ÖVP

ÖVP Penzing zieht geschlossen aus der letzten Bezirksvertretungssitzung vor der Wien-Wahl aus und fordert dann mit Schildern das Zuhören ein.  PENZING. Die Sitzung war noch nicht einmal richtig eröffnet, über die eingebrachten Anträge wurde noch nicht diskutiert, und schon verließ heute, 29. September, die ÖVP Penzing geschlossen die Bezirksvertretungssitzung.  Zum geschlossenen Auszug der Türkisen kam es beim Tagesordnungspunkt "Veröffentlichung des Budgets", der eigentlich nur ein...

Die ÖVP Ottakring will den Platz bei der U3 Ottakring zwischen Paltaufgasse und HTL Ottakring besser nutzen. Geht es nach den Türkisen, dann sollen Parkplätze, eine Radabstellanlage und neue Bäume für Mehrwert sorgen. OTTAKRING. Wie die ÖVP Ottakring festhält, sei der Platz bei der U3 Ottakring zwischen Paltaufgasse und HTL Ottakring weitgehend ungenutzt. "Außer einem kleinen Gastronomiestand mit einigen Tischen und Sesseln ist der Platz leer. Dazu kommt: In der Gegend rund um die U3 Station...

Wie steht es um den Verkehr im 2. Bezirk? Die bz hat die Leopoldstädter Spitzenkandidaten zu Ihren Wünschen und Plänen befragt. LEOPOLDSTADT. Fußgänger, Radfahrer, Individualverkehr und Öffinutzer – im täglichen Straßenverkehr treffen gleich mehrere Gruppen aufeinander. Umso schwerer ist es, es allen recht zu machen. Das zeigen die zahlreichen Leserbriefe als Antwort auf unsere bz-Umfrage (direkt hier nachzulesen). Während die einen weniger Verkehr und mehr Maßnahmen bzw. bessere Unterstützung...

Wie steht es um den Verkehr im 20. Bezirk? Die bz hat die Brigittenauer Spitzenkandidaten zu Ihren Wünschen und Plänen befragt. BRIGITTENAU. Fußgänger, Radfahrer, Individualverkehr und Öffinutzer – im täglichen Straßenverkehr treffen gleich mehrere Gruppen aufeinander. Umso schwerer ist es, es allen recht zu machen. Das zeigen die zahlreichen Leserbriefe als Antwort auf unsere bz-Umfrage (direkt hier nachzulesen). Während die einen mehr Maßnahmen bzw. bessere Unterstützung von Radfahrern...

Die Verlängerung einer Straßenbahnlinie von Simmering bis nach Schwechat wird nun geprüft. SIMMERING. Bis 2023 soll eine neue Straßenbahnlinie vom Zentralfriedhof bis Schwechat entstehen. Umweltstadträtin Ulli Sima (SPÖ) und Standortanwalt Alexander Biach erklärten, dass man bereits in Gesprächen mit niederösterreichischen Kollegen sei. "Die Planungsgemeinschaft Ost prüft nun", so Niederösterreichs Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP). Ein Ergebnis wird im Frühjahr...

Wie steht es um den Klimaschutz im 20. Bezirk? Laut den Bewohnern gibt es auch in der Brigittenau einiges in Sachen Klima und Umwelt zu tun. Die bz hat die Brigittenauer Spitzenkandidaten befragt. BRIGITTENAU. Die Folgen der globalen Erwärmung sind verheerend. Die steigenden Lufttemperaturen und Hitzewellen sorgen nicht nur für einen Rückgang der Artenvielfalt und der landwirtschaftlichen Produktivität, sondern bringen auch gesundheitliche Risiken mit sich. Es gilt auf Landes- sowie...

Wie steht es um den Klimaschutz im 2. Bezirk? Laut den Bewohnern gibt es auch im Zweiten einiges in Sachen Klima und Umwelt zu tun. Die bz hat die Leopoldstädter Spitzenkandidaten befragt. LEOPOLDSTADT. Die Folgen der globalen Erwärmung sind verheerend. Die steigenden Lufttemperaturen und Hitzewellen sorgen nicht nur für einen Rückgang der Artenvielfalt und der landwirtschaftlichen Produktivität, sondern bringen auch gesundheitliche Risiken mit sich. Es gilt auf Landes- sowie Bezirksebene...

Wie steht es um die Gesundheitsversorgung im 2. Bezirk? Gibt es genug Kassenärzte und Fachärzte? Die bz hat die Leopoldstädter Spitzenkandidaten befragt. LEOPOLDSTADT. Wie soll die Zukunft in der Leopoldstadt aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Unsere große bz-Umfrage geht weiter. Nachdem die Spitzenkandidaten für die Leopoldstädter...

Österreich habe eine lange und große Tradition, Menschen in Not zu helfen, meldet sich der Bundespräsident in der Debatte rund um die Flüchtlingskatastrophe in Moria zu Wort.  ÖSTERREICH. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Donnerstag auf seinen Social Media Kanälen indirekt für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria ausgesprochen. Van der Bellen schreibt auf Facebook und Twitter: "Unser Europa sollte ein Kontinent des Friedens und der...

Der ehemalige Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) ist am Donnerstagvormittag als Auskunftsperson im Ibiza Untersuchungsausschuss befragt worden. Den Vorwurf der Käuflichkeit wies Löger mit den Worten "So bin ich nicht" zurück, in Anlehnung an das Zitat von Alexander Van der Bellen, "So sind wird nicht". ÖSTERREICH. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) führt den ehemaligen Finanzminister Hartwig Löger in der Causa Casinos als Beschuldigten. Am Donnerstag schöpfte Löger im...

Innenminister Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) bekräftigten vor dem Ministerrat am Mittwoch erneut, dass Österreich nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria keine Flüchtlinge aufnehmen werde. ÖSTERREICH. Das seit Jahren überfüllte Lager ist vollständig abgebrannt. Als Ursache wird Brandstiftung vermutet. Man wolle Griechenland vor Ort mit allen Mitteln unterstützen, erklärten Innenminister Nehammer (ÖVP) und Außenminister Schallenberg am...

Am Mittwoch hat die erste Runde im Ibiza-U-Ausschuss mit der Befragung von Nationalratspräsident und Vorsitzenden des U-Ausschusses, Wolfgang Sobotka, (ÖVP) nach der Sommer-Pause begonnen. Gezeigt wurden erstmals auch Ausschnitte aus dem „Ibiza-Video“. ÖSTERREICH. Den Vorsitz übernimmt während Sobotkas Befragung Doris Bures (SPÖ). Zu Beginn betonte Sobotka, dass das Mock-Institut keine Vorfeld-Organisation der ÖVP sei. Das Institut sei ein bürgerlicher Thinktank und hätte nur für Publikationen...

Wohnen, Verkehr und Freizeit: Die bz hat die Leopoldstädter Spitzenkandidaten befragt, wie sie die Lebensqualität im 2. Bezirk verbessern wollen. LEOPOLDSTADT. Wie soll die Zukunft in der Leopoldstadt aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Nun geht unsere große bz-Umfrage in die nächste Runde: Ab dieser Ausgabe lesen Sie jede Woche, was die...

Wohnen, Verkehr und Freizeit: Die bz hat die Brigittenauer Spitzenkandidaten befragt, wie sie die Lebensqualität im 20. Bezirk verbessern wollen. BRIGITTENAU. Wie soll die Zukunft in der Brigittenau aussehen? Ein Thema, das den Bezirksbewohnern am Herzen liegt, glaubt man den zahlreichen E-Mails und Briefen, die unserem Aufruf in den vergangenen Wochen folgten (direkt hier nachzulesen). Nun geht unsere große bz-Umfrage in die nächste Runde: Ab dieser Ausgabe lesen Sie jede Woche, was die...

Die Opposition ortet nach der Präsentation des Integrationsberichts dringenden Handlungsbedarf. Die Menschenrechtsorganisation SOS-Mitmensch bemängelt die fehlende Umsetzung der Empfehlungen des Expertenrats für Integration im Regierungsprogramm.  ÖSTERREICH. Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hat am Dienstag die zehnte Ausgabe des Integrationsbericht präsentiert. Der Bericht wies erneut auf Problemfelder in der Integration der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Österreich hin....

Beim Tageszentrum für Obdachlose gibt es Probleme wegen Alkohol und Drogen. Kommt ein Alkoholverbot? OTTAKRING. Das Josi nahe der U6-Station Josefstädter Straße ist ein niederschwelliges Tageszentrum für Menschen, die obdachlos sind. Für die Benutzung der Duschen, Küche und Beratungsleistungen gibt es keinerlei Voraussetzungen. Es ist auch keine Anmeldung nötig. Bis zu 100 Personen können sich zugleich im Josi aufhalten. Allerdings wird auch der Eingangsbereich und damit die unmittelbare...

Nach einem ersten Treffen mit der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) finanzielle Hilfe durch den Bund zugesagt. Anschober sprach in einer Pressekonferenz am Mittwoch von einem „dreistelligen Millionenbetrag“ für die ÖGK. ÖSTERREICH. Die Gespräche seien äußerst konstruktiv verlaufen und der Bund werde seine Verantwortung wahrnehmen, erklärte Anschober. Bei dem Gesamtpaket, inklusive dem Zeitraum 2021 und 2022,  soll es um einen „schon...

Wer wird ins Brigittenauer Bezirksparlament einziehen? Wer wird Bezirksvorsteher? Am 11. Oktober stehen im 20. Bezirk neun Parteien zur Wahl. BRIGITTENAU. Am 11. Oktober wird gewählt. Dabei entscheidet sich, wer die nächsten fünf Jahre Wiener Bürgermeister wird und wie sich die 100 Mandate im Gemeinderat verteilen. Zudem geht es um die Zukunft im 20. Bezirk: Die Brigittenauer bestimmen über die Verteilung der 56 Mandate in der Bezirksvertretung. Aber wer stellt sich im 20. Bezirk zur Wahl? Und...

Wer wird ins Leopoldstädter Bezirksparlament einziehen? Wer wird Bezirksvorsteher? Am 11. Oktober stehen im 2. Bezirk zwölf Parteien zur Wahl. LEOPOLDSTADT. Am 11. Oktober wird gewählt. Dabei entscheidet sich, wer für fünf Jahre Wiener Bürgermeister wird und wie sich die 100 Mandate im Gemeinderat verteilen. Auch geht es um die Zukunft im Bezirk: Leopoldstädter bestimmen über die Verteilung der 60 Mandate in der Bezirksvertretung. Aber wer stellt sich im Bezirk zur Wahl und was wollen die...

Wer wird in das Bezirksparlament einziehen? Diese Parteien stehen am 11. Oktober im 18. Bezirk zur Wahl. Bei den kommenden Wahlen bestimmen die Währinger, wer die nächsten fünf Jahre in der Bezirksvertretung deren Interessen vertritt. 40 Mandate werden im 18. Bezirk vergeben. Derzeit sieht die Zusammensetzung des Bezirksparlaments folgendermaßen aus: Die Grünen haben zwölf Mandate, gefolgt von der ÖVP mit elf, die SPÖ ist mit neun Sitzen vertreten, die FPÖ mit fünf und Neos mit drei. Heuer...

Wer wird ins Bezirksparlament einziehen? Diese Parteien stehen am 11. Oktober im 19. Bezirk zur Wahl. Bei den kommenden Wahlen bestimmen die Döblinger, wer die nächsten fünf Jahre ihre Interessen in der Bezirksvertretung vertreten soll. 48 Mandate werden im 19. Bezirk vergeben. Derzeit sieht die Zusammensetzung des Bezirksparlaments folgendermaßen aus: Die ÖVP hat 16 Mandate, gefolgt von der SPÖ mit 14. Die FPÖ ist mit neun Sitzen vertreten, die Grünen mit fünf und Neos mit vier Mandataren....

Im Bezirk wird diskutiert, ob die Umgebung der U6-Station Thalia-straße einladender gestaltet werden soll. NEUBAU. Beim bz-Lokalaugenschein ist es sauber und gut beleuchtet, trotzdem ist die U6-Station Thaliastraße mit dem dunkelbraunen Stationsdesign samt ihrer Umgebung etwas in die Jahre gekommen: Das Betriebsgebäude der Wiener Linien und die Brückenpfeiler von Otto Wagner sind stark mit Graffiti beschmiert. Insgesamt wirkt die gesamte Thaliaspange etwas heruntergekommen. Da trifft es sich...

Noch ist in Sachen Nachnutzung für die Stadthalle alles offen. Vorschläge kommen von der ÖVP und auch von LINKS.  RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Die ÖVP ist mit einem Nachnutzungsvorschlag für die Wiener Stadthalle vorgeprescht: Aus Sicht der Türkisen soll aus dem Gebäude eine Markthalle werden. Eine solche könnte, so die ÖVP, schnell umgesetzt werden und wäre auch "coronatauglich".  Von der Wien-Holding, die für die Zukunft der Stadthalle zuständig ist, heißt es aber, dass es noch zu früh sei, um über...