Katastrophenschutz
Räumung von Geschiebebecken dauert oft Wochen
TIROL. Damit Geschiebebecken den vollen Schutz bieten können, müssen sie nach Unwettern möglichst rasch geleert werden. Jedoch gibt es für die schnelle Räumung bürokratische Hindernisse.
Schnelle Räumung von Geschiebebecken ist nicht möglich
Nach schweren Unwettern helfen oft nur Verbauungen und Rückhaltebecken oder Geschiebebecken, um in Bewegungen geratenes Material aufzufangen. Umso notwendiger ist es, danach diese Becken rasch zu räumen. Jedoch ist dies nicht möglich. „Wenn ein Geschiebebecken voll ist und geräumt werden muss, dann ist laut Abfallwirtschaftsgesetz vor der Räumung eine umfassende chemische Untersuchung des abgelagerten Materials notwendig.", so der Osttiroler Abgeornete Hermann Kuenz. Jedoch dauern diese Untersuchungen oft mehrere Wochen. Während dieser Zeit können die Geschiebebecken den vollen Schutz nicht erreichen. "Die Wartung und Instandhaltung von Geschiebebecken ist genauso wichtig wie deren Errichtung.", so LA Florian Riedl. Aus diesem Grund wäre auch die schnelle Räumung nach einem Extremereignis notwendig. Nur so könnten die Menschen rasch wieder geschützt werden.
Antrag zur Änderung des Abfallwirtschaftsgesetz
In der kommenden Sitzung des Tiroler Landtags (6./7. Feber 2019) werden Hermann Kuenz und Florian Riedl einen Antrag zur Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes einbringen. Mit diesem Antrag soll der Bund dazu gebracht werden, hier rasch eine Gesetzesänderung vorzunehmen: In das Abfallwirtschaftsgesetz soll eine Ausnahmebestimmung eingefügt werden. Diese soll es ermöglichen, dass anfallendes Geschiebematerial rasch und unbürokratisch deponiert werden kann.
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