Gemeinderatsitzung

Unter dem Titel "Die Stadt gehört uns allen und nicht nur dem SPÖ Freundeskreis" begann am Montagvormittag der Sondergemeinderat zur Causa Kleingärten. Es hagelte Kritik an der Wiener SPÖ und dem Umgang mit der Causa. WIEN. Vor einigen Tagen wurde der Antrag auf eine Sondergemeinderatssitzung zur Causa "Kleingarten" von den Wiener Grünen sowie der ÖVP eingebracht. Der Skandal begann, als nach einer Umwidmung des Kleingartens von Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) der Grund den...

Am Freitag ging die erste Gemeinderatsitzung des Jahres 2023 der Stadt Villach über die Bühne. Mit einer vielfältigen Tagesordnung: Mobilität, Suchtbekämpfung und die Entscheidung über das erste Gemeindevolksbegehren der Stadt überhaupt waren maßgebliche Punkte.  VILLACH. Schon bevor der Gemeinderat zur Sitzung lud, war in der Villacher Innenstadt viel los. Es wurde gegen das geplante Logistikzentrum in Federaun demonstriert und zwar von der Bürgerinitiative "Rett ma die Schütt". Der Grund: In...

Gratkorns Gemeinderat Martin Holzer hat eine Aufsichtsbeschwerde an die Abteilung 7 des Landes Steiermark eingereicht. Der Grund: Bereits im Juni 2021 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, zukünftige Sitzungen zu streamen. Bis November war aber noch nichts "zu sehen" von den Politikerinnen und Politikern.  GRATKORN. "Es geschehen noch Zeichen und Wunder, sogar in der Weihnachtszeit", teilt der Grüne Gemeinderat Martin Holzer MeinBezirk.at mit. Konkret meint er damit, dass das Drängen...

Mehrheitlich wurde vom Zammer Gemeinderat der Ankauf des Nostalgiefahrzeuges Pajero der FF Zams sowie ein Rahmenvertrag beschlossen. Derzeit sind im Kloster 23 Flüchtlinge untergebracht. Auch die zahnärztliche Versorgung soll gesichert sein. ZAMS (otko). Der Zammmer Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 10. Mai die Auftragsvergabe für die Bauarbeiten für die Schließung der Gehsteiglücke entlang der Hauptstraße im Bereich zwischen dem Schuhhaus Ladner und dem Autohaus Falch. Im Budget 2022...

Kürzlich fand die Gemeinderatssitzung in Velden statt. Neben der Angelobung eines neuen Ersatzmitgliedes, konnte auch eine positive Bilanz des Haushaltsjahres 2021 gezogen werden. Bürgermeister Ferdinand Vouk stimmt sich zufrieden. VELDEN. Bei der Gemeinderatssitzung in Velden vergangene Woche stand die Jahresrechnung 2021 im Mittelpunkt: „Es war ein schwieriges Jahr und wir alle haben uns angestrengt, jeden Euro zweimal umgedreht und jede Ausgabe auf Nachhaltigkeit und Effizienz besonders...

LANDECK (otko). Ein Teil des Kassenärztemangels in Landeck konnte nun gelöst werden. Nach dem Rückstau sollen die Bauansuchen künftig zeitnah erledigt werden. Zudem beschloss der Gemeinderat einen Grundverlauf sowie eine Vereinbarung mit einer privaten Betriebskinderkrippe. Grundverkauf und Monatsticket Der Landecker Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am 24. Juni den Grundverkauf am Pendlerparkplatz-Areal. Gemäß dem Optionenvertrag gehen 2.200 Quadratmeter an die TIWAG. "Somit sind alle ...

LANDECK. Der Landecker Gemeinderat beschloss einstimmig Kaufvertrag. Die "sw bau 7.1 GmbH & Co KG" aus Imst investiert am Standort bis zu 20 Millionen Euro. Käufer für strategische Fläche gefunden Das ehemalige Billa-Areal im Stadtteil Bruggen liegt seit Jahren brach. Derzeit wird das 5.427 Quadratmeter große Grundstück zum Teil als Parkplatz für LehrerInnen und SchülerInnen der angrenzenden Schulen genutzt. Jetzt könnte dort aber bald wieder Leben und Geschäftigkeit einziehen. Im Jahr 2015 hat...

ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat tagt am 14. Juni coronabedingt im Kultursaal. Für ÖVP-Dorfchef Siegmund Geiger ist es die letzte Sitzung, die er als Bürgermeister leitet. Rücktritt als Bürgermeister Am Montag, 14. Juni, um 19 Uhr findet die 5. öffentliche Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr statt. Coronabedingt wird wiederum im Kultursaal getagt, wobei die geltenden Maßnahmen einzuhalten sind. Für Bürgermeister Siegmund Geiger („Gemeinsam für Zams – Tiroler Volkspartei“) ist...

LANDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat stimmte mehrheitlich gegen eine Beteiligung am Gemeindeverband Schlachthof Fließ. Modellregions-Manager Pircher bedauert die Einzelentscheidung, die aber zu akzeptieren sei. Grundsatzbeschluss bereits gefasst Das Projekt Schlachthof Fließ und eine Beteiligung an dem neu zu gründenden Gemeindeverband sorgten bereits in der Februar-Sitzung des Landecker Gemeinderates für eine kontroversielle Diskussion. Einig waren sich damals alle, dass die Stärkung...

PETTNEU.(lisi). Der Pettneuer Gemeinderat hat in der Sitzung am 21. Dezember das Budget für 2021 beschlossen. Das Fazit ist kein Erfreuliches: Erstmals in der Geschichte gelang es nicht, ein ausgeglichenes Budget zu erstellen. Bereits geplante Projekte werden dennoch umgesetzt. Nur das Notwendigste „Es verleitet zu Depressionen“, ist die Antwort des Dorfchefs Manfred Matt auf die Frage nach dem Budget für 2021. Das eigentliche Budget ist mit fünf Millionen vergleichbar mit den Vorjahren: „Heuer...

Positiver Fall in Wilhelmsburg: Kommunalpolitiker in Quarantäne. Die Testungen laufen. WILHELMSBURG. "Ich hab Freitagabend erfahren, dass mein Freund positiv getestet wurde", sagt der betroffene Gemeinderat. Samstag wurde er getestet, Sonntag stand das positive Ergebnis fest. Es gehe ihm jedoch gut, "ein bisserl Husten habe ich", so der Politiker auf Anfrage der Bezirksblätter. Am Sonntagabend staunten die Gemeinderäte nicht schlecht, als sie einen Anruf der Bezirkshauptmannschaft erhielten....

In der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurde der Vorstand der Gemeinde Stattegg gewählt. Andreas Kahr-Walzl (ÖVP) ist der neue Bürgermeister. Obwohl das Team rund um Karl Zimmermann mit 41,40 Prozent bei der Gemeinderatswahl noch die meisten Stimmen zählte, hat die ÖVP drei Mandate und die Absolute verloren. Zimmermann zog, wie auch sein Vize Richard Kohlbacher, die Konsequenz und trat zurück. Nun steht der neue Gemeinderat fest: Den Vorstand bilden Bürgermeister Kahr-Walzl,...

Bei der gestrigen Gemeinderatsitzung in der Marktgemeinde Thal fand das Gespräch aufgrund der vorgegebenen Abstandsregeln und den Sicherheitsmaßnahmen nicht wie gewohnt im Gemeindeamt statt - Bürgermeister Matthias Brunner und die Gemeinderäte wichen in die Sporthalle der "Arnold-Schwarzenegger"-Volksschule aus. Vorbildlich haben alle Gemeinderäte auch in der Sporthalle den Mund-Nasen-Schutz getragen und die Örtlichkeit auch so verlassen. Die Gemeinderatsitzung am 25. März musste aufgrund der...

TELFS. Mehrheitlich abgesegnet hat der Telfer Gemeinderat am Donnerstag, 10. Oktober 2019, das Budget für die Errichtung einer neuen Bücherei & Spielothek am Eduard-Wallnöfer-Platz, in den Räumen des türkischen Supermarktes Dilara, der nicht unweit davon ebenso neu eröffnen wird. Seit 20 Jahren ist die Bücherei im Noaflhaus untergebracht, platzt dort bereits aus allen Nähten. Künftig stehen den etwa 32 ehrenamtlich tätigen Mitarbeitern/innen rund um Büchereileiterin Nadja Fenneberg eine Fläche...

LEOPOLDSDORF.  Auf die Räder - fertig - los, hieß es bei der Einladung zur Sitzung des Gemeinderats ´in Leopoldsdorf. Auf Initiative des Vorsitzenden des Umweltausschusses Gemeinderat Wilhelm Herok traten zahlreiche Gemeinderäte fleißig in die Pedale und kamen mit dem Fahrrad zur bereits zweiten Gemeinde-RAD-Sitzung, denn Radfahren ist eine Klimaschutzmaßnahme mit Mehrwert: Neben der Einsparung von CO2 gibt es auch einen gesundheitlichen Benefit. Auf kurzen Strecken ist das Rad außerdem...

Die Mitglieder des Gemeinderates diskutierten über die Arztsituation und das geplante Leader-Projekt. EISENKAPPEL-VELLACH. Vergangenen Donnerstag fand in Eisenkappel-Vellach die Gemeinderatssitzung statt. Diskutiert wurde unteranderem über ein geplantes Leaderprojekt, die Arztsituation in der Gemeinde und eine Förderung für Jungunternehmer. Arztsituation schwierig Nachdem die Kandidatin, die im Juni die Stelle des pensionierten Stefan Jelen übernehmen sollte, ihre Bewerbung bereits Anfang Mai...

Bei der Gemeinderatssitzung am 27.10.2015 stand die Angelobung des neuen Gemeinderats Thomas Tweraser an der Tagesordnung. Gemeinderätin Ilse Jahn (ÖVP) hat in der letzten Gemeinderatsitzung am 22. September ihr Mandat zurückgelegt, ihr folgt Thomas Tweraser nach. Ilse Jahn war die letzten 5 ½ Jahre Jugendgemeinderätin und Obfrau der Jungen ÖVP. Seit April 2015 ist Thomas Tweraser als Bezirksobmann nachgefolgt und seit 19. September auch Obmann der Plattform JVP Pressbaum-Tullnerbach....

TULLNERBACH. Der neue Gemeinderat wurde in Tullnerbach nun endgültig fixiert. Am Dienstag dem 3. März wurde zur konstituierenden Sitzung geladen. Mit 21 von 21 Stimmen wurde Johann Novomestsky (Liste Novomestsky) erneut zum Bürgermeister gewählt, Vizebürgermeister ist, ebenfalls mit 21 von 21 Stimmen, Wolfgang Braumandl (SPÖ). Den Gemeindevorstand bilden künftig Elisabeth Barisits und Sylvia Arnberger (Liste Novomestsky), sowie Christian Schwarz (ÖVP), Wolfgang Braumandl (SPÖ) und Helmut...

KLOSTERNEUBURG. In der Gemeinderatssitzung am Freitag, 28. Februar 2014, wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefasst: Ferienbetreuung für Volksschüler Die Ferienbetreuung für Volksschüler wird heuer in Zusammenarbeit mit dem Verein Integrative Nachmittagsbetreuung und dem Fachinstitut für Schülerbetreuung ange- boten. Vier Wochen lang, jeweils zwei Wochen zu Beginn und am Ende der Ferien werden die Schüler im Alter von 6-11 Jahren in der VS Albrechtstraße betreut. Neben...

Höhere Abfall-, Wasser-, Kanalgebühren und Freibadeintrittspreise in Andorf ANDORF (kpr). Im Andorfer Gemeinderat ist am Freitag über die Steuerhebesätze für das Jahr 2014 abgestimmt worden. So müssen Andorfs Bürger im kommenden Jahr um die Inflationsrate von zwei Prozent erhöhte Wasser- und Kanalgebühren zahlen – SPÖ, ÖVP und Grüne stimmten dafür. Die FPÖ war dagegen. Grund: Abgangsgemeinden wie Andorf, also jene, deren Haushaltsergebnis negativ ausfiel, ist von der Landesregierung ein...