Gelähmte EU
- hochgeladen von Alexander Moser
ORF: Der EU-Budgetgipfel ist ohne Einigung beendet worden. Der Streit wurde ergebnislos auf kommendes Jahr verschoben - zu groß und unüberwindbar waren die Uneinigkeiten zwischen den EU-27. Besonders die Briten hatten sich bis zuletzt gegen den Vorschlag von Ratspräsident Van Rompuy gestellt. Insgesamt sah keiner der Gipfelteilnehmer zu keiner Zeit eine Chance auf erfolgreiche Verhandlungen, denn bereits vor dem offiziellen Aus stand hauptsächlich Skepsis auf der allgemeinen Agenda - auch wenn sich jetzt die deutsche Kanzlerin Merkel und Van Rompuy um gute Stimmung bemühen.
Schon jetzt wird es für die EU oft sehr schwierig, alle 27 Interessen unter einen Hut zu bringen. Das Sagen in den wesentlichen Dingen haben die nationalen Regierungen, vor allem wenn es um´s Geld geht. Sobald Gefahr für nationale Interessen befürchtet wird, blockt jeder ab. Gar nicht vorzustellen, wenn da die Türkei als mächtiger und streitbarer Partner auch noch dabei wäre. Schon jetzt wäre eine Bereinigung überlegenswert: Den Briten sollte man ruhig die Rute ins Fenster stellen und auch den Griechen, die sich ohnehin mit "gezinkten Karten" hinein geschwindelt haben, den Austritt empfehlen.
Es sollte langsam klar werden, wohin man will: Entweder wollen sich die Europäer in Richtung "Vereinigte Staaten von Europa" entwickeln mit einer starken Regierung in Brüssel oder man bleibt ein loser Staatenbund, den nur die Wirtschaftsgemeinschaft zusammenhält. Derzeit wollen die einen das und die anderen dies.
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