Waidhofen/Ybbstal - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Deutschkurse und die Akzeptanz für die westlichen Werte sollen Grundvoraussetzung für Integration in Österreich sein. | Foto: Symbolbild: Pixabay
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Vergleich
Große Unterschiede bei Beziehern von Sozialhilfe in Bundesländern

Große Unterschiede beim Umgang mit der Integration: Der Anteil ausländischer Sozialhilfebeziehender variiert quer über die Bundesländer stark. Erst vor wenigen Tagen haben sich die in den Ländern zuständigen Integrationsreferenten im Burgenland getroffen, ein brennendes Thema dabei: die Sozialhilfeform. Passend dazu hat sich MeinBezirk die aktuellen Zahlen zu Sozialhilfebezieherinnen und -beziehern angesehen – und die zeigen, wie unterschiedlich Integration in Österreich gelingt. Hoher...

  • Roland Reischl
Stadträtin Elisabeth Asanger, Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig, Landtagsabgeordnete Kerstin Suchan-Mayr und Gemeinderätin Birgit Kern (v.l.) | Foto: SPÖ Amstetten
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Equal Pay Day
Frauen in Amstetten arbeiten ab 18. Oktober „gratis"

In NÖ ist am 1. November 2025 Equal Pay Day – ab diesem Tag arbeiten Frauen statistisch gesehen bis Jahresende gratis. BEZIRK AMSTETTEN. Im Bezirk Amstetten ist die Einkommenslücke zwischen Frauen und Männern besonders groß: Hier fällt der Equal Pay Day bereits auf den 18. Oktober. Frauen verdienen damit um 20,5 Prozent weniger als Männer. Ungerecht bis hin zur Altersarmut„Ab 1. November arbeiten Frauen in Niederösterreich statistisch gesehen gratis – zwei Monate im Jahr, Jahr für Jahr. Das ist...

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Der EU-Haushalt 2025 wird eingesetzt, um die EU wettbewerbsfähiger zu machen | Foto: unsplash/Lukas S
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Europäische Union
Wofür der EU-Haushalt eingesetzt wird

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

  • Adela Danciu
Regionale Nachrichten statt globaler News: Darum geht es bei fairen Medienförderungen in Österreich. | Foto: Pixabay/Ralf Ruppert
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Unter Druck
Die EU als Rettungsanker für österreichische Medien

300 Journalistinnen und Journalisten wurden in den vergangenen Monaten freigesetzt, die heimischen Medienhäuser kämpfen ums Überleben. Wie kann dabei die EU unterstützen? MeinBezirk hat in Brüssel nachgefragt. ÖSTERREICH. Die Medienlandschaft steht unter massivem wirtschaftlichem Druck: Sinkende Werbeeinnahmen, steigende Produktionskosten und die Dominanz globaler Online-Plattformen wie Google oder Meta setzen Verlage und Redaktionen zunehmend unter Druck. Vor allem regionale und unabhängige...

  • Roland Reischl
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Die schnelle Verbreitung von Nachrichten auf Social Media kann Desinformation begünstigen.  | Foto: unsplash/camilo jimenez
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Europäisches Parlament
Desinformation, eine Bedrohung für die Demokratie

Wer Desinformation verbreitet, möchte Menschen bewusst täuschen und das Vertrauen in demokratische Institutionen schwächen. Das Europäische Parlament setzt sich aktiv gegen Desinformation ein. Was ist Desinformation?Desinformation bezeichnet die gezielte Verbreitung von Unwahrheiten mit der Absicht, einzelne Menschen oder Gruppen zu täuschen oder zu beeinflussen. Gezielte Desinformation untergräbt das Vertrauen der Bürger:innen in Medien, Wissenschaft oder staatliche Institutionen, schürt...

  • Adela Danciu
Lukas Michlmayr aus Haag, Anton Kasser aus Allhartsberg und Mario Wührer aus Waidhofen/Ybbs. | Foto: Dietl-Schuller
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Amstetten/Waidhofen
Politik-Power aus dem Bezirk für das Land NÖ

Neuer Finanzlandesrat und neue Landtagsabgeordnete: Fokus auf Sparen und Gesundheitsplan. BEZIRK. Anton Kasser (ÖVP) ist neuer Finanzlandesrat in Niederösterreich. Haags ÖVP-Bürgermeister Lukas Michlmayr folgt Bernhard Ebner als Landtagsabgeordneter. Mario Wührer, ÖVP-Vizebürgermeister in Waidhofen, übernimmt Kassers Mandat. "Wir müssen sparen" "Ich bin nicht mehr Herr über meinen Kalender", scherzt Anton Kasser bei seinem ersten Pressegespräch als Finanzlandesrat. Für den Allhartsberger geht...

Daniel Gieber und Indra Collini | Foto: NEOS
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Stadt Amstetten
Amstetttner Gemeinderat ist nun im NEOS-Landesvorstand

NEOS setzen den starken Wachstumstrend in Niederösterreich fort. Seit Jahresbeginn ist die Mitgliederzahl im Land um rund ein Viertel auf 650 angewachsen. Mittlerweile sind NEOS-Teams in über 60 Gemeinden aktiv. STADT AMSTETTEN/NÖ. Um an der strategischen und inhaltlichen Ausrichtung mitzuwirken, haben NEOS auf ihrer Landesmitgliederversammlung einen erweiterten Vorstand gewählt. In das siebenköpfige Gremium ist auch Gemeinderat Daniel Gieber gewählt worden. "Vertrauensbeweis und Auftrag" „Die...

Lukas Michlmayr (ÖVP) wird ab September nicht mehr nur auf kommunalpolitischer Ebene tätig sein. Er wird Abgeordneter im Landtag NÖ. (Archiv) | Foto: Wolf Uschi
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Polit-Power aus Haag
Lukas Michlmayr im Interview zum Einzug in den Landtag

Lukas Michlmayr, Haager Bürgermeister und nominierter Landtagsabgeordneter für den Bezirk Amstetten im Interview. HAAG/BEZIRK AMSTETTEN. Der ehemalige Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, Bernhard Ebner aus Allhartsberg, kehrt der Politik den Rücken zu. Sein Landtagsmandat bleibt im Bezirk Amstetten, denn als Nachfolger ist der Haager ÖVP-Bürgermeister Lukas Michlmayr nominiert. Herr Michlmayr, wann und wie haben Sie erfahren, dass Sie als Nachfolger von Bernhard Ebner nominiert...

Bernhard Ebner wechselt nach 22 Jahren in der Politik nun in die Wirtschaft. | Foto: Dietl-Schuller
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Amstetten/Waidhofen
Landtagsabgeordneter Ebner tauscht Politik gegen Standortentwicklung

Der ehemalige Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, Bernhard Ebner aus Allhartsberg, kehrt nach 22 Jahren der Politik den Rücken zu. BEZIRK AMSTETTEN/NÖ. Mit 1. September wechselt er als Prokurist zur niederösterreichischen Wirtschaftsagentur ecoplus. Dort wird er für Kommunikation, Marketing und Nachhaltigkeit verantwortlich sein.. "Ich bin 52 Jahre alt und habe noch 15 Jahre Erwerbsleben vor mir. Vor meiner Zeit in der Politik, war ich zehn Jahre in der Wirtschaft. Und in die kehre...

Die FPÖ-Gemeinderäte Mario Huschka, Heinrich Oberklammer und Andreas Roitner hatten sich mit einer Aufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister Anton Kasser an das Land gewandt. | Foto: FPÖ
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Nach FPÖ-Beschwerde
Allhartsberger Rechnungsabschluss ist "inhaltlich ident"

Die FPÖ Allhartsberg hatte beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung eine Aufsichtsbeschwerde gegen ÖVP-Bürgermeister Anton Kasser eingebracht. Nun gab es dazu eine Entscheidung. ALLHARTSBERG/BEZIRK AMSTETTEN. Die Freiheitlichen warfen dem Allhartsberger Ortschef vor, dass nicht jener Rechnungsabschluss für das Jahr 2024, der vom Gemeinderat beschlossen wurde, an die Aufsichtsbehörde des Landes übermittelt worden sei, sondern ein anderer, bei dem einzelne Positionen des Zahlenwerks...

Bürgermeisterin Juliana Günther und Vizebürgermeister Martin Naglhofer. | Foto: Gemeinde
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Gemeinderatswahl 2025
Kematens Ortschefin wurde nun angelobt

Nach der Wahlanfechtung gab es nun die feierliche Angelobung von Kematens Bürgermeisterin Juliana Günther (VP). KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN. Auch der neue Vizebürgermeister, Martin Nagelhofer (VP) , wurde auf der Bezirkshauptmannschaft Amstetten am 16.4.2025 angelobt. Ortschefin Günther freut sich auf gute Zusammenarbeit mit den bereits erfahrenen und den neuen Gemeinderatsmitgliedern. Das könnte dich interessieren: Kleinregion setzt Kindergesundheit in den Mittelpunkt Das waren die Sonntagberger...

Abgeschlossene und neue Projekte in St. Peter/Au: Bürgermeister Johannes Heuras. | Foto: Gemeinde
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Politik im Bezirk Amstetten
Das sind die neuen Projekte in St. Peter/AU

Johannes Heuras (VP), Bürgermeister in St. Peter/Au gibt im Interview einen Ausblick auf die Projekte des Jahres. ST. PETER/AU/BEZIRK AMSTETTEN. Feuerwehrhaus, Rundwanderweg, Kindergartenspielplatz und mehr Parkplätze: Ein Ausblick auf die Projekte. MEINBEZIRK: Was sind rückblickend für Sie die prägendsten Projekte in St. Peter/Au? JOHANNES HEURAS (VP): Der Neubau der Feuerwehr St. Peter Markt war in den letzten Jahren das finanziell größte Projekt und sicherlich eine Investition in die...

Siegfried Köhsler und Andreas Fröhlich | Foto: SPÖ
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Bezirk Amstetten
SPÖ stellt Bezirksgeschäftsführung neu auf

Nach fast 45 Jahren im Dienst der Amstettner Sozialdemokratie tritt Bezirksgeschäftsführer Siegfried Köhsler mit Ende April seinen wohlverdienten Ruhestand an. BEZIRK AMSTETTEN. Die SPÖ Bezirk Amstetten bedankt sich für sein jahrzehntelanges Engagement und stellt mit dem 26-jährigen Amstettner Andreas Fröhlich die Bezirksgeschäftsführung neu auf. Fröhlich hat seine neue Funktion am 1. März offiziell angetreten. Bezirksvorsitzende Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig würdigt die...

Johannes Heuras (St. Peter/Au), Anton Kasser (Allhartsberg) Klaus Naglhofer (Wallsee-Sindelburg), Markus Burgstaller (Viehdorf), Michael Strasser (Haidershofen), Peter Ebner (Winklarn) und Bernhard Ebner (VP Landesgeschäftsführer). Alle VP | Foto: Dietl-Schuller
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Gemeinderatswahl 2025
Das sind die neuen Bürgermeister im Bezirk Amstetten

Das sagen die neuen Bürgermeister im Bezirk über das Amt und die künftigen Herausforderungen. BEZIRK. "Ein Bürgermeister muss Verwalter und Gestalter sein, aber auch Visionär. Er muss den Blick auf die Zukunft richten und gleichzeitig auch ein Fels in der Brandung sein", sagt Johannes Heuras. Er muss es wissen, ist er doch seit 2015 Bürgermeister in St. Peter/Au. Für sechs Bürgermeister im Bezirk Amstetten war die Gemeinderatswahl der erste Wahlkampf. Wie etwa für Klaus Naglhofer, seit zwei...

"In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung.. | Foto: FF WN
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Wahlanfechtung
Kematner SPÖ zieht vor den Verfassungsgerichtshof

"Nach intensiver Prüfung durch unseren Anwalt, Mag. Wolfgang Scheutz und in Abstimmung mit weiteren Rechtsexperten, haben wir uns dazu entschieden, den Schritt vor den Verfassungsgerichtshof zu gehen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung. KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN. Kurz vor Ende der Frist für Anfechtungen bei den Gemeinderatswahlen 2025 legte die SPÖ Kematen diese ein.  "In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels...

Der neue Gemeinderat mit Bürgermeister Anton Kasser (VP) und Vizebürgermeister Leopold Kromoser (VP).  | Foto: Gemeinde
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Gemeinderatswahl 2025
Siebte Amtsperiode für Allhartsbergs Ortschef

In der konstituierenden Sitzung in Allhartsberg wurde VP-Bürgermeister Anton Kasser erneut zum Ortschef gewählt. Er tritt seine siebte Periode an. ALLHARTSBERG/BEZIRK AMSTETTEN. Ortschef Kasser wurde von 18 der 20 anwesenden Mandatare im Amt bestätigt (ein Mandatar war entschuldigt). Mehr als die Hälfte der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte ist neu mit dabei. Die ÖVP hält für die nächsten fünf Jahre bei 16 Sitzen, die FPÖ bei drei und die SPÖ bei zwei Sitzen im Allhartsberger Gemeinderat. Das...

Die Spitzenkandidaten des Ybbstaler Bauernbund-Teams: Anton Klapf, Mario Wührer, Monika Fuchsluger und Gregor Übellacker. | Foto: Bauernbund WY
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Amstetten/Waidhofen
Landwirtschaftskammer: Pum und Wührer bleiben Obmänner

BEZIRK. Insgesamt 15.913 Landwirte aus den Kammerbezirken Amstetten und Waidhofen waren berechtigt, ihre Bezirksbauernkammervertreter zu wählen. BEZIRK AMSTETTEN/BEZIRK WAIDHOFEN-YBBS. Im Kammerbezirk Amstetten verlor der Bauernbund ein Mandat. Mit 35 Mandaten und knapp 74 Prozent der Stimmen bleiben die ÖVP-Bauern Nummer eins. Die Unabhängige Bauernvertretung (UBV) legte zwei Mandate zu und hat nun zehn Sitze. Die Freiheitlichen Bauern bleiben weiter bei einem Mandat, die SPÖ-Bauern haben...

"In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", schreibt die SPÖ Kematen in einer Presseaussendung.. | Foto: FF WN
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Gemeinderatswahl 2025
Anfechtung - Keine Wahlwiederholung in Kematen

Kurz vor Ende der Frist für Anfechtungen bei den Gemeinderatswahlen 2025 legte die SPÖ Kematen diese ein. Nun gab die Landeswahlbehörde bekannt, welche Wahlen wiederholt werden müssen.  KEMATEN/BEZIRK AMSTETTEN.  "In den Tagen rund um die Wahl wurden uns schwerwiegende Unregelmäßigkeiten beim Ablauf des Wahlvorgangs mittels Wahlkarten zugetragen", Matthias Fischböck von der SPÖ Kematen Anfang Februar.   Kematens VP-Bürgermeisterin Juliana Günther musste wegen des Einspruchs die konstituierende...

Foto Gemeinderat v.lin.re.

1.       Reihe sitzend: gGR Ing. Georg Kölbel, gGR Alice Blamauer, Vizebgm. Andreas Riedler, Bgm. Johann Lueger, gGR Mag. Gudrun Hofbauer, gGR Stefan Stockner

2.       Reihe stehend: GR Martin Kößl, GR Sieglinde Kefer, GR Wolfgang Weidenauer, GR Walter Maurer GR Christoph Schneckenleitner, GR Hubert Enickl, GR Franz Helm, GR Robert Rößler u. GR Andreas Blamauer | Foto: Gemeinde Opponitz
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Politik im Bezirk Amstetten
Das ist der neue Opponitzer Gemeinderat

Am 25. Februar 2025 fand die konstituierende Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Opponitz statt. Dabei wurde Johann Lueger (WIR, VP) erneut als Bürgermeister bestätigt, und Andreas Riedler (WIR, VP) übernimmt das Amt des neuen Vizebürgermeisters. OPPONITZ/BEZIRK AMSTETTEN. Der Gemeinderat wurde im Jänner 2025 auf die Dauer von 5 Jahren (2025-2030) gewählt und besteht aufgrund der Gemeindegröße (Anzahl der Gemeindebürger) aus 15 Mandataren.  Der Gemeindevorstand besteht in Opponitz aus 5...

Der neue Gemeindevorstand: V.l. Ortsvorsteher Franz Stocklassa, Ortsvorsteherin Julia Krifter, Vizebürgermeister Alois Seirlehner, Bürgermeister Johannes Heuras, Ortsvorsteher Hermann Stockinger, Ortsvorsteher Josef Streißlberger und geschäftsführender Gemeinderat Josef Schönegger. | Foto: Marktgemeinde St. Peter in der Au
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Bezirk Amstetten
13 neue Gesichter im St. Peterer Gemeinderat

Mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates von St. Peter in der Au trat Bürgermeister Johannes Heuras (VP) seine dritte Amtsperiode an und lud alle Mandatare und Fraktionen zur gemeinsamen Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger von St. Peter in der Au ein. ST. PETER IN DER AU/BEZIRK AMSTETTEN. Am Montag, dem 24. Februar, fand im Sitzungssaal der Marktgemeinde St. Peter in der Au die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderates statt. Unter dem Vorsitz des Altersvorsitzenden...

Gemeinderat Amstetten: Fünf Ressorts werden von der VP bekleidet, vier von der SPÖ und eines von der FPÖ. | Foto: Dietl-Schuller
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Gemeinderatswahl NÖ 2025
Das ist Amstettens neuer Gemeinderat

24 Tage nach den Kommunalwahlen am 26. Jänner fand in der Stadt Amstetten die konstituierende Sitzung der neuen Gemeinderäte statt. STADT AMSTETTEN. Eröffnet wurde diese durch den Altersvorsitzenden des neu gewählten Gemeinderates, Franz Dangl (SP). VP-Ortschef Christian Haberhauer wurde erneut zum Bürgermeister der Stadt Amstetten gewählt. „Ich nehme die Wahl gern an und bedanke mich für das Vertrauen. Die vergangenen Jahre waren keine leichte Zeit, doch gemeinsam haben wir viel erreicht....

Der Unabhängige Bauernverband sieht sich als "Gewerkschaft für die Bauern" in unserer Region. | Foto: Unabhängiger Bauernverband
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Kammerwahl
Unabhängige Bauern starten den Wahlkampf im Bezirk Scheibbs

In St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbands (UBV) statt – mit dabei eine Delegation aus dem Bezirk Scheibbs. ST. PÖLTEN/BEZIRK SCHEIBBS. In der Niederösterreichischen Landwirtschaftskammer in St. Pölten fand der Wahlkampfauftakt des Unabhängigen Bauernverbandes Niederösterreich statt. 16 Kandidaten aus dem BezirkInsgesamt stellen sich im Bezirk Scheibbs mit Landeskammerrat Josef Handl an der Spitze und Thomas Erber an zweiter Stelle insgesamt 16 Kandidatinnen und...

Pfarrkirche Stadt Haag: Schwarz-rot regiert für die nächsten fünf Jahre in der Gemeinde. | Foto: Hanspeter Lechner
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Gemeinderatswahl 2025
Schwarz-rote Koalition für die Stadt Haag

Bei der Wahl verlor die ÖVP die Absolute, die SPÖ verhilft nun zur Mehrheit. Der Stadtrat wird verkleinert. STADT HAAG/BEZIRK AMSTETTEN. Die ÖVP hat eine Koalition mit der SPÖ geschlossen. Bürgermeister Lukas Michlmayr (ÖVP) bleibt weiterhin im Amt, neuer Vizebürgermeister wird der SPÖ-Obmann Reinhard Prock. Die Haager Stadträte werden weiters von acht auf sieben reduziert. „Ich habe mit allen Parteien Gespräche geführt, dabei ging es nicht nur um Posten, sondern auch um Projekte und eine gute...

Bauernbund-Auftakt für die Landwirtschaftskammerwahl im Mostviertel mit Kandidatenpräsentation: Bauernbund-Direktor Paul Nemecek, Landtagsabgeordnete, Anton Kasser, Nationalratsabgeordnetem Johann Höfinger, Bundesministerin Klaudia Tanner mit dem Spitzenkandidaten-Trio Vize-Präsidenten Lorenz Mayr und Andrea Wagner sowie LK-Präsident Johannes Schmuckenschlager, Landtagsabgeordneter Doris Schmidl, Bauernbund-Obmann Stephan Pernkopf, Landtagsabgeordneter Silke Dammerer, EU-Mandatar Alexander Bernhuber und Bauernbund-Landesobmann-Stellverteter für das Mostviertel, Leo Gruber-Doberer | Foto: Anna Schuecker/NÖ Bauernbund
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Kammerwahl
Bauernbund stellt seine Kandidaten im Mostviertel vor

Landwirtschaftskammer-Präsident Johannes Schmuckenschlager stellte die Vertreter des Bauernbunds für die Kammerwahl aus dem Mostviertel in Petzenkirchen vor. MOSTVIERTEL. Niederösterreichs Bäuerinnen und Bauern sowie Grundeigentümer wählen am 9. März ihre Vertretung in der Landwirtschaftskammer und in den 21 Bezirksbauernkammern. Für das Mostviertel präsentierte der NÖ Bauernbund in Petzenkirchen sein Arbeitsprogramm bis 2030 und die Kandidaten-Teams auf Landesebene und für das Mostviertel. Auf...

Ab dem Schuljahr 2026/27 sollen Schulen, an denen viele Kinder aus armutsgefährdeten Familien sind oder einen Migrationshintergrund haben, mit dem "Chancenbonus" unterstützt werden. | Foto: Taylor Flowe/Unsplash
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"Chancenbonus"
Regierung stärkt Schulen mit sozialem Förderbedarf

Ab dem Schuljahr 2026/27 sollen Schulen, an denen viele Kinder aus armutsgefährdeten Familien stammen oder einen Migrationshintergrund haben, mit dem "Chancenbonus" unterstützt werden. Laut Bildungsminister Christoph Wiederkehr (Neos) erhalten die Förderung 400 Schulen, profitieren sollen dadurch 112.000 Schülerinnen und Schüler.  ÖSTERREICH. Die Bundesregierung stärkt künftig Schulen mit sozial besonders herausfordernder Ausgangslage: Ab dem Schuljahr 2026/27 erhalten 400 Bildungsstandorte...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Die Regierung bringt ein nun präziser formuliertes Kinderkopftuchverbot auf den Weg, das im Gegensatz zum Entwurf der blau-schwarzen Regierung aus 2019 verfassungskonform sein soll. (Symbolfoto) | Foto: Unsplash/Artur Aldyrkhanov
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12.000 Betroffene
Kinderkopftuchverbot soll mit Schuljahr 2026/27 starten

Die Regierung bringt ein nun präziser formuliertes Kinderkopftuchverbot auf den Weg, das im Gegensatz zum Entwurf der blau-schwarzen Regierung aus dem Jahr 2019 verfassungskonform sein soll. Das Gesetz soll im Dezember beschlossen werden und ab dem Schulstart 2026/27 gelten. ÖSTERREICH. Schon einmal ist ein Kinderkopftuchverbot nachträglich am Verfassungsgerichtshof gescheitert, nämlich als die damalige schwarz-blaue Regierung 2019 ein Kopftuchverbot an Volksschulen auf den Weg gebracht hatte....

  • Sandra Blumenstingl
Der U-Ausschuss zur Causa Pilnacek legt in der konstituierenden Sitzung die organisatorischen Rahmenbedingungen sowie den Zeitplan für Befragungen fest. | Foto: Wikipedia
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22 Termine bis Sommer
Zeitplan und Personalia für Pilnacek-U-Ausschuss fix

Der U-Ausschuss zur Causa Pilnacek legt in der konstituierenden Sitzung die organisatorischen Rahmenbedingungen sowie den Zeitplan für Befragungen fest. Untersucht werden mögliche politische Einflussnahmen auf die Ermittlungen rund um den früheren Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek im Zeitraum von Oktober 2023 bis September 2025. ÖSTERREICH. Der von der FPÖ initiierte Untersuchungsausschuss zur Causa Pilnacek nimmt weiter Gestalt an. In der konstituierenden Sitzung am Donnerstag werden...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
"Günstiger-Strom-Gesetz" soll künftig Haushalte entlasten. Weitere Details zum Paket wurden am Mittwoch erläutert. | Foto: jirkaejc/panthermedia
Video 5

300 Euro & mehr
Wie das "Günstiger-Strom-Gesetz" Haushalte entlasten soll

Die Bundesregierung hat sich auf das "Günstiger-Strom-Gesetz" geeinigt, das eine Entlastung für Unternehmen und Haushalte bringen soll. Wie genau Österreicherinnen und Österreicher dadurch künftig sparen können, klärt MeinBezirk. ÖSTERREICH. Es war ein langes hin und her, aber nun hat sich die Bundesregierung auf das "Günstiger-Strom-Gesetz" geeinigt. Am Dienstag gab es die ersten Entwürfe, am Mittwoch stellten die zuständigen Abgeordneten bei einem Pressegespräch Details vor: Zentral bei dem...

  • Sandra Blumenstingl

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