Verordnung

Beiträge zum Thema Verordnung

Ja zu Tempo 30 in der Sillgasse (Antrag StR Mayr), Nein zu Tempo 30 in der König-Laurin-Straße (Antrag GR Bex). | Foto: Stadt Innsbruck
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Tempo 30 im Stadtsenat
Ja zur Sillgasse, Nein zur König-Laurin-Allee

Im Stadtsenat wurden u. a. Tempo 30 in der Sillgasse (Antrag GR Mayr) und König-Laurin-Straße (Antrag GR Bex) diskutiert. Innsbruck bewirbt sich in der Kategorie ‚The European Rising Innovative City‘ für die Auszeichnung als innovative Stadt. Die Volkspartei wirft Bürgermeister Willi schwere Versäumnisse beim Photovoltaik-Masterplan vor. INNSBRUCK. Im Stadtsenat wurde der Antrag von Stadträtin Elisabeth Mayr über die Einführung einer 30km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung in der Sillgasse mit den...

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Innsbruck hat eine neue Grillordnung mit Anmeldepflicht. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Anmeldung zum Grillen notwenig, Diskussion um Standort

Nutzung nur nach Anmeldung erlaubt: Wer auf einem der vier öffentlichen Grillplätze grillen möchte, muss sich vorher online reservieren. Denn im Zuge der neuen Grillordnung, die am Montag, 1. Mai in Kraft tritt, ist die Nutzung der Grillstellen auf der Rimmlwiese, der Saurweinwiese in Kranebitten, der Rossaupromenade und am Gramartboden nur nach vorheriger Online-Buchung unter www.innsbruck.gv.at/grillen erlaubt. INNSBRUCK. Auf den vier städtischen Grillplätzen stehen insgesamt 35 Grillstellen...

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Gefährliche Situationen sind am  Emile-Béthouart-Steg möglich. | Foto: BezirksBlätter
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St. Nikolaus
Initiative für mehr Sicherheit am Emile-Béthouart-Steg

Eine Poststelle, mehr Licht im Waltherpark oder Anrainer-Parkplätze. Renato Leimgruber setzt fernab von parteipolitischem Hickhack immer wieder Initiativen für die "Koallackn." Sein aktuelles Projekt stellt die Sicherheit am Emile-Béthouart-Steg  in den Mittelpunkt. INNSBRUCK. Der Emile-Béthouart-Steg hat eine lange Geschichte. 1871 erfolgte der Beschluss, den Steg nur für die Benutzung von Fußgängern zu errichten. Seit 2015 dürfen auch Radfahrerinnen und Radfahrer auf ihrem Rad den Steg...

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Der Tiroler Landtag ermöglicht per Verordnung des Wolfsabschuss. | Foto: Steirische Jägerschaft
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Landtagsbeschluss
Wolfsabschuss ist wichtige Entscheidung für Tiroler Almwirtschaft

Mit den Stimmen der ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und Liste Fritz hat der Landtag eine  Gesetzesnovelle zum Abschuss von Problem- und Risikowölfen per Verordnung beschlossen. Die Landwirtschaftskammer zeigt sich erfreut, das eine Forderung der Landwirtschaft umgesetzt und eine wichtige Entscheidung für die Tiroler Almwirtschaft getroffen wurde. TIROL (gh). Die Rechtssicherheit dieser Verordnung war dabei in Landtagtagsdiskussion ein großes Thema. Viel Kritik gab es an Ministerin Leonore Gewessler, die...

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Eine Gefährdungsverordnung soll den Wolfabschuss ermöglichen. | Foto: Pixabay/Pixel-mixer (Symbolbild)
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Schwarz-rot-blauer Initiativantrag
Verordnung soll Wolfabschuss ermöglichen

In der Feber-Sitzung unternimmt der Tiroler Landtag einen neuerlichen Anlauf um die Wolfsproblematik in Tirol zu lösen. Mit einem Antrag der ÖVP, SPÖ und FPÖ wird das Jagdgesetz geändert. Eine Gefährdungsverordnung soll den Abschuss von Wölfen ermöglichen. Wölfe haben im vergangenen Jahr 355 Nutztiere getötet. Der eingeschlagene Verordnungsweg ist jedoch ein juristischer Grenzgang. INNSBRUCK (gh). Einen dringlichen Antrag zur Änderung des Jagdgesetzes und zur Lösung der Wolfsproblematik werden...

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Sportlich und gut gelaunt in das neue Jahr mit dem IKB Silvesterlauf. | Foto: Haller
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Silvester 2022
IKB Silvesterlauf und Verordnungen der Polizei

Noch sind Anmeldungen für die 20. Auflage des IKB Silvesterlauf möglich. Gestartet wird um 16:15 Uhr mit dem Kinderlauf, der Hauptlauf beginnt um 17 Uhr. Die Landespolizeidirektion Tirol hat eine polizeiliche Videoüberwachungszone sowie eine Durchsuchungsanordnung im Rahmen der Veranstaltung „Bergsilvester 2022-2023“ in Innsbruck erlassen. Die tritt ab 18 Uhr in Kraft. INNSBRUCK. Die Tiroler Polizei bereitet sich mit einem speziellen Einsatzkonzept auf die öffentlichen Silvesterfeiern bzw....

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Verordnung
Tivoli-Stadion wird zum Sicherheitsbereich

INNSBRUCK. Bei den Spielen des FC Wacker Innsbruck gegen den SV Lafnitz am 7.8. um 20 Uhr und der WSG Tirol gegen den LASK am 8.8. um 17 Uhr wird ein Sicherheitsbereich verordnet. VerordnungenMit den Verordnungen weitet die Exekutive ihren Handlungsspielraum aus. Neben der Videoüberwachung und einer Durchsuchungsanordnung beim Eintritt besteht beispielsweise auch ein Wegweisungsrecht. Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind nach § 49 a Abs. 2 SPG ermächtigt, einen Menschen, von dem...

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Die Öffnung am 19. Mai ist ein Lichtblick, doe Sorgenfalten rund um die anstehenden Probleme bleiben aber. | Foto: Stadt Innsbruck
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Altstadt
Problemvielfalt rund um die Öffnung am 19.5.

INNSBRUCK. Während die Arbeiten der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) in der Altstadt großteils friktionsfrei über die Bühne geben, gibt es einige andere "Baustellen" im historischen Stadtkern, die für Unruhe sorgen. Unternehmer und Gastronomen sehen trotz der Öffnung ab 19. Mai Konfliktpotential und Handlungsbedarf. Die Gastro-Verordnung für die Öffnung im Detail. Die VerordnungNach fast 7 Monaten durchgehender Sperre wurde die neue COVID 19- Öffnungsverordnung präsentiert. Diese...

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Nach Ostern gelten in Südtirol neue Corona-Regeln. | Foto: Pixabay

Südtirol
Neue Regeln nach Ostern.

IBK/BOZEN. In Südtirol gibt es nach den Osterfeiertagen neue Corona-Regeln. Für die Osterfeiertage (bis Montag, 5. April) gelten die strengen, weitgehend vom Staat vorgegebenen Regeln. Restriktivere Maßnahmen gelten bis zum 6. April 2021 für die Einreise aus Österreich. Grundsätzlich ist jede Einreise von Personen, die sich in den vorangegangen 14 Tagen länger als 12 Stunden in Österreich aufgehalten haben, an eine 14-tägige Quarantäne geknüpft, welche auch nicht durch einen negativen Test...

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Wintersportfreunde müssen einen negativen Covid-Test mit sich führen.  | Foto: pixabay

Gilt nicht für Tourengeher & Hungerburgbahn
Winterspass ab sofort nur mehr mit negativem Test

INNSBRUCK. Die vom Land Tirol angekündigte Maßnahmen, die Benützung der Skipisten während der Betriebszeiten nur mehr mit einem negativen Covid-Test zu erlauben, tritt mit 15.2. in Kraft. Auch die Innsbrucker Skigebiete sind von der Verordnung betroffen. Die Regelung, dass für die Benutzung der Skipisten während der Betriebszeiten ein negativer Covid-Test mitgeführt werden muss, gilt nicht für Skitourengeherinnen und Skitourengeher. Die Benützung der Hungerburgbahn ist ohne Test möglich, da...

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Mitarbeiter des Maschinenring im Einsatz. | Foto: Maschinenring

Warnung
Skitouren und Wanderungen auf der Nordkette sind zu unterlassen.

INNSBRUCK. Nachdem die Stadt Innsbruck in die winterliche Atmopshäre eingetaucht ist und die Schneelandschaft nicht nur Hobbyfotografen, Wintersportler und Kinder begeistert, gibt es einen dringenden Appell zur Einhaltung der Lawinenwarnungen. Der Maschinenring zieht eine Zwischenbilanz und die Stadt Innsbruck hat die Bedingungen für die Schneeräumung und -säuberung geändert und informiert über Verantwortlichkeit. „Schnee-Einsatz“Der Maschinenring betreut im Winterdienst über 400 Objekte im...

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Die vier städtischen Plätze haben zu Silvester von 10 bis 18 Uhr und am 1. Jänner von 13.00 bis 19.00 Uhr offen, der Außeneisring in der Olympiaworld am 31. Dezember von 14.00 bis 16.50 Uhr, am Neujahrstag von 14.00 bis 19.00 Uhr. | Foto: Stadtblatt
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Stadtpolitik
Gratisparkverordnung fixiert, Eislaufplätze weiter offen

INNSBRUCK. Mit den Stimmen von ÖVP, FI, FPÖ, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck (Gegen-Stimmen: Grüne, Neos, Ali, und SPÖ) wurde in einer Sondergemeinderatssitzung die Verordnung zur Verlängerung des Gratis-Parkens in der Innsbrucker Innenstadt beschlossen. Bis auf Weiteres geöffnet bleiben die vier städtischen Kunsteislaufplätze am Baggersee, in Hötting-West, Igls und vor dem Sillpark bzw. die Außeneisfläche in der Olympiaworld. Die Landespolizeidirektion Tirol weist darauf hin, dass auch zu...

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Bis 6.12. ist das Radfahren in der Maria-Theresien-Straße erlaubt. | Foto: Stadt Innsbruck

Radverkehr
Fahrverbot in Maria-Theresien-Straße aufgehoben

INNSBRUCK. Die Fußgängerzone in der nördlichen Maria-Theresien-Straße wird während der gültigen Notmaßnahmenverordnung des Bundes für Radfahrerinnen und Radfahrer geöffnet. Wie bereits im Frühjahr verfügte der Innsbrucker Bürgermeister, Georg Willi, dass das Fahrverbot für Radfahrer bis einschließlich Sonntag, 6. Dezember, aufgehoben wird. Eduard-Wallnöfer-Platz gesperrtDer Eduard-Wallnöfer-Platz in Innsbruck wird bis Ende des Lockdowns gesperrt. Der Durchgang und das Überqueren mit dem Fahrrad...

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LH Kompatscher: "Wir wissen, was das für die Menschen bedeutet. Aber die hohe Ansteckungsgefahr machen die drastischen Maßnahmen nötig."  | Foto: LPA/Fabio Brucculeri

Südtirol
Bozen und Sterzing sind Hochrisikogebiete

INNSBRUCK. Nach der Bekanntgabe der "Lockdown-Verordnung" in Südtirol hat sich die Situation in elf Gemeinden weiter verschärft. Unter anderem sind Bozen und Sterzing Hochrisikogebiete: die Gemeinde darf nicht mehr verlassen und auch nicht betreten werden. HochrisikogebietDie Südtiroler Landesregierung hat elf weitere Südtiroler Gemeinden zur roten Zone erklärt, weil das Infektionsgeschehen dort besonders bedenklich ist. Die Landeshauptstadt Bozen, Sterzing, Pfatten, Prags, Feldthurns,...

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Die Ausgangsbeschränkungen von 20 bis 6 Uhr gelten vorerst bis inklusive 12. November 2020.  | Foto: zeitungsfoto.at

Covid-19
Appelle und Wartemodus

INNSBRUCK. Die bundesweiten Regelungen durch das Covid-19-Maßnahmengesetz greifen weitreichend ins täglichen Leben ein. Die Wichtigkeit der Maßnahmen werden auch von den Stadtverantwortlichen unterstrichen. Gleichzeitig sorgen die Maßnahmen für einen ungewollten Wartemodus, wie beim Thema Christkindlmärkte. GesundheitssystemBürgermeister Georg Willi betont die Wichtigkeit der getroffenen Maßnahmen: "Sie sind notwendig, um unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Jedes Bett im Krankenhaus...

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Eine digitale Lösung für die Gastro Registrierung wird angeboten. | Foto: sofa1

Gastroregistrierung
Was in der Verordnung steht und digitale Lösung

INNSBRUCK. Die Verordnung über die neuen Maßnahmen in Tirol ist veröffentlicht. Vor allem das Gastgewerbe bereitet sich auf die Registrierungspflicht vor. Die Sperrstundenregelung gilt auch, wenn die Verabreichung, der Ausschank oder der Verkauf durch Automaten oder auf andere Weise im Weg der Selbstbedienung erfolgt. Bei Besuchergruppen, die im gemeinsamen Haushalt leben, genügt die Bekanntgabe der Daten von nur einer dieser Besuchergruppe angehörigen erwachsenen Person. VerordnungStrengere...

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Aufruf zur Kundgebung 1. Mai 2020. | Foto: Herrmann
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Innsbruck
Irritationen um 1. Mai Demo

INNSBRUCK. In den sozialen Netzwerken wird mit Aufrufen für die 1. Mai Demo in Innsbruck geworben. Die Verordnung für die Verkehrsbeschränkungen läuft mit 30.4. aus. MaidemoDie Aufmärsche verschiedenster Organisationen zum 1. Mai sind längst Tradition. Das Corona-Virus hat aber auch hier entsprechende Auswirkungen. So hat die Wiener SPÖ ihren traditionellen Maiaufmarsch am 1. Mai bereits abgesagt. In den sozialen Netzwerk wird jedoch für eine 1. Mai in Innsbruck mobilisiert. So schreibt die...

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Die Innsbrucker Spiel- und Sportplätze bleiben bis 30. April geschlossen. | Foto: Rüggeberg

Innsbruck
Spiel- und Sportplätze bleiben zu

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Spiel- und Sportplätze bleiben bleiben per Verordnung bis 30. April gesperrt. SperreAufgrund der Verordnung des Bürgermeisters, basierend auf dem Bundesgesetz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19, ist das Betreten von städtischen Spielplätze weiterhin bis 30. April verboten. Auch die Sportplätze der Tiroler Landeshauptstadt bleiben aufgrund der Verordnung des Gesundheitsministeriums gemäß dem Covid-19-Maßnahmegesetz ebenfalls...

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Beim Einkauf ist ein Mund-Nasen-Schutz Pflicht. | Foto: Pixabay

Verordnung
Irritationen um Mund-Nasen-Schutz

INNSBRUCK. Die Verordnung, beim Einkauf einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wird von einem Großteil der Bevölkerung positiv aufgenommen. Irritationen gibt es aber immer wieder, wie zahlreiche Anrufe in der Stadtblatt-Redaktion zeigen. Beispiel TivoliEin großer Markt am Tivoli desinfiziert die Einkaufswägen im Freien und stellt sie dann wieder zur Verfügung. Für Unverständnis sorgt aber die Abwicklung beim Mund-Nasen-Schutz. Dieser muss bei den Kassen abgeholt werden. Der Kunde geht also ohne...

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Die Aufhebung der Parkraumbewirtschaftung gilt laut Verordnung bis 13. April, sie wird aber verlängert. | Foto: Stadtblatt

Parkraumbewirtschaftung
Aufhebung gilt bis 13. April, wird aber verlängert

INNSBRUCK. Eigentlich gilt die Aufhebung der Parkraumbewirtschaftung entsprechend der Verordnung vom 16. März bis zum 13. April, dann würde das alte System wieder in Kraft treten. Die Stadtblatt-Redaktion hat bei den Verantwortlichen bereits angefragt: "Die Aufhebung wird verlängert". Wirtschaftskammer, ÖVP Innsbruck, FPÖ-Innsbruck und Gerechtes Innsbruck fordern Veränderungen. Wirtschaftskammer fordert UmdenkenDas Parkraumbewirtschaftungskonzept, welches trotz vehementer Einsprüche seitens der...

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Radfahren in der Fußgängerzonen Maria-Theresien-Straße und Altstadt bis 30.4. erlaubt. | Foto: zeitugnsfoto.at

Radverkehr
Temporäre Öffnung der Fußgängerzonen

INNSBRUCK. Neue Verkehrsregeln, die bis 30. April gültig sind, betreffen die Radfahrer in der Innenstadt. Die Fußgängerzonen Maria-Theresien-Straße und Altstadt sind für den Radverkehr temporär geöffnet. VerordnungAufgrund der derzeitigen Situation rund um Covid-19 ist das Radfahren im Innsbrucker Stadtgebiet nur gestattet, wenn dies der Grundversorgung oder der Fahrt in die Arbeit dient. Zur Verhinderung der weiteren Verbreitung von Covid-19 wurde das Befahren der Radwege entlang der...

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Fragen udn Antworten zu den Schutzverordnungen gegen den Corona-Virus. | Foto: zeitungsfoto.at

Corona-Virus
Fragen und Antworten

INNSBRUCK. Zahlreiche Fragen gibt es von der BEvölkerung im Zusammenhang mit den getroffenen Schutzmaßnahmen. Auf der Seite des Landes gibt es zahlreiche Antworten auf verschiedene Fragen. Die Seite wird laufend ergänzt. Auszug aus den FragenIst ein Spazierengehen nur mehr innerhalb der jeweiligen Gemeindegrenze möglich? Grundsätzlich sollten auch Spaziergänge und Aufenthalte auf ein Minimum reduziert werden. Sollten Sie zum „frische Luft schnappen“ dennoch nach Draußen gehen, dann nur alleine...

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Innsbruck steht wie alle Tiroler Gemeinden unter Quarantäne. | Foto: zeitungsfoto.at

Innsbruck
Ganz Tirol unter Quarantäne

INNSBRUCK. Wie alle anderen Gemeinden steht auch Innsbruck ab sofort bis 5. April unter Quarantäne. Mit dieser Maßnahme soll die Virusverbreitung weiter eingeschränkt werden, aber auch Bereiche, die den Einsatz von Rettungskräften und Belegungen von Spitalsbetten bedürfen, weitgehend minimiert werden. Wie Bürgermeister Georg Willi festhält, hat dies folgende Auswirkungen: Das bedeutet, die Gemeinde darf nur dann verlassen werden: ❌ wenn es um die Deckung der Grundversorgung geht, ❌ wenn es um...

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Aufenthaltsverbot entlang der Innpromenade. | Foto: Stadt Innsbruck
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Corona-Virus
Aufenthaltsverbot entlang der Uni-Innpromenade

INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck baut die Schutzmaßnahmen gegen die Virusverbreitung weiter aus. AufenthaltsverbotDie Maßnahmen, die im Zusammenhang mit der Ausbreitung von Covid-19 getroffen werden, sind für die Innsbrucker Bevölkerung mittlerweile sehr einschneidend. In einer Verordnung erlässt Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi weitere Punkte, die der Verbreitung des Virus und damit der Ansteckungsgefahr noch weiter entgegenwirken sollen. "Die Entwicklungen der letzten Tage haben dazu...

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