Leitkultur

Im Ö1 Mittagsjournal am Samstag, dem 13. April, diskutierte die österreichische Justizministerin Alma Zadić (GRÜNE) mit Journalist Klaus Webhofer über aktuelle politische Themen. Im Fokus standen der Spionagefall Egisto Ott, personelle Veränderungen in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) und die kontroverse Leitkultur-Debatte der ÖVP. ÖSTERREICH. Justizministerin Alma Zadić (GRÜNE) sprach am Samstag, dem 13. April, mit Journalist Klaus Webhofer im Ö1 Mittagsjournal über...

Der Soziologe und Politikberater Kenan Güngör wird nicht mehr für den Expertenrat zur Ausarbeitung einer österreichischen "Leitkultur" zur Verfügung zu stehen. Als Grund nannte er die seines Erachtens „sehr stark rechtspopulistische“ kürzlich gestartete ÖVP-Kampagne. ÖSTERREICH. Zwar habe die Initiatorin, Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP), das Thema Leitkultur in der ersten Sitzung im Rat sehr sorgfältig behandelt, er habe sich dennoch dagegen entschieden. Seine Kritik: Die Kampagne der...

Am Dienstagabend war ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker bei ZiB2-Moderator Armin Wolf zu Gast, um über die "österreichische Leitkultur" zu debatieren. Schlussendlich kam man auch auf den Transparenzbericht des ORF und die Offenlegung der Gagen zu sprechen, woraufhin ein Gehaltsstreit zwischen den beiden Top-Verdienern ausbrach. ÖSTERREICH. In der vergangenen Woche lud Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) eine Expertinnen- und Expertengruppe zur Erarbeitung einer...

Gibt es österreichische Werte überhaupt? Laut dem Bevölkerungswissenschaftler Rainer Münz gibt es zwar Wertvorstellungen, jedoch keine allgemein akzeptierte nationale Identität. Die Diskussion um Werte und Integration müsse zunächst innerhalb der einheimischen Bevölkerung geführt werden, bevor man sie auf Zugewanderte ausweitet. ÖSTERREICH. Was ist die österreichische Identität? Das will die ÖVP jetzt herausfinden. Mit einer Runde von Expertinnen und Experten arbeitet sie an einer Definition...

Noch vor dem Sommer soll in Bayern ein Integrationsgesetz verabschiedet werden. Darin wird festgeschrieben sein, dass es für all jene Flüchtlinge Kürzungen der Sozialleistungen gibt, die keine Integrations- und Sprachkurse absolvieren. Am Dienstag besuchte eine oberösterreichische Delegation, angeführt von Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer, hochrangige CSU-Politiker in München. MÜNCHEN/LINZ. Bei der CSU werden politische Positionen sehr deutlich formuliert: Pro Grenzkontrollen....

Im Roman "Unterwerfung" zeigt Michel Houellebecq der "Identitären Bewegung" auf, dass sie, die Identitären, für die gleichen Werte und Ziele stünden, die auch für ihr Feindbild, den Islamisten, prägend sind. Wie sollen wir den Hunderttausenden verzweifelten Menschen begegnen, die sich im Norden Afrikas oder an den Küsten Syriens sammeln, um endlich Krieg und Hunger zu entfliehen und die versuchen, das Meer zu überqueren, um in Europa Zuflucht zu finden? Für den Philosophen Slavoj Žižek ist die...

Von „kapazitätsorientierter Obergrenze“ bis zur Kürzung der Mindestsicherung EISENSTADT (uch). Weil die faire Aufteilung der Asylwerber auf alle EU-Länder nicht möglich ist, „muss Österreich nationale Maßnahmen zur Begrenzung setzen“, sagt Burgenlands ÖVP-Chef Thomas Steiner und folgt damit der Linie der Bundespartei. Konkret sieht Steiner fünf Notwendigkeiten für die rasche Umsetzung. Obergrenze So begrüßt auch die burgenländische ÖVP die Forderung ihres Präsidentschaftskandidaten Andreas Khol...

Benimmregeln für den reibungslosen Aufenthalt, Bekenntnisse zu einer österreichischen Leitkultur – warum nicht? Flüchtlinge, die für längere Zeit bei uns bleiben, werden sich ohne „Hausordnung“ – wie es FPÖ-Tschürtz nennt – schwer tun, sich in unserem Kulturkreis zurecht zu finden. Das Beachten von Spielregeln ist auch ein wesentlicher Mosaikstein für die Akzeptanz sowie für den Abbau von Ängsten und Verunsicherung in der Bevölkerung. Wenn wir es dann auch noch schaffen, die Benimmregeln selbst...

Was erwarten wir von den Flüchtlingen, die hier bleiben? ÖVP und FPÖ haben sich darüber Gedanken gemacht. EISENSTADT (uch). „Für uns ist klar, dass jeder, der verfolgt wird, der vor Kriegswirren flüchtet, auch Schutz bekommen muss“, stellte ÖVP-Obmann Thomas Steiner klar. Jene Menschen, die dauerhaft in Österreich bleiben, „die sollen und müssen sich auch zur österreichischen Leitkultur bekennen“. Was darunter genau zu verstehen ist, formulierte die ÖVP in „fünf Bekenntnissen“ zu unserem...