Gemeinderatsitzung

Beiträge zum Thema Gemeinderatsitzung

Der Landecker Gemeinderat lehnte mehrheitlich eine Beteiligung am Projekt Schlachthof Fließ ab.
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Gemeindeverband
Stadt Landeck sagt Nein zum Schlachthof Fließ

LANDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat stimmte mehrheitlich gegen eine Beteiligung am Gemeindeverband Schlachthof Fließ. Modellregions-Manager Pircher bedauert die Einzelentscheidung, die aber zu akzeptieren sei. Grundsatzbeschluss bereits gefasst Das Projekt Schlachthof Fließ und eine Beteiligung an dem neu zu gründenden Gemeindeverband sorgten bereits in der Februar-Sitzung des Landecker Gemeinderates für eine kontroversielle Diskussion. Einig waren sich damals alle, dass die Stärkung...

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  • Othmar Kolp
Pressekonferenz vor der Gemeinderats-Sitzung: Jenny Baierl, Melanie Praxmaier, Bgm. Fritz Kratzer und Matthäus Bachernegg.

Kapfenberg investiert kräftig

Gerade jetzt ist das "in die Zukunft denken" wichtig, "Stillstand" steht laut Finanzstadträtin Jenny Baierl nicht zur Debatte. Im Rahmen einer Pressekonferenz wurde in Kapfenberg am vergangenen Donnerstag bereits am Vormittag verkündet, welche Beschlüsse man am Nachmittag fassen werde. Und da ging es hauptsächlich um Investitionen, denn: "Wir nutzen jetzt diese Zeit und machen uns fit für die Zukunft", brachte es Bürgermeister Fritz Kratzer auf den Punkt. "Wir bauen und investieren jetzt mit...

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  • Angelika Kern

GR-Sitzung
Gratwein-Straßengel: Diktator-Vergleich und Versöhnungsversuche

Bei der gestrigen ordentlichen öffentlichen Gemeinderatsitzung gingen, erwartungsgemäß, die politischen Wogen hoch. Trotz der 14 Tagesordnungspunkte warteten sowohl die Gemeinderäte als auch das anwesende Publikum unter strengen Sicherheitsvorschriften auf Punkt Nummer Fünf, auf den von der Opposition (Bürgerliste UGS, ÖVP und FPÖ) gestellten Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Harald Mulle und die geheime Abstimmung. „Der Gemeinderat möge beschließen, Bürgermeister Harald Mulle gem. Stmk....

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  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Harald Mulle bleibt Volksbürgermeister in Gratwein-Straßengel.

Gratwein-Straßengel
Harald Mulle bleibt Bürgermeister

Die heutige Gemeinderatsitzung in Gratwein-Straßengel hatte es in sich. 14 Punkte standen auf der Tagesordnung, doch einer sticht besonders hervor: Die Opposition (Bürgerliste UGS, ÖVP und FPÖ) berief geschlossen eine Sondersitzung ein und stellt einen Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Harald Mulle. Ihm wird vorgeworfen, Gemeinderat Christian Strobl bespitzelt zu haben (alle Informationen gibt es hier nachzulesen), um dessen Wohnverhältnisse und damit einhergehend Bezüge als (Ex-)Obmann des...

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  • Nina Schemmerl
Zustimmung zum Voranschlag, FPÖ (1) dagegen.
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Gemeinderatsitzung in Wilhelmsburg
Politiker beschließen Budget 2021, FPÖ dagegen

Alle stimmen mit, einer dagegen: In Wilhelmsburg wurde der Voranschlag 2021 beschlossen. Corona reißt auch hier ein tiefes loch in die Gemeindekassa. WILHELMSBURG. Dort, wo normalerweise getanzt wird, wo Theaterstücke und Konzertabende genossen werden können, tagen in coronazeiten die Politiker. So auch Montag Abend. Die Stimmung war gut, Fragen wurden gestellt und schnell beantwortet, und doch kann man behaupten, dass die Kälte wohl dem einen oder anderen Mandatar zugesetzt hat. In...

  • St. Pölten
  • Karin Zeiler
In Pettneu gelang es erstmals nicht, ein ausgeglichenes Budget zu erstellen.
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Budget für 2021 beschlossen
Die Devise in Pettneu lautet: „Fahren auf Sicht“

PETTNEU.(lisi). Der Pettneuer Gemeinderat hat in der Sitzung am 21. Dezember das Budget für 2021 beschlossen. Das Fazit ist kein Erfreuliches: Erstmals in der Geschichte gelang es nicht, ein ausgeglichenes Budget zu erstellen. Bereits geplante Projekte werden dennoch umgesetzt. Nur das Notwendigste „Es verleitet zu Depressionen“, ist die Antwort des Dorfchefs Manfred Matt auf die Frage nach dem Budget für 2021. Das eigentliche Budget ist mit fünf Millionen vergleichbar mit den Vorjahren: „Heuer...

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  • Elisabeth Zangerl
Einstimmiger Beschluss in Michelbach.

Michelbach
Höhere Gebühren beschlossen

MICHELBACH. In ihrer letzten Sitzung haben die Kommunalpolitiker die Gebühren erhöht. Grund dafür ist, dass diese seit 2011/12 nicht Index-angepasst wurden. Folgende Veränderungen ergeben sich dadurch per 1.1.2021: Aufschließungsabgabe von 450 Euro auf 485 Euro, Kanaleinmündungsabgabe für den Schmutzwasserkanal von 10,40 Euro auf 12,45 Euro, Kanaleinmündungsabgabe für den Regenwasserkanal von 3,84 Euro auf 4,73 Euro. Auf die Bremse gestiegen Bei der Kanalbenützungsgebühr zog man in der Sitzung...

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  • Karin Zeiler

Wilhelmsburg
Tennisclub erweitert Fläche

WILHELMSBURG. Der Union Tennisclub Parkbad Wilhelmsburg will seine bestehende Fläche der derzeitigen drei Tennisfelder erweitern. Man möchte einen Teil des Parkbades, welcher als Volleyballplatz und freie Spielfläche genutzt wird, anpachten. Der Pachtvertrag wird ab dem 1.1.2021 auf eine Dauer von 20 Jahren zu einem Pachtzins von 100 Euro pro Monat abgeschlossen. Die anfallenden Kosten für die Errichtung eines Zaunes sowie die Materialkosten für die Neuerrichtung des Volleyballplatzes werden...

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  • Karin Zeiler
Gemeinderatsitzung Montag im VAZ in St. Pölten
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Gemeinderatsitzung in St. Pölten
SPÖ und FPÖ tragen Stadtbudget

Stadler: 201.748.000 Euro an Aufwendungen als kräftiger Finanzschub ST. PÖLTEN. Auf 467 Seiten ist das Budget der Landeshauptstadt niedergeschrieben, eine Planung ist alles andere als leicht, im Gegenteil: "Es ist eine große Herausforderung, wir wissen nicht, was sich im nächsten Quartal und auch Jahr abspielt", so SP-Bürgermeister Matthias Stadler – die Bezirksblätter haben ausführlich berichtet. Am Montag wurde das Budget zwar beschlossen, die ÖVP stimmte jedoch dagegen. "180 Millionen Euro...

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  • Karin Zeiler
Der Getestete kann sein Ergebnis innerhalb von 24 bis 48 Stunden abrufen. Der QR-Code wurde geschwärzt.
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Covid-19 in Wilhelmsburg
Corona legt Gemeinderat lahm

Positiver Fall in Wilhelmsburg: Kommunalpolitiker in Quarantäne. Die Testungen laufen. WILHELMSBURG. "Ich hab Freitagabend erfahren, dass mein Freund positiv getestet wurde", sagt der betroffene Gemeinderat. Samstag wurde er getestet, Sonntag stand das positive Ergebnis fest. Es gehe ihm jedoch gut, "ein bisserl Husten habe ich", so der Politiker auf Anfrage der Bezirksblätter. Am Sonntagabend staunten die Gemeinderäte nicht schlecht, als sie einen Anruf der Bezirkshauptmannschaft erhielten....

  • St. Pölten
  • Karin Zeiler
Petra Bernhard in den selbstgestrickten Socken
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Gestrickt, gepunktet oder gestreift
"Sockenball" in Pyhra

Wer den Turnsaal betritt, der musss das Schuhwerk in der Garderobe lassen. So geschehen in Pyhra, wo die Kommunalpolitiker unter Bürgermeister Günter Schaubach tagten... PYHRA. Dienstag zeigten die Politiker, was sie drunter haben. Nein, keine Sorge, die Rede ist nicht von der Unterwäsche – nur von den Socken. Wie man Blicke auf diese erhaschen konnte? Ganz einfach. In Zeiten von Corona müssen Gemeinderatsitzungen aufgrund von Platzmangel anstatt in den Amtsstuben in Sälen abgehalten werden –...

  • St. Pölten
  • Karin Zeiler
Der neue Gemeinderat in Stattegg mit Bürgermeister Andreas Kahr-Walzl (v.m.)

Türkis-gelber Gemeinderat
Neuer Bürgermeister in Stattegg

In der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde der Vorstand der Gemeinde Stattegg gewählt. Andreas Kahr-Walzl (ÖVP) ist der neue Bürgermeister. Obwohl das Team rund um Karl Zimmermann mit 41,40 Prozent bei der Gemeinderatswahl noch die meisten Stimmen zählte, hat die ÖVP drei Mandate und die Absolute verloren. Zimmermann zog, wie auch sein Vize Richard Kohlbacher, die Konsequenz und trat zurück. Nun steht der neue Gemeinderat fest: Den Vorstand bilden Bürgermeister Kahr-Walzl,...

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  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Überlegungen, die Eisengasse in eine reine Fußgängerzone umzuwandeln, gibt es schon länger.

Autofrei
Temporäre Fußgängerzone in der Freistädter Eisengasse

FREISTADT. Mit großer Mehrheit (34 Pro-Stimmen, 3 Gegenstimmen der Fraktion WIFF) stimmte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Juni für die Verordnung einer temporären Fußgängerzone in der Eisengasse. Der Probebetrieb läuft von 1. Juli bis 20. September 2020. In diesem Zeitraum verwandelt sich die Eisengasse jedes Wochenende ab Freitag 18 Uhr bis Samstag 24 Uhr in eine Autofreie Zone. Radfahren ist immer erlaubt. Die Zufahrt zum Höllplatz bleibt über die Hutterergasse bestehen. Über die...

  • Freistadt
  • Elisabeth Klein
Die außergewöhnliche Gemeinderatsitzung in Gleisdorf war geprägt von Sicherheitsbestimmungen.

Gemeinderatsitzung in Gleisdorf
Erweiterung der Kinderkrippe beschlossen

Die Stadt Gleisdorf hat bei der Gemeinderatssitzung ein Investitionspaket für Städte und Gemeinden präsentiert, dass 1,1 Millionen Euro beinhaltet. Mit diesen Mitteln sollen die Kinderkrippen ausgebaut werden. Mit optischen und formalen Sicherheitsstandards der Bundesregierung ging in Gleisdorf die zweite außerordentliche Gemeinderatssitzung über die Bühne. Im Forum Kloster wurde am Montag die Erweiterung der Kinderkrippe von zwei auf vier Gruppen einstimmig beschlossen. Grund dafür ist das neu...

  • Stmk
  • Weiz
  • Nadine de Carli
Abstand und Mund-Nasenschutz: die Gemeinderäte in Thal bei der Gemeinderatssitzung

Thal
Gemeinderatsitzung mit Abstand

Bei der gestrigen Gemeinderatsitzung in der Marktgemeinde Thal fand das Gespräch aufgrund der vorgegebenen Abstandsregeln und den Sicherheitsmaßnahmen nicht wie gewohnt im Gemeindeamt statt - Bürgermeister Matthias Brunner und die Gemeinderäte wichen in die Sporthalle der "Arnold-Schwarzenegger"-Volksschule aus. Vorbildlich haben alle Gemeinderäte auch in der Sporthalle den Mund-Nasen-Schutz getragen und die Örtlichkeit auch so verlassen. Die Gemeinderatsitzung am 25. März musste aufgrund der...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
Sasha Jabali wechselt zurück als ordentliches Mitglied des Villacher Gemeinderats
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Verantwortung Erde
Sasha Jabali zurück im Villacher Gemeinderat

In der heutigen Sitzung des Villacher Gemeinderates gab René Kopeinig eine Umstrukturierung bei Verantwortung Erde bekannt. VILLACH. Die Bewegung Verantwortung Erde gibt im Zuge der heutigen Gemeinderatsitzung einen Wechsel im Gemeinderat bekannt. Nach rund 18 Monaten als jüngstes, ordentliches Mitglied des Gemeinderates lässt René Kopeinig wieder Sascha Jabali den Vortritt und wechselt an die Stelle des ersten Ersatzgemeinderates. „Es war mir eine große Ehre eineinhalb Jahre lang Verantwortung...

  • Kärnten
  • Villach
  • Alexandra Wrann
Im Seminarraum des Telfer Sportzentrums tagte der Gemeinderat und debattierte u.a. über die Investitionssumme für eine neue Bücherei am Wallnöferplatz und eine Bürgerservice-Stelle im ehemaligen Triumph-Geschäft (Foto).
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Bücherei Telfs zieht zum Wallnöferplatz / Bürgerservice in der Obermarktstraße
Einrichtung für Bücherei und Bürgerservice beschlossen

TELFS. Mehrheitlich abgesegnet hat der Telfer Gemeinderat am Donnerstag, 10. Oktober 2019, das Budget für die Errichtung einer neuen Bücherei & Spielothek am Eduard-Wallnöfer-Platz, in den Räumen des türkischen Supermarktes Dilara, der nicht unweit davon ebenso neu eröffnen wird. Seit 20 Jahren ist die Bücherei im Noaflhaus untergebracht, platzt dort bereits aus allen Nähten. Künftig stehen den etwa 32 ehrenamtlich tätigen Mitarbeitern/innen rund um Büchereileiterin Nadja Fenneberg eine Fläche...

  • Tirol
  • Telfs
  • Georg Larcher
Die Stürme der vergangenen Jahre haben zur schwierigen finanziellen Situation der Gemeinde beigetragen

Eisenkappel-Vellach
"Wir haben Probleme, aber diese Probleme sind lösbar"

Notwendige Beschlüsse für die Arbeitsaufnahme der Sonderrevisorin wurden gestern im Eisenkappler Gemeinderat beschlossen. Gemeinde muss den Gürtel in den nächsten Jahren enger schnallen. EISENKAPPEL-VELLACH. Die Bestellung eines Sonderrevisors für die Marktgemeinde Eisenkappel-Vellach hat in den letzten Tagen für viel Wirbel gesorgt. Auch bei der Gemeinderatssitzung, die gestern stattgefunden hat, stand die finanzielle Lage der Gemeinde im Mittelpunkt.  Lage schwierig und sehr ernst Einige...

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Kristina Orasche

Sportliche Gemeinde
Gemeinde-RAD-Sitzung in Leopoldsdorf

LEOPOLDSDORF.  Auf die Räder - fertig - los, hieß es bei der Einladung zur Sitzung des Gemeinderats ´in Leopoldsdorf. Auf Initiative des Vorsitzenden des Umweltausschusses Gemeinderat Wilhelm Herok traten zahlreiche Gemeinderäte fleißig in die Pedale und kamen mit dem Fahrrad zur bereits zweiten Gemeinde-RAD-Sitzung, denn Radfahren ist eine Klimaschutzmaßnahme mit Mehrwert: Neben der Einsparung von CO2 gibt es auch einen gesundheitlichen Benefit. Auf kurzen Strecken ist das Rad außerdem...

  • Gänserndorf
  • Thomas Pfeiffer
Hier die grafische Auflistung der Bärnbacher Ausgaben für 2019.

Bärnbach
Budget mit 17,8 Millionen beschlossen

In der letzten Bärnbacher Gemeinderatssitzung musste sich ÖVP-Vize-Bgm. Ewald Bramauer einiges anhören, nachdem die Fusion mit Voitsberg gescheitert war. Bramauer verteidigte sich, indem er die große Lösung für 2025 beschwor. Das wird allerdings schwierig, weil die Bürgermeister von Maria Lankowitz und Rosental diesem Ansinnen bereits jetzt eine klare Absage erteilt haben. Bildung und Soziales In der Sitzung wurde das Budget 2019 einstimmig beschlossen. Für 2019 sind Ausgaben in der Höhe von...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Harald Almer
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Vils: Flächenumwidmung ist beschlossene Sache

Trotz Volksabstimmung setzte sich der Gemeinderat über den Kopf der Bürger hinweg VILS (eha). Nach hitzigen Diskussionen und einer kürzlich durchgeführten Volksbefragung in Vils ist die viel umstrittene Flächenumwidmung im Bereich Vils West nun beschlossene Sache. In der Gemeinderatssitzung vom 5. Februar 2018 wurde das Projekt bei einer erneuten, geheimen Abstimmung mit 12 zu 1 Stimmen beschlossen. Ein Stoß vor den Kopf für Gegner Markus Petz, selbst Gemeinderat und der einzige, der im Herbst...

  • Tirol
  • Reutte
  • Evelyn Hartman
Die Opposition sieht in der Unterschriftenaktion für den Erhalt des ASZ einen erfolgreichen Schritt.

Entschluss zur (Nicht-)Schließung

Gratwein-Straßengel diskutiert bei der Gemeinderatssitzung die Themen Verkehr, Müll und Gesundheit. Die letzte Gemeinderatssitzung in Gratwein-Straßengel ließ, wie gewohnt, unter den Gemeinderäten die Wogen hochgehen. Wir haben die wichtigsten Punkte für die Bürger der Großgemeinde zusammengefasst. Verkehr: Kein Beschluss? Besonders bei der ÖVP bleibt das Thema Verkehr im Fokus, vor allem für die Ortsentwicklung in Gratwein. Dies, weil hier besonders viele enge Straßenverläufe auf stauenden...

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  • Graz-Umgebung
  • Nina Schemmerl
In der Sitzung des Gemeinderates am 27. November 2017 würdigte Bürgermeister Matthias Stadler in einem bewegten Nachruft die Leistungen des am 21. November 2017 verstorbenen Gemeinderates Andreas Fiala.

Beschlüsse im Stadtsenat/Gemeinderat von Oktober und November

ST. PÖLTEN (red). Der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten  haben unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:  STADTSENAT (Sitzung vom 23. Oktober 2017) Kanalherstellung JindrastraßeDie Firma Anton Traunfellner Ges.m.b.H wird mit der für die Kanalbauarbeiten notwendigen Sicherung der Künette mit Spundbohlen beauftragt. Die Gesamtkosten betragen 47.126,20 Euro. Werbeauftritt DaseinsvorsorgeFür die Werbeherstellung au den Arbeitsfahrzeugen und die Gestaltung von Inseraten...

  • St. Pölten
  • Bianca Werilly
Plöcking-Demonstration bei der Gemeinderatsitzung.
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Demonstration für ein "lebenswertes Klosterneuburg"

Aufmarsch gegen geplante Verbauung von Naturschutzgebiet: Der Verein "Lebenswertes Klosterneuburg" demonstrierte für seine Überzeugung. KLOSTERNEUBURG. Bei der verganenen Gemeinderatsitzung tat sich abermals ein komplexes Thema auf, das bereits seit geraumer Zeit sowohl die Stadtgemeinde als auch die Klosterneuburger Bürger beschäftigt. Geplantes Bauvorhaben stößt auf Widerstand Die internationale IST Austria schafft zahlreiche Arbeitsplätze und betreibt naturwissenschaftliche Spitzenforschung,...

  • Klosterneuburg
  • Marion Pertschy
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