13.06.2017, 13:39 Uhr

KOMMENTAR: "Der Kofel und die Grenzen direkter Demokratie"

Kommentar von Stephan Gstraunthaler; sgstraunthaler@bezirksblaetter.com
Viel wurde im Vorfeld der Volksabstimmung über die Patscherkofelbahn diskutiert. Vor allem die Tatsache, dass über 50 Prozent der Wahlberechtigten der Bürgerinitiative ihre Zustimmung hätten geben müssen, damit diese für den Gemeinderat bindend ist, wurde kritisiert. Dabei zeigt gerade das gegenständliche Beispiel, wie "schwierig" direkte Demokratie sein kann. Denn es war ja nicht so, dass diese Abstimmung von der Stadt herbeigeführt wurde, um eine Entscheidung "pro" oder "contra" neue Patscherkofelbahn zu erhalten. Wäre dem so gewesen, wäre die Hürde von 50 Prozent tatsächlich als zu hoch einzustufen. In der konkreten Causa gab es eine rechtsgültige Entscheidung des Stadtparlaments, die durch eine Bürgerinitiative "overruled" werden sollte. Hier prallten also die Konzepte von repräsentativer und direkter Demokratie frontal aufeinander – was wieder für ein Quorum von zumindest 50 Prozent spricht. Denn alles andere würde ja bedeuten, dass eine Minderheit die Entscheidungen des gewählten Gemeinderates aushebeln könnte.
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