Die FPÖ hat ein Luxusproblem

LAbg. Gunther Hadwiger ist auf der Suche nach 80 Kommissionsmitglieder für die EU-Wahl am 25. Mai. | Foto: Furgler
  • LAbg. Gunther Hadwiger ist auf der Suche nach 80 Kommissionsmitglieder für die EU-Wahl am 25. Mai.
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Am Sonntag, dem 25. Mai, werden in Österreich die EU-Wahlen geschlagen. Und somit auch im Bezirk Voitsberg. An diesem Tag werden im Bezirk 25 Gemeindewahlkommissionen gebildet, jede Gemeinde hat ihre eigene Wahlkommission. Insgesamt gibt es im Bezirk Voitsberg 78 Sprengelwahlbehörden, das sind die Wahlkommissionen in den Ortsteilen und die besondere Wahlbehörde, auch fliegende Kommission genannt.
Laut Gesetz werden die Wahlbehörden nach den Ergebnissen der letzten Wahl zusammengesetzt, das ist für die Steiermark die Nationalratswahl 2013. Je mehr Stimmen eine Partei hatte, desto mehr Kommissionsmitglieder hat sie zu stellen. Durch den Erdrutschsieg der FPÖ bei diesen Wahlen - vor allem in der Steiermark gab es jede Menge Protestwähler - hat diese nun ein Problem. Allein im Bezirk Voitsberg muss die FPÖ 80 Beisitzer in den Gemeindewahlkommissionen besetzen. Und wenn die FPÖ in den Sprengelwahlbehörden alle zu 100% besetzen würde, müssten die "Blauen" weitere 2.418 Besitzer auftreiben.
Zum Vergleich: Die SPÖ stellt am 25. Mai 59 Mitglieder der Wahlkommissionen, die ÖVP 56. Für alle Sprengelbehörden hätten die SPÖ 1.638, die ÖVP 1.716 Leute zu nominieren. Übrigens: Das Team Stronach kommt auf 24 Beisitzer und 78 Personen für die Sprengel.
FPÖ-LAbg. Gunther Hadwiger lässt sich dadurch nicht aus der Ruhe bringen. "Wir bringen die Anzahl für die Wahlkommissionen schon zusammen, die Zahl für die einzelnen Sprengel natürlich nicht. Der Vorteil ist, dass der Wahlbeisitzer nicht in der Gemeinde wohnen muss, wo er der Komission angehört." Hadwiger hat im Vorfeld einmal für alle Wahlkommissionen genannt, allerdings hat er sich mehrmals selbst nominiert. "Es ist in dieser Phase egal, welcher Name da steht, weil er jederzeit ersetzt werden kann. Aber klar ist, dass ich mich natürlich nicht zerreissen kann, aber wir werden die Kommissionsmitglieder sicherstellen."
Er gibt aber zu, dass die FPÖ vor allem im ländlichen Bereich noch Strukturen aufbauen muss. "Die haben wir zum Teil noch nicht. Das Problem ist, dass wir viele Sympathisanten haben, die sich aber nicht offen deklarieren wollen." Vor allem Unternehmer wollen sich nicht in die Karten schauen lassen, weil sie fürchten, dass sie dann von VP- oder SP-Bürgermeister keine Aufträge mehr bekommen. "Wir bekommen lieber Spenden als schriftliche Unterstützungserklärungen. Das macht die Sache natürlich um einiges schwieriger."

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