Innsbruck: Koalition bis Freitag fix?
- <b>Georg Willi</b> möchte ein Vierer-Bündnis schmieden.
- hochgeladen von Stephan Gstraunthaler
Bis Freitag soll die "Mosambik-Koalition" stehen. Mit einem Vertrauensvorschuss rechnet diese nicht.
Seit Montag, 13:00 Uhr, wird verhandelt. Denn der designierte neue Innsbrucker Bürgermeister hat es eilig. Bis Freitag – so das erklärte Ziel – möchte Georg Willi die neue Stadtregierung unter Dach und Fach haben. Dieser sollen neben den Grünen (10 Mandate) auch Für Innsbruck (7), die ÖVP (5), die SPÖ (4) und der Seniorenbund (1) angehören.
In großer Runde
Am Verhandlungstisch werden je nach Thema etwa 20 Personen Platz nehmen. Bereits am Montag ging es mit den Bereichen Generationen, Bildung, Umwelt und Energie los. Am Dienstag stehen Stadtentwicklung, Mobilität, Wirtschaft, Tourismus und Verwaltung auf der Tagesordnung und am Mittwoch geht es um Finanzen, Wohnen, Soziales, Sicherheit, Sport, Kultur und Stadtteile. Nach Abschluss dieser großen Themenbereiche soll es am Donnerstag ans Eingemachte gehen – alle Punkte, in denen man sich vorher nicht einigen konnte, kommen noch einmal auf den Tisch.
Breite Mehrheit
Kommt es zur Einigung, würde jenes Bündnis, das bereits die vergangenen Jahre die Geschicke der Landeshauptstadt lenkte, weiterregieren und könnte sich dabei auf eine breite Mehrheit im Gemeinderat stützen. 27 von 40 Mandaten hätte die grün-gelb-schwarz-rote Koalition (die Farben der Nationalflagge von Mosambik). Auch im Stadtsenat würde die Regierung über fünf (von sieben) bzw. sieben (von neun) Sitzen verfügen. Die Frage einer Aufstockung des Stadtsenats soll aber – genauso wie Personalfragen und Ressortverteilung – erst am Freitag besprochen werden.
Verlorenes Vertrauen
Die niedrige Wahlbeteiligung und die herben Stimmenverluste für drei der vier potenziellen Partner werden jedoch mit Sicherheit ein zentrales Thema bei den Gesprächen. Demnach kann die Neuauflage der Vierer-Koalition nicht mit einem Vertrauensvorschuss der InnsbruckerInnen rechnen. Georg Willi hatte zudem bereits in seinem erfolgreichen Wahlkampf versprochen, "mit einem anderen Stil" regieren zu wollen. Die Verhandlungen werden aber nach "altem Schema" ablaufen. Alle Partner haben sich zu Stillschweigen während der Gespräche verpflichtet.
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