Umstrittenes Projekt

UVP-Prüfbericht zur Seilbahn Kahlenberg liegt bald vor

Die Prüfung, ob es für das umstrittene Seilbahnprojekt Kahlenberg eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) überhaupt benötigt, ist jetzt so weit abgeschlossen. Bis das Ergebnis der Öffentlichkeit bekannt wird, dauert es aber noch. Im Vorfeld hat es schon Verzögerungen im Ablauf gegeben.

WIEN/DÖBLING/FLORIDSDORF. Die Seilbahn Kahlenberg trennt die Geister. Das Projekt soll wie schon mehrfach kolportiert von Heiligenstadt über die Donauinsel nach Floridsdorf führen und retour dann auf den Kahlenberg.

Für den Projektbetreiber, die Genial Tourismus- & Projektentwicklung GmbH (GTP), war bis dato klar: Für dieses Vorhaben brauche es keine aufwendige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Solche UVPs sind in der Regel ein zeitaufwendiger Prozess und könnten daher einen Projektstart verzögern. Man hielt trotzdem bei GTP fest, dass das Seilbahnprojekt so oder so auch einer UVP bestehen würde.

Das Klimaschutzministerium hat trotzdem im Juli 2023 festgestellt, dass man prüfen muss, ob es eben einer UVP bedarf oder nicht. Mit der UVP-Prüfung beauftragte man wie vorgeschrieben die zuständige Behörde, welche in Wien die MA 22 - Abteilung Umweltschutz ist. Mit Beginn des Prozedere teilte der Projektbetreiber GTP mit, dass man in nur sechs Wochen mit einem Ergebnis und der nötigen Klarheit rechnen könne. Doch Kritiker wie Befürworter mussten auf weitere Infos warten, MeinBezirk.at berichtete:

Am 22. Februar, also gut ein dreiviertel Jahr nach Prüfbeginn, gibt es jetzt eine Nachricht für alle, die auf das Ergebnis warten: "Die Prüfung ist jetzt so weit abgeschlossen. Jetzt wird noch das Parteiengehör eingeleitet", erklärt Roman David-Freihsl von der MA 22 auf MeinBezirk.at-Nachfrage.

Bericht braucht noch Zeit

Dies ist ein normaler Prozess in dem Verfahren, denn sollen alle betroffenen Stellen nochmal ihren Überlegungen und Interessen Gehör verschaffen dürfen. Da die MA 22 nur die ausführende Behörde für das Prüfverfahren ist, braucht es für den ordnungsgemäßen Abschluss noch einen Beschluss der Wiener Landesregierung. Erst dann können Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Und dies wird sich ebenso noch etwas hinziehen, so David-Freihsl: "Die Wiener Landesregierung kommt grundsätzlich für Beschlüsse einmal im Monat zusammen. Einen Beschluss wird es im März noch nicht geben, allerfrühestens Mitte April", so seine vorsichtige Schätzung.

Die Verzögerung im Prüfverfahren sei an den Details der Sache gelegen. Denn es gehe nicht nur um die Seilbahn per se, so soll laut Projekt im Zuge der Errichtung auch eine neue Park and Ride-Garage in Floridsdorf entstehen. "Da gibt es viele Details und es braucht genaue Unterlagen, die vorliegen müssen. Und entsprechende Nachfragen", erklärt man.

Grundsätzlich spricht David-Freihsl jedoch von einem "relativ normalen Verfahren", ohne große Schwierigkeiten. Der Sprecher der MA 22 teilt jedoch auch mit: "Es geht hier bei der UVP-Feststellung um noch keine inhaltliche Prüfung, sondern darum, ob es eben eine UVP benötigt oder nicht." Will heißen: Selbst wenn die GTP ihrem Projekt keiner UVP unterziehen lassen muss, können weitere Prüfschritte bei anderen Behörden, wie etwa ein Naturschutzverfahren, eingeleitet werden.

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