VPNÖ

Unterstützung für jene, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen BEZIRK/NÖ. „Trotz aller Unterstützungs- und Entlastungsmaßnahmen, die in den letzten Jahren geschnürt wurden, steht für uns fest, dass wir auch in diesem Herbst zielgerichtet helfen müssen. Es braucht Unterstützung für all jene Landsleute, die unsere Hilfe am dringendsten brauchen. Und genau diesen kommt der neue Wohnkostenzuschuss zugute, der bis Jahresende zu beantragen ist“, betonten Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dankt Bernhard Heinreichsberger für sieben erfolgreiche Jahre und freut sich auf eine weitere Zusammenarbeit für den Bezirk Tulln im NÖ-Landtag. Sebastian Stark ist zum neuen Landesobmann gewählt worden. TULLN (PA). Unter dem Motto „#Anpacken“ beging die Junge Volkspartei Niederösterreich am 15. April 2023 ihren statutarischen Landestag im Atrium des Minoritenklosters in Tulln an der Donau. An Ehrengästen aus Bundes- und Landespolitik begrüßte der scheidende...

KO Schneeberger: Arbeiten bis zum Schluss an wichtigen Projekten für Niederösterreich Letzte Landtagssitzung bringt Haftungsübernahmen von 100 Mio. Euro bei Wohnkrediten für Häuslbauer und 80 Mio. Euro für den weiteren Ausbau von MedAustron NÖ. „Wir haben immer betont: 2022 ist ein Arbeitsjahr. Das bedeutet, wir werden auch bei der letzten Landtagssitzung in der zu Ende gehenden Gesetzgebungsperiode die Arbeit in den Mittelpunkt stellen – für Wahlkampf ist 2023 noch Zeit genug. Wir arbeiten bis...

Am 29. Jänner 2023 findet in Niederösterreich die Landtagswahl statt. Bereits im Vorfeld, am 7. November 2022, lancierte die VPNÖ eine "Vertrauensallianz" quasi das "Fairnessabkommen". UPDATE 7. Dezember:  Klares "Nein" von der Landes-SP Kocevar/Seltenheim: „Echtes Fairness-Abkommen mit ÖVP NÖ nicht möglich!“ ÖVP NÖ ist nicht bereit, Kompromisse für einen fairen Wahlkampf einzugehen „Die Verhandlungen über ein Fairness-Abkommen im kommenden Wahlkampf sind gescheitert. Das Verhandlungsziel der...

Wilfing/Schneeberger/Ebner für Vertrauensallianz für NÖ: Alle Parteien im Land müssen dafür Sorge tragen, dass sie ein anderes Bild als auf Bundesebene abgeben Fairness in blau-gelb nach Vorbild von Vereinbarungen in anderen Bundesländern soll einen sauberen Wahlkampf ermöglichen NÖ. Wer kennt das nicht – man will schon gar nichts mehr von der Politik hören? Das soll sich aber ändern, denn in Niederösterreich lässt die ÖVP mit einer "Vertrauensallianz für NÖ" aufhorchen. Bei der Pressekonferenz...

NÖAAB-Teschl-Hofmeister/JVP NÖ-Heinreichsberger: Blau-gelbe Maßnahmen für leistbares Eigentum entlasten junge Landsleute und Jungfamilien Neue Richtlinie für Immobilienkredite bedroht auch den Banken- und Wirtschaftsstandort sowie Arbeitsmarkt NÖ. „Die neuen Regelungen der Finanzmarktaufsicht zur Vergabe von Immobilienkrediten schadet langfristig dem Bankenstandort Österreich, denn in anderen Ländern gelten diese strengen Richtlinien nicht. Sie schadet damit auch der Attraktivität des...

LH Mikl-Leitner/LGF Ebner: Kampagnenturbo für die Umsetzung der blau-gelben Kinderbetreuungsoffensive; Kein anderes Bundesland unterstützt die Gemeinden so sehr bei der Kinderbetreuung – NÖ übernimmt 42 Prozent der Gesamtkosten NÖ. „Mit unserer Betreuungsoffensive machen wir Niederösterreich zu Kinderösterreich, mit unserem Entlastungspaket Niederösterreich zu Familienösterreich. Denn die beste Kinderbetreuung ermöglicht die beste Chancengerechtigkeit für unsere Familien“, betonen...

KO Schneeberger/LH-Stv. Pernkopf: Konsequenter Weg zur Energieunabhängigkeit und für Klimaschutz NÖ Landtag: Schritte zum Ausbau der Erneuerbaren Energie in Niederösterreich NÖ. „Tun, was ein Land tun kann – das Land Niederösterreich hat die Herausforderungen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien frühzeitig angenommen“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger, der auf die Aktuelle Stunde der ÖVP bei der NÖ Landtagssitzung blickte, die unter dem Titel „Ausbau der Erneuerbaren Energie – NÖ als...

NÖ Klimatickets werden noch günstiger: Schleritzko/Gewessler: „Klimaticketpreise für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher werden ab 1. November um 10% gesenkt.“ NÖ. Zeitgleich mit dem österreichweiten Klimaticket startete am 25. Oktober 2021 auch der Verkauf der regionalen Klimatickets für die gesamte Ost-Region. Seither ist die Zahl der Dauerkartenbesitzer in Niederösterreich stark gestiegen und liegt derzeit bei rund 100.000 – 51.500 österreichweite Klimatickets, 33.500...

Donnerstag ist Landtagssitzung: Am 20. Oktober geht's um folgende Themen. NÖ. Gleich zu Beginn werden zwei Aktuelle Stunden stattfinden – hier gibt es keine Beschlussfassung. Die Themen lauten:  „NÖ als Vorreiter für Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ (eingebracht von der VPNÖ) und es geht um's Wohnen. "Die Teuerung muss abgefedert und Heizen und Wohnen wieder leistbar gemacht werden. Wir werden in den kommenden Wochen ein umfassendes WohnPROgramm vorlegen", sagt Christian Samwald, stv....

NÖs Kindergärten öffnen für ZweijährigeBei VPNÖ-Umfrage bestätigen drei von vier, dass "gemeinsame Sache" auf Zuspruch stößt. NÖ. Nach der Bundespräsidentenwahl ist vor der Landtagswahl in NÖ. Mögliches Datum: 29. Jänner 2023. Eine Glaskugel mit dem Wort "WIR" steht auf der Fensterbank seines Eckbüros im Haus 2.1, der Kaffee ist schwarz, die Diagramme sind blau-gelb. Im September wurden 1.200 Personen befragt, wie wichtig ihnen der "Miteinander-Kurs" im Land ist. Der Kurs ist richtig, sagen 78...

TIROL / NÖ. Die Landtagwahl in Tirol ist geschlagen – siehe Artikel unten. Die ÖVP bleibt zwar stimmenstärkste Partei mit 34,6, erreicht jedeoch einen historischen Tiefstand, die FPÖ (18,9 %) überholt die SPÖ (18,0 %). Die GRÜNEN erreichen 9, FRITZ 10, NEOS 6,2, MFG 2,8. Die KPÖ und MACH MIT erreichen 0,5 und 0,1 %. Bernhard Ebner, ÖVP „Natürlich ist das heute kein gutes Ergebnis für die Tiroler Volkspartei. Aber es gibt für diesen Verlust auch klare Gründe: Die schwierige Zeit, in der wir uns...

Am Donnerstag, 7.7., findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde fordert die SPÖ, dass im Sommer gearbeitet wird. NÖ. Im August findet keine Landtagssitzung statt, im Juli – konkret am 7.7. werden die Politiker diskutieren und dann wieder am 22. September. Die SPÖ NÖ wirft nun das Thema auf, dass auch im Sommer gearbeitet werden sollte. Grund dafür ist auch die Teuerung. Das von der ÖVP angekündigte blau-gelbe Teuerungspaket solle jetzt präsentiert werden, so SPÖ NÖ-Klubchef...

Novelle im NÖ Hundehaltegesetz: Landesrat Gottfried Waldhäusl liegt dies bei der Landtagssitzung am Donnerstag vor. Das sind die Eckpunkte: Sachkundenachweis für neue Hund, verpflichtende Hundeversicherung und fünf Hunde pro Haushalt. SPÖ will "Listenhunde" abschaffen. NÖ. Zustimmung zur Novelle des NÖ Hundehaltegesetzes, das von Landesrat Gottfried Waldhäusl, FPÖ, forciert wurde, gibt's von der VPNÖ. „Die Novelle ist für das Miteinander von Mensch und Tier sinnvoll, da sie eine größere...

Klubobmann Schneeberger: „Schulstartgeld hilft Familien rasch und unbürokratisch“ Die kommende Landtagssitzung steht im Zeichen von drei Schwerpunkten: Maßnahmen gegen die Teuerung, der NÖ Landtag als Gesetzgeber und das Land NÖ als Investor in die Infrastruktur. NÖ. „Die letzte Sitzung vor dem Sommer wird eine intensive Arbeitssitzung. Das zeigt: Wir arbeiten für das Land und für unsere Landsleute, während anderswo über Wahlen diskutiert und spekuliert wird“, leitet VP-Klubobmann Klaus...

Rechnungsabschluss 2021 zeichnet Weg einer stabilen Finanzpolitik des Landes LR Schleritzko: „Ratingagenturen bestätigen stabile Finanzpolitik des Landes.“ NÖ. In der Landesregierung wurde der Rechnungsabschluss für das Jahr 2021 bereits beschlossen, am 15. Juni wird dann im NÖ Landtag darüber debattiert. Mit einem Nettofinanzierungssaldo von -170 Millionen Euro zeichnet der Rechnungsabschluss des Landes ein positives Bild. Landesrat Ludwig Schleritzko betont dabei die Mehrkosten der letzten...

Eine neue Ausgabe des "Talk Blau-Gelb" drehte sich rund um das Thema "Dirty Campaigning und Fake News" - also das bewusste "schlecht machen" eines anderen in Form von Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit bzw. das Verbreiten von falschen Nachrichten.  NÖ (red.) Am Abend des 24. Mai 2022 trafen sich VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, der Kommunikationsexperte und langjährige Pressesprecher Daniel Kapp sowie der Gründer des „Zentrum für Digitale Medienkompetenz“ Tobias Mayer zu einer Ausgabe...

„3-Punkte-Plan“ für weiterhin leistbare Mieten im geförderten Wohnbau vorgestellt LH Mikl-Leitner/LR Eichtinger/Helmenstein/Damberger präsentierten Maßnahmen für Sanierung und Neubau NÖ. Steigende Baukostenpreise verstärken momentan den Kostendruck bei den Wohnbauträgern. Um gezielt gegenzusteuern, wurden drei konkrete Maßnahmen erarbeitet, um Bauvorhaben in Niederösterreich sicherzustellen und Mieten leistbar zu halten. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Wohnbaulandesrat Martin Eichtinger,...

Am Donnerstag, 19. Mai 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. NÖ. Gestartet wird am Donnerstag mit der sogenannten "Aktuellen Stunde", in welcher zwei Themen zur Diskussion stehen. Eines von der SPÖ, wo es um neue Konzepte für die Pflege geht – um leistbare, transparente und menschliche Lösungen für Niederösterreich. Und ein zweites das die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – eingebracht von der VPNÖ – betrifft. Jetzt kommt die Sommerschule Danach geht's zur Tagesordnung...

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich ist ein prosperieren- der Wirtschaftsstandort“: Für die kommende Landtagssitzung hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Gerade jetzt: Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes NÖ – Für Wachstum, Arbeitsplätze und Nachhaltigkeit“ beantragt. Nach der in der Vorwoche präsentierten Pflegereform wird auch das Thema Pflege in der Sitzung behandelt werden. NÖ. „Länder und Regionen stehen international im...

Klubobmann Schneeberger: „NÖ Landtag wird Entlastung von 20.000 Betrieben in Höhe von 10 Millionen Euro beschließen.“ NÖ. In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag wird die Aussetzung des Interessentenbeitrags für das Jahr 2022 behandelt werden. Neben klassischen Tourismusbetrieben wie Hotels und Wirtshäusern werden auch Fremdenführer, Konditoreien, Bäckereien oder auch Gärtner im Jahr 2022 durch das Land Niederösterreich entlastet werden. Gerade die Betriebe in der Tourismus-Branche waren...

LAbg. Lobner: „Grüne betreiben Populismus auf dem Rücken der Menschen in der Ostregion“; Heftige Diskussionen und ein breiter Konsens zwischen den Regierungsparteien waren Inhalt der von der Volkspartei einberufenen Aktuellen Stunde „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“. Fazit: Die Bundesministerin folgt nicht den Bedürfnissen der Menschen, sondern befriedigt die Interessen ihrer NGO-Lobby. NÖ. Wien ist wie Berlin, Rom, London eine Weltstadt – mit dem einzigen...

Klubobmann Schneeberger: „Der Volkspartei geht es um Land und Leute in Niederösterreich“; In einer intensiven Landtagssitzung am 9. Dezember fordert die Volkspartei in ihrer einberufenen aktuellen Stunde „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“ ein Verkehrs- konzept nach Lebensrealitäten für Niederösterreich anstelle ideologiegetriebener Klientelbefriedigung. Weiter werden die Abgeordneten die Rettung der Ötscherlifte in Lackenhof durch das Land NÖ behandeln und einen...

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...