Wienerwald/Neulengbach - Politik

Start des 25. Europa-Forum Wachau mit hochwertigen Expertentalks zu europäischen Zukunftstrends Landesrat Eichtinger: Europa muss große Themen anpacken, aber regionale Lösungen zulassen.   KREMS / NÖ. Wenn die Temperaturen auf 25 Grad Celsius und mehr klettern, dann ist man dieser Tage gut beraten, sich entweder in die kühlen Fluten der Schwimmbäder, Teiche oder Seen zu stürzen, oder sich in klimatisierten Räumen aufzuhalten. Und letzteres ist gerade jetzt alles andere als langweilig: Denn beim...

LH-Stv. PERNKOPF: Renaturierung der Moore als zentraler Schwerpunkt in der Lebensraumvernetzung zwischen Niederösterreich und Tschechien NÖ. Biodiversität zu schützen und weiter zu forcieren ist eine der großen Herausforderungen dieser Zeit. Mit dem Projekt „Connecting Nature AT-CZ“ werden wichtige Ökosystemdienstleistungen, Biodiversität und der attraktive Erholungsraum zwischen den NÖ Kalkalpen und den Böhmisch-Mährischen-Höhen bis zu den Karpaten in Tschechien erhalten und gefördert. Die...

Wer sich im Jahr 2010 für 40 Dollar 160 Bitcoins gekauft hätte, könnte sich 2021 über ein Vermögen von fast 8 Millionen US-Dollar freuen. Doch wer hätte 2010 gedacht, dass Kryptowährungen einmal so sehr an Wert gewinnen werden? NÖ (red.) Die Finanzwirtschaft befindet sich im stetigen Wandel und seit geraumer Zeit sind Themen wie Kryptowährungen und bargeldloses Bezahlen in aller Munde. Wie entwickelt sich der Finanzmarkt in Zukunft? Sind Kryptowährungen und digitale Währungen eine notwendige...

2/3 der NÖ Gemeinden planen bereits jetzt, wieder Ferienbetreuung anzubieten; LR Teschl-Hofmeister: Digitales Pilotprojekt ergänzt Ferienbetreuungsangebot in den Gemeinden NÖ. Im Rahmen einer Pressekonferenz informierte Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister heute, 26. Mai, in der Volksschule Hafnerbach über Förderungen des Landes zur Ferienbetreuung in Niederösterreich, die Planung der Gemeinden und ein neues, digitales Projekt – Die Digitale NÖ Lernwerkstatt. Eine Erhebung der NÖ...

SPÖ NÖ fordert im Landtag gezielte Arbeitsmarktförderungen für Frauen, ein Soforthilfepaket für Alleinerziehende und sofortige Gewaltschutzmaßnahmen; zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf braucht es zudem einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag. NÖ. Die Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, Elvira Schmidt, betonte in ihrer Rede im NÖ Landtag die Notwendigkeit eines erweiterten Arbeitsmarktpaketes für Frauen: „Frauen trifft die aktuelle Krise besonders hart...

LR Teschl-Hofmeister/LAbg. Göll: „Forderung des NÖ Schülerparlaments im Landtag beschlossen“; In der Landtagssitzung wurde der Antrag „Punktlandung in Beruf und Studium“, eine Forderung des NÖ Schülerparlaments für einen Ausbau der Orientierungshilfen beim Übertritt von der Schule in das Berufsleben oder in das tertiäre Bildungssystem, beschlossen. NÖ. Schülerinnen und Schüler stehen beim Übertritt in das Berufsleben oder das Studium vor der Frage, für welchen nächsten Schritt sie sich...

Einstimmig: Landtag beschließt Meilenstein in der Medizintechnik Niederösterreichs: In der heutigen Landtagssitzung (20.5.) wurde eine Haftungsübernahme in Höhe von 13,3 Millionen Euro für das Projekt Zyklotron in Wiener Neustadt beschlossen. NÖ. „Mit dem Zyklotron entsteht in Wiener Neustadt ein medizinischer Hotspot höchster Qualität im Bereich der Nuklearmedizin und der Onkologie“, beschreibt Schneeberger die Tragweite des Be- schlusses. Tumore haben oft einen deutlich intensiveren...

Landtagsvorausschau: Am Donnerstag, 20. Mai, werden im NÖ Landtag u.a. folgende Themen besprochen, beschlossen oder auch abgelehnt: Halbierung der Mineralölsteuer, Meilenstein in der Medizintechnik, Maßnahmen für Chancengleichheit, Punktlandung in Beruf und Studium. NÖ. Von einem Meilenstein in der Medizin spricht die ÖVP unter Klaus Schneeberger: Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt wird bei der Sitzung des NÖ Landtages behandelt werden. Über 9.000 Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die...

40.000 Park&Ride Stellplätze gibt es: Wenn Wien das flächendeckende Parkpickerl einführt, sind das viel zu wenig, kritisiert die FPÖ. NÖ. "Es ist wichtig, beide Verkehrskonzepte miteinander zu verschränken, den Individual- und den öffentlichen Verkehr", führt FPÖ-Verkehrssprecher Dieter Dorner aus. Niederösterreich ist das Land der Pendler – 65 Prozent aller Beschäftigten brauchen das Auto, um zur Arbeit zu gelangen. Nur einer von fünf nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, die Hälfte der...

Miteinander zwischen Individual- und öffentlichem Verkehr: Freiheitliche wollen genauso in den Bau von Straßen als auch in den der Öffis investieren. NÖ. Also gleich mal vorweg – ja, die Donaubrücke in Traismauer gibt es schon. Offenbar ist das jedoch noch nicht zur FPÖ vorgedrungen, denn bei der heutigen Pressekonferenz (12. Mai 2021) pochte man darauf, diese zu errichten. Aber, wir wissen ja alle, wer noch nie einen Fehler gemacht hat, der werfe den ersten Stein. Doch von vorn. Der...

Am Samstag, 8. Mai, laden Radlobby und 
"Plattform Vernunft statt Ost-Umfahrung" zu einer geführten Radtour durch die "Betonhauptstadt" Wiener Neustadt ein. Dabei sollen "sieben leere Politik-Versprechen" aufgedeckt werden - zumindest wenn es nach den Veranstaltern geht. WIENER NEUSTADT. Klima- und Energiemodellregion, Klimabündnis-Gemeinde und seit kurzem auch dem Bodenbündnis beigetreten - in Wiener Neustadt ist Klima- und Umweltschutz in aller Munde. In den Medien wird die...

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

Anfang März 2021 wurde Nino Baum aus Stössing als neuer Bezirkskoordinator für St. Pölten Stadt und Land ernannt. Landesvorsitzender Christoph Müller freut sich über den Zuwachs von neun neuen Bezirkskoordinator_innen, die in Zukunft in NÖ Veranwortung für JUNOS übernehmen werden. ST. PÖLTEN (pa). „Wir wollen vor Ort präsenter sein und junge Menschen im gesamten Bezirk ansprechen“, so Müller. „JUNOS im Bezirk besser zu vernetzen aber auch nach außen hin zu repräsentieren und den Jungen somit...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...