Braunau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Geiring

Gemeinderäte "matchen" sich im Sand

SIMBACH (gei, höll). Es wird ein spannendes Länderspiel, wenn der Braunauer Stadt- und Gemeinderat im Beachvolleyball gegen den Simbacher antritt. Anpfiff ist am Samstag, dem 21. Juli, um 19 Uhr im Simbacher Freibad. Das heimische Team wird von Manfred Hackl und Fritz Krulis angeführt. Mit ihnen im Sand stehen Günther Fanninger, Wolfgang Grabner, Alex Barth und Christian Schilcher. Für die Simbacher treten Jakob Hirmer, Stefan Lehner, Günther Wöhl, Matthias Krause, Walter Geiring sowie Kerstin...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
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Ratssitzung am Inn

Am 3. Juli 2012 trafen sich der Stadtrat von Simbach und der Gemeinderat von Braunau zum gemeinsamen Ausflug mit dem Innschiff Franziska. Entstanden ist diese Schiffsreise aus der Idee einer gemeinsamen Ratssitzung der beiden Städte. Über die Simbacher Tagesordnungspunkte würde auf der bayerischen Seite des Inn abgestimmt werden und über die Braunauer auf der österreichischen Seite. Dies gestaltet sich freilich schwierig, weil bekanntlich das Österreichische Schiff nur in Deutschland fahren...

  • Braunau
  • Klaus Uhler
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"Die Vernunft kehrt ein"

Straßenbaureferent Franz Hiesl freut sich über die Kooperationsbereitschaft von Schalchens ÖVP und FPÖ. MATTIGHOFEN (ebba). Rund 10.000 Fahrzeuge rollen täglich durch Mattighofen und Munderfing. Durch diese hohe Verkehrsbelastung kommt es laufend zu Verkehrsbehinderungen, Staubildungen und Unfällen. Abhilfe soll da die 7,71 Kilometer lange und 48,5 Millionen Euro teure Umfahrung von Mattighofen schaffen. Ein Projekt, das Straßenbaureferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl seit...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
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v.l.: Landes-Feuerwehrkommandant Dr. Wolfgang Kronsteiner, Gemeindereferent Landeshautmann-Stv. Josef Ackerl und Gemeindereferent Feuerwehr-Landesrat Max Hiegelsberger. | Foto: land oö

Beschaffungsprogramm der Freiwilligen Feuerwehren in OÖ

Im Mittelpunkt des Beschaffungsprogramms stand die Sicherung notwendiger Investitionen „Die Menschen in Oberösterreich verlassen sich tagtäglich auf das Können und Wissen der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrmitglieder. Das Fundament der Freiwilligen Feuerwehren in unserem Land gilt es langfristig und nachhaltig zu sichern“, so Feuerwehr-Landesrat Max Hiegelsberger, LH-Stv. und Gemeinde-Referent Josef Ackerl und Landesbrand-Direktor Dr. Wolfgang Kronsteiner. „Es liegt uns am Herzen das oö....

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Franz Weinberger, Viktor Sigl jun., Franz Hiesl, Klaus Vogl und Harald Pöckinger bei KTM. | Foto: OÖVP
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Hiesl "tourte" durch Bezirk

BEZIRK. Am 27. Juni besuchte Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl den Bezirk Braunau. Gemeinsam mit Landtagsabgeordneten Franz Weinberger, Bundesrat Ferdinand Tiefnig und OÖVP-Bezirkssekretär Klaus Mühlbacher besuchte Hiesl Firmen, Einrichtungen und eine Funktionärskonferenz im Bezirk. Gestartet wurde mit einem Besuch der Firma Alp-Jagd im Gewerbepark Altheim. Auf dem Weg nach Mattighofen zu KTM machte sich Hiesl ein Bild von den großen Schäden nach dem Hochwasser in Polling. Am...

  • Braunau
  • Linda Lenzenweger
Rechnungshof | Foto: Rechnungshof

Friedrich Pammer wird oberster Prüfer

Friedrich Pammer wird mit 1. Jänner 2013 Direktor des oberösterreichischen Landesrechnungshofs. Er folgt Helmut Brückner nach. Der gebürtige Linzer Friedrich Pammer, Jahrgang 1957, kehrt damit nach einer fast 30-jährigen Tätigkeit im Bundesrechnungshof nach Oberösterreich zurück, wo er – nach der HTL für Tiefbau – neben einer Tätigkeit in der Unterabteilung Wasserwirtschaft im Amt der Oö. Landesregierung an der Johannes Kepler Universität 1982 das Studium der Rechtswissenschaften abgeschlossen...

  • Linz
  • Oliver Koch
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"Nachmittagsbetreuung ist unterstützendes Angebot"

Landesrätin Doris Hummer besuchte die Nachmittagsbetreuung in Lochen LOCHEN (ebba). Seit dem Schuljahr 2011/12 bietet die Gemeinde Lochen eine Nachmittagsbetreuung für Volks- und Hauptschüler an. Diese findet im Volksschulgebäude statt. Bildungslandesrätin Doris Hummer überzeugte sich am 20. Juni im Rahmen eines Bezirksbesuches vom Erfolg dieses Angebotes. Derzeit werden 12 Kinder in Lochen an den Nachmittagen betreut. "Oft gibt es bei der Einführung der Nachmittagsbetreuung...

  • Braunau
  • Barbara Ebner

„SPÖ kein Empfänger von Großspenden“

Mit 17, 2 Millionen sei die SPÖ Spendenkaiser. Das behauptete Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) in der letzten Ausgabe der BezirksRundschau. Als „irreführende und unseriöse Aussage“ wies das jetzt Christian Horner, Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich zurück. Die Summe von 17,2 Millionen Euro von 2000 bis 2008 würden nicht durch einzelne Großspenden resultieren, sondern fast ausschließlich durch viele kleine Wahlkampfspenden von SPÖ-Mitgliedern (zwischen 4 und 8 Euro) kommen, stellt...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger

Sondermüll hängt an der Decke

Angeblich sechsmal so lange Lebensdauer wie Glühbirnen, nur ein Viertel des Stromverbrauches. Gute Argumente für Energiesparlampen. Aber nicht gut genug, um sich Sondermüll an die Decke zu hängen. Genau das sind Sparlampen wegen ihres Quecksilbergehalts. Einzige umweltfreundliche Alternative: LED-Lampen. Sie leuchten gleich mit voller Kraft, halten länger und stellen so die Energiesparlampen in den Schatten. Qualitäten, die sich die Hersteller aber sauteuer abkaufen lassen.

  • Linz
  • Thomas Winkler, Mag.
„Ackerl verkennt die Realität“, schießt Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) scharf.
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„Die SPÖ ist Spendenkaiser“

Heftige Reaktion seitens der FPÖ auf die Aussagen von Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl (SPÖ) über Parteispenden. Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) reagiert heftig auf die von Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl (SPÖ) im BezirksRundschau-Interview getätigten Aussagen über Parteispenden. Im Interview sah Ackerl nämlich keinen Zweifel daran, dass die FPÖ genauso wie die ÖVP Gelder kriegen, die sie (die SPÖ) nicht bekämen. „Ackerl verkennt die Realität“, reagiert jetzt Haimbuchner. Daten des...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Bildungslandesrätin Doris Hummer erwartet im September ihr Baby. | Foto: Foto: BezirksRundschau
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„Bildung ist wichtig für das Lebensglück“

Landesrätin Hummer will Fokus auf Stärken der Schüler legen und setzt sich für eine Beziehungskultur ein. BezirksRundschau: Welche Maßnahmen stehen im oö. Bildungssystem an? Hummer: Wir wollen den Unterricht viel mehr auf die Stärken der Kinder konzentrieren – weg vom defizitorientierten Unterricht. Wenn mir ein Lehrer immer sagt, was ich nicht kann, dann gehe ich nicht gerne in die Schule. Das ist das eine Kernziel und eine ganz andere Form der Pädagogik. Das andere Kernziel ist eine...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Landtagsabgeordneter Erich Rippl, Stadtparteiobmann Johann Schlüsselbauer, Vizebürgermeister Rudolf Gollhammer, Bundesminister Alois Stöger und Nationalrat Harry Buchmayr. | Foto: SPÖ Braunau

"Wos G'sunds fürn Herrn Minister"

ALTHEIM. Über hohen Besuch konnte sich die SPÖ-Bezirksorganisation freuen. Alois Stöger, Bundesminister für Gesundheit, war zu Gast im Gasthaus Napoleonwirt in Altheim. Er referierte über die momentane Situation im Gesundheitswesen und betonte, dass Österreich das beste Gesundheitswesen der Welt besitze. Die Schaffung eines gesundheitsfördernden Arbeitsumfeldes, die Sicherung natürlicher Lebensgrundlagen und ein effizienteres Gesundheitssystem seien wichtige Ziele. Konkretere Vorschläge...

  • Braunau
  • Linda Lenzenweger
Emir Coralic, Gerald Weilbuchner, Sebastian Kurz und Emina Jevremovic.
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"KURZ"-Besuch in Braunau

Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz traf sich mit Braunaus Migrantenvereinen zum Gespräch. BRAUNAU (höll). "Integration muss vor Ort passieren. Es ist ein Thema an dem keiner vorbeikommt", leitete Sebastian Kurz, Staatssekretär für Integration, am Montag die Diskussionsrunde mit Vertretern der Braunauer Migrantenvereine ein. Zur Debatte standen dabei vor allem die Themen Bildung und Kultur: "Vieles läuft gut in Braunau, aber es ist nicht so, dass es nichts zu tun gibt – besonders in...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Die Landtagsabgeordneten Erich Rippl und David Schießl fordern das Land dazu auf, die Gemeinden finanziell zu entlasten.

„Situation ist untragbar“

Regionale Abgeordnete kritisieren die Politik des Landes in Sachen Gratiskindergarten. BEZIRK BRAUNAU (ebba). In einem gemeinsamen Pressegespräch in Mattighofen ließen die Landtagsabgeordneten Erich Rippl (SPÖ) und David Schießl (FPÖ) ihrem Ärger über die aktuelle Kindergartensituation Luft. Die damit verbundene finanzielle Belastung für die Gemeinden sei nicht länger zumutbar „und wird in den kommenden Jahren immer schlimmer werden“, weiß Rippl. Bei der Einführung des Gratiskindergartens im...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Diskutierten im Kapsreiter Bräustüberl mit rund 70 Interessierten: Landes-Familienreferent Franz Hiesl, Gabriele Redinger (Familienzentrum Schärding), Silvia Wagnermaier (BezirksRundschau Schärding), Brigitte Schabetsberger (Kinderfreunde Bezirksvorsitzende), OÖ. Gemeindebundpräsident Johann Hingsamer und FPÖ Familiensprecherin im Nationalrat Anneliese Kitzmüller (v. l.).
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Podiumsdiskussion: Ja zur Familie, aber ...

„Familien entlasten – aber wie?“ – das war Diskussionsthema in Schärding, bei dem es richtig zur Sache ging. SCHÄRDING (ebd). „Die Familie ist kein Auslaufmodell“, stellte Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl klar und untermauerte die Aussage mit Zahlen einer aktuellen Umfrage, wonach sich 90 Prozent der Burschen und 95 Prozent der Mädchen im Land für eine Familie aussprechen. Dass zwischen Wunsch und Wirklichkeit allerdings ein großes Loch klafft, wurde im Zuge der Diskussion rasch klar. Denn...

  • Schärding
  • David Ebner
Vizerektorin Gabriele Kotsis | Foto: jku

Blitzstarter: JKU unter den 100 besten jungen Unis der Welt

Die Johannes Kepler Universität (JKU) Linz ist der Youngster unter Österreichs Hochschulen. Dieses Times-Rating richtet den Blick nicht auf die alten Universitäten, die herkömmliche Ratings schon aus Tradition dominieren, sondern hat sich gezielt auf jene Einrichtungen konzentriert, die in kürzester Zeit neue Strukturen aufgebaut und durch Einsatz und Innovationsgeist binnen weniger Jahrzehnte zu den alten Universitäten aufgeschlossen haben. Unter allen Universitäten, die weltweit erst in den...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Geeinigt: Landeshauptmann Josef Pühringer und Justizministerin Beatrix Karl. | Foto: Land OÖ

Mattighofen bleibt das Bezirksgericht erhalten

OBERÖSTERREICH, MATTIGHOFEN. Justizministerin Beatrix Karl und das Land Oberösterreich haben sich auf die Reform der Bezirksgerichtsstandorte geeinigt. Zehn der 28 Bezirksgerichte werden geschlossen. Einige Standorte werden nicht komplett übersiedelt, sondern auf zwei Sprengel aufgeteilt. Auf der Schließungs-Wunschliste Karls stand auch das Bezirksgericht Mattighofen. Nun aber bleiben alle vier Bezirksgerichte im Innviertel – Mattighofen, Braunau, Schärding und Ried – erhalten. Eine Schließung...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Pfingstgespräche: Staatssekretär Sebastian Kurz, Landesrätin Doris Hummer, Stiftsadministrator Gerhard Eichinger, Landeshauptmann Josef Pühringer, Clemens Sedmak, LAbg. Helena Kirchmayr sowie die ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer (Stv.) und Michael Strugl (v. r.). | Foto: oövp
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„Jugendlichen Chancen und Begleitung bieten“

Insgesamt knapp 1.100 Besucher an beiden Tagen sorgten für Besucherrekord bei den 16. „Reichersberger Pfingstgesprächen“ der OÖVP Mit insgesamt knapp 1.100 Besuchern an beiden Tagen verzeichneten die 16. Reichersberger Pfingstgespräche der OÖVP zum Thema „Jugend – Hoffnungsträger oder verlorene Generation?“ gestern und heute im Stift Reichersberg einen Besucherrekord: Am Pfingstmontag verfolgten 800 Besucher in der Stiftskirche die Referate von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Pallas Athene vor dem Parlament: Die Göttin der Weisheit und Strategie ist als Verkörperung von Demokratie derzeit eingeschränkt.

Der Ruf nach einer Demokratie-Reform

Mehr Mitbestimmung liegt im Trend. Die Demokratie-Bewegung „Mein OE“ hofft jetzt auf Unterstützung. Die Initiative „Mein Österreich“ fordert mehr Mitbestimmung, direkte Demokratie und ein gestärktes Parlament. „Jeder Mensch, den ich kenne, stimmt mit unseren Forderungen überein“, sagt Rainer Hable, Sprecher der Initiative in OÖ. Der Weg zum Gemeindeamt – bis Mitte Juni kann man die Demokratie-Initiative unterstützen – sei jedoch für viele eine Hürde, so Hable. Der Jurist sieht momentan „ein...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Besuchten das Innviertel: Landtagspräsident Friedrich Bernhofer, Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl, Landesrat Max Hiegelsberger, Landeshauptmann Josef Pühringer, Landesrat Viktor Sigl, Landesrätin Doris Hummer, Klubobmann Thomas Stelzer, Landesgeschäftsführer, Landtagsabgeordneter Michael Strugl und Landesgeschäftsführer-Stellvertreter Wolfgang Hattmannsdorfer. | Foto: Doms

„Das Innviertel gibt jetzt gewaltig Gas“

Das Führungsteam der OÖVP besuchte am 23. Mai das Innviertel. 45 Termine standen am Programm. INNVIERTEL (kat). „Mit dem heutigen Aktionstag wollen wir ein Signal geben: Ein aktiver ländlicher Raum ist uns wichtig. Wir müssen Arbeit anbieten und die Lebensqualität in den Gemeinden steigern, s0 dass Jungfamilien hier wohnen bleiben“, sagte Landeshauptmann Josef Pühringer im Rahmen der Pressekonferenz bei der Firma Fussl in Ort. Mit 1. Jänner 2012 zählte das Innviertel 213.229 Einwohner. Das...

  • Braunau
  • Katrin Stockhammer
SPOÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl: „In meiner Partei ist nicht alles Chefsache“ | Foto: �Foto: BRS
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„Kollege Entholzer hat große Zustimmung“

Josef Ackerl wundert sich, dass Barbara Prammer als seine Nachfolgerin im Gespräch ist BezirksRundschau: Wie ist Ihre Einschätzung zur momentanen Polit-Situation? Ackerl: Die wichtigsten Entwicklungen haben mit dem Stabilitätspakt zu tun. In Oberösterreich befinden wir uns in einer guten wirtschaftlichen Situation – trotzdem gibt es Unsicherheit, da in vielen EU-Mitgliedsländern Schwierigkeiten bestehen. Es ist wichtig, dass finanzielle Ordnung herrscht, aber nicht auf neoliberaler Basis des...

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger
Braunaus Bürgermeister Johannes Waidbacher sagt: "Man muss Braunau uns Simbach als einen Organismus betrachten, wir sind eine Stadt." | Foto: Archiv
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Braunau-Simbach: „Drent und herent wåchst zaum“

Der Wirtschaftsraum Braunau-Simbach war Thema bei den Stadtgesprächen 2012 vergangenen Freitag. BRAUNAU (lenz). „Das Potential dieser Region wird sträflich unterschätzt“, brachte Ingomar Engel, Obmann des Stadtvereines Braunau, die Meinung vieler Anwesenden gleich zu Beginn der Stadtgespräche 2012 auf den Punkt. Initiiert von der Werbeagentur Innblick diskutierte er mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft über die Beziehung zwischen Braunau und Simbach. Mit einem Einzugsbereich von 75.000...

  • Braunau
  • Linda Lenzenweger
Katharina Radler und das Komi-tee für Entwicklung.
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Geretsbergerin ist Österreich-Delegierte

Mit ihren politischen Interessen und ihrem guten Englisch schaffte Katharina Radler den Spung ins Parlament. GERETSBERG, ISTANBUL. Katharina Radler ist Schülerin, lebt in Geretsberg und ist eine von sechs österreichischen Delegierten im europäischen Jugendparlament. Ende März reiste sie zur internationalen Sitzung nach Istanbul. Im europäischen Jugendparlament sind mittlerweile Jugendliche aus mehr als 30 europäischen Ländern in diversen Komitees vertreten. Die Geretsberger HAK-Schülerin...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher

Migranten deutlich benachteiligt

In Oberösterreich sind Jugendliche (15- bis 19-Jährige) mit Migrationshintergrund nach der Pflichtschule sowohl im Vergleich zu Nichtmigranten als auch im Vergleich zu anderen Bundesländern beim Berufseinstieg deutlich benachteiligt. Das ergab eine Studie mit mehr 2300 Befragten pro Bundesland, die in OÖ vom Sozialressort des Landes unterstützt wurde. Die Ursachen dafür werden im Bildungssystem geortet.

  • Linz
  • Daniel Scheiblberger

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