44 Tage nach Wahl

Wiener Gemeinderat und Landtag konstituieren sich

Nach 44 Tagen konstituiert sich der Wiener Gemeinderat sowie Landtag am Dienstag. Es werden die Stadträte, der Bürgermeister sowie die Vizebürgermeisterinnen gewählt. Ebenso werden die Gemeinderäte angelobt und es kommt zur Regierungserklärung von Stadtchef Michael Ludwig.

WIEN. 44 Tage dauerte es, bis der Wiener Gemeinderat nach dem Urnengang Ende April am Dienstag, 10. Juni, konstituiert wird. Auf dem Programm stehen unter anderem die Wahl der Stadträtinnen und -räte, die Angelobung der Gemeinderätinnen und -räte sowie die rot-pinke Regierungserklärung von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).

Um 9 Uhr startet die Sitzung, bei der zuerst die rund 100 neuen Mandatarinnen und Mandatare angelobt werden. Die meisten sitzen für die SPÖ im Stadtparlament (43 an der Zahl), gefolgt von der FPÖ (22), den Grünen (15), Neos (zehn) und der ÖVP (zehn).

Stadträte werden gewählt

Danach finden die Wahlen des Bürgermeisters sowie der Vizebürgermeister bzw. -bürgermeisterinnen statt. Hier wird es keine Überraschungen geben: Ludwig bleibt Stadtchef, Kathrin Gaál (SPÖ) und Bettina Emmerling (Neos) Vizinnen. Wenn diese Wahlen geschlagen wurden, heißt es, amtsführende und nicht amtsführende Stadträtinnen und -räte zu wählen.

In einem weiteren Wahlgang werden bestimmte Stadträte mit einem Amt betraut. Hier wird es, wie bereits bekannt, nur eine Änderung geben: Barbara Novak (SPÖ) ersetzt Infrastrukturminister Peter Hanke und wird ab Dienstag Finanz- und Wirtschaftsstadträtin, die Kompetenzen der Stadtwerke wandern zum Büro von Stadtplanungsstadträtin Ulli Sima – siehe mehr unten.

Besuch beim Bundespräsidenten wird nachgeholt

Eigentlich gibt es bei jeder Gemeinderatssitzung auch eine Fragestunde sowie die sogenannte Aktuelle Stunde, doch bei der ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode wird es dies nicht geben. Einen traditionellen Besuch beim Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen wird es am Dienstag nicht geben, dies wird zu einem „späteren Termin“ nachgeholt, berichtet die „APA“.

Die kommende Stadtregierung sieht wie folgt aus:

• Barbara Novak (Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationalen und Digitales), 
• Jürgen Czernohorszky (Klima, Umwelt, Bäder), 
• Peter Hacker (Gesundheit, Soziales, Sport), 
• Ulli Sima (Stadtplanung, Mobilität, Innovation, Stadtwerke), 
• Veronica Kaup-Hasler (Kunst, Kultur, Wissenschaft, VHS), 
• Kathrin Gaál (Wohnen, Stadtbau, Stadterneuerung, Frauen) und
• Bettina Emmerling (Bildung, Jugend, Integration, Transparenz, Märkte). 

Die nicht-amtsführenden Stadträte sind: Dominik Nepp, Ulrike Nittmann, Stefan Berger (alle FPÖ), Judith Pühringer, Peter Kraus (beide Grüne) und Kasia Greco (ÖVP). Gemeinderatsvorsitzender wird Thomas Reindl, gefolgt von Wolfgang Seidl (FPÖ), Marina Hanke (SPÖ) und Jennifer Kickert (Grüne).

Auch Landtag konstituiert sich

Am Dienstag findet auch die konstituierende Sitzung des Wiener Landtags statt. Dies soll nach dem Gemeinderat folgen bzw. dieser wird für einen Landtag unterbrochen, wenn es nicht spätestens um 17 Uhr zu Ende ist. Der neue Landtagspräsident wird Christian Meidlinger (SPÖ), der damit der Nachfolger von Ernst Woller wird, der in Pension gegangen ist. Zweiter Vorsitzender wird Anton „Toni“ Mahdalik (FPÖ), Dritter Gerhard Schmid von der SPÖ.

Übrigens: Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt, dass die kürzeste Konstituierungsdauer des Gemeinderats 33 Tage war im November 1973 sowie Mai 1983. Am längsten dauerte es zweimal jeweils 47 Tage, im Dezember 1959 sowie Dezember 1964.

Mehr zum Thema: