Verbot

Ein Leserbrief aus St. Johann am Walde über die Lärmbelästigung durch Sportflugzeuge über dem Kobernaußerwald. "Ich möchte meine tiefe Besorgnis über die fortgesetzte Lärmbelästigung durch Sportflugzeuge über dem Kobernaußerwald zum Ausdruck bringen. In den letzten Jahren habe ich beobachtet, wie die Zahl der Flugzeuge, die unsere idyllische Region überfliegen und dabei unvernünftige Manöver wie Schleifen und Loopings ausführen, drastisch zugenommen hat. Diese Belästigung, besonders an...

Seit 1. April ist der Konsum von Cannabis in Deutschland für Erwachsene straffrei. Ausnahmen gibt es aber – wie auch bei der Simbacher Pfingstdult. SIMBACH. Ab 16. Mai ist in Simbach wieder Tracht angesagt: Bis inklusive 22. Mai findet die traditionelle Pfingstdult statt. Trotz der kürzlich erfolgten Legalisierung ist der Konsum von Cannabis nicht erlaubt – Das hat der Simbacher Stadtrat in der Sitzung vom 18. April einstimmig beschlossen. Konflikte vermeiden Laut dem Cannabisgesetz gibt es...

In der Schweiz ist es amtlich. Ab September 2024 ist dort der Kirschlorbeer verboten. Wie kommt das? Und wie schaut's in Österreich aus? Ich machte mich schlau und entdeckte grünen "Wunder" vor eigener Haustür. Die gewollten "Pflanzenmigranten" Sie werden Neophyten genannt, diese Pflanzen, die "sich seit der Entdeckung Amerikas 1492 in für sie neuen Bereichen ansiedeln". In Österreich gebietsfremde Pflanzen, für die es (noch) keine "Zugangsbeschränkungen" gibt und die in keinen Anhaltezentren...

Ich habe mir die Ausstellung über den weltberühmten R. L. in der Albertina angesehen, aber ich kann keinen richtigen Bericht darüber schreiben, denn es ist zwar erlaubt, in der Ausstellung zu fotografieren, aber es ist verboten, diese Bilder außer für ganz private Zwecke, das heißt zuhause im Familienkreis anzuschauen, zu verwenden. Wie eine Tafel beim Eingang warnt: sogar das Verschicken an Freunde per "soziale Media" ist strafbar und bringt Geldstrafen mit sich. Der Wikipedia-Artikel bietet...

In der Gemeinde Rossbach kann von neuen Anlagebetreibern kein Strom ins Netz eingespeist werden. ROSSBACH. Schon im Dezember wurden von der Netz Oberösterreich GmbH sieben Umspannwerke und deren Versorgungsgebiete in ihrer Einspeisung ins Netz eingeschränkt. Während diese Begrenzung für die Werke Ranshofen und Steyr-Nord wieder aufgehoben wurde, fällt nun das Umspannwerk Rossbach in eine eingeschränkte Zone. "Betroffen sind in diesen Bereichen ausschließlich neue Anlagen, die beim Netzbetreiber...

Politische Wünsche und juristische Realität. Rund um die Diskussion über die Gestaltung der Franz-Gschnitzer-Promenade im Universitätsbereich gibt es viele Ideen, rege Diskussionen und klare rechtliche Rahmenbedingungen. Im März-Gemeinderat wird wieder diskutiert. Ein Blick auf die aktuellen Fakten. INNSBRUCK. Der Abänderungsantrag im Stadtsenat "Vorbehaltlich der positiven Kenntnisnahme durch die Bundeswasserbauverwaltung sowie die Garantie, damit auf ein Geländer oder einen Handlauf auf der...

Straßenmusiker sorgen in den Innsbrucker Straßen durchaus für Abwechslung. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, mit starker Stimme und viel Engagement begeistern die Einheimischen ebenso wie die Touristinnen und Touristen. Aber es gibt auch Ausnahmen und dabei scheint die Stadt an ihre Grenzen zu kommen. Es gibt keine rechtliche Grundlage, um gegen StraßenmusikeriInnen und Straßenmusiker, die sich nicht an die Regelungen (Standorte, Zeiten, Verbot Akustikverstärker,…) halten, vorzugehen....

Ab dem kommenden Jahr ist die Verwendung des Füllstoffs Amalgam in Zahnbehandlungen nicht mehr gestattet, wie eine Vereinbarung zwischen dem EU-Parlament und den EU-Staaten festlegt. Amalgam ist die einzige Langzeitfüllung, die von der österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) in vollem Umfang erstattet wird. Die ÖGK hat nun angekündigt, auch die Finanzierung einer alternativen Behandlungsoption zu unterstützen.  ÖSTERREICH. Silberglänzende Zahnfüllungen im Mund sind allgemein bekannt. Über...

Raus aus russischem Gas per Gesetz: Der jüngste Vorstoß von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne), die heimischen Energieversorger mittels Gesetzesänderung zum Ausstieg aus russischem Erdgas zu zwingen, sorgt in Linz für Skepsis.  LINZ. Die Linz AG bezieht zwar kein Gas direkt bei russischen Lieferanten, auch der Anteil an Erdgas das von der OMV kommt, liegt lediglich im einstelligen Prozentbereich und dennoch geht es auch hier nicht ohne Gas aus Russland.  "Wir machen keine Geschäfte...

Der Urlaub steht an und so gut wie keiner lässt es sich heute noch nehmen, ausgiebig Onlinebewertungen zu checken, bevor man sich ein Hotel aussucht. Und auch in de Gastronomie ist es nicht anders. REGION. In Italien sollen Onlinebewertungen für Hotels, Restaurants und Lokale geregelt werden: So soll die anonyme Bewertung künftig verboten werden. Man wolle wissen, wer Bewertungen schreibt, denn Hotels und Co würden von solchen Onlinebewertungen leben. Wir haben nachgefragt und wollten wissen,...

In Rudolfsheim-Fünfhaus nahm das Einsatzteam der Stadt Wien Shisha-Lokale genauer unter die Lupe. In dem Bezirk allein wurden zehn Betriebe angezeigt, weil in den Innenräumen geraucht wurde. Es wurden jedoch auch weitere Verstöße festgestellt, ein Lokal sogar geräumt. WIEN/RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Die Gruppe Sofortmaßnahmen der Stadt Wien war zusammen mit der Polizei, der Finanzpolizei, dem Marktamt und der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) im 15. Bezirk unterwegs. Im Zuge einer...

Bewertungen auf Google können Existenzen gefährden. Das weiß man auch in Italien. Dort hat man jetzt anonymisierte Restaurantbewertungen verboten, um Gastro-Unternehmen zu schützen. In Österreich macht die WKO NÖ nun Druck. NÖ. Nachdem in Italien anonymisierte Rezessionen verboten wurden, werden nun auch in Österreich die Stimmen lauter. Betroffen ist neben der Gastronomie auch die Hotelerie. "Online-Bewertungen könne zweifellos einen erheblichen Einfluss auf einen Betrieb haben. Aufgrund der...

Rechtliche Unsicherheit des drohenden Vollspaltenverbots sorgt für Debatten. LK-Präsident Huber fordert in erster Linie Rechtssicherheit für mehr Klarheit bei diesem komplexen Thema, das mindestens 300 Schweinehalter betrifft. KÄRNTEN. LK-Präsident Siegfried Huber fordert, nachdem der Vfgh die Frist der Vollspaltenböden bis 2040 in Frage gestellt hat, vor allem eines für Kärntens Bauern: Rechtssicherheit. "Was es jetzt braucht, ist eine rasche Rechtssicherheit mit möglichst langen...

Um den Jahreswechsel kommen immer wieder Fragen und Diskussionen auf, wie mit der Handhabung von Pyrotechnik vorgegangen werden sollte. Wir haben die Zustände im Bischofshofener Freizeitgelände zum Anlass genommen, um Bürgermeister Hansjörg Obinger zu diesem Thema zu befragen. BISCHOFSHOFEN. Das neue Jahr 2024 ist bereits mehr als zwei Wochen alt und doch gibt es noch Diskussionen zum Prozedere um den Jahreswechsel: Vor allem in Bischofshofen tat sich die Diskussion auf, was denn das...

Willkommene Hilfe, um den persönlichen Lebensstil zu optimieren und gesund in 2024 zu starten. NÖ. Kekse, Punsch und üppiges Essen in Kombination mit zu wenig Bewegung und Stress durch die Feiertagsbesuche – das schlägt sich auf die Hüften und auf die Gesundheit. Da wundert es wenig, dass viele das neue Jahr mit guten Vorsätzen starten. "Tut gut" hilft dabei. Landesrat Ludwig Schleritzko: "Für mehr Bewegung, ausgewogene Ernährung und die mentale Gesundheit sollte man sich bewusst Zeit nehmen....

Raketen, Knaller und Co. verwandeln den Himmel in der Silvesternacht in ein buntes Farbenmeer. Aber Vorsicht: Die Verletzungsgefahr ist hoch. Um sicher durch die Nacht zu kommen, müssen mehrere Faktoren berücksichtigt werden. STEIERMARK. Der Jahreswechsel rückt näher und damit auch die Zeit der Knaller und Feuerwerkskörper. Doch nicht zur Freude aller: Der plötzliche Lärm gepaart mit Lichtblitzen machen vielen Menschen Angst, die direkte Verletzungsgefahr beim Abfeuern ist erheblich. Jedes Jahr...

Die Stadt erinnert an das bestehende Feuerwerksverbot im Ortsgebiet. Wer gegen das Verbot verstößt, muss mit einer Anzeige und Geldstrafen von bis zu 3.600 Euro rechnen. Die Stadt Innsbruck hat keine weiteren Ausnahmen vom Feuerwerksverbot – wie laut dem Gesetz möglich – genehmigt. INNSBRUCK. Um einen sicheren und angenehmen Silvesterabend für Mensch und Tier zu gewährleisten, gilt es einige Regeln zu beachten. Die Stadt Innsbruck macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass...

Kommt der Nikolo in Fels am Wagram oder kommt er nicht? Hitzige Debatte um das Ausbleiben des Nikolos in den Felser Kindergärten FELS AM WAGRAM. „Diese Entscheidung hat die pädagogische Leitung mit Rücksicht auf Klein- und Integrationskinder getroffen“, heißt es in einer Stellungnahme der Gemeinde Fels am Wagram auf FPÖ-Anfrage. Dieses Jahr wird kein Nikolo in den Felser Kindergarten kommen, lautet eine Aussendung der FPÖ. Andreas Bors äußert sich dazu: „Das Nikolausverbot im Felser...

2019 fanden die Leih-E-Scooter Einzug in Innsbruck. Seitdem gibt es große Probleme bei der Sicherheitsfrage, denn falsch abgestellte Roller stellen für viele Gesellschaftsgruppen eine Gefahr dar, besonders für Menschen mit Behinderungen. Stadträtin Elisabeth Mayr fordert daher gemeinsam mit dem Behindertenbeirat das Verbot von Leih-E-Scootern.  INNSBRUCK. Vor allem für Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen, Kinder oder Personen mit Kinderwägen sind Leih-E-Scooter mitten am Gehsteig ein...

Nun ist es soweit. Der Gesetzesentwurf für das Verbot von Nikotinbeutel für unter 18-Jährige in Salzburg ist da. Mit der Abänderung des Jugendschutzgesetzes will die Landesregierung Jugendlichen den Besitz und Konsum von „Snus" verbieten. SALZBURG. Das Land Salzburg hat nun seinen Gesetzesentwurf zum Verbot veröffentlicht und die Begutachtungsfrist gestartet. Generell sind Nikotinbeutel im österreichischen „Tabak-und Nichtraucherschutzgesetz" nicht erfasst. Eigentlich dürfen Snus bei uns gar...

Aufgrund eines Bauvorhabens bei der Höttinger Gasse 41 wird die gesamte Straße für bestimmte Tage gesperrt sein. Es kommt außerdem zu Einschränkungen der Buslinien J, K und N7. Gearbeitet wird ab dem 17.10. immer nachts. Die Höttinger Gasse ist ab dem ersten November wieder vollständig befahrbar. INNSBRUCK. Die Höttinger Gasse in Innsbruck ist mal wieder im Blickpunkt. Aufgrund von Abbauarbeiten eines Stahlträgers bei der Höttinger Gasse 41 kommt es an ausgewählten Tagen zu Straßensperren. Auch...

Erste Sitzung des Innsbrucker Gemeinderates nach der Sommerpause. Das Thema der Aktuelle Stunde "Niemanden zurücklassen: Innsbrucker Aktiv Card umsetzen!" wurde von den Grünen ausgewählt. Aktuell diskutiert werden , E-Scooter-Fahrverbot, Jugendbeirat und nicht behandelte Gemeinderatsanträge. INNSBRUCK. Auf der Tagesordnung des Gemeinderats am Donnerstag steht auch ein dringender Antrag der Innsbrucker Grünen zum ThemaCompliance Richtlinien. Dieser fordert die Vorlage eines Modells für...

"Snus" ohne Tabak, die jedoch Nikotin enthalten, sind bei den jungen Salzburgern zunehmend beliebt. Um präventive Maßnahmen zu setzten, schickt das Land Salzburg demnächst ein Gesetz zum Verbot der Nikotinbeutel für Jugendliche in Begutachtung. SALZBURG. Schon bei der Konferenz der Landesjugendreferentinnen und -referenten diesen Juni wurde die Einigung erzielt, das es länderübergreifende und konsequentere Lösungen braucht. Konkret geht es um ein Verbot des Verkaufs von Nikotinbeutel an...

Die E-Scooter-Diskussion hält an. In Wien sind zahlreiche Verschärfungen für die E-Scooter-Verleihfirmen in Kraft getreten, in Paris wurde der Verleih von E-Scootern verboten. Eine Maßnahme, die auch in Innsbruck realistisch sein könnte. INNSBRUCK. In Wien haben die vier Verleihunternehmen technische Voraussetzungen zu erfüllen. Die Scooter müssen etwa über Blinker und eine Nummerntafel verfügen. Das Abstellen am Gehsteig ist verboten. In Paris haben sich bei einer Bürgerbefragung organisiert...