Volkspartei Burgenland

„Der Pflege-Regress wird abgeschafft. Der Beschluss im heutigen Nationalrat ist ein Erfolg für Sebastian Kurz“, unterstreicht Klubobmann Christian Sagartz. „Wir unterstützen Sebastian Kurz und sein 10-Punkte-Programm für das Gesundheits- und Pflegesystem. Denn wir wollen die ärztliche Versorgung im Burgenland sichern!“ Der ÖVP-Bundesparteiobmann hat in seinem 10-Punkte Programm unter anderem die Abschaffung des Pflegeregresses, den Ausbau der Hausarztversorgung, Missbrauchsbekämpfung durch...

Die Wirtschaftsinstitute Wifo und IHS haben ihre Konjunkturprognose für heuer deutlich nach oben gesetzt. „Österreichs Wachstum beschleunigt sich auf über 2 Prozent. Die Arbeitslosigkeit sinkt heuer so stark wie seit Anfang des Jahrzehnts nicht. Nun müssen wir uns anstrengen, diese guten Daten auch im Burgenland zu erhalten“, betont Landesparteiobmann Thomas Steiner. „Nur eine starke Wirtschaft schafft und sichert Arbeitsplätze“, so der ÖVP-Landesparteiobmann. „Daher müssen wir nun auch den...

Landesparteiobmann Thomas Steiner sprach im Anschluss an die Landesparteivor-standssitzung über die Kandidierung und die nächsten Schritte bis zur Nationalratswahl. Bei den Wahlkreiskonventen Süd (am 3.7.) und Nord (am 5.7.) entscheiden 650 Delegierte über die Reihung der nominierten Kandidaten. Bis 23. Juni war eine Nominierung als Kandidat möglich. Die Möglichkeiten bestanden aus einer Unterstützungserklärung durch 20 Parteimitglieder oder durch die Nominierung der Bezirkspar-teiobleute. Es...

Bei der heutigen Pressekonferenz der ÖVP-Ritzing wurde die Personalentscheidung über den Spitzenkandidaten für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahl im Herbst 2017 bekannt gegeben. Gemeindeparteiobmann Franz Sonnleithner und Bürgermeister Walter Roisz zogen über die vergangenen Jahre eine positive Bilanz und präsentierten gemeinsam mit Bezirksparteiobmann Niki Berlakovich den neuen Spitzenkandidaten KommR Ernst Horvath. „Mein Ziel ist es, einen NEUSTART zu erreichen, bei dem wir weiterhin...

Die Volkspartei Burgenland fordert den Alltagsbegleiter für Senioren, denn mit zunehmendem Alter steigt auch der Bedarf an Unterstützung bei alltäglichen Erledigungen. Ziel ist, ältere Menschen länger zuhause zu betreuen und sie durch geschulte Alltagsbegleiter bei Einkäufen, Behördenwege, Arztbesuche und mehr zu begleiten. „Der Alltagsbegleiter soll als Ergänzung zu den Pflege- und Betreuungsdiensten stundenweise oder nach Bedarf genutzt werden und ist somit auch eine Unterstützung und...

„Im Burgenland gibt es im Herbst zwei Wahltage. Am 1. Oktober wählen wir die Bürgermeister und Gemeinderäte neu, am 15. Oktober den Nationalrat. Die Volkspartei Burgenland und die neue Volkspartei auf Bundesebene ziehen dabei an einem Strang“, unterstreicht Landesparteiobmann Thomas Steiner nach der ÖVP-Klubklausur mit Generalsekretärin Elisabeth Köstinger und Klubobmann Christian Sagartz. Wir erleben bewegte politische Zeiten. Auf Bundesebene haben sich alle Parteien auf vorgezogene Neuwahlen...

„Für eine erfolgreiche Zukunft ist das differenzierte Schulsystem auch weiterhin wesentlich. Unser Land braucht starke Gymnasien“, betont Landesparteiobmann Thomas Steiner nach der Einigung bei der Bildungsreform auf Bundesebene. Das differenzierte Schulsystem konnte erhalten werden, begrüßt Thomas Steiner das Schulautonomiepaket: „Bei der möglichen Einführung von Modellregionen gibt es ein Entscheidungsrecht von Eltern und Lehrern. Eine zwangsweise Gesamtschule würde das Bildungsniveau massiv...

In der Woche des Waldes lobt Agrar- und Umweltsprecher Walter Temmel die Forstwirtschaft im Burgenland. „Die Forstwirtschaft sichert viele Arbeitsplätze in ländlichen Regionen. Der Wald steht für Nachhaltigkeit, ein gesundes Klima und Wertschöpfung für den ländlichen Raum.“ Im Burgenland hat der Forstbereich eine große Bedeutung. Ein Drittel des Burgenlandes ist von Wald bedeckt. „Die burgenländischen Wälder haben eine wichtige Bedeutung für das Klima und den Wirtschaftsstandort Burgenland“,...

Die Forschungsquote des Burgenlandes liegt deutlich unter dem Österreichschnitt. ÖVP-Bildungssprecher Christian Sagartz fordert die rasche Umsetzung längst beschlossener Strategien. „Nach mehr als 2 Jahren im Amt wirft die rot-blaue Landesregierung auch im Forschungsbereich mit medialen Nebelgranaten.“ Schon seit einigen Monaten macht ÖVP-Bildungssprecher Christian Sagartz auf die nachhinkende Forschungsquote im Burgenland aufmerksam. Nach monatelangem Winterschlaf erwacht nun auch das...

Bei der letzten Fraktionssitzung wurde Gemeindeparteiobmann Florian D. Piff einstimmig vom Vorstand der Riedlingsdorfer Volkspartei zum Bürgermeister- und Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahlen im Herbst 2017 gewählt. Piff will, wie Sebastian Kurz auf Bundesebene – in Riedlingsdorf die Gemeinderatsmandate nach absoluten Vorzugsstimmen vergeben und nicht nach dem bisherigen Listen-Punkte-System. Die Spatzen pfiffen es schon länger von den Dächern: Der Riedlingsdorfer Unternehmer und...

„Der Kriterienkatalog ist reine Augenauswischerei und bringt mehr Fragen als Antworten. Damit geht das SPÖ-Chaos weiter“, kommentiert Landesparteiobmann Thomas Steiner den SPÖ-Kriterienkatalog. Dass es Kern nicht wagt, an seine Mitglieder eine klare Frage zu stellen, nämlich „Soll die SPÖ mit der FPÖ koalieren?“ ist nicht weiter verwunderlich. „Kern selbst hat eine Mitgliederbefragung zum Thema CETA durchgeführt, bei der sich 88% der SPÖ-Mitglieder dagegen ausgesprochen haben. Anschließend hat...

„Rot-Blau stimmt für neue Steuern und somit gegen eine Entlastung der Leistungsträger in diesem Land“, kritisiert Gemeindesprecher Franz Steindl. „Vermögenssteuern belasten den Mittelstand, der ohnehin die höchste Steuerlast in Österreich zu tragen hat.“ 2015 geht bei einem österreichischen Durchschnittsgehalt fast jeder zweite Euro an den Staat. „Beider Abgabenquote liegt Österreich laut EU-Kommission mit 43,1 % an sechster Stelle. Jetzt noch weitere Steuern zu fordern, ist ein Verrat am...

„Rot-Blau bittet einmal mehr die Gemeinden zu Kasse, um sich mit einer medialen Nebelgranate zu präsentieren. Im Zuge der Aktion 50+ müssen die Gemeinden anstatt einem Monat drei Monate für ältere Arbeitnehmer bezahlen. Rot-Blau lässt die Gemeinden im Stich“, kritisiert Markus Ulram in der heutigen Landtagssitzung. In der heutigen Landtagssitzung hat die ÖVP ein Sonderförderprogramm für ältere Arbeitnehmer eingebracht. Schwerpunkt der Aktion 50+ soll sein, Gemeinden bei der Aufnahme von...

„Wir sind die starke Alternative im Burgenland. Das haben wir im heutigen Landtag erneut bewiesen: Die Mindestsicherung wird adaptiert, damit ziehen wir eine wichtige Kostenbremse ein“, unterstreicht Landesparteiobmann Thomas Steiner. Auf Initiative der ÖVP wurde heute der Ausstieg aus der 15a-Vereinbarung über den Kostenersatz in den Angelegenheiten der Sozialhilfe beschlossen. „Wir waren da die treibende Kraft. Denn wir geben für unser Sozialsystem mehr aus als fast jedes andere Land der...

„Die rot-blaue Doppelmoral hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Wurden vor einem Jahr gemeinsam mit der ÖVP noch Erleichterungen für die burgenländischen Vereine gesetzt, hat Rot-Blau nun neue Hürden für Vereinsfeste beschlossen“, kritisiert Landesgeschäftsführer Christoph Wolf. Mit medialen Nebelgranaten hat sich die rot-blaue Regierung letztes Jahr als Retter der Vereine dargestellt. Durch Erleichterungen bei Veranstaltungen für unter 500 Personen sollten Vereine entlastet werden. Die ÖVP hat...

„Zur medizinischen Grundversorgung gehören auch ausreichend Hausärzte in den burgenländischen Gemeinden. Daher wollen wir den Hausarzt im Burgenland flächendeckend erhalten“, richtet Klubobmann Christian Sagartz dem zuständigen SPÖ-Landesrat Darabos aus. Die SPÖ hat beim drohenden Ärztemangel viel zu lange weggeschaut. „Wir wollen den Hausarzt im Burgenland erhalten. Dazu braucht es nun einen Schulterschluss der Landesregierung“, sagt Christian Sagartz: „Das Land müsste Stipendien an Jungärzte...

„Nur eine starke Wirtschaft schafft und sichert Arbeitsplätze“, betont Klubobmann Christian Sagartz im Vorfeld der Landtagssitzung. „Rot-Blau sollte jetzt endlich in die Gänge kommen und echte Verbesserungen für Burgenlands Betriebe umsetzen. Denn der Standort Burgenland muss zukunftsfit werden.“ Im Burgenländischen Landtag wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zum Thema „Burgenland auf Wachstumskurs: Arbeitsmarkt und regionale Wirtschaft weiter stärken“ diskutiert. Laut WIFO-Studie lag das...

Werner Falb- Meixner war von 2002 bis 2009 Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Zurndorf, bis er Landesrat wurde. Er beobachtete das politische Geschehen in Zurndorf wachsender Besorgnis. Diese bedenkliche Entwicklung hat ihn dazu bewogen, seine gestalterische Kraft wieder in den Dienst der Gemeinde zu stellen und am 1. Oktober als Bürgermeister zu kandidieren. „Ich bin zutiefst überzeugt, dass in einer Gemeinde alle Kräfte sinnvoll zusammenarbeiten und die Meinung aller zählen sollten. Davon...

Am Montag wurde Bürgermeister Josef Korpitsch von seinem Gemeindeparteivorstand zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 1. Oktober bestätigt. Bgm. Josef Korpitsch wird auch heuer im Herbst wieder für die ÖVP Mogersdorf ins Rennen gehen. Gemeinsam mit seinem Team wird er weiterhin für die Bevölkerung von Mogersdorf, Wallendorf und Deutsch Minihof weiterarbeiten. Vieles wurde in der letzten Gemeinderatsperiode umgesetzt auch für die Zukunft ist schon einiges geplant....

Die Situation für Milchbauern hat sich leicht erholt, trotzdem gefährdet das Preisdumping bei Milchprodukten die heimische Landwirtschaft. Agrarsprecher Walter Temmel richtet am heutigen Weltmilchtag einen Appell an Lebensmittelhandel und Konsumenten, dem Preisdumping ein Ende zu setzen. Obwohl sich die Erzeugerpreise in diesem Jahr leicht erholt haben, muss das Preisdumping endlich beendet werden. Agrarsprecher Walter Temmel nimmt im Zuge des Weltmilchtages den Lebensmittelhandel und die...

„Wachstum und Beschäftigung sind die wichtigsten wirtschaftlichen Ziele“, sagte Bundesrätin Marianne Hackl in der heutigen Sitzung des Bundesrats. „Für Österreich und Burgenland gilt es vor allem, die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts weiter zu entwickeln. Dabei kommt dem von Brüssel eingerichteten Europäischen Fonds für strategische Investitionen große Bedeutung zu.“ Gezielte Investitionen sollen Stabilität und Wachstum bringen. Im Zentrum der europäischen Wirtschaftspolitik steht...

Die Seefestspiele Mörbisch sind eines der bekanntesten Kulturfestivals in Europa und eine wichtige Institution im Burgenland. „Rund um die Neubestellung der Leitungsfunktion gibt es jedoch einige Ungereimtheiten, die nun einen neuen Höhepunkt erreicht haben. Neo-Intendant Pichowetz musste vorzeitig wieder gehen“, erklärt Kultursprecher Franz Steindl. Dagmar Schellenbergers Vertrag für die Intendanz in der Zeit ab 2017 wurde nicht verlängert, obwohl die Vorbereitungen für die nächste Saison...

„Nur eine starke Wirtschaft schafft und sichert Arbeitsplätze“, betont ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner zur aktuellen Studie des Wirtschaftsforschungsin-stituts. „Das burgenländische Wirtschaftswachstum ist beachtlich und ein Verdienst der innovativen burgenländischen Betriebe und motivierten Mitarbeiter. Aber der Standort Burgenland muss nun zukunftsfit gemacht werden!“ Für die positive Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Burgenland müssen Schritte in die richti-ge Richtung gesetzt...