ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Die Wiedner Politik will die Situation am Südtiroler Platz weiter lösen. Mehrere Anträge in der Bezirksvertretungssitzung behandelten das Areal nahe dem Hauptbahnhof. | Foto: Michael Marbacher/MeinBezirk
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Wiedner Bezirksvertretung tagte
Sicherheit am Südtiroler Platz, neue Maßnahmen beantragt

Mehrere Anträge in der Wiedner Bezirksvertretung behandelten die Situation am Südtiroler Platz. Die Fraktionen finden, die Maßnahmen haben erste Früchte getragen. Weitere sollen folgen. WIEN/WIEDEN. Die Sommerpause ist vorbei, die politischen Fraktionen der Wieden versammelten sich im Amtshaus und diskutierten über jene Themen, die den Bezirk derzeit beschäftigen. Noch nicht in Luft aufgelöst hat sich das Spannungsfeld am Südtiroler Platz. Wegen der Nähe zum Hauptbahnhof halten sich hier teils...

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In der Wiedner Bezirkspolitik rumort es weiter wegen der geplanten Beschleunigung der Linie D. | Foto: Simon Wöhrer
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Wieden übt Kritik
Beschleunigt gestrichene Parkspur die Linie D wirklich?

Die Wiener Linien wollen eine Parkspur in der Wiedner Prinz-Eugen-Straße streichen, um die Linie D zu beschleunigen. Der Bezirk übt Kritik. MeinBezirk analysiert, inwiefern die Maßnahmen funktionieren. WIEN/WIEDEN. Die Beschleunigung der Straßenbahnlinie D sorgt auf der Wieden weiter für erhitzte Gemüter. Eine Parkspur soll gestrichen werden. Die Bezirkspolitik fühlt sich umgangen, die Maßnahme sieht man als nicht zielführend.  MeinBezirk hat darüber berichtet. Nun ist es die ÖVP, die Stimmung...

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Die Wiedner Hauptstraße 60B ist das Zuhause der SPÖ Wieden. Dafür zahlt die Partei 3,55 Euro pro Quadratmeter Miete – erklärt die Vermieterin Wiseg. | Foto: Michael Ellenbogen
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Vertrag seit 1929
SPÖ zahlt für Wiedner Lokal 3,55 Euro pro Quadratmeter

Wie viel zahlt die SPÖ Wieden für ihr Parteilokal auf der Wiedner Hauptstraße 60B? MeinBezirk hat nachrecherchiert: 3,55 Euro pro Quadratmeter, ein Vertrag, der schon seit der Ersten Republik besteht.  WIEN/WIEDEN. Es gibt genau zwei politische Bezirksparteien, die auf der Wieden einen festen Sitz haben. Die Grünen führen ihr Parteilokal in der Favoritenstraße 22, die SPÖ hat ihren Standort auf der Wiedner Hauptstraße 60B. Letztere Partei hält schon seit Jahrzehnten Lokale in ganz Wien für die...

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Ist Verkehrsberuhigung so gut für das Klima wie man immer sagt?  | Foto: Wiener Linien / Thomas Jantzen
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Wiedner Hauptstraße
Kommt ein Verkehrschaos auf die Wiedner zu?

Im Zuge der Umgestaltung der Wiedner Hauptstraße will man auch den Autoverkehr reduzieren. Für die ÖVP ist das ein Desaster und sie warnt, dass das nur zu mehr Stau und Verkehr in den Seitengassen führen würde. Aber stimmt das auch? WIEN/WIEDEN. Egal, ob Argentinierstraße, Favoritenstraße oder Wiedner Hauptstraße: Immer dann, wenn das Wort "Verkehrsberuhigung" fällt, wird mit den gleichen prophetischen Warnungen geantwortet. Tempo 30 und eine Reduzierung des Autoverkehrs würden nichts bringen,...

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Bei einer ersten Bürgerbefragung wurden die Wünsche der Anrainerinnen und Anrainer für die Wiedner Hauptstraße abgefragt.  | Foto: Stadt Wien 2023 / Christian Fürthner
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VCÖ
Führt Verkehrsberuhigung auf Wiedner Hauptstraße zu Stau?

Die Wiedner Hauptstraße soll ab 2024 umgestaltet werden. Dabei stehen Begrünung, der Ausbau der Radinfrastruktur und die Reduzierung des Autoverkehrs im Vordergrund. Für die ÖVP bedeuten dies nur, dass sich der Vekehr in die Seitengassen verlagern und für Stau sorgen wird. Was es damit auf sich hat, hat die BezirksZeitung bei der VCÖ nachgefragt. WIEN/WIEDEN. Die Radverkehrsinfrastruktur im 4. Bezirk wird derzeit massiv ausgebaut. Mit der Umgestaltung der Wiedner Hauptstraße, die...

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Trappelgasse
Neue Radbügel stehen

Auf Initiative der ÖVP Wieden wurde in der Trappelgasse Ecke Rainergasse neue Radbügel errichtet.  WIEN/WIEDEN. Wie errichtet man Radabstellplätze, ohne gleichzeitig Parkplätze für Autos zu entfernen? Diese Frage hat in der Vergangenheit oft für Konflikte gesorgt. Die ÖVP scheint jetzt eine Antwort darauf gefunden zu haben – zumindest in der Trappelgasse. An der Ecke zur Rainergasse befindet sich hier nämlich eine Nische. ÖVP-Bezirksrätin Ingrid Köttl hatte die Idee, dort Radbügel errichten zu...

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Karl Mahrer wurde bei der Sitzung des Parteipräsidiums und des Vorstands zum neuen Partei-Obmann der ÖVP Wien ernannt.  | Foto:  HANS PUNZ / APA / picturedesk.com
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Nachfolger von Gernot Blümel
Karl Mahrer wird neuer Wiener ÖVP-Chef

Die Wiener ÖVP hat am Freitag, 3. Dezember, den Nationalratsabgeordneten Karl Mahrer  (ÖVP) vorerst zum geschäftsführenden Obmann gewählt. Zum offiziellen Wiener Parteichef soll er an einem anderen Tag gewählt werden.  WIEN. Nun ist es fix: Karl Mahrer wurde zum geschäftsführenden Obmann der Wiener ÖVP gewählt. Damit folgt der ÖVP-Nationalratsabgeordnete auf Gernot Blümel. Bei der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde der 66-Jährige einstimmig zum neuen designierten Landesparteiobmann...

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  • Julia Schmidt
Seit 2014 ist Johannes Pasquali Leiter der Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Finanzen und sei 2016 Bezirksparteiobmann auf der Wieden. | Foto: ÖVP Wieden
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ÖVP-Hausdurchsuchung
Wiener Bezirkspolitiker Pasquali als Beschuldigter geführt

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

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Die Karikatur von Bundeskanzler Sebastian Kurz geht über mehr als vier Stockwerke. | Foto: Oliver Plischek
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Kritik an türkiser Moria-Politik!
"Kanzler ohne Herz"-Karikatur Gerhard Haderers am Naschmarkt!

"Achtung Kältewelle! Das fehlende Herz des Sebastian Kurz. Auf der Linken Wienzeile hängt ab sofort dieses 230 m2 Plakat, gezeichnet von Gerhard Haderer. Es ist unser stiller Protest gegen die kaltherzige Politik der türkisen Regierung und ihre unterlassene Hilfeleistung in Moria". MARGARETEN. Dieses Posting setzte die Initiative "Courage-Mut zur Menschlichkeit" (der u.a. die Schauspieler Katharina Stemberger und Cornelius Obonya angehören) in den sozialen Medien, während das riesige Plakat auf...

Bezirksparlament
Kurt Weber ist jetzt "wilder" Mandatar

Nach 13 Jahren als Bezirksrat der ÖVP hat Kurt Weber den Klub der Partei verlassen und ist nun als „wilder“ Abgeordneter im Bezirksparlament tätig. WÄHRING. „Es gab Unstimmigkeiten über die Linie der Partei nach der Wahl“, sagt Weber, „aber ich bleibe den Bezirksbewohnern erhalten und werde mich weiterhin für die Bedürfnisse der Währinger einsetzen.“ Weber ist auch in einigen Ausschüssen tätig und könnte bei heiklen Abstimmungen zum Zünglein an der Waage für die anderen Fraktionen werden.

Zweidrittelmehrheit
Bezirksbudget 2021 für Ottakring beschlossen

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Die Rudolfinergasse ist eine Wohnstraße. Das soll durch die Umgestaltung mehr betont werden.
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Döbling
Acht neue Bäume für Oberdöbling

Neuer Straßenbelag und neue Bäume: In der Rudolfinergasse bleibt kein Stein auf dem anderen. DÖBLING. Zwischen Billrothstraße und Silbergasse flankiert die Rudolfinergasse das 1894 eröffnete Rudolfinerhaus: Es füllt deutlich mehr als die Hälfte des Häuserblocks an der Grenze von Ober- und Unterdöbling aus. „Was genau da hinten gearbeitet wird, weiß auch ich nicht genau“, sagt der Portier des Rudolfinerhauses über die Corona-Absperrung hinweg, „ich hab nur gehört, es kommen jetzt Bäume hin.“...

Bezirksparlament Währing
Der Startschuss für die nächsten fünf Jahre

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung. WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments...

Politik in Döbling
Keine Überraschungen im Bezirksparlament

Die neue Döblinger Bezirksvertretung wurde nun im Rathaus angelobt. DÖBLING. Bei der Wien-Wahl wurde die Volkspartei im 19. Bezirk erneut zur stimmenstärksten Partei. Die Wahl des alten und neuen Bezirksvorstehers Daniel Resch war daher quasi Formsache: Wie sein Stellvertreter Robert Wutzl (beide ÖVP) wurde der Bezirkschef von 100 Prozent der Döblinger Bezirksmandatare im Amt bestätigt. „Es ist eine große Ehre, auch die kommenden fünf Jahre Döbling gestalten zu dürfen“, freute sich Resch...

Andreas Höferl und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig haben dieselbe Parteifarbe. Ein Indiz dafür sind die ähnlichen Gesichtsmasken bei der Angelobung. | Foto: SPÖ Wien
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Politik
Zwei Währinger sitzen nun im Gemeinderat

Kasia Greco und Andreas Höferl vertreten ab sofort den 18. Bezirk im Wiener Gemeinderat. WÄHRING. Die Wien-Wahl hat nicht nur im Bezirksparlament einiges verändert, sondern auch im Wiener Gemeinderat: Zwei Mandatare aus Währing vertreten ihren Bezirk nun im Rathaus, im obersten Verwaltungsgremium der Stadt. Gemeinsam mit 98 anderen Abgeordneten wurden beide vergangene Woche angelobt. Kasia Greco wurde von ihrer Landespartei, der ÖVP, nominiert. Die 49-jährige neue Gemeinderätin will ihren...

Die Brigittenauer Bezirksvertretung wurde in der Sporthalle Brigittenau offiziell angelobt und ist ab sofort in Amt und Würden. | Foto: SPÖ Brigittenau
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Angelobung Bezirksparlement
Neue Brigittenauer Bezirksvertretung nun im Amt

Die neue Brigittenauer Bezirksvertretung ist im Amt. Ab sofort vertreten neun Parteien die Interessen der Brigittenauer. BIGITTENAU. Am 11. Oktober haben die Brigittenauer die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre gewählt. Nun trafen die Politiker erstmals offiziell aufeinander. Diese sogenannte konstituierende Sitzung fand Corona-bedingt in der Brigittenauer Sporthalle in der Hopsagasse statt. Neu verteilt wurden die 56 Sitze in der Bezirksvertretung. Fortan hält die SPÖ 27, die...

Das Mariahilfer Bezirksparlament hat viele Gesichter. | Foto: BV 6
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Mariahilf
So geht's in der Bezirksvertretung weiter

Nach der Wien-Wahl wird das Bezirksparlament neu zusammengesetzt. Am 19. November stellt sich Bezirksvorsteher Markus Rumelhart dabei erneut zur Wahl. MARIAHILF. 15.402 Mariahilferinnen und Mariahilfer haben bei der Wien-Wahl am 11. Oktober ihre Stimme zur Wahl der Bezirksvertretung abgegeben. Das ist eine Wahlbeteiligung von 62,03 Prozent und liegt leicht über dem Wiener Schnitt (57,73 Prozent). Die SPÖ Mariahilf erhielt dabei mit 37,20 Prozent der Stimmen die Mehrheit. Als stimmenstärkste...

Josefstadt
Das neue Sonderbudget für die Kultur

Josefstädter Künstler und Gastrobetriebe bekommen nun eine Sonderförderung von insgesamt 25.000 Euro. JOSEFSTADT. Die Kulturbranche hat in den vergangenen Monaten besonders unter dem Coronavirus gelitten, weil Veranstaltungen wegen der strengen Coronaregeln immer schwieriger organisiert werden konnten. Aus Vorsicht sind auch viele Menschen lieber zu Hause geblieben. Ähnlich verhält es sich auch in der Gastronomie, wo die Gästezahl deutlich hinter der Zeit vor Corona zurückgeblieben ist....

Veronika Mickel wird Bezirksvorsteher-Stellvertreterin

Die bisherige Josefstädter Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert wird nun Bezirksvizin. JOSEFSTADT. Bei der Wien-Wahl wurde nicht nur die ÖVP als stärkste Partei von den Grünen, sondern auch Veronika Mickel-Göttfert als Bezirksvorsteherin von Martin Fabisch abgelöst. Nun wurde sie vom Parteivorstand der Josefstädter ÖVP einstimmig zur Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. "Ich freue mich über das starke Vertrauen. Ich fühle mich den Josefstädterinnen und Josefstädtern, die mir mit...

Gerhard Hammerer wurde bereits 2001 als Bezirksrat angelobt. | Foto: VP 6
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Bezirkspolitik Mariahilf
Gerhard Hammerer ist dienstältester Mandatar

Gerhard Hammerer (ÖVP) ist dienstältester Mandatar im Mariahilfer Bezirksparlament. MARIAHILF. "Gestern bin ich erneut vom Klub der neuen Volkspartei Mariahilf zum Klubobmann gewählt worden", freut sich Bezirksrat Gerhard Hammerer, "zusammen mit meinem Klubobmann-Kollegen Gottfried Sommer von der SPÖ bin ich nun der dienstälteste Mandatar im Bezirksparlament: Wir wurden beide nach der Bezirksvertretungswahl im März 2001 angelobt." Gerhard Hammerer freut sich über den Zugewinn seiner Partei: Die...

Josefstadt
Interview mit Veronika Mickel-Göttfert

Veronika Mickel-Göttfert (ÖVP) wurde bei der Wien-Wahl nach Auszählung aller Wahlkarten als Josefstädter Bezirksvorsteherin von Martin Fabisch (Grüne) abgelöst. Die bz hat die scheidende Bezirkschefin am Telefon befragt. bz: Wie haben Sie die Wien-Wahl erlebt? VERONIKA MICKEL-GÖTTFERT: Das Wahlergebnis hat uns alle überrascht und ist zur Kenntnis zu nehmen, schließlich gehört auch das zu einer Demokratie dazu. Mir tut vor allem leid, dass wir unsere Botschaften bei den Josefstädter Bürgern...

Wien Wahl 2020
Der 13. Bezirk setzt den Kurs fort

Silke Kobald war, ist und bleibt Bezirksvorsteherin von Hietzing. Wie sehen ihre Pläne für den 13. Bezirk aus? Die bz traf sie zum Interview. HIETZING. Hietzing hat gewählt – und das Votum war eindeutig: 4,9 Prozent hat die ÖVP dazugewonnen und kommt nun auf 44,25 Prozent. Die bz hat Silke Kobald (ÖVP) zum Interview getroffen. Haben Sie mit diesem Ergebnis gerechnet? SILKE KOBALD: Nein, in keinster Weise. Ich bin immer noch ganz überwältigt. Was ist aus Ihrer Sicht der Grund für diesen Erfolg?...

Der Mandatskuchen wird nicht gleich verteilt. | Foto: Julia Tanzer
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Wien-Wahl 2020 in Mariahilf
Jetzt wird der Mandatskuchen verteilt

Die Wien-Wahl 2020 ist geschlagen, die Stimmen sind ausgezählt: Jetzt geht es an die Verteilung der Mandate im Bezirksparlament. MARIAHILF. 8.118 - soviele Wahlkarten wurden für die Wien-Wahl im 6. Bezirk von den insgesamt 24.831 Wahlberechtigten beantragt. 15.402 Mariahilferinnen und Mariahilfer wählten am 11. Oktober auch tatsächlich: Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 62,03 Prozent. Ungültige Stimmen gab es immerhin 247, das sind 1,6 Prozent aller Stimmen. Für das neu gewählte...

Ergebnisse Meidling Wien-Wahl 2020
So hat der 12. Bezirk gewählt

Die Gemeinderatswahl und die Bezirksvertretungswahl in Meidling ist geschlagen. Alles Wissenswerte dazu finden Sie hier. MEIDLING. Die Meidlingerinnen und Meidlinger haben ihre Wahl getroffen. Schon wie vor fünf Jahren hat die SPÖ im Zwölften auf Gemeindeebene den ersten Platz errungen: 44,83 Prozent der Stimmen konnten Sie für sich verbuchen. Die ÖVP konnte mit 18,68 Prozent der Stimmen den zweiten Platz erringen. Dahinter reihen sich Grüne (13,74 Prozent), FPÖ (6,96 Prozent) und Neos (6,44...

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