21.12.2017, 07:57 Uhr

Köflach beschloss Budget 2018 einstimmig

DIe neuen Köflacher Mandatare: Foswitha Kückmeier und Markus Valeskini. (Foto: Linhart)

Überraschung: Erstmals kam von der SPÖ-Opposition Lob für die Stadtregierung.

Da staunten die Kiebitze im Köflacher Gemeinderat aber. Hagelte es bisher bei jeder Gemeinderatssitzung Kritik an Bgm. Helmut Linhart und den regierenden Parteien ÖVP, FPÖ und SBK, kamen bei der letzten Gemeinderatssitzung 2017 von SPÖ-Gemeinderat Christian Veit versöhnliche Töne. Der Grund war das Budget 2018, das einstimmig beschlossen und von Bgm. Helmut Linhart, Vize-Bgm. Alois Lipp und Finanz-Stadtrat Johann Bernsteiner perfekt vorbereitet wurde.

Positive Finanzsituation

Der Voranschlag für den Ordentlichen Haushalt 2018 wurde mit 22.735.900 Euro beschlossen und ist ausgeglichen. Einen Abgang wird es im Außerordentlichen Haushalt geben. Hier sind Einnahmen von 5.690.000 Euro budgetiert, dem stehen Ausgaben von 6.500.300 Euro gegenüber. Dieser Abgang resultiert daraus, dass zum Beispiel die Schulkostenbeiträge der eingeschulten Gemeinden für den geplanten Turnsalzubau in der NMS Köflach bzw. PTS Köflach erst in den nächsten Jahren überwiesen werden. Grund ist, dass für diese Beträge das Land Steiermark den betreffenden Gemeinden Bedarfszuweisungen gewährt, diese aber auf fünf Jahresraten aufgeteilt sind. Auch der ANteil der Stadt Köflach wird zum Teil aus Bedarfszuweisungen finanziert, welche auch in fünf Jahresraten ausbezahlt wird. "Trotz zahlreiche baulicher Maßnahmen in Köflach und umgesetzter Projekte im ablaufenden Jahr ist somit die finanzielle Situation der Stadtgemeinde als durchaus positiv zu werten", so Linhart.

Viel Lob der Opposition

"Wir errichten im Jahr 2018 einen Motorikpark um fast 500.000 Euro. Dabei entstehen für die Gemeinde selbst wesentlich geringere Kosten, weil es dem Bürgermeister und seinem Team gelungen ist, fast das gesamte Projekt mit Förderungen zu finanzieren. Mit der Erhöhung der finanziellen Mittel für Großveranstaltungen in Köflach reiht sich die Lipizzanerstadt in die Reihe der Tourismusgemeinden ein",so Veit.
Beschlossen wurden der Zubau eines Bewegungsraums für die NMS und PTS Köflach in der Höhe von 2,6 Millionen Euro, wobei die Stadtgemeinde selbst 1,6 Millionen Euro trägt und sich der Rest auf andere Gemeinden aufteilt. Einstimmig beschlossen wurde auch eine Brennstoffbeihilfe bzw. ein Heizkostenzuschuss und ein Zuschuss zu den Lebenserhaltungskosten, sodass diese Beihilfen den Antragstellern ausbezahlt werden können.

Genaue Vorbesprechung

Besonders hob Veit die gute Vorbereitung des Budgets hervor. "Seit der Übermittlung des Budgetentwurfs an die Fraktion gab es laufend Gespräche mit dem Bürgermeister und der Finanzverwaltung. Das Budget wurde auch im Prüfungsausschuss geprüft und alle Fragen wurden beantwortet." Diese Vorgangsweise, wo bereits im Vorfeld Bedenken gegen das Budget wie das negative Maastrichergebnis oder der Abgang im Außerordentlichen Haushalt ausgeräumt werden konnten, trug wesentlich dazu bei, dass der Voranschlag einstimmig beschlossen werden konnte. "Ich persönlich kann mich nicht erinnern, dass es jemals eine so genaue Besprechung des Voranschlags gegegeben hätte", so Veit. Linhart wiederum bedankte sich bei den Gemeinderäten für die Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und hofft, dassa uch 2018 eine konstruktive Arbeit möglich ist.
Zwei Mandatare wurden neu angelobt: Roswitha Kückmeier folgt Bernd Korte (ÖVP) nach, markus Valeskini übernahm das freigewordene Mandat von Stefan Waltensdorfer (SPÖ).
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