Gemeindrat

Bei der jüngst abgehaltenen Gemeinderatssitzung in Zams gab es offensichtlich Auffassungsunterschiede, was die finanzielle Gebahrung der Kommune anging. ZAMS. Gemeindevorstand LA Dominik Traxl kritisierte im Anschluss an die Sitzung: "Vom im Herbst von Bürgermeiser Lentsch erhofften Überschuss ist nichts mehr übrig. Zams hat im Jahr 2023 nicht den besagten Überschuss erwirtschaftet, das Gegenteil ist der Fall." Von 1,5 Millionen Euro Kasssastand bzw. Bankguthaben seien nur mehr knapp eine...

Gemeinderat Peter Sittler (ÖVP) ist großer Favoriten-Fan. So wunderte es nicht, dass er seinen 50er im Zukunftshof beim Gugumuck ganz groß feierte. Dabei wurde auch für den Verein "immo-humana" gespendet. WIEN/FAVORITEN. Politiker haben es nicht immer leicht. Das bemerkte auch der Favoritner Politiker Peter Sittler (ÖVP): Er verbrachte seinen 50. Geburtstag bis spät in der Nacht bei einer Sitzung im Gemeinderat. Doch der quirrlige Favoriten-Fan ließ es sich nicht verdrießen und verlegte seine...

Ein Fall von Fischsterben wurde nun bekannt. Rund 25 Tiere verendeten. Opfer ist der Neunkirchner Gemeinderat Markus Lorenz (FPÖ). NEUNKIRCHEN. Nur noch tote Fische schwimmen in Markus Lorenz Teich. Was sie umgebracht hat, muss noch geklärt werden. Aber wie FPÖ-Gemeinderat Wilhelm Haberbichler weiß: "Wird der Teich vom Werkskanal mit Wasser gespeist." "Wasser hat etwas geschäumt" "Ich verwende seit Jahren etwas Wasser zum mischen aus dem Gewässer. Die Herkunft einer Verunreinigung kann ich...

Anfang des Monats wurde Andreia Gorgan als Gemeinderätin angelobt. PAUDORF. Heute nimmt zum ersten Mal für die Volkspartei als Gemeinderätin an einer Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Paudorf teil. Gemeinderätin Andreia Gorgan (36) ist ausgebildete Pädagogin und Volksschullehrerin und arbeitet als Interkulturelle Pädagogin beim Amt der NÖ Landesregierung. Die Mutter von vier Kindern - Philipp (15), Benjamin (12), Fineas (10) und David (11 Monate) - liest , reist und bäckt gerne. Das liegt...

Auf Jahre wurde die Sanierung mit Flüsterasphalt und Lärmschutzwänden auf der A25 in Marchtrenk verschoben. Diese Nachricht stößt im Gemeinderat der Stadt auf Unverständnis und Ernüchterung. MARCHTRENK. "Der Bedarf an Sanierungsmaßnamen ist groß", sagt Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) im Gespräch und meint damit die seiner Ansicht nach desolaten, veralteten und nicht mehr der Norm entsprechenden Lärmschutzmaßnamen. Eine interne Untersuchung der Asfinag habe ergeben, dass gerade der...

TIROL. Bald ist es soweit und die Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahlen stehen am 27. Februar 2022 an. Noch bis zum 25. Februar können Wahlkarten beantragt werden. Wahlen in 273 Tiroler GemeindenMit Ausnahme von Innsbruck, Matrei am Brenner, Musau und Wängle, werden am 27. Februar 2022 die restlichen Tiroler Gemeinden neue GemeinderätInnen und BürgermeisterInnen wählen.  Für alle Wahlberechtigten, die am Wahlsonntag aus bestimmten Gründen das Wahllokal nicht selbst aufsuchen können,...

KITZBÜHEL. Im Gemeinderat wurde der Baurechtsvertrag der Stadtgemeinde Kitzbühel mit dem Roten Kreuz (Landesverband Tirol, Bezirksstelle Kitzbühel) zur Errichtung der neuen Dienststelle am Areal (3.242 m2) nordwestlich des Eurotours-Gebäudes beschlossen (16 Ja, 1 Enth., 2 Nein). Auch eine Dienstbarkeitseinräumung wurde festgelegt. Der Vertrag läuft ab 1. Juli 70 Jahre lang. Der symbolische Baurechtszins beträgt 1 Euro pro Jahr.

Mit Schulsozialarbeit Gewalt an Schulen deeskalieren. In einer Grazer Volksschule eskalierte unlängst ein Streit: Ein Neunjähriger wurde von gleichaltrigen Buben bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt. Dass schulische Gewalttaten kein Einzelfall sind, zeigt mitunter auch der Anruf eines besorgten WOCHE-Lesers: Sein Sohn wurde in einer Grazer Mittelschule bereits zum vierten Mal tätlich angegriffen und im März mit einem Stuhl beworfen. UnterstützungsangeboteGleichzeitig sehen die Angebote in...

In der Februar-Sitzung des Gemeinderates in Mutters gab es eine Meinungsverschiedenheiten betreffend der Umwidmung einer Hotelfläche. Die Liste MuttersPLUS sah eine "Weichenstellung für Freizeitwohnsitze" und verwehrte dem Aniiegen als einzige Fraktion die Zustimmung. Bereits bei der Errichtung des jüngsten Hotels in Mutters vor einigen Jahren ortete MuttersPLUS-Vorsitzender Klaus Hilber "Aufregung, weil dort zwei Wohnungen als Freizeitwohnsitze gewidmet wurden." Aktuell beantragte das...

Wenige Meter hätten laut KPÖ beim Hin und Her um den Puchsteg einen entscheidenden Unterschied gemacht. Fertiggestellt wurde der neue Puchsteg von der Energie Steiermark im Zuge des Murkraftwerk-Baus schon vor ein paar Wochen, bis vor Kurzem fehlte allerdings das Einverständnis des Grundstückseigentümers – auf dessen Privatgrund der Puchsteg endet –, dass die Grazer ihn auch benützen dürfen. Zehn Monate wurden nun seitens der Stadt Graz verhandelt und unter anderem auch ein Sichtschutz...

„Auf die Räder - fertig - los“ hieß es bei der Einladung zur jüngsten Sitzung des Gemeinderats in Zwentendorf am 24. Juni 2020. Unsere Gemeinderät_innen traten fleißig in die Pedale und kamen mit dem Fahrrad oder zu Fuß zur GEHmeindeRADsitzung in den Donauhof Zwentendorf. Denn die Sitzung fand wieder aufgrund des größeren Platzbedarfs entsprechend der COVID-19 Verhaltensregeln im großen Saal des Donauhofes Zwentendorf statt. Zwentendorf ist Klimabündnis-Gemeinde seit 20 Jahren. Auch deswegen...

KIRCHDORF (red.). Auch in Kirchdorf wurde im Dezember der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen (einstimmig). Der Finanzierungshaushalt enthält 12,09 Millionen Euro Einnahmen undAusgaben (ohne Afa, 870.000 €). Der Ergebnishaushalt sieht Einnahmen von 11,35 Mio. € und Ausgaben von 9,68 Mio. € vor (Einnahmenüberhang 1,68 Mio. €). Inwieweit das Budget angesichts der Coronakrise hält, ist wie auch in den anderen Bezirksgemeinden ungewiss.

BRIXEN (niko). Für eine Straßenneuerschließung zwischen Moosen und der Hofstelle Brixner am Hinteren Salvenberg hat man gemeindeseitig die Grundstücksabklärungen positiv abschließen können, wie Bgm. Ernst Huber berichtet. Von Seiten des Landes seien Mittel im Straßenbauprogramm 2020 – 2024 reserviert. Für die Errichtung der Weganlage wurde ein einstimmiger Grundsatzbeschluss im Gemeinderat gefasst. Es muss eine Weginteressentschaft gegründet werden (bis Frühjahr, Anm.), Für die Umsetzung...

GR-Beschluss über Ausnahmen bei der Parkgebührenverordnung. ST. ULRICH (niko). Wie berichtet wird seit geraumer Zeit am Y-Parkplatz sowie beim Fußballplatz eine Parkgebühr eingehoben (pauschal 3 €, 00 – 24 Uhr, bis Ende November). Es gibt auch eine Saisonkarte um 100 Euro. Der Gemeinderatsbeschluss im Frühjahr dafür lautete: 9 Ja, 4 Nein. Bei Vergehen wird eine Strafe von 25 € (zuzügl. Ticketpreis 3 €) eingehoben. "Die Parkraumbewirtschaftung hat sich positiv entwickelt. Natürlich gibt es auch...

FIEBERBRUNN (niko). Der Beschluss des Gemeindebudgets 2019 im Fieberbrunner Gemeinderat wurde von 4. auf 11. Jänner verschoben. "Alle Unterlagen waren bereits vor Weihnachten an die Mandatare übermittelt worden, bis zum ursprünglichen Termin gab es keine Änderungswünsche", erklärt Amtsleiter Kaspar Danzl. Im ordentlicher Haushalt sind 20,677.200 €, im außerordentlichen 1,35 Mio. € vorgesehen (gesamt 22,03 Mio. €). Die eigenen Steuern sollen 2,043.000 € in die Kassen spülen, davon 1,41 Mio. €...

"Parteischädigendes Verhalten": Amstettens FPÖ-Obmann Gernot Huber wartet nun auf Schiedsgerichtsurteil. STADT AMSTETTEN. Gernot Huber habe sich "sehr abfällig" über Parteiobmann Heinz-Christian Strache geäußert, gegenüber Bezirksparteiobfrau Edith Mühlberghuber und den Mitarbeitern der Landesgeschäftsstelle, erklärt FPÖ-Gemeinderätin Susanne Prem. Das habe sich über zwei Jahre hinweggezogen. "Bin praktisch der Verräter" Da sie die Vorfälle gegenüber der Landespartei bestätigt habe, sei sie...

KLEINZELL. In seiner letzten Sitzung im Jahr 2017 wurden vom Gemeinderat in Kleinzell einige Beschlüsse für die Umsetzung wichtiger infrastruktureller Maßnahmen gefasst. Unter anderem wurden Auftragsvergaben an die bestbietenden Firmen bezüglich diverser Sanierungsmaßnahmen bei Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsmaßnahmen einstimmig beschlossen. Im Bereich des Außerhalbaches bei der ehemaligen Stöcklfabrik musste die Kanalquerung unter dem Bach neu hergestellt werden, um mögliche...

Linzer Grüne fordern im nächsten Gemeinderat Konzept für Fernbusbahnhof in zentraler Lage. LINZ (jog). Reisen mit dem Fernbus erlebt eine kleine Renaissance: Anbieter wie Flixbus, Hellö-Busse der ÖBB oder der Westbus bieten Städtetrips nach Prag, Berlin oder Paris an. Derzeit machen knapp 20 verschiedene Anbieter in Linz Station. Haltestellen sind dabei etwa der Wissensturm oder das Urfahranermarkt-Gelände. Verkehrsstadtrat Markus Hein sprach sich bereits vor einem Jahr für eine zentrale...

Richard Sedlaczek kann auf ein langes und bewegtes Leben zurückblicken. Einen Großteil seiner Freizeit verbrachte er im Fahrradsattel, fuhr bis zu seinem 76. Lebensjahr Seniorenrennen und spulte vor wenigen Monaten noch regelmäßig bis zu 20 Kilometer am Stück herunter. Im Jahr 2003 zog er für die GRÜNEN als Ersatzmitglied in den Gemeinderat der Marktgemeinde Thalheim ein. Dort wirkte er von 2010 bis 2015 im Wohnungsausschuss, legte diese Funktion vor circa einem Jahr zurück und ist heute noch...

Konter des Mutterer Bürgermeisters Hansjörg Peer nach Vorwürfen der Oppositionslisten! Der Mutterer Bürgermeister Hansjörg Peer will die Vorwürfe der Oppositionslisten (Bericht siehe HIER) nicht im Raum stehen lassen. "Die Prüfung des Jahresabschlusses erfolgte am Nachmittag des 22. März 2016. Noch am Abend dieses Tages ist die Kundmachung erfolgt, die somit vom Dienstag, 22. März, 17 Uhr, bis Dienstag, 5. April, 18.30 Uhr, ausgehängt war. Das sind nach meiner Rechnung volle 14 Tage," so der...

NECKENMARKT. Der 2. Vizebürgermeister Ök. Rat Franz Heincz hat mit 31. Jänner 2016 sein Mandat als Gemeinderat zurückgelegt. Er war 29 Jahre im Gemeinderat als Gemeindevorstand und als 2. Vizebgm. tätig. Besonders kümmerte er sich ab 2002 um die Güterwege als Wegenetzausschussobmann. Daher wurde ein Nachbesetzung des Gemeinderatsmandat notwendig. Neu in den Gemeinderat wurde Christian Wohlmuth, Jahrgang 1983 berufen und bei der Gemeinderatssitzung angelobt. Weiters wurde er auch in den Vorstand...

WAIDRING (niko). Die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Waidring wurde im Gemeinderat einstimmig genehmigt. Bei einem Gesamthaushalt von 4,94 Millionen Euro wurde ein positives Jahresergebnis von 368.000 Euro erzielt. "Das gute Ergebnis resultiert aus gestiegenen Ertragsanteilen (+4,5 %), Ausgabenverminderungen und Mehreinnahmen aus Steuern und Gebühren", erklärte Bgm. Georg Hochfilzer. Die eigenen Steuern summierten sich auf 628.000 €, die Bundesertragsanteile 1,86 Mio. €; der Personaufwand für...

LANGENLOIS (mk) Alles in allem 16 Tagesordnungspunkte hatte der Langenloiser Gemeinderat am Donnerstag, den 24. September, in seinem öffentlichen Teil abzuarbeiten – von A wie „Arbeitsgemeinschaft Mountainbike Waldviertel“ bis Z wie „Zöbinger Gemeindewohnungen für Asylwerber“. Wie gewohnt waren die einzelnen Themen zuvor bereits in den Ausschüssen und Gremien der Stadtgemeinde gut vorbereitet und diskutiert worden, so dass echter Diskussionsbedarf nicht allzu häufig vorlag. Lediglich beim Thema...

ANDORF (kpr). In der Sitzung vor der Sommerpause beschloss der Andorfer Gemeinderat den Ausbau des Güterwegs Heitzing, den Neubau des Feuerwehrzeughauses in Schulleredt und beschäftige sich mit dem "Dauerbrenner Schule" und dem Kreisverkehr vor dem Rathaus. Um 175.000 Euro werde der Güterweg in Heitzing, die Hofer Gemeindestraße, ausgebaut. Aufgrund der geringen Durchfahrtshöhe der ÖBB-Durchfahrtsstraße können Lkw und Einsatzfahrzeuge bisher nur über einen Schotterweg zur Ortschaft Heitzing...