Flachgau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Politik mit Weißwurst & Co. – Bürgergespräch im neuen Stil: Bier, Brezen und dazwischen David Brenner

Zur ersten von zehn Bürgerrunden lud die SPÖ vergangenen Sonntag nach Bürmoos zum bayerisch angehauchten Brunch. Das Bezirksblatt war dabei. David Brenner verliert nicht die Geduld. In Jeans, weißem Hemd und Kordsakko, in einer Hand das Mikrofon, steht er im Türstock zwischen den zwei Gasträumen und dreht sich einmal mehr in den einen, dann wieder in den anderen. Dabei beantwortet er Fragen nach dem Budget, der Energiepolitik oder auch den Rechten geschiedener Väter. In den kurzen Redepausen...

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Finanzminister Josef Pröll | Foto: Foto:bmf

Pröll: Bund-Länder-Deal macht jetzt Lust auf mehr

Finanzminister macht nach großem Wurf bei der Pflege weiter Tempo Mit 685 Mio. Euro wurde der Pflegefonds bis 2014 dotiert. Der Bund trägt davon zwar zwei Drittel, doch die Länder müssen nun eisern sparen. BezirksRundschau: Die Pflegelösung wird als großer Wurf gefeiert, doch viele haben sich eine nachhaltige Lösung gewünscht. Josef Pröll: Es hat Sinn gemacht, den Stabilitätspakt und den Pflegefonds gemeinsam zu verhandeln. Die Länder müssen ihre Sparziele bis 2014 einhalten, um gemeinsam den...

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Rainbows-Landesleiterin Monika Aichhorn: Ja zur automatischen gemeinsamen Obsorge.

Besuchsbegleitung wackelt – Seit drei Monaten wartet Rainbows auf Finanzierungszusage des Landes

Seit Jahrebeginn arbeiten die Besuchsbegleiter von Rainbows ins Blaue oder besser gesagt ins Rote hinein. Denn während die Gerichtsbeschlüsse für begleitete Besuchskontakte für von Scheidung betroffenen Kindern zunehmen, hinkt die Finanzierung dafür hinterher: Heute, Mittwoch, soll bei einem Termin mit ÖVP-Landesrätin Tina Widmann entschieden werden, ob es auch heuer eine Förderung dafür gibt. Allein im Vorjahr schnellten die von Rainbows betreuten Besuchskontakte um ein Fünftel in die Höhe....

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Kommentar: Ja oder nein

Kinder haben ein Recht auf beide Elternteile – das wurde erst kürzlich in die Verfassung aufgenommen. In der Praxis sieht das leider anders aus – die zerstrittenen Eltern schaffen das sehr oft nicht, auf der Strecke bleiben die Kinder. In vielen Fällen kann hier Rainbows helfen – indem die Kinder gestärkt werden, Eltern zu Elterngesprächen kommen und in Fällen, in denen es eine richterliche Entscheidung dafür gibt, auch begleitete Besuchskontakte durchgeführt werden. Das alles kostet Geld – die...

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"Großangriff auf das Schutzgebiet"

Die Seenschutzverordnung am Wallersee wird abgeändert. Nicht nur geschlossene Siedlungen werden herausgenommen, sondern der 500 Meter breite Schützgürtel rund um den See wird verkleinert. Das hat die Naturschutzabteilung des Landes beschlossen und stößt damit auf Unverständnis bei den grünen Fraktionen. SEEKIRCHEN. 500 Meter Ufer rund um den Wallersee wurden durch die „Seenschutzverordnung 2003“ zum Landschaftsschutzgebiet erklärt. Die Naturschutztabteilung des Landes will den Wallersee jetzt...

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LH Gabi Burgstaller will einen Wertewandel in der Energiepolitik.
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Japan rüttelt Salzburg wach: Energiepolitik soll jetzt aus ihrem Dornröschenschlaf gerissen werden

Von der anhaltenden atomaren Bedrohung in Japan wach gerüttelt worden ist die Salzburger Landesregierung. Sie will nun die seit Jahren von den Grünen geforderte Energiewende – nun, herbeiführen ist möglicherweise zu euphorisch ausgedrückt, aber zumindest ernsthafter angehen. Schon in der Vorwoche hatte LH Gabi Burgstaller gesagt, es gäbe mittlerweile keinen einzigen Grund mehr, die weltweite Energiepolitik nicht zu ändern. Und: Wer für erneuerbare Energie sei, der müsse auch für die 380...

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Bergheim neu - Visionen der nächsten Generation

„Manchmal sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht“.So oder so ähnlich dachten wohl auch die Bergheimer Gemeindeplaner und luden 41 Architektur und Landschaftsarchitekturstudierende zu einem Ideenwettbewerb ein. Mit unbefangenen Augen warfen die Studenten der TU Innsbruck und der Universität für Bodenkultur in Wien im vergangen Jahr drei Tage lang einen intensiven Blick auf die Gemeinde. Nun präsentierten sie unter der Moderation von Projektleiter Robert Krasser (SIR – Salzburger Institut für...

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  • Martina Molih
Bundesrats-Präsident Gottfried Kneifel | Foto: ÖVP/rubra

Fesseln der Gemeinden lösen

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...

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Skikurse | Foto: Foto: ÖW

Neuer Schwung für Skikurse

Wirtschaftskammer und Ministerien starten in die neue Wintersaison Eine Offensive der WKO gemeinsam mit den Sport- und Unterrichtsministerien soll allen Schülern Wintersportwochen garantieren. WIEN (kast). Jetzt schon machen die WKO, der heimische Skiverband und die zuständigen Ressorts Sport und Unterricht für die kommende Skisaison 2011/12 mobil: Weil die Zahl der Skikurse in den vergangenen zwei Jahrzehnten um 30 Prozent zurückgegangen ist, sollen mit der Aktion Allianz Zukunft Winter die...

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Gemeinde Kuchl zahlt Jugendlichen ÖBB-Vorteilscard

GV Christoph Brunauer: „Mehr als 400 Jugendliche haben Angebot bereits in Anspruch genommen.“ „Mit der Verlängerung der Vorteilscard unterstützt die Gemeinde Kuchl auch weiterhin die Jugendlichen”, freut sich der Jugendbeauftragte der Gemeinde Kuchl Christoph Brunauer. Der Kuchler Gemeindevorstand hat am 3. März die Verlängerung der Vorteilscardaktion einstimmig beschlossen. „Damit geht diese Aktion bereits in das dritte Jahr. Der Einsatz der Kuchler SPÖ hat sich in dieser Frage gelohnt”, zeigt...

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Discobus Tennengau

Die haarsträubende Reise in einem verrückten Bus?! Wie in dem 80er Jahre Song von DÖF beschrieben „I steh in der Kältn und woat auf a Taxi, oba es kummt ned, kummt ned…“ läuft es derzeit für viele Jugendliche im Tennengau, die auf den Discobus warten“, so Florian Koch von den Jusos Hallein. Er führt weiter aus: „Einmal kommt der Bus zu spät, das andere Mal lässt er ganze Haltestellen aus. Vor kurzem, so wurde mir von Jugendlichen berichtet, wurde einfach die Gemeinde Adnet vom Discobus...

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LAbg. Dr. Josef Schöchl

Verbot von ´Plastik-Sackerl´ soll geprüft werden Schrittweise Reduktion von Plastikprodukten - Umweltschonende Alternativen forcieren

Der Salzburger Landtag hat sich heute auf Initiative der ÖVP einstimmig den immer lauter werdenden Forderungen nach einer spürbaren Reduktion von Plastiktragtaschen auf Erdölbasis und der Forcierung von umweltschonenden Alternativen zu diesen umwelt- und klimaschädlichen Produkten angeschlossen. "Die Zahlen zeigen den Handlungsbedarf auf: Etwa 7.000 Tonnen an Plastiktragtaschen werden jährlich in Österreich in Umlauf gebracht, rund 350 Millionen Stück davon landen im Müll bzw. werden thermisch...

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LKS-Präs. Franz Eßl ist selbst Landwirt. Das österreichische Tierschutzgesetz bezeichnet er im europäischen Vergleich als das beste und er betont: „Der Konsument entscheidet mit, was für den Lebensmittelmarkt produziert wird und wo es herkommt.“ | Foto: Roland Holitzky

Regionalen Produkten den Vorzug geben!

In Sachen Tierschutz-Bestimmungen spielt Österreich im europäischen Ländervergleich eine Vorreiterrolle. Und: Der Konsument entscheidet mit, was auf seinem Teller landet und vor allem, wo es herkommt, darauf weist LKS-Präsident und ÖVP-Tierschutzsprecher Franz Eßl im Gespräch mit dem BEZIRKSBLATT hin. Der Verein gegen Tierfabriken hat Ende Jänner dieses Jahres auf die Situation von Zuchtschweinen, die in Kastenständen gehalten werden, aufmerksam gemacht. Wie beurteilen Sie diese Problematik?...

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ÖVP Flachgau Bezirksobmann LAbg. Dr. Josef Schöchl

Postamtsschließung: Regulierungsbehörde verweigert detaillierte Prüfung SPÖ-Infrastrukturministerin Bures sieht tatenlos zu

"Ich finde es empörend, dass in Wien offenbar nicht das geringste Interesse besteht, die Rechtmäßigkeit der Salzburger Postamtsschließungen näher zu prüfen. Anders ist die Antwort der Rundfunk- und Telekomregulierungsbehörde (RTR) auf eine Beschwerde aus Salzburg nicht zu interpretieren. Die RTR geht darin nicht einmal auf alle Argumente der Beschwerde ein und verweigert eine Weiterleitung zur genaueren Prüfung an die Post-Control-Kommission. Wie lange schaut SPÖ-Infrastrukturministerin Bures...

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ÖVP Flachgau Bezirksobmann, LAbg. Josef Schöchl
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Flut an ´Plastik-Sackerl´ endlich den Garaus machen Verbot auch in Österreich umsetzen, umweltschonende Alternativen forcieren

Etwa 7.000 Tonnen an Plastiktragtaschen werden jährlich in Österreich in Umlauf gebracht, rund 350 Millionen Stück davon landen im Müll. "Angesichts dieser Zahlen und der Tatsache, dass diese Produkte auf Erdölbasis sowohl in der Erzeugung als auch in der Entsorgung enorme Kosten und Umweltbelastungen mit sich bringen, ist es mehr als gerechtfertigt, ein Verbot von Plastiktragtaschen auch in Österreich schrittweise umzusetzen. Gleichzeitig gilt es umweltschonende Alternativen zu Plastik aus...

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SPÖ weint Doraja Eberle nach

Landtagsabgeordnete: „Widmann muss noch hart arbeiten, um diese Lücke vergessen zu machen“ Inhaltlich sei man keinen Schritt weiter gekommen, ja, man habe sogar den Eindruck, die ÖVP verstecke die neue, politisch unerfahrene Landesrätin Tina Widmann im Hintergrund. Das erklärten die beiden SPÖ-Abgeordneten Ingrid Riezler und Margit Pfatschbacher. Seit November bemühe man sich um einen Termin bei der Familienlandesrätin, um mit ihr Ideen zu besprechen – „leider vergeblich“. Dabei sei man an...

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Sigi Gierzinger: "Lehrer müssen entlastet und besser bezahlt werden. "
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Land laufen Lehrer davon: Wenig Nachwuchs – und der wird von OÖ und Bayern abgeworben

In den nächsten zehn bis 15 Jahren wird die Hälfte der derzeit knapp 5.000 Salzburger Pflichtschullehrer in Pension gehen – rund 200 pro Jahr, aber es kommt kaum Nachwuchs. Was das Problem zusätzlich verschärft: Auch in Oberösterreich und Bayern zeichnet sich derselbe Trend ab. Und: Vor allem Bayern wirbt mit finanziell attraktiveren Angeboten (die Einstiegsgehälter liegen dort bei höherer Lehrverpflichtung um 1.000 Euro brutto höher) Junglehrer ab. Salzburg und ganz speziell die ländlichen...

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Foto: LPB/Franz Neumayr

Feierlicher Auftakt zum europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit

Feierlicher Auftakt zum europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit in der Salzburger Residenz: Bundespräsident Heinz Fischer, Sozialminister Rudolf Hundstorfer und LH Gabi Burgstaller strichen bei ihren Begrüßungsworten die vielfachen Aufgabenbereiche von Freiwilligentätigkeit und deren Bedeutung für die Gesellschaft hervor.

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ÖVP Flachgau Bezirksobmann, LAbg. Dr. Josef Schöchl

Flachgau mit starkem Nächtigungsplus im Jänner Überdurchschnittlicher Zuwachs zu Jahresbeginn 2011

"Der Flachgau zählt im Vergleich zu den Winter-Tourismus-Hochburgen Innergebirg zwar zu den kleineren Wintertourismus-Destinationen des Landes, dennoch entwickelt sich das noch junge Jahr 2011 ausgesprochen positiv. Mit über 100.000 Nächtigungen verzeichnete der Flachgau im Jänner 2011 ein Nächtigungsplus von 8,7 Prozent und liegt damit weit über dem Landesschnitt von 4,3 Prozent", freut sich ÖVP-Bezirksobmann LAbg. Josef Schöchl. "Der Tourismus hat sich auch in Zeiten einer schwierigen...

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Neubau Gemeindeamt in Kuchl: Quadratmeterpreis von 770 Euro

Bürgermeister führte im Herbst Scheindiskussion. Kaufvertrag ohne Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung unterzeichnet. Als "Farce" bezeichnet SPÖ-Vizebürgermeister Roland Meisl die Vorgehensweise des Bürgermeisters beim Neubau des Gemeindeamtes. "Zum einen hat der Bürgermeister im Alleingang darüber entschieden, dass das Gemeindeamt am Standort der alten Raika neu gebaut wird. Zum anderen macht der Bürgermeister - auf Kosten der Kuchler Bevölkerung - großzügige Geld-Geschenke." Stolze...

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Wirtschaftsförderung der besonderen Art in Kuchl

Häuslbauer müssen Zufahrt selbst bezahlen, für Gewerbetreibende springt die Gemeinde ein. Seit zehn Jahren wird in der Gemeinde Kuchl über die Zufahrt zum Gewerbegebiet Brennhoflehen diskutiert. "Die Zufahrtsstraße wurde nie fertig gestellt, es fehlt nach wie vor die Feinasphaltdecke. Die Kosten von 120.000 Euro wurden nie aufgebracht", erinnert Vizebürgermeister Roland Meisl. Nach zehn Jahren Stillstand springt nun einmal mehr die öffentliche Hand ein. "Die Fertigstellung wird nun von der...

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Kommentar: Handeln, nicht reden

Der Pflegekräftemangel sorgt nicht nur immer wieder in Seniorenheimen dafür, dass räumlich vorhandene Plätze nicht vergeben werden können, sondern auch in den Landeskliniken. Schuld daran ist zu einem guten Teil die Personalpolitik der Eigentümer – und das sind je nach Einrichtung Städte, Gemeinden oder Land. Das Phänomen war seit längerem vorhersehbar, die demographische Entwicklung hat sich ja nicht schlagartig geändert. Die Politiker reden gerne davon, dass sie den Pflegeberuf attraktiver...

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Viele Möglichkeiten, das Heer umzukrempeln sieht das Verteidigungsministerium. Salzburgs MIlitärkommandant Karl Berktold sagt dazu: „Das muss man nüchtern betrachten.“

550 Arbeitsplätze wackeln

Rund 550 Arbeitsplätze könnten mit der Heeresreform im Bundesland Salzburg verschwinden: Auf der Liste der zu streichenden Einrichtungen stehen das Fliegerabwehrbataillon 3, das Heereslogistikzentrum und die Feldambulanz. Dem Standort Tamsweg könnte – einer von mehreren Varianten zufolge – zudem das Aus drohen. In einem Papier des Verteidigungsministeriums zur Heeresreform stehen zwei Einrichtungen in der Schwarzenbergkaserne (Fliegerabwehrbataillon 3 und Heereslogistikzentrum) sowie das...

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LKH: Weil Pflegekräfte fehlen, müssen Betten leer bleiben

Kinderspital, Neonatologie und Intensivbetten betroffen In den Salzburger Landeskliniken können derzeit nicht alle vorhandenen Betten auch belegt werden – es gibt zu wenig Pflegekräfte. Konkret betroffen ist die Neonatologie sowie das Kinderspital – in beiden Einrichtungen sind jeweils drei Betten gesperrt. Ebenfalls nicht belegt werden können aus demselben Grund zwei weitere Betten auf der Intensivstation der zweiten Medizin. 51 offene Stellen ausgeschrieben Obwohl sich der Stand der...

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