Mobilität
Tiroler Obleuterat zum Austausch in Wien
- Tirols Delegation im Austausch mit den VerkehrssprecherInnen der Nationalratsklubs.
- Foto: © Tiroler Landtag/Christanell
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Vor Kurzem fand sich der Obleuterat des Landtags in Wien ein. Beim Austausch mit Ministerin Gewessler waren vor allem Verkehrsthemen im Fokus.
TIROL. Zum Austausch fuhren die Mitglieder des Tiroler Obleuterates diese Woche in die Bundeshauptstadt. In Gesprächen mit Mobilitätsministerin Leonore Gewessler sowie den VerkehrssprecherInnen der Nationalratsfraktionen wurden auch aktuelle Themen wie die Debatte um das Immissionsschutzgesetz-Luft und Italiens Klage gegen Tirols Antitransitmaßnahmen angesprochen.
- Die Mitglieder des Obleuterates trafen sich mit Mobilitätsministerin Leonore Gewessler zum Arbeitsgespräch.
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Transit-Thema hat eine nationale und europäische Dimension
Allen sechs Landtagsklubs wäre bewusst, dass Tirol unter den Verkehrsmassen ächzt und leidet, deswegen werden die Tiroler Notmaßnahmen auch parteiübergreifend unterstützt, wie Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann erläutert.
"Das Thema hat jedoch auch eine österreichische und europäische Dimension, weshalb die Abstimmung mit der Bundesregierung und dem Nationalrat von großer Bedeutung ist.“
Ministerin Gewessler betonte gegenüber den Mitgliedern des Obleuterates, dass sie hinter Tirols Selbstschutzmaßnahmen wie etwa den Nachtfahr- und Abfahrverboten stehe und sie vor ihren EU-AmtskollegInnen mit Nachdruck verteidige. Da sich die Legislaturperiode des Europäischen Parlaments zu Ende neige, sei es wichtig, offene Themen – zum Beispiel die europaweite Senkung der Schadstoffgrenzwerte als Grundlage für Fahrverbote – noch abzuschließen.
Was wurde noch angesprochen?
In den Arbeitsgesprächen wurden auch Verkehrsstrategien und Infrastrukturprojekte thematisiert.
„Das Treffen mit den Verkehrssprecherinnen und -sprechern der Nationalratsklubs und der Austausch der Parteistandpunkte hat einmal mehr gezeigt, wie essentiell ein guter Draht zwischen Tiroler Landtag und österreichischem Parlament ist“,
unterstrichen die Tiroler Klubobleute.
- (v.li.) NR Peter Wurm, KO Jakob Wolf, stv. KO Evelyn Achhorner, NR Johannes Margreiter, KO Elisabeth Fleischanderl, VPin Sophia Kircher, KO Dominik Oberhofer, KO Markus Sint, LTPin Sonja Ledl-Rossmann, NR Hermann Weratschnig, NRin Rebecca Kirchbaumer, NR Alois Stöger und KO Gebi Mair
- Foto: © Tiroler Landtag/Christanell
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So war man sich einig, dieses Format künftig öfter stattfinden zu lassen und die BundespolitikerInnen auch in Tirol zum Lokalaugenschein begrüßen zu wollen.
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