...

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

Die Wahlen in Oberösterreich sind nun geschlagen. Nicht überraschend haben die „Blauen“ einen Erdrutschsieg eingefahren und die „Schwarzen“ dank LH Pühringers Charisma „nur“ gut 10 Prozent verloren. Es hätte noch schlimmer kommen können. Auch die „Blauäugigen“ haben stark verloren: Als „Rote“ gleich ein Viertel der Stimmen, als „Pinkies“ schafften sie es gar nicht in den Landtag und nur im Schrebergarten der „Grünen“ sammelten sich ein paar mehr an. Jedenfalls viel zu wenige, um als...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

Landesrätin Gertraud Jahn: Anträge auf Mindestsicherung enorm gestiegen. Für Wohnplätze für Menschen mit Behinderung fehlen 200 Millionen Euro flächendeckende Familiensozialarbeit in Schulen kann nicht finanziert werden. BezirksRundschau: Ist die SPÖ noch die Partei des kleinen Mannes? Die FPÖ hat ihr diese Rolle ja schon bei der Nationalratswahl und jetzt auch bei der EU-Wahl streitig gemacht. Jahn:Die Leute sind ja derzeit zurecht enttäuscht, was sie erleben. Es gibt europaweit eine Politik...

Nach der Aufregung um seinen "Tussi"-Sager über Frank Stronachs rechte Hand Kathrin Nachbaur beendet Landesrat Josef Ackerl seine Facebook-Eintragungen. "Ich beende mit heutigem Tag meine Facebook-Eintragungen. Den Grund dafür kann jeder und jede für sich denken." Die Facebook-Freunde müssen künftig auf die markigen Sager von Landesrat Josef Ackerl verzichten. Mit seinen Kommentaren zur Politik hatte er zwar oft die Lacher auf seiner Seite, schoss mit seinen Angriffen auf Vertreter anderer...

857.391 Oberösterreicher waren wählen. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,00 Prozent. Besonders fleißig waren die Bürger aus St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Parteirekorde in Gemeinden Die SPÖ erreichte 49,53 Prozent in Obertraun (Bezirk Gmunden). Die ÖVP überzeugte 61,92 Prozent in Pötting (Bezirk Grieskirchen). Die FPÖ kam auf 42,73 Prozent in St. Georgen am...

Die Wahlbeteiligung in Oberösterreich lag bei 69,76 Prozent. Ganz besonders fleißig waren die Bürger aus der Gemeinde St. Thomas im Bezirk Grieskirchen. Dort schritten 83,21 Prozent zu den Wahlurnen. Die niedrigste Wahlbeteiligung gab es in Obernberg am Inn (Bezirk Ried) mit 53,05 Prozent. Prozentuell gesehen die meisten Stimmen holte die SPÖ in Obertraun im Bezirk Gmunden mit 49,53 Prozent. Die ÖVP wiederum fuhr in Pötting im Bezirk Grieskirchen mit 61,92 Prozent ihr bestes Ergebnis ein. Für...

"Ein Minus ist ein Minus und ich werde das nicht in ein Plus umdrehen", sagte Landeshauptmann Josef Pühringer in einer ersten Reaktion. Man habe zwar Mandatsgleichstand mit der SPÖ mit jeweils acht Abgeordneten im Nationalrat, dennoch hätte er sich ein anderes Ergebnis gewünscht. "Aber wir haben besser gewählt als der Bundestrend oder vergleichbare Bundesländer", so Pühringer. Für SP-Chef Josef Ackerl war das Ergebnis "ernüchternd". Dennoch sei er soweit zufrieden, wie man zufrieden sein könne....

Update von 19 Uhr 37. Das vorläufige Endergebnis für Oberösterreich steht fest. Alle 444 Gemeinden sind ausgezählt. Und so haben die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher gewählt: SPÖ: 27,51 Prozent (minus 2,95 Prozent gegenüber 2008) ÖVP: 25,24 Prozent (minus 1,51 Prozent) FPÖ: 22,30 Prozent (plus 3,27 Prozent) BZÖ: 3,63 Prozent (minus 5,46 Prozent) Grüne: 11,19 Prozent (plus 1,28 Prozent) Team Stronach: 4,82 Prozent (nicht kandidiert) NEOS: 3,28 Prozent (nicht kandidiert) Piratenpartei:...

Oberösterreichs SPÖ-Chef Josef Ackerl und Spitzenkandidatin Barbara Prammer fanden auf einer Pressekonferenz deutliche Worte für den Wahlkampf in Oberösterreich. "Bei vielen Hausbesuchen, die ich seit März durchführe sagen mir vor allem alleinerziehende Frauen, dass sie Angst haben, wie sich das mit der Wohnbeihilfe neu in ihrer konkreten Lebenssituation auswirken wird. Viele befürchten Verschlechterungen", so Prammer. Hintergrund: Zukünftig sollen auch Unterhaltszahlungen als Einkommen für die...