KOMMENTAR: "Im Jahr 2017 droht politischer Stillstand"
- von Stephan Gstraunthaler
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Eigentlich kann sich diese Stadt keine Stagnation leisten. Beginnend bei stadtspezifischen Problemen wie Wohnungsnot und Kriminalität über regionale Herausforderungen wie hohe Arbeitslosigkeit und stagnierende Löhne bis hin zu globalen Herausforderungen wie Fluchtbewegung und Terror – in Zeiten wie diesen braucht es eine stabile politische Führung. Dennoch – und dafür muss man kein Prophet sein – wird 2017 von politischem Hickhack geprägt sein. Der Gemeinderatswahlkampf hat spätestens nach dem Beschluss des Doppelbudgets vor wenigen Wochen inoffiziell begonnen. Spätestens ab Sommer wird die übergroße Stadtkoalition handlungsunfähig sein. Es gelang schon bisher kaum, die ideologischen Bruchlinien zwischen den vier Partnern zu überwinden. Diese inhaltlichen Differenzen werden in einem schmutzigen, untergriffigen Wahlkampf enden, in dem die "Bürgerlichen" mit allen Mitteln ums politische Überleben kämpfen müssen. Das Jahr 2017 wird für die Menschen dieser Stadt ein verlorenes.
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