Die Gerüchteküche brodelt

Innsbrucker Parteien starten die Kandidatensuche

Am 14.4.2024 wird in Innsbruck gewählt. Viel Zeit für Wahlkampf, Diskussionen und das Aufkochen in der Gerüchteküche. Vor allem die Suche nach Spitzenkandidaten sorgt derzeit für das nötige "Salz in der Suppe" der Politgespräche an den heimischen Stammtischen. Zur Erinnerung: 2018 standen neun Kandidatinnen und Kandidaten für den Bürgermeistersessel auf dem Stimmzettel.

INNSBRUCK. "Ja, ich will." Deutlich hat StR Elli Mayr (geb. 1983) beim SPÖ-Pressegespräch anlässlich der Sommertour der SPÖ in Tirol ihre Kandidatur als Bürgermeisterin in Innsbruck unterstrichen. Die Ausgangslage für die SPÖ könnte aber durchaus besser sein. Seit 1950 sind die Sozialdemokraten im Gemeinderat in Innsbruck vertreten. Bei der letzten Wahl 2018 (Wahlbeteiligung bei 50,38 %) erreichte die SPÖ 10,32 Prozentpunkte und eroberte vier Sitzen im Gemeinderat und einen Sitz im Stadtsenat. Als Bürgermeisterkandidatin ging Irene Heizs ins Rennen. Sie erreichte 6,98 Prozent. 2012 erreichte die SPÖ 14,5 Prozent und sechs Sitze im Gemeinderat. Mit dem Austritt von GR Helmut Bucheracher (geb. 1957)aus der SPÖ und dem Zerwürfnis mit GR Irene Heisz hat StR Mayr aktuell GR Benjamin Plach an ihrer Seite im Gemeinderat. Bei der Diskussion um die Regierungsbildung im Landhaus galt Mayr lange als Topkandidatin für ein Regierungsamt. Im Gemeinderat hat Mayr überraschend die Wahl zur Vizebürgermeisterin nach der Abberufung der ersten Bürgermeister-Stellvertreterin Uschi Schwarzl gegen Markus Lassenberger verloren. Lassenberger erhielt im ersten Wahlgang 18 Stimmen von 34 abgegebenen gültigen Stimmen.

Politurgestein Willi

1989 zog Georg Willi (geb. 1959) erstmals in den Innsbrucker Gemeinderat ein. 2018 gewann Willi die Bürgermeisterstichwahl gegen Christine Oppitz-Plörer mit 52,9 Prozent gegenüber 47,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 43,74 Prozent. Die Grünen erreichten 24,16 Prozent der Stimmen (stimmenstärkste Partei) und 10 Sitze im Gemeinderat, im Stadtsenat sind die Grünen mit zwei Sitzen vertreten. Georg Willi wird auch 2024 als Spitzenkandidat der Grünen in den Wahlkampf gehen. Dahinter scheint alles offen zu sein. So hat u. a. LA Gebi Mair auf Facebook einen Aufruf gestartet: "Du ärgerst dich über die Politik in Innsbruck? Du willst etwas ändern? Im August wird die Liste für die Innsbrucker Gemeinderatswahl erstellt. Das ist deine Chance! Bring dich ein, stell dich auf, verändere Innsbruck mit! Wir suchen natürlich besonders auch junge Menschen, Frauen, queere Personen, Menschen die sich für Umwelt und Klima oder für leistbares Wohnen einsetzen - aber wir suchen alle, die etwas zu sagen haben. Hast du etwas zu sagen?" Nach der GR-Wahl 2018 regierte Georg Willi mit der ÖVP, SPÖ und der Liste "Für Innsbruck". Diese Koalition hat sich im Frühjahr 2021 aufgelöst. Im November 2022 sind Marcela Duftner, Thomas Lechleitner und Renate Krammer-Stark aus dem grünen Gemeinderatsklub ausgetreten und haben die Liste "Lebenswertes Innsbruck – eine Stadt für alle" gegründet.

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Generationenwechsel

Mit Markus Lassenberger (geb. 1979) als Spitzenkandidaten vollzieht die FPÖ einen Generationswechsel. Rudi Federspiel (geb. 1949), mit Georg Willi, Uschi Schwarzl (geb. 1960) und Gerhard Fritz (geb. 1949) seit Jahrzehnten im Gemeinderat vertreten, wird aber an vorderer Stelle der FPÖ-Liste stehen. 2018 erreicht die FPÖ - Liste Rudi Federspiel 18,56 Prozent (zweitstärkste Fraktion) und acht Sitze im Gemeinderat sowie zwei Sitze im Stadtsenat. Markus Lassenberger und Rudi Federspiel haben jedoch keine Amtsführung. Rudi Federspiel erhielt bei der Bürgermeisterwahl 21,17 Prozent. 2012 traten die FPÖ und Rudi Federspiel noch mit getrennten Listen bei der Gemeinderatswahl an. Bernhard Schmidt ist im August 2021 aus der FPÖ ausgetreten und seitdem "wilder" Abgeordneter im Gemeinderat. Lassenberger hat im Jänner 2021 die Wahl zum Vizebürgermeister gegenüber StR Elli Mayr gewonnen.  

Wie stark sind die Bürgerlichen?

Parteiabspaltungen sind in der Innsbrucker Politgeschichte nichts Neues. Vor allem im bürgerlichen Lager. Leittragende dabei ist die ÖVP. Würde man die Stimmen der GR-Wahl 2018 der ÖVP, Liste "Für Innsbruck" (1994 von Herwig van Staa gegründet) und Seniorenbund zusammenzählen, liegt das "schwarze" Lager bei 31,04 Prozent und 13 Gemeinderatssitzen, 2012 hatten die drei noch 45,6 Prozent und 19 Gemeinderatssitze. Stattdessen gibt es aktuell die Aufspaltung mit sieben Sitzen "Für Innsbruck" (ein Stadtsenat), fünf Sitzen ÖVP (ein Stadtsenat) und ein Sitz im Gemeinderat für den Seniorenbund, der mit der ÖVP koppelt. 2018 ging Franz X. Gruber als Spitzenkandidat ins Rennen und erhielt 9,18 Prozent der Stimmen. Auch 2012 war Franz Xaver Gruber an erste Stelle auf der ÖVP-Liste gereiht. Die ÖVP tauschte sechs Wochen vor der Wahl den Spitzenkandidaten aus und präsentierte Christoph Platzgummer als neuen Listenersten. Platzgummer war ursprünglich Teil der Liste "Für Innsbruck". Die Sondierungsgespräche zwischen "Für Innsbruck", ÖVP und Seniorenbund sind schon seit längerem im Laufen, Ziel wäre ein gemeinsamer Spitzenkandidat bzw. Kandidaten. Namen werden in der politischen Gerüchteküche einige genannt, eine Einigung wurde bisher nicht erzielt.

Einzelkämpfer

"Wenn ich Bürgermeister wäre ..." war bei der letzten Gemeinderatssitzung eine öfters gebrauchte Wortspende von GR Gerald Depaoli (geb. 1963) Depaoli sitzt für die Liste "Gerechtes Innsbruck" im Gemeinderat. Die Liste erhielt bei der Wahl 3,16 Prozent, Depaoli kam bei der Bürgermeisterwahl auf 2,33 Prozent. Auf dem Stimmzettel für den Bürgermeistersessel 2018 standen außerdem Dagmar Klingler-Newesely (2,63 Prozent, NEOS 4,73 Prozent und zwei Sitze im Gemeinderat), Tom Mayer (2,16 Prozent, Liste Fritz 3,23 Prozent und ein Gemeinderatssitz) sowie Heinrich Stemeseder (0,43 Prozent, Piraten 0,39 Prozent). 

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