Bürgernähe: "Regierung berteibt nur Selbstlob"

Mesut Onay: "Vieles waren reine Alibi-Aktionen."
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"Eine Augenauswischerei", so bezeichnet einer, der es wissen muss, die Selbstbeweihräucherung der Stadtführung im aktuellen "Innsbruck Informiert". Mesut Onay – von den Grünen ausgeschlossener Gemeinderat und Gründer der Liste Ali – war in den vergangenen Jahren Obmann des Bürgerbeteiligungsausschusses. Er kritisiert: "Hier werden Mediationsverfahren oder reine Infoveranstaltungen als Bürgerbeteiligung verkauft – wobei es sich bei manchen der aufgelisteten Projekte um reine Alibi-Aktionen gehandelt hat", so Onay. Ganz im Gegenteil ortet Onay sogar eine zunehmende Proteststimmung in der Stadt, welche die aktuelle Regierung selbst verschuldet hat.

Zahnloser Ausschuss

Kritiker werfen Onay vor, als Ausschuss-Obmann versagt zu haben. Schließlich habe der Bürgerbeteiligungsausschuss in den vergangenen Jahren keine nennenswerten Ergebnisse gebracht. Onay selbst spielt die Verantwortung dafür an die Stadtregierung zurück. "Das Planungsverständnis der amtsführenden Stadträte und der Bürgermeisterin fördert Protest, statt engagierte Bürger einzubinden", betont Onay. Tatsächlich sah sich diese Regierung mit mehr und heftigerem Protest konfrontierte als all die Jahre zuvor. Die Zahl der Bürgerinitiativen und Protestgruppen explodierte förmlich. Ihren Höhepunkt erreichte diese Kontra-Stimmung in der Olympia-Abstimmung im Oktober, als zwei Drittel der InnsbruckerInnen den Plänen der Stadtführung eine klare Abfuhr erteilten. Aber auch die einzelnen Stadtteilgespräche (dieses Format lief das ganze vergangene Jahr) waren ein Reinfall. Nicht selten waren bei diesen Infoveranstaltungen mehr Beamte und Politiker als interessierte Bürger anwesend. Zusätzlich zementierte die Stadtführung bei etlichen strittigen Projekten ihr "Drüberfahrer-Image" – etwa bei geplanten Verdichtungsprojekten, dem Neubau des Sportplatzes Reichenau oder bei der Errichtung diverser Asylunterkünfte.

Mesut Onay: "Vieles waren reine Alibi-Aktionen."
Im Sieglanger entglitt der Stadtregierung das Heft des Handelns gänzlich. Eine breite Protestfront verhinderte ein Asylquartier.

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