Telekommunikationsgesetz
Mehr Schwung für den Breitbandausbau im Waldviertel
„Mit dem im Nationalrat beschlossenen Telekommunikationsgesetz wird neuer Schwung in den Breitband- und Mobilfunkausbau, insbesondere in benachteiligten Gebieten, gebracht“, zeigt sich die Waldviertler Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais erfreut. Zentraler Punkt des Gesetzes sei die flächendeckende Versorgung mit festen und mobilen gigabitfähigen Anschlüssen bis 2030.
BEZIRK HORN. „Der Ausbau der Datenautobahn des 21. Jahrhunderts wurde nun der Weg geebnet. Damit schaffen wir zusätzlich zu 1,4 Milliarden Euro Finanzierungszusage im Bund als Beitbandturbo eine digitale Chancengleichheit, auch für das Waldviertel“, so die Abgeordnete.
Entscheidend für die Förderung des Netzausbaus sei vor allem die Neuformulierung der sogenannten Leitungsrechte. Hier gab es wichtige Klarstellungen zur Leitungsverlegung im Boden von Gemeinden und Unternehmen der öffentlichen Hand. „Für den Mobilfunk ist das neue Leitungsrecht für Antennentragemasten ein wichtiges Signal. Damit soll auch ein "Antennenwald" verhindert werden,“ erklärt Diesner-Wais. Für die Konsumenten positiv sei, dass künfitg bei Vertragsabschlüssen eine Zusammenfassung der wichtigsten Inhalte des Vertrages erhalten und nicht seitenlang Kleingedrucktes lesen müssen.
Schnelle Infos bei Katastrophen
Zusätzlich wird für Notfälle, wie etwa Umweltkatstrophen, die Möglichkeit geschaffen, allen Menschen die sich zu diesem Zeitpunkt in einem betroffenen Gebiet also in einer bestimmten Funkzelle aufhalten, eine Textnachricht auf ihre Mobiltelefone zu senden. Die Technik dahinter heißt „Cell Broadcast“. Sehr positiv ist auch die künftige Möglichkeit zu sehen, die Notrufnummer 112, also den Euro-Notruf, auch per SMS zu erreichen. „Dies ist vor allem für Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen ein wichtiger Fortschritt,“ sie Martina Diesner-Wais abschließend.
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