Wieden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Grünen der Wieden und Margareten setzten sich dafür ein, dass die Blechturmgasse grüner, kühler und fußgängerfreundlicher wird.  | Foto: Barbara Schuster
Aktion

Historische Allianz
Türkis-Grün für Umgestaltung der Blechturmgasse

Was in Margareten bereits seit längerem beschlossen ist, kommt jetzt auf die Wieden: die Umgestaltung der Blechturmgasse.  WIEN/WIEDEN. Auf der Wieden gibt es viele Plätze, die man mit gutem Recht als Hitzeinseln bezeichnen kann. Die Blechturmgasse ist eine davon. Da sie die Grenze zwischen dem 4. und 5. Bezirk bildet haben sich die Grünen der beiden Grätzel Anfang des Jahren zusammengetan und jeweils in der ersten Bezirksvertretungssitzung einen Antrag zur Umgestaltung eingebracht. Der Plan:...

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  • Salme Taha Ali Mohamed
Finanzstadtrat Peter Hanke. Aus seinem Ressort heißt es: "Es wird weiter geprüft!" | Foto: Markus Spitzauer
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Zwist um Prestige-Projekt
Aus für die Donaubühne – oder doch nicht?

Die von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angekündigte Donaubühne in der Donaustadt kommt nun doch nicht. WIEN./DONAUSTADT. Kurz vor seinem Amtsantritt hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig angekündigt, dass der 22. Bezirk eine Donaubühne bekommt. Hier sollten große Kulturveranstaltungen abgehalten werden.  Diese Sommerbühne wäre für die Kultur in der Donaustadt wichtig. Natürlich auch für alle Wienerinnen und Wiener, die über die heiße Jahreszeit die Stadt nicht verlassen. Für die...

  • Wien
  • Karl Pufler
So sah der ursprünglicher Entwurf von Künstler Marc Quinn für das Denkmal im Resselpark aus. | Foto: Visualisierung: Marc Quinn
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Wettbewerb startet
Denkmal für homosexuelle NS-Opfer am Karlsplatz

Nachdem der Siegerentwurf aus dem Jahr 2020 vom Künstler zurückgezogen wurde, wird der Wettbewerb für das Denkmal am Karlsplatz erneut ausgeschrieben. WIEN/WIEDEN/INNERE STADT. Im Resselpark am Karlsplatz soll ein Denkmal für Männer und Frauen, die Opfer der Homosexuellen-Verfolgung in der NS-Zeit wurden, realisiert werden. Dafür laden Kunst im öffentlichen Raum Wien (KÖR) und die Wiener Antidiskriminierungsstelle für LGBTIQ-Angelegenheiten (WASt) zum offenen, zweistufigen, künstlerischen...

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  • Wieden
  • Barbara Schuster
Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ) heute, 21. September, an.  | Foto: Markus Spitzauer
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Druck auf Ungeimpfte
Härtere Corona-Maßnahmen in Wien ab 1. Oktober

Neue Corona-Regeln in Wien ab Freitag, 1. Oktober. Die bz hat einen Überblick zusammengestellt. WIEN. Auch in Wien steigen die Corona-Zahlen weiter. Dabei sind es vor allem ungeimpfte Personen, die stark erkranken und sich dabei auch an der stärker ansteckenden Delta-Variante anstecken. Deshalb will die Stadt Wien jetzt mehr Druck auf die Menschen ausüben, um die Impfquote zu erhöhen. Neue Corona-Maßnahmen wird es in Wien ab Freitag, 1. Oktober, geben. Dies kündigte Bürgermeister Ludwig (SPÖ)...

  • Wien
  • Kathrin Klemm
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte in seiner Wohnung. Im Spital wurden Prellungen diagnostiziert.  | Foto: Markus Spitzauer (bz-Archiv)
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Aufenthalt im Spital
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker bei Sturz verletzt

Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) stürzte zuhause in Wien. Dabei verletze er sich am Rücken und musste ins Spital. WIEN. Ein Unfall mit Folgen für Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): Am Montagabend rutschte der Politiker in seiner Wohnung aus.  Beim Sturz verletzte sich Peter Hacker am Rücken. Im Spital stellten die Ärzte Verletzungen im Bereich des Rückens und Prellungen fest.  Aus Spital entlassenDoch hatte ´Hacker Glück im Unglück – er musste nicht im Krankenhaus bleiben....

  • Wien
  • Kathrin Klemm
"In Wien ist keine Impfpflicht für Lehrerinnen und Lehrer angedacht", so Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ). | Foto: Arnold Burghardt
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Polit-Hickhack
Wirbel um Lehrer-Impf-Pflicht in Wien

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp will verstanden haben, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer (SPÖ) eine Lehrer-Impfpflicht will. Dieser dementiert. WIEN. "Skandalös", so der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp. In einer Aussendung stellt er fest, dass Bildungsdirektor Heinrich Himmer eine Impfpflicht für alle Lehrerinnen und Lehrer in Wien fordere. "Wenn man jetzt den ungeimpften Lehrern das Unterrichten verbietet, werden bald Schulen zusperren müssen", so der FPÖ-Politiker. Er vermutet sogar eine...

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  • Karl Pufler
Gut verpackt hinter einer schwarzen Plane ist das Wappentier, der Adler, nach seiner Restaurierung wieder zurück an seinem Platz. | Foto: Barbara Schuster
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Baustellenrundgang
Der Adler ist wieder im Parlament gelandet

Bei einem Presserundgang durfte die bz einen Blick in das politische Herz Österreichs werfen und die Baustelle im Parlament besichtigen. WIEN. Das Parlament wird seit 2018 aufwendig saniert. Die Arbeiten sollen Ende dieses Jahres abgeschlossen sein und das Gebäude im Sommer 2022 übergeben werden. Derzeit läuft der Innenausbau auf Hochtouren. Rund 400 Mitarbeiter sind auf der Baustelle am Werk. Während in einigen Räumen noch Gerüste stehen, sind die Arbeiten in anderen schon beinahe...

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  • Barbara Schuster
Bezirksvorsteherin Lea Halbwidl spricht im bz-Interview über die Schulwegsicherheit, das kulturelle Leben und CO₂-Ampeln. | Foto: Barbara Schuster
1 Aktion

Von Kultur bis Begrünung
Wiedens Bezirkschefin Lea Halbwidl im bz-Interview

Vom Wiedner Kultursommer über Schulwegsicherheit bis zur Weyringergasse: Bezirkschefin Lea Halbwidl (SPÖ) im bz-Interview. Das Jahr hat turbulent begonnen, vor allem in Bezug auf die Weyringergasse. Dort sollen Bäume gepflanzt werden. Dafür müssen aber Parkplätze weichen. LEA HALBWIDL: Dieses Projekt geht auf eine Anrainerinitiative zurück, die Unterschriften für eine Begrünung gesammelt hat. Wir haben uns angesehen, wie das möglich wäre, vor allem in Hinblick auf die Einbauten. Wann geht das...

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  • Barbara Schuster
bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein wundert sich über die Teststrategie an Schulen.
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Kommentar
Schulstatus: Es bleibt kompliziert

Der Start ins neue Corona-Schuljahr bleibt eine Herausforderung. Auch wenn die Politik beteuert, dass es einfacher wird, ganz so einfach ist es dann doch nicht. Ein Kommentar von bz-Chefredakteurin Nikki Gretz-Blanckenstein. WIEN. Auch heuer mussten sich Eltern in Geduld üben, bis kommuniziert wurde, wie die Schulen am 6. September starten werden. Und wieder einmal hat man das Gefühl, es ist komplizierter denn je: Die Teststrategie ist lascher als die Vorgaben der 3-G-Regel. Das bedeutet: Der...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) sind sicher: "Wir sind gewappnet für den Schulstart!" | Foto: David Bohmann/PID
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PCR-Tests werden Standard
An Wiens Schulen wird zweimal pro Woche gegurgelt

Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos), Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und Bildungsdirektor Heinrich Himmer haben bekannt gegeben, wie der sichere Start an Wiens Schulen aussehen wird. "Alles gurgelt" wird flächendeckend ab der 5. Schulstufe zum Einsatz kommen. WIEN. Nachdem am 25. August Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) die Covid-Regeln für den Schulbeginn präsentiert haben, konkretisierten Bildungsstadtrat Christoph...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
GBV-Obmann Bernd Rießland, Sozialminister Wolfgang Mückstein und Elisabeth Hammer, BAWO-Obfrau und Neunerhaus-Geschäftsführerin. | Foto: BAWO
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Initiative "zuhause angekommen"
Mückstein sagt Obdachlosigkeit den Kampf an

240 Wohnungen will die neue Initiative „zuhause angekommen“ bis April 2022 an rund 600 wohnungslose Menschen in fünf Bundesländern vergeben. Finanziert wird das Projekt mit 2,65 Millionen Euro vom Sozialministerium. ÖSTERREICH/WIEN. Gemeinsam mit dem Sozialministerium präsentierte die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAWO) am Donnerstag die neue Initiative „zuhause angekommen“. Dabei soll das Modell „Housing First“ in Wien, Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich und Kärnten...

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  • Barbara Schuster
Geht es nach den Grünen, soll die Karolinengasse im 4. Bezirk für Radfahrer gegen die Einbahn geöffnet werden. | Foto: Christian Fürthner/Mobilitätsagentur
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Bezirksvertretung Wieden
Von Fassadenbegrünung bis Radfahren gegen die Einbahn

Im Bezirksparlament des 4. Bezirks wurden wieder zahlreiche Neuerungen für die Wiednerinnen und Wiedner diskutiert. WIEN/WIEDEN. Wenn die Wiedner Bezirksvertretung zusammentritt, geht es meist hoch her. Wie die bz berichtete, waren die umfangreichsten Themen diesmal der Karlsplatz und zahlreiche Neuerungen für Kinder im Bezirk. Außerdem soll mit Schulbeginn die Phorusgasse zu einer Schulstraße werden. Aber auch zahlreiche andere Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung abgehandelt. Die...

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Die Awareness-Teams wurden eingestellt, dennoch ist weiterhin Bedarf da. (Symbolbild aus 2018) | Foto: Tomislav Jospiovic
Aktion

Karlsplatz und Donaukanal
Weiter Bedarf an Awareness-Teams wegen Party im Freien

Die "Awareness-Teams", die als Vermittler zwischen Polizei und feiernden Jugendlichen unterwegs waren, beendeten Ende Juli ihre Arbeit. Wie es auf Wiens Partymeilen wie Donaukanal und Karlsplatz nun weitergeht bleibt fraglich. WIEN/WIEDEN/INNERE STADT. Ende Juli war das Aus der sogenannten Awareness-Teams. Die Gruppen von je vier Personen waren an belebten Orten wie dem Karlsplatz oder am Donaukanal unterwegs und sollten als Vermittler zwischen Polizei und den feiernden Jugendlichen eintreten....

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  • Barbara Schuster
Bezirksparteiobmann der ÖVP Wieden, Johannes Pasquali, setzt sich für den Erhalt der Parkplätze in der Weyringergasse ein. | Foto: ÖVP Wieden
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Obere Wieden/Weyringergasse
ÖVP startet Anrainerbefragung zur Parkplatzsituation

Begrünung ja, aber ohne Parkplatzverlust: Dafür setzt sich die ÖVP Wieden ein. Aktuell geht es um die Weyrinergasse auf der Oberen Wieden. WIEN/WIEDEN. Die ÖVP Wieden sammelt derzeit Unterschriften gegen den drohenden Parkplatzverlust in der Weyringergasse. Hintergrund sind die kommenden Bauarbeiten im Zuge einer Begrünungsmaßnahme – die bz berichtete. Die rund 550 Meter lange Straße soll elf Bäume und vier Grünbeete erhalten. Dafür müssen allerdings einige Parkplätze weichen. Das hat nun...

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  • Barbara Schuster
Jugendliche und Expertinnen trafen sich im Jugendzentrum J.at, um über Maßnahmen zur Bewältigung der Covid-Pandemie zu sprechen
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Corona-Regeln
Das brauchen Wiens Jugendliche

Gemeinsam mit Experten haben junge Wienerinnen und Wiener über Wünsche und Probleme in Zeiten von Corona diskutiert. WIEN. "Die Covid-Pandemie hat unser aller Leben verändert", erklärt Manuela Smertnik, künftige Leiterin der Wiener Jugendzentren bei der Expertenrunde, die am 21. Juli im Jugendzentrum J.at zusammengefunden hat, um gemeinsam mit Jugendlichen deren Wünsche und Probleme zu diskutieren. "Jugendliche waren und sind davon aber besonders betroffen. Sie sind keine jungen Erwachsenen,...

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  • Ulrike Kozeschnik-Schlick
Am Schwedenplatz spendet ein Zelt über einer der Baugruben Schatten.
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Stadt Wien als Auftraggeberin
Kein hitzefrei im Straßenbau?

Wenn die Tage am heißesten sind, werden in Wien die meisten Straßen asphaltiert. Wie steht es um den Hitzeschutz am Bau – und wer ist zuständig? WIEN. Mit etwa 160 bis 200 Grad muss das flüssige Asphalt-Mischgut für den Straßenbau verarbeitet werden. Hinter dem Fertiger, der die Asphaltdecke auf die Erde aufträgt, hat es 42 bis 47 Grad, sagt Wolfgang Birbamer, Wiener Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft Bau Holz (GBH). Genau dort sind die Asphaltierer im Einsatz, um die Straßendecke noch...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Ein Mund-Nasen-Schutz muss weiterhin in allen Geschäften in Wien getragen werden. | Foto: Vera Davidova / Unsplash

Im Handel und bei Kulturveranstaltungen
In Wien bleibt die Maske auf

Sowohl im Handel als auch bei Kulturveranstaltungen in Innenräumen bleibt in Wien Maskenpflicht. WIEN. Nach Beratungen mit Experten bleibt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei seinem strengeren Weg bei den Corona-Maßnahmen: Die Maskenpflicht im Handel – also auch außerhalb des Lebensmittelhandels – bleibt in Wien bestehen, gibt er am Dienstag, bekannt. Auf Bundesebene ist ein Ende der Maskenpflicht außerhalb von Geschäften des täglichen Bedarfs ab 22. Juli geplant. Zusätzlich wird die...

  • Wien
  • Christine Bazalka
Erst im März wurde in Hernals eine Schulstraße eröffnet. Jetzt will die Wieden nachziehen.  | Foto: Mobilitätsagentur Wien/Christian Fürthner
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Bezirksvertretung Wieden
Die Phorusgasse wird eine Schulstraße

Im Wiedner Bezirksparlament sind diesmal auch einige Anträge zugunsten von Kindern zur Abstimmung gelangt. WIEN/WIEDEN. Einmal im Quartal tritt die Wiedner Bezirksvertretung zusammen. 50 Anträge wurden bei der Sitzung im Juni zur Abstimmung vorgelegt. Ein heiß diskutiertes Thema damals: der Karlsplatz (die bz berichtete). Aber auch darüber hinaus gab es jede Menge Gesprächsstoff. Vor allem Neuerungen für Kinder und Jugendliche standen im Fokus. Die bz gibt einen Überblick. Mehr Platz für...

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"In Wien ist es jedem zumutbar, dass man weiter testet", so Bürgermeister Michael Ludwig. | Foto: Markus Spitzauer

Corona-Virus
Bürgermeister Ludwig verteidigt Maßnahmen

Im Rahmen eines Mediengesprächs verteidigte Bürgermeister Michael Ludwig die strengeren Regeln in Wien und betonte die Wichtigkeit der Tests für Kinder ab 6 Jahren. WIEN. Am Dienstag, 6. Juli, äußerte sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig zur aktuellen Corona-Situation in Wien und unterstrich die Notwendigkeit der Testpflicht für Kinder ab 6 Jahren. Verstärkung holte er sich dabei von Michael Binder, Medizinscher Direktor des Wiener Gesundheitsverbunds und Sylvia Hartl, Vorständin der...

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  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Rund 10.000 junge Menschen feierten ohne Zwischenfälle bei der Abschlusskundgebung der Volkshilfe Österreich am Karlsplatz. | Foto: Luca Faccio/Volkshilfe
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Volkshilfe Österreich
10.000 Menschen protestieren gegen Kinderarmut am Karlsplatz

Die österreichweite Tour der Volkshilfe fand am Freitag mit einem Konzert am Karlsplatz ihren Abschluss. WIEN/WIEDEN. 350.000 Kinder und Jugendliche in Österreich leiden unter Armut. Durch die Coronakrise hat sich die Situation weiter verschärft: Rund 50.000 Kinder sind im Vergleich zum Vorjahr dazugekommen. 22 Prozent der Kinder und Jugendlichen sind davon betroffen, also in etwa jedes fünfte Kind. Um auf dieses ernste Problem hinzuweisen und sich für die Beseitigung von Kinderarmut...

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  • Barbara Schuster
Das Projekt der Unterquerung der Donau und Untertunnelung des Nationalpark-Gebiets scheint vorerst gestoppt zu sein. | Foto: Nationalpark Donauauen/Kovacs
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Vorläufiger Baustopp für Lobautunnel und Stadtstraße
Umweltministerin Gewessler legt Straßenbauprojekte auf Eis

Laut Medienberichten hat die Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) die umstrittenen Straßenbauprojekte Lobautunnel/S1-Spange sowie Stadtstraße vorerst ausgesetzt, um sie zu evaluieren. WIEN. Sie sorgen seit Jahren für Aufregung: Die großen Straßenbauprojekte in der Donaustadt Stadtstraße und Lobautunnel, die eine neue vierspurige, höherwertige Verkehrsverbindung durch den 22. Bezirk und aus der Stadt hinaus bilden sollen. Viele Verkehrsforscherinnen und -forscher waren von der Unsinnigkeit...

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Tanja Wehsely und Michael Häupl sind überzeugt: "Wenn wir unsere Kinder weiterbringen, bringt das auch der Gesellschaft etwas." | Foto: Markus Spitzauer
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Kinderarmut
Volkshilfe fordert eine Kindergrundsicherung

"Keine Almosen, sondern Rechte": Tanja Wehsely und Michael Häupl fordern im Kampf gegen Kinderarmut eine Kindergrundsicherung. WIEN. Geschäftsführerin Tanja Wehsely und der Präsident der Volkshilfe Wien, Michael Häupl über Kinderarmut, Almosen und darüber, wo die Politik jetzt dringend handeln muss. Wie viele Kinder in Wien sind derzeit armutsgefährdet? TANJA WEHSELY: Jedes fünfte Kind in Österreich ist armutsgefährdet. 25 Prozent davon sind Wiener Kinder. MICHAEL HÄUPL: Jedes einzelne...

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Bäume als Abstandhalter gab es 2020 beim Austrian World Summit. | Foto: The Schwarzenegger Climate Initiative
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Initiative von Arnold Schwarzenegger
Greta Thunberg und Antonio Guterres sprechen bei Wiener Klimagipfel

Am 1. Juli findet der von Arnold Schwarzenegger gegründete Klimagipfel in der Hofburg statt. "Healthy planet, healthy people" ist der diesjährige Titel. WIEN. Hochkarätig besetzt ist der fünfte Austrian World Summit, der am Donnerstag, den 1. Juli in der Spanischen Hofreitschule in der Hofburg stattfindet. Sprechen werden neben Initiator Arnold Schwarzenegger – heuer wieder persönlich anwesend – auch der US-Sondergesandte für das Klima, John Kerry, und EU-Klimaschutz-Kommissar Frans Timmermans...

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  • Christine Bazalka
"Wien dreht auf" hieß es beim Kultursommer. Damit es dabei zu keinen unkontrollierten Corona-Ausbrüchen kommt, möchte Bürgermeister Michael Ludwig an einigen Schrauben drehen. | Foto: PID/Jobst
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Öffnungsschritte ab 1. Juli
Aus für Selbsttests in Wien, 3-G-Regel für alle ab 6 Jahren

Die Öffnungsschritte, die ab 1. Juli bevorstehen, begleitet die Stadt Wien mit einigen Sonderregelungen, die auf Landesebene verordnet werden, unter anderem dem Aus für Selbsttests. WIEN. "Die Gesundheitskrise ist noch nicht vorbei", sagt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) bei der Präsentation der Wiener Regelungen zu den Öffnungsschritten ab 1. Juli – und glaubt, damit anderer Meinung zu sein als andere österreichische Politiker. Die Delta-Variante sei besorgniserregend und deutlich...

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  • Christine Bazalka

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