Waidhofen/Ybbstal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Interview
20 Jahre Ybbsitz: Ortschef zieht Bilanz

Warum legen Sie das Amt als Ybbsitzer Bürgermeister nach 20 Jahren zurück? JOSEF HOFMARCHER: Mann sollte bedenken, dass 2020 Gemeinderatswahl ist, da bin ich dann 65 Jahre alt. Und an so ein Amt muss man täglich mit Freude und Begeisterung herangehen, der erforderliche Elan lässt nach 20 Jahren nach, deswegen habe ich mein Amt mit 24. September zurückgelegt. Wie schafft man es, so lange im Amt zu bleiben? Weil es meine Art ist, nicht nur rationell, sondern auch emotionell zu denken. Das...

  • 03.10.18
Politik
Andreas Müller aus Purgstall stellt der Landeshauptfrau eine Frage.

Gipfeltreffen
Was Mostviertler die Landeshauptfrau fragen würden

Schulweg, Mindestsicherung, Hausbau, Job: Zu diesen Themen will die Region Antworten. MOSTVIERTEL. Bei den Gipfelgesprächen beantwortet Johanna Mikl-Leitner die Fragen der BEZIRKSBLÄTTER-Leser. Doch was würden die Mostviertler die Landeshauptfrau fragen? Andreas "Hansi" Müller fragt: "Wie kann es in NÖ eigentlich möglich sein, dass die Anrainer aus drei verschiedenen Siedlungen am Purgstaller Ortsrand nicht sicher ins Zentrum gelangen können?" Er lebt in der Purgstaller Pratersiedlung...

  • 01.10.18
  • 1
Politik
VPNÖ-Klubomann Klaus Schneeberger bei einer Pressekonferenz im Rahmen der VPNÖ-Klausur in Waidhofen/Ybbs.
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NÖ will E-Government ausbauen: Was sich für Niederösterreicher ändert

„Ausbau des E-Governments spart Zeit, Geld und Behördenwege“, erklärt VPNÖ-Klubomann Klaus Schneeberger. NÖ. Das Land Niederösterreich setzt auf Digitalisierung und den Ausbau des E-Governments. Dies betonte ÖVP-Klubomann Klaus Schneeberger anlässlich der Klausur der VPNÖ im Schloss an der Eisenstraße in Waidhofen an der Ybbs. Für Anregungen sorgte dabei auch Peter Parycek, der von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den deutschen Digitalrat berufen wurde. Die digitalen Strategien des...

  • 19.09.18
Politik
Bundesrätin Andrea Kahofer, NÖGKK-Zentralbetriebsrat Michael Fiala, Landtagsabgeordneter Christian Samwald.
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Krankenkassen-Sparkurs gefährdet NÖGKK-Projekte

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eine Ausgabensperre für Krankenkassen blockiert nun mehrere Neubaupläne für NÖGKK-Servicestellen, unter anderem in Neunkirchen. "Das hat uns maßlos geärgert, weil somit der Neubau, das Service für die Patienten und die Versicherten massiv verschlechtert wird", so SPÖ-LA Christian Samwald. Samwald erhofft sich hier die Unterstützung von ÖVP-LA Hermann Hauer und FPÖ-LA Jürgen Handler: "Es geht hier um die Menschen im Bezirk." Der Neubau des Servicecenters ist laut...

  • 20.07.18
  • 1
Politik
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Berühmtes Museum in altem Bahnhof in Paris

Interesannt, wie unterschiedlich mit Kulturerbe umgegangen wird. Anhand von 2 denkmalgeschützten europäischen Bahnhöfen sei dies aufgezeigt: Ybbsitz und Paris - 2 Welten trennen die Kultur- und Kunstverständlichen: https://piaty.blog/2018/05/28/museen-europas/

  • 28.05.18
Politik
Mega-Projekt:Die Transsibirische Eisenbahn könnte bald bis in den Süden Wiens fahren. Die Kosten des Projekts werden auf 6,3 Milliarden Euro geschätzt, der Bau der Terminals kostet weitere 240 Millionen Euro.
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Von Peking nach Bruck an der Leitha – Endet die Transsibirische Eisenbahn in Niederösterreich?

Der Endbahnhof einer direkten Zugverbindung nach Peking soll nach Niederösterreich kommen. 8.000 Kilometer Schienenstrang - ohne Spurwechsel von Peking direkt in den Süden Wiens. Was wie ein Hirngespinst klingt, wird von Woche zu Woche realer. Irgendwo zwischen Bruck an der Leitha und Schwechat soll der Endbahnhof der transsibirischen Eisenbahn in Niederösterreich entstehen. Bislang bevorzugte Verkehrsminister Norbert Hofer einen Standort in Parndorf. Nun ist diese Variante wegen mangelnder...

  • 23.05.18
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Politik
Der gebürtige Niederösterreicher Alois Schwarz, derzeit Bischof der Diözese Gurk-Klagenfurt, soll die Nachfolge von Klaus Küng antreten.
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Alois Schwarz soll Klaus Küng als St. Pöltner Diözesanbischof nachfolgen

Entscheidung in der Suche um einen Nachfolger von Klaus Küng (77). Alois Schwarz, der aktuelle Bischof der Kärntner Diözese Gurk-Klagenfurt soll in den nächsten Tagen präsentiert werden. Mehr als zwei Jahre nach dem Rücktrittsgesuch von Klaus Küng, scheint die Nachfolge entschieden. Alois Schwarz soll in den nächsten Tagen offiziell als Nachfolger von Küng präsentiert werden. Bereits heute, am 16. Mai, soll die Bestellung des neuen Diözesanbischofs gemäß Konkordat, auf der Tagesordnung des...

  • 16.05.18
Politik
Anita Wagner und Anton Kasser.

Pass-Anträge ab Herbst auch auf Gemeindeämtern möglich


13.259 Reisepässe und 2.094 Personalausweise wurden 2017 im Bezirk Amstetten beantragt. BEZIRK AMSTETTEN. Bisher musste der Antrag auf Reisepässe und Personalausweise – außer in Statutarstädten wie Waidhofen – bei Bezirkshauptmannschaften gestellt werden. Ab Herbst ist dies in den Gemeindeämtern möglich, jedoch ist es den Kommunen freigestellt ob sie diese Möglichkeit anbieten möchten. Die Gemeinden werden mit einem Fingerabdruckscanner und einem USB-Verteiler ausgestattet, wofür Kosten in Höhe...

  • 14.05.18
Politik
"Wir hatten ein simples Prinzip: Wir sind die Opposition, im Zweifel sind wir dagegen.", sagt Madeleine Petrovic zu den Anfängen der Grünen. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag in Niederösterreich mit 22. März 2018, genießt die grüne Gallionsfigur ihr "unpolitisches Leben".
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Hat Sie Novomatic schon angerufen, Madeleine Petrovic?

Nach 20 Jahren im niederösterreichischen Landtag zog sich Madeleine Petrovic zurück. Im Interview mit den Bezirksblättern Niederösterreich zieht die grüne Gallionsfigur Bilanz über interne Fehler, indianische Weisheiten und welchen Satz die Menschen in Niederösterreich auf keinen Fall hören wollen. Sie sind seit 22. März nicht mehr im NÖ-Landtag. Beginnt jetzt Ihr unpolitisches Leben? Nein, sicher nicht. Ich werde die Kollegen im Landtag und im Bund unterstützen. Ich sehe trotz der schwierigen...

  • 14.05.18
  • 1
Politik
Matthias Strolz und Indra Collini beim Auftakt zum Landtagswahlkampf der NEOS in Mödling

NEOS Niederösterreich zu Rücktritt von Matthias Strolz: "Danke!" (mit VIDEO)

Im Rahmen der Rücktrittsankündigung von NEOS-Bundesparteichef Matthias Strolz (Video im Beitrag), betont die niederösterreichische Landessprecherin Indra Collini die "liberale Pionierarbeit" des Vorarlbergers. Das Statement von Indra Collini im Wortlaut: "Wir bedauern die Entscheidung von Matthias Strolz, respektieren und verstehen sie aber. Die Politik ist ein Kräfte zerrendes Feld – eine Verfügbarkeit rund um die Uhr und eine dicke Haut sind hier unabdingbar. Umso bemerkenswerter ist, dass...

  • 07.05.18
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Politik
Landeshauptfrau Mikl-Leitner im Gespräch mit Chefredakteur Oswald Hicker über Mobilität, Geduld, Infrastruktur und warum ein 365-Euro-Ticket eine halbe Milliarde kosten würde.
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Der mobile Milliardenplan – Interview mit Landeshauptfrau Mikl-Leitner

Zum Start der Bezirksblätter-Mobilitätsserie "Steig ein!": Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Gespräch über den Ausbau des niederösterreichischen Verkehrsnetzes. Diese Woche startet die Bezirksblätter Mobilitätsserie "Steig ein". Wie wichtig ist Mobilität für Ihre Politik? Unser Regierungsprogramm spiegelt die Wünsche der Niederösterreicher wieder. Und eines der zentralen Themen ist neben Arbeit, Gesundheit und Familie die Mobilität. Das kommt also nicht von ungefähr, dass wir die...

  • 02.05.18
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Politik
Karge Landschaft. Der Blick auf die Gemeindeoberhäupter Österreichs bestätigt ein ohnehin bekanntes Problem in politischen Ämtern.
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Frauenanteil in der Kommunalpolitik: Alle BürgermeisterInnen Österreichs auf einen Blick

Weil auch abseits des Weltfrauentages über das Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen geredet werden sollte: Die Bezirksblätter Niederösterreich zeigen dir, welche Gemeinden Österreichs von Frauen regiert werden, zeigen dir die dienstältesten BürgermeisterInnen im Land und werfen einen Blick darauf, wie viel Vertrauen die Bevölkerung in seine Politiker hat. Frauen regieren die Welt? Angeblich. Der Blick auf Österreichs Gemeinden zeigt leider, dass weibliche Oberhäupter nur einen minimalen...

  • 29.03.18
  • 1
Politik
Helga Krismer, Klubobfrau der Grünen Niederösterreich, bei der konstituierenden Sitzung des Landtags.
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Landtag Niederösterreich: Die grüne Gruppe im Schmollwinkerl

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas....

  • 27.03.18
  • 2
Politik
Edle Tropfen aus Niederösterreich als heimliche Stars der ProWein 2018 in Düsseldorf
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Mission Veltliner: Wie Wein aus Niederösterreich die Welt erobert

152 Winzer aus Niederösterreich präsentierten sich auf der ProWein in Düsseldorf neben den größten Kellereien des Planeten. Was für Katholiken das Osterfest samt Segen am Petersplatz in Rom ist, ist für die Weinliebhaber der Erde die "ProWein"-Fachmesse in Düsseldorf.  "Spucken statt schlucken" 55.000 Gastronomen, Getränkehändler und Großeinkäufer pilgern jährlich an den Rhein und kosten sich durch 68.000 Quadratmeter Ausstellungsfläche in neun Hallen. 6.600 Winzer aus aller Welt...

  • 26.03.18
Politik
Frauenvolksbegehren: So viele Unterstützer hat das Volksbegehren in deiner Gemeinde.

GRAFIK: Wie viele Unterstützer hat das Frauenvolksbegehren in deiner Gemeinde?

Nicht nur Nichtraucher bitten derzeit um Unterschriften: Bis 4. April 2018 kann man das Frauenvolksbegehren noch mit einer Unterschrift unterstützen. Die Bezirksblätter zeigen dir, wie viele Unterstützer das Volksbegehren in den mehr als 2000 Gemeinden Österreichs bisher gefunden hat. 2,44 Prozent. So viele NiederösterreicherInnen unterstützen das Frauenvolksbegehren, welches noch bis 4. April 2018 unterschrieben werden kann. Damit haben sich bisher (Stand Montag, 12.3.2018) etwas mehr als...

  • 12.03.18
Politik
Grafik: Wie viele Unterstützer hat das Nichtraucher-Volksbegehren "Don't Smoke" in den Gemeinden Österreichs?

Alle Gemeinden im Überblick: Wie viele Unterstützer hat das Nichtraucher-Volksbegehren?

"Don't Smoke" - In der interaktiven Grafik seht ihr, wie viele Unterstützer das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz in jeder Gemeinde Österreichs hat. 7,5 Prozent aller Wahlberechtigten in Österreich haben die Initiative bisher unterstützt. In Niederösterreich haben sich bis 6. März 2018 bereits 96.306 der 1.286.520 Wahlberechtigten (7 Prozent) zu einer Unterschrift des "Don't Smoke"-Volksbegehrens hinreißen lassen. Im Vergleich: Am meisten Unterstützer hat das Volksbegehren bisher in Wien...

  • 06.03.18
  • 9
Politik
Demonstration für das allgemeine Frauenwahlrecht
am 19. März 1911, dem ersten Frauentag, in Wien.
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Österreich feiert 100 Jahre Frauenwahlrecht – Mit Grafik: "Seit wann dürfen Frauen in Europa wählen?"

Die politische Beteiligung von Frauen war nicht immer eine Selbstverständlichkeit. Frauen mussten einen langen Weg gehen, bis sie ihr Recht auf politische Mitbestimmung im Jahr 1918 erlangten. Unsere interaktive Grafik zeigt, dass Österreich damit eine Vorreiterrolle in Europa einnahm. Im Rahmen der Gründung der österreichischen Republik wurde das "allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht aller Staatsbürger ohne Unterschied des Geschlechts" festgeschrieben . Im Jahr darauf – 1919 -...

  • 05.03.18
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Politik
Grüne Niederösterreich: Keine Anfechtung der Landtagswahl vom 28. Jänner 2018.
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Trotz "Tricksereien": Niederösterreichs Grüne werden die Landtagswahl 2018 nicht anfechten

Angeführt von einer "müden" Helga Krismer, werden die Grünen Niederösterreich auf eine Anfechtung der Landtagswahl vom 28. Jänner 2018 verzichten. Für künftige Landtagswahlen sollen laut Krismer nur noch Hauptwohnsitzer wahlberechtigt sein. "Ich kann nicht mehr", erklärt eine sichtlich erschöpfte und deutlich frustrierte Helga Krismer. Zwei Drittel der Grünen gegen eine Wahlanfechtung Im Rahmen einer Pressekonferenz in der Bundeshauptstadt Wien beendete die Klubobfrau der Grünen...

  • 01.03.18
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Politik
Alle Baustellen auf einen Blick: Hier werden Niederösterreichs Autobahnen und Schnellstraßen 2018 saniert.

Niederösterreichs Straßen: Hier wird 2018 um mehr als 300 Millionen Euro gebaut

ASFINAG und Land Niederösterreich investieren 2018 rund 327 Millionen Euro in 13 große Baustellen auf Niederösterreichs Straßen. Das gemeinsame Ziel: Kürzere Wege, mehr Sicherheit und die Verlagerung des Verkehrs von Städten und Gemeinden auf Autobahnen und Schnellstraßen. Es tut sich was. Auch wenn man bei derzeitigen Temperaturen jenseits der Null Grad nicht an fleißige Arbeiter in Orange auf Niederösterreichs Autobahnen denken möchte, haben ASFINAG und Land Niederösterreich für 2018 große...

  • 01.03.18
Politik
Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker zur möglichen Wahlanfechtung der Grünen in Niederösterreich

Ernst oder Faustpfand? - Kommentar zur (möglichen) Anfechtung der Landtagswahl

Ist es den Grünen in Niederösterreich ernst, mit der Drohung, die Landtagswahl vom 28. Jänner anzufechten oder handelt es sich nur um ein Faustpfand, um mehr Geld für die Partei rauszuholen? Die Grünen drohen die Wahl anzufechten. Grund: Zu viele Zweitwohnsitzer durften angeblich nicht wählen. Die Regel gibt es, weil Schindluder getrieben wurde. Derzeit steht etwa ein Ex-Ortschef wegen Scheinanmeldungen vor Gericht. Dass damit endlich Schluss ist, dagegen haben wohl auch die Grünen nichts....

  • 21.02.18
Politik
Die Initiatoren des Volksbegehrens: Paul Sevelda, Hellmut Samonigg, Daniela Jahn-Kuch, Thomas Szekeres
6 Bilder

Anti-Raucher-Volksbegehren: Das sagen Niederösterreichs Parteien

Welche Spitzenkandidaten der niederösterreichischen Landtagsparteien das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz unterstützen, welche nicht - und warum. Mehr als 100.000 Menschen haben binnen weniger Tage das Anti-Raucher-Volksbegehren unterstützt. Die Aktion ist ein riesiger Erfolg, die Server des Innenministeriums waren stundenlang überlastet. Ärztekammer und Krebshilfe bitten um Unterstützung Die Ärztekammer und die Krebshilfe bitten aber weiter um Unterstützungserklärungen. Seit 15....

  • 20.02.18
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Politik

Frauenvolksbegehren: Wer unterschreibt und wer nicht

BEZIRK AMSTETTEN. „Ich begrüße Initiativen, die eine Verbesserung des Frauenlebens zum Inhalt haben und auf Gleichberechtigung abzielen. Aber leider sind im aktuellen Volksbegehren Punkte enthalten, die ein Unterschreiben für mich unmöglich machen“, sagt ÖVP-Frauen-Landesleiterin und Landesrätin Petra Bohuslav zum Start der Unterschriftenaktion zum Frauenvolksbegehren. „Ich bin stolz darauf, dass wir als SPÖ im Bezirk geschlossen das Frauenvolksbegehren unterstützen", erklärt hingegen...

  • 19.02.18
Politik
Erfahrung statt Experimente: Große Überraschungen sind für die Zusammensetzung der Landesregierung Niederösterreichs wohl auszuschließen.

Landesregierung: Fast alle behalten ihr Leiberl

Viel wird spekuliert, was sich denn ändern könnte, in der niederösterreichischen Landesregierung. Tatsächlich kündigen sich aber kaum personelle Veränderungen an. Die Wahl ist geschlagen, der Landtag tagt erst wieder am 22. März. Bis dahin stellen alle Parteien ihre Teams auf. Aktuell überschlagen sich in diversen Medien die Spekulationen, wer in die Regierung einziehen wird. Tatsächlich kündigen sich aber kaum personelle Veränderungen an. Keine Experimente bei den Landesräten Aus...

  • 14.02.18
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