Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Der Konsum von Cannabis ist auf der Simbacher Pfingstdult nicht erlaubt. | Foto: Rawpixel/panthermedia.net

Aus dem Simbacher Stadtrat
Kein Cannabis auf der Simbacher Pfingstdult

Seit 1. April ist der Konsum von Cannabis in Deutschland für Erwachsene straffrei. Ausnahmen gibt es aber – wie auch bei der Simbacher Pfingstdult. SIMBACH. Ab 16. Mai ist in Simbach wieder Tracht angesagt: Bis inklusive 22. Mai findet die traditionelle Pfingstdult statt. Trotz der kürzlich erfolgten Legalisierung ist der Konsum von Cannabis nicht erlaubt – Das hat der Simbacher Stadtrat in der Sitzung vom 18. April einstimmig beschlossen. Konflikte vermeiden Laut dem Cannabisgesetz gibt es...

  • Braunau
  • Elisabeth Latzelsberger
Ein Einschreiten der MÜG oder Exekutive ist aufgrund der fehlenden rechtlichen Grundlagen nicht möglich. | Foto: BezirksBlätter
Video 2

"Bella Ciao" im Minutentakt
Keine rechtliche Grundlage gegen unerlaubte Straßenmusik

Straßenmusiker sorgen in den Innsbrucker Straßen durchaus für Abwechslung. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, mit starker Stimme und viel Engagement begeistern die Einheimischen ebenso wie die Touristinnen und Touristen. Aber es gibt auch Ausnahmen und dabei scheint die Stadt an ihre Grenzen zu kommen. Es gibt keine rechtliche Grundlage, um gegen StraßenmusikeriInnen und Straßenmusiker, die sich nicht an die Regelungen (Standorte, Zeiten, Verbot Akustikverstärker,…) halten, vorzugehen....

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Die Stadt erinnert an das bestehende Verbot. | Foto: Alexander Kagan, Unsplash
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"Wir sagen NEIN zu des Silvesterböllern!"
Feuerwerksverbot im Ortsgebiet

Die Stadt erinnert an das bestehende Feuerwerksverbot im Ortsgebiet. Wer gegen das Verbot verstößt, muss mit einer Anzeige und Geldstrafen von bis zu 3.600 Euro rechnen. Die Stadt Innsbruck hat keine weiteren Ausnahmen vom Feuerwerksverbot – wie laut dem Gesetz möglich – genehmigt. INNSBRUCK. Um einen sicheren und angenehmen Silvesterabend für Mensch und Tier zu gewährleisten, gilt es einige Regeln zu beachten. Die Stadt Innsbruck macht in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Fall trug sich im Freibad Braunau zu. | Foto: Latzelsberger

Nazi-Tattoos im Freibad Braunau
Polizei und Zeugen widersprechen sich

Der Vorfall mit NS-Tattoos im Freibad Braunau sorgt für Aufsehen. Vor allem, weil Polizei und Zeugen unterschiedliche Aussagen machen.  Männer zeigen rechtsextreme Tattoos im Freibad Braunau BRAUNAU. Beim Freibadbesuch einer jungen Familie sind ihnen Männer mit NS-Tattoos aufgefallen. Als sie die Polizei riefen, hat diese das Freibad nicht betreten. Jedoch gibt es nun unterschiedliche Aussagen seitens der Polizei und der Familie. "Das stimmt nicht"In einer Presseaussendung der Polizei OÖ wird...

  • Braunau
  • Elisabeth Latzelsberger
Beim bringen und holen der Kids wird schnell einmal der Gehsteig zum Parkplatz. | Foto: Alexander Paulus
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Neues Jahr, alte Gewohnheiten
Der (Faulheits-)Alltag hat uns wieder

Das neue Jahr ist kaum 9 Tage alt und die guten Vorsätze mit mehr Bewegung wohl wieder dahin. Denn das Fahrverbot in der Schwechater Ehrenbrunngasse zum Kindergarten und der Schule wird weiterhin konsequent ignoriert und die Kids bis vor die (Schul-)Haustüre gefahren. SCHWECHAT. Mödling, Wien, Bruck/Leitha, Schwechat - all diese Kennzeichen ließt man auf den Fahrzeugen, die sich durch die Ehrenbrunngasse in Richtung Bruck-Hainburgerstraße bewegen. Einige davon fahren direkt durch, andere legen...

  • Schwechat
  • Alexander Paulus
Der Abschuss von Feuerwerkskörpern ist laut dem geltenden Pyrotechnikgesetz im Ortsgebiet grundsätzlich verboten.  | Foto: Daniel Arbes
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Trotz Verbote und Appelle
Ist die Stadt gegen Sinnlos-Böllerei machtlos?

Im Minutentakt ist an den bekannten Hotspots im Stadtzentrum die Knallerei hörbar. Böller der verschiedensten Kategorien von Piraten bis zu Extremböllern werden seit Tagen gezündet. Trotz eines klaren Verbots, möglicher Geldstrafen und zahlreichen ungehörten Appellen. INNSBRUCK: Die Stadt Innsbruck macht darauf aufmerksam, dass Feuerwerkskörper ab der Kategorie F2 innerhalb der Stadtgrenzen nicht abgefeuert werden dürfen. Feuerwerkskörper dürfen zwar legal vom einschlägigen Fachhandel verkauft...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Innerhalb der Pongauer Ortsgebiete bleiben private Feuerwerke heuer auch zu Silvester verboten. | Foto: Pixabay
Aktion 4

Im ganzen Pongau
Private Feuerwerke bleiben in Ortsgebieten verboten

Wie schon im letzten Jahr gilt in den Ortsgebieten aller Pongauer Gemeinden heuer ein Verbot für private Feuerwerke — auch zu Silvester. Der Obmann der Bürgermeisterkonferenz begründet die Entscheidung mit Überlegungen zum Umwelt- und Tierschutz. PONGAU. Die Pongauer Bürgermeisterkonferenz hat sich auch heuer darauf geeinigt, dass zu Silvester in den Ortsgebieten der Pongauer Gemeinden keine privaten Feuerwerke erlaubt sein werden. Laut Polizei drohen Wiederholungstätern im Falle einer Anzeige...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Felix Hallinger
Mahnende Worte und klare Forderung für ein strenges Vorgehen bei Böllern im Stadtgebiet. | Foto: Daniel Arbes
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Jahreswechsel
Vorfreude auf Bergsilvester, mahnende Worte wegen Böller

Mit einer großen Mehrheit wurde das Feuerwerk auf der Seegrube zum Jahreswechsel beschlossen. Somit sind alle Programmteile des Bergsilvesters fixiert. Währen allgemeine Vorfreude auf die Veranstaltungen herrscht, gibt in Sachen Böller und Feuerwerke in der Stadt mahnende Worte und klare Forderung nach einem strengen Vorgehen der MÜG und Exekutive. INNSBRUCK. "Die Stadt Innsbruck befürwortet, dass im Rahmen der heurigen Bergsilvesterveranstaltung auf der Seegrube zwischen 00:00 Uhr und 00:30...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Foto: stock.adobe.com/at/mino21

Polizei fand NS-Devotionalien
Hausdurchsuchung bei 61-Jährigen

Gestern am späten Vormittag führten Beamte der Polizeiinspektion Völkermarkt eine routinemäßige Waffenüberprüfung im Haus eines 61-jährigen Völkermarkters durch. Im Zuge der Waffenüberprüfung konnte auf einer Kommode im Vorraum eine Pistole mit einem daneben liegenden geladenen Magazin vorgefunden werden. VÖLKERMARKT. Des Weiteren konnten in einem Raum die auf den Mann registrierten Langwaffen der Kategorie B und eine Faustfeuerwaffe ungesichert und frei herumstehend bzw. -liegend vorgefunden...

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Evelyn Wanz
Der 73-jährige Mann aus Wattens war schwer bewaffnet und wurde bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.  | Foto: Thomas Def

Polizei
Anzeige: 73-Jähriger schwer bewaffnet

WATTENS (red). In der Gemeinde kam es kürzlich zu einer Übertretung nach dem Waffengesetz. Am 15. Dezember 2021 wurden bei einem 73-jährigen Österreicher in Wattens im Zuge der Überprüfung eines Waffenverbotes unter anderem sechs Schusswaffen, Waffenteile, Munition, 0,5 Kg TNT, sowie mehrere Kilogramm Schwarzpulver sichergestellt. Er wird an die Staatsanwaltschaft Innsbruck angezeigt.

  • Tirol
  • Schwaz
  • Florian Haun

Verordnung
Tivoli-Stadion wird zum Sicherheitsbereich

INNSBRUCK. Bei den Spielen des FC Wacker Innsbruck gegen den SV Lafnitz am 7.8. um 20 Uhr und der WSG Tirol gegen den LASK am 8.8. um 17 Uhr wird ein Sicherheitsbereich verordnet. VerordnungenMit den Verordnungen weitet die Exekutive ihren Handlungsspielraum aus. Neben der Videoüberwachung und einer Durchsuchungsanordnung beim Eintritt besteht beispielsweise auch ein Wegweisungsrecht. Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind nach § 49 a Abs. 2 SPG ermächtigt, einen Menschen, von dem...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Der Protest am Hauptplatz verlief friedlich. | Foto: Verderber

Judenburg
Mehrere Anzeigen nach verbotener Demo

Polizei zieht nach Corona-Protesten am Judenburger Hauptplatz Bilanz. JUDENBURG. Rund 150 Personen fanden sich laut Angaben der Polizei am Judenburger Hauptplatz ein. Neben Teilnehmern dürften allerdings auch Schaulustige darunter gewesen sein. "Innerhalb einer Gruppe von rund 60 bis 80 Personen wurden Parolen skandiert sowie Plakate und Fahnen mitgeführt", bilanziert die Polizei. Die Demonstration war im Vorfeld von der BH Murtal aufgrund gesundheitlicher Bedenken verboten worden. Weigerung...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
Bereits am 6. Jänner gab es einen Protestmarsch. | Foto: Verderber

Judenburg
Corona-Protestmarsch wurde verboten

Für Freitag in Judenburg angemeldete Versammlung von Behörde untersagt. JUDENBURG. Ein für Freitag (19. Februar) geplanter Protestmarsch gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung wurde von der BH Murtal untersagt, wie die Polizei jetzt mitteilte. Die Versammlung war unter dem Motto "Judenburg steht auf für Frieden, Freiheit und unsere Kinder" angekündigt worden. "Nach ausführlicher Prüfung" wurde seitens der Behörde ein Verbot erteilt. Polizei ist vorbereitet Begründet wird das damit, dass die...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
52 Strafverfahren wurden eingeleitet. | Foto: pixabay
Aktion

Corona
Strenge Kontrollen brachten Anzeigen in Gastro und Hotellerie

Bei Schwerpunkt-Überprüfungen der Corona-Maßnahmen im Pinzgau und Pongau wurden insgesamt 248 Kontrollen durchgeführt. Bei 52 davon wurde zu meist wegen des Verstoßes gegen das Beherbergungsverbot ein Strafverfahren eingeleitet. PINZGAU. Der Pinzgau war in den letzten Tagen Schauplatz mehrerer strenger Kontrollen der Einhaltung der Corona-Maßnahmen. Dabei wurden Zweitwohnsitze und Betriebe aus der Gastronomie und Hotellerie überprüft. Das Resultat waren 139 kontrollierte Betriebe und 14...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Peter Weiss
Wer erwischt wurde, musste zahlen: Polizei kannte keine Gnade mit (verbotenen) Feuerwerken zu Silvester. | Foto: Symbolfoto: Landespolizeidirektion OÖ

Steirische Polizei zieht Bilanz
Rund 300 Einsätze wegen Silvester-Feuerwerken und Corona-Verstößen

Quer durchs Land führte die steirische Polizei Schwerpunktaktionen zur Einhaltung der Corona-Maßnahmen und der Feuerwerk-Verbote durch, 1.800 Notrufe gingen bei der Exekutive ein – von den rund 600 Einsätzen hatten rund die Hälfte Verstöße gegen die Lockdown-Regeln sowie unerlaubtes Abschießen von Feuerwerken zum Grund. "Sturm auf Schloßberg" verhindert. Besonders in der Landeshauptstadt zeigte die Polizei verstärkte Präsenz im öffentlichen Raum, geahndet wurden rund 100...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl
Böller sind im Ortsgebiet verboten! Es kann teuer werden. | Foto: Fotolia
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Hohe Strafen drohen
Wels kontrolliert Silvesterknallerei

Auch heuer gibt es keinen Verkauf von Böllern und Silvesterraketen auf öffentlichem Gut in Wels. Und es gelten Vorschriften. WELS. „Verzichten Sie heuer ganz besonders auf die Tradition des Silvesterfeuerwerks und genießen Sie den diesjährigen Jahreswechsel ruhiger als sonst", appelliert der Welser Sicherheitsreferent Gerhard Kroiß (FPÖ). Wer dennoch unbedingt auf Feuerwerk zurückgreifen will, hat folgendes zu beachten: • Feuerwerkskörper der Kategorie F1 – von denen eine geringe Gefahr ausgeht...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born

Bezirk Neunkirchen
Kurz & bündig

Drogendealer erwischt NEUNKIRCHEN. Ein Neunkirchner wurde von der Polizei mit Cannabis und Ecstasy im Auto ertappt. Er zeigte sich geständig, mit Drogen zu dealen. U-Haft. Anzeigen wegen Ausschank RAUM ASPANG. In einer Werkstätte lief für Kunden ein Café-Betrieb. Das verstößt gegen die Corona-Regeln. "Es gab sieben Anzeigen wegen Covid-Verstößen", so Bezirkspolizeikommandant Oberstleutnant Johann Neumüller. Wiederholt Polizei-Besuch WARTMANNSTETTEN. Mehrmals musste die Polizei zu einer Adresse...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Übertretungen nach Gasthausbesuch in Galtür (Symbolbild). | Foto: Polizei

Trotz Verbot
Ausschank in Galtürer Gasthaus – Anzeigen folgen

GALTÜR. In einem Restaurant in Galtür traf die Polizei sieben Personen beim Konsum von Getränken an. Entsprechende Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz folgen. Übertretungen nach Gasthausbesuch Am 04. April 2020 um ca. 21:00 Uhr erlangte die Polizeiinspektion Ischgl Kenntnis, dass in einem Restaurant in Galtür ein Ausschank stattfinden würde. Die Beamten trafen im Gastraum des betroffenen Lokales sieben Personen beim Konsum von Getränken an. Der 31-jährige Betreiber des Lokales gab an,...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Zu Halloween ist nicht alles erlaubt. | Foto: MEV/ Bader Reinhold

Von wegen "trick or treat": Das ist an Halloween verboten

Die Polizei warnt vor verbotenen "Streichen" an Halloween: Das Bundeskriminalamt (BK) warnt vor Sachbeschädigungen und Ruhestörungen anlässlich des bevorstehenden Halloween und ersucht Eltern und Erziehungsberechtigte mit ihren Kindern klärende Gespräche zu führen. INNSBRUCK. Bei einem aus Amerika übernommenen Brauch ziehen Kinder und Jugendliche am Abend des 31. Oktober von Haus zu Haus und stellen die Bewohnerinnen und Bewohner mit den Worten „Süßes oder Saures“ vor die Wahl zwischen einem...

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Agnes Czingulszki (acz)
Fußball-Maskottchen "Luis" wurde mit Sekt getauft. Geht es nach Fußballvereins-Präsident Dieter Leeb, bleibt Luis (verhüllt) wie er ist.
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Die Polizei soll "Luis" nicht holen

Das Verhüllungsverbot könnte sich auf das Maskottchen "Luis" vom SC Eurotor Neunkirchen auswirken. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Seit 1. Oktober greift das umstrittene Verhüllungsverbot in Österreich. So ist es nun verboten, das Gesicht in der Öffentlichkeit hinter Maskierungen zu verstecken oder sich großzügig zu verschleiern. Eine Gesetzgebung, die teils absurde Blüten treibt. So musste die Polizei bereits wegen des Parlaments-Maskottchen ausrücken. Aber auch unsere heimischen Vereine haben vereinzelt...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Zwei Rottweiler bissen einen Mischlingshund in Siegendorf zu Tode (Symbolbild) | Foto: Archiv
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Rottweiler töten Hund – Besitzer ausgeforscht

SIEGENDORF. Ein 50-jähriger Eisenstädter unternahm gemeinsam mit seiner sechsjährigen Tochter und einem Mischlingshund am 19. November einen Spaziergang im freien Gelände unweit des Siegendorfer Ortsgebiets. Während dieses Spaziergangs mit dem Hund aus dem Tierschutzhaus tauchten zwei Rottweiler auf, die sich in den Hund verbissen, bis dieser verendete. Mitgeschleppt und getötet Während des Kampfes versuchte der Mann durch Fußtritte, die Rottweiler zu verjagen. Dies gelang ihm jedoch nicht. Er...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Hannes Gsellmann
"Schutzzone Daniel Gran-Volksschule": Vor dem Gebäude eine 30er-Zone, zum Schutz der Schüler ist das Gebäude nun auch versperrt.

Nach Drohung: Volksschule macht dicht

Nach Polizeieinsatz ist die Daniel Gran-Schule zum Schutz der Schüler versperrt. Diese Maßnahme ist in Niederösterreich durchaus üblich. ST. PÖLTEN (jg). Nachdem einem 12-jährigen Schüler der Daniel Gran-Volksschule mitgeteilt wurde, dass er wieder sitzenbleiben werde, stattete laut Polizei dessen älterer Bruder der St. Pöltner Schule einen Besuch ab und sorgte damit für einen Polizeieinsatz. Der Mann soll einer Lehrkraft laut Franz Bäuchler mit "Ihr solltet euch fürchten" zumindest implizit...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
Das Linksabbiege-Verbot von der Pischeldorfer- in die Johann-Burger-Straße sorgt für Wirbel | Foto: Fohler
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Klagenfurt: Ein Linksabbiege-Verbot sorgt nun für Wirbel

WOCHE-Leser stellen Verbotstafel bei Johann Burger Straße und häufige Polizei-Strafen in Frage. INNENSTADT (emp). Auf der Pischeldorfer Straße stadteinwärts (Nähe Fernheizkraftwerk) ist derzeit ein Linksabbiege-Verbot eingerichtet. Konkret verbietet es ein Links-Einbiegen in die Johann-Burger-Straße Richtung Rudolfsbahngürtel. Durch die Baustelle beim Fernheizkraftwerk müssen Autofahrer, die Richtung Klagenfurt Süd fahren möchten, einen Umweg über den Ring – Staus inklusive – in Kauf nehmen....

  • Kärnten
  • Klagenfurt
  • Eva-Maria Peham
Um die Betroffenen zu informieren, sind Sozialarbeiter der Caritas unterwegs und machen sie mit Flugblättern aufmerksam. | Foto: Stadt Salzburg
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Sektorales Bettelverbot tritt Dienstag in Kraft

Sozialarbeiter informieren Betroffene mit Flugblättern. SALZBURG. Morgen, Dienstag, 2. Juni 2015, tritt das sektorale Bettelverbot in der Stadt Salzburg in Kraft. Von 8.00 Uhr bis 19.00 Uhr ist das Betteln in der Linzer Gasse, am Platzl, in der Getreidegasse samt den Durchgängen zur Griesgasse und zum Universitätsplatz, im Sterngässchen, Badergässchen, am Rathausplatz, in der Judengasse, auf der Staatsbrücke, auf dem Makartsteg und am Kommunalfriedhof untersagt. Ebenso verboten ist Betteln von...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Online-Redaktion Salzburg
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