Kärnten - Politik

SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser bedankt sich im Rahmen der Sitzung bei Gabi Dörflinger und ihrem Wahlkampfteam sowie bei allen SPÖ-Kandidaten für ihr Engagement. Nach der Landwirtschaftskammerwahl am 6. November fand heute die konstituierende Sitzung der Landwirtschaftskammer Kärnten im bäuerlichen Bildungshaus Schloss Krastowitz statt. Neben Johann Mößler als Präsident der Landwirtschaftskammer wurde auch SPÖ-Spitzenkandidatin Gabi Dörflinger als Vorstandsmitglied und Franz Matschek als ihr...

Unter dem internationalen Motto „Gemeinsam gegen Aids: Wir übernehmen Verantwortung – für uns selbst und andere“ fand am Welt-Aids-Tag 2011, am 1. Dezember zwischen 13 und 16 Uhr, am Villacher Hauptplatz ein Aktionstag des Vereins GEMMA und des Jugendrates der Stadt Villach statt. "Hiermit soll zum Ausdruck gebracht werden, dass nicht nur die Politik, sondern jeder Einzelne Verantwortung für sich selbst und andere trägt – und dass zugleich nur gemeinsam etwas im Kampf gegen HIV und Aids, für...

Patientenrechte und aktuelle Entwicklungen im Gesundheitsbereich im Focus LHStv. Kaiser eröffnet Tagung der ARGE Österreichischer Patientenanwälte. „Ja zu ELGA-Einführung, Warnung vor unüberlegten Sparmaßnahmen und Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Behindertenanwaltschaft in Kärnten!“ Zum dritten Mal findet dieser Tage die Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft Österreichischer Patientenanwälte in Kärnten statt. Eröffnet wurde die Tagung heute mit einer Pressekonferenz am Klinikum...

Für Ärger hat der letzte Bürgermeisterbrief bei Franz Eder und Herbert Haupt, Pressebeirat, gesorgt. Für Unverständnis hat der letzte Brief im Stadtjournal des Spittaler Bürgermeisters Gerhard Köfer bei Vizebgm. Herbert Haupt (FPK) und SVP-GR Franz Eder gesorgt. Dort hat dieser nämlich die Kolumne eines Redakteurs veröffentlicht, die der Pressebeirat – die beiden sind Vertreter dessen – zuvor zur Veröffentlichung auf den „allgemeinen Seiten“ abgelehnt hat (siehe Infobox). „Die Kolumne hätte im...

Exklusiv: Ein Investor interessiert sich für Schloss Kohlhof. Wird es ein Wellness-Hotel? In Völkermarkt hält sich hartnäckig das Gerücht, wonach aus dem Schloss Kohlhof auf dem Weinberg nordöstlich der Stadt ein Wellness-Hotel werden könnte. In der Tat steht das Schloss zum Verkauf, mit dessen Abwicklung die Loudon Immobilien-Gesellschaft beauftragt ist. Ein Blick ins Internet genügt: Der Immobilien-Dienstleister mit Sitz in Klagenfurt bewirbt das Schloss auf seiner Homepage als eines seiner...

Harte Zeiten für den Feldkirchner Bürgermeister. Gegen ihn wird demonstriert! Von PETER KOWAL Der 10. und 17. Dezember können für Bürgermeister Robert Strießnig schwarze Tage in seiner Karriere werden. Denn für diese Tage wurden von Klaus Slamanig bei der Bezirkshauptmannschaft Feldkirchen Protestmärsche angemeldet. Marsch ab Schillerplatz „Wir wollen, dass Bgm. Robert Strießnig endlich beginnt zu arbeiten und sein Wort einhält. Zu den friedlichen Demonstrationen, die an den beiden Tagen...

LR Prettner: Antragsfrist für Heizkostenzuschuss verlängert – Rückwirkende Auszahlung in alter Höhe gefordert Erfreut zeigt sich SPÖ Landesrätin Beate Prettner, dass der FPK Sozialreferent sich nun doch dem Druck der Öffentlichkeit und auch der SPÖ beugt und die Antragsfrist für den Heizkostenzuschuss verlängert wird. „Die SPÖ Kärnten hat in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder auf die bestehenden Missstände beim Heizkostenzuschuss aufmerksam gemacht. Aus unserer Sicht ist es aber...

Wolfsbergs Hans-Peter Schlagholz (SPÖ) möchte Posten offenlegen. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

Radenthein: Kein Problem mit Modell, aber kein Sparpotenzial. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass er...

Robert Strießnig: „Wir haben einen hohen moralischen Standard!“ Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass er...

Finanzreferent Albert Gunzer ist für Transparenz in Budgetfragen. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

Valentin Blaschitz: „Geltendes Gesetz reicht für Transparenz aus!“ Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

St. Veits Bürgermeister Gerhard Mock über das slowakische Modell. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

Bgm. Helmut Manzenreiter über Transparenz im Villacher Haushalt. Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach, dass...

Bürgermeister Walter Hartlieb: „Gesetze dafür bestehen ja bereits.“ Während in Österreich debattiert wird, wie Gemeinden und Städte ihre Budgets in den Griff bekommen, zeigt eine kleine Stadt in der Nordslowakei, wie’s geht. Mit 60.000 Einwohnern zählt das Städtchen Martin zur achtgrößten Stadt in der Slowakei. Korruption hat die Stadt an den Rand des Ruins gebracht. Mit der Kandidatur des Polit-Quereinsteigers Andrej Hrnciar 2008 schöpften die Bürger von Martin neue Hoffnung. Er versprach,...

Die EU als Transfer-Union? – Experten geben bei Diskussion Antworten darauf. Nach dem Bekanntwerden ungeahnter Schuldenberge von EU-Staaten stellt sich die Frage nach der Zukunft des Euro und einer Wirtschaftspolitik auf europäischer Ebene. Antworten auf diese Fragen wollen die Veranstalter einer Podiumsdiskussion an der Uni geben (siehe unten). Top-Experten diskutieren am Podium über die „EU auf dem Weg zur Transferunion“ und ob es „nicht die Rechtskonformen sind, die für die Rechtsbrecher...

In der WOCHE spricht Ludwig Adamovich über Macht, Moral und Jörg Haider. Der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofs, Ludwig Adamovich, veröffentlichte seine Biographie und sprach mit der WOCHE. WOCHE: Genügen 207 Seiten in einem Buch, um Ihre Erlebnisse darzustellen? ADAMOVICH: Nein, ganz bestimmt nicht. Man muss selektieren. Unter welchen Kriterien haben Sie selektiert? Man kann 700 Seiten schreiben mit lauter Dingen, die außer einem selber niemanden interessieren. Ich bin...

Ergibt ein Gutachten grünes Licht fürs Amt in Töschling, will ÖVP die Bürger befragen. Das Hin und Her in der Standortfrage rund ums Gemeindeamt hat noch immer kein Ende (die WOCHE berichtete). Die Verwertung des Timatec-Gebäudes (nach Insolvenz) – diesen Standort sieht die Opposition fürs neue Amt vor – ist noch nicht abgeschlossen. In der letzten Gemeinderatssitzung sprach sich die Oppostion für ein Gutachten aus. „Wir erwarten jeden Tag die Ergebnisse. Insgesamt 9.000 Euro kostet das...

Rohr: Mit populistischen Ankündigungen lenkt ÖVP von der Causa Birnbacher-Martinz ab. Der ÖVP-Umfaller beim Budget ist bereits ausgepackelt. „Der Tauschitz-Politzirkus hatte heute in der Budgetshow den schwer angeschlagenen FPK-Dompteur, ÖVP-Obmann Martinz, zu Gast“, kritisiert SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr, das Schauspiel bei einer ÖVP-Pressekonferenz zur den Landesfinanzen heute. Der SPÖ, die im Zuge der Budgetdiskussion als einziges Einsparungspotential auf den Tisch gelegt habe...

Auch Ärztekammer signalisiert Zustimmung und grundsätzliches Bekenntnis zur Einführung der ELGA. Neuerlich für die Einführung der von Bundesgesundheitsminister Alois Stöger geplanten elektronischen Gesundheitsakte ELGA spricht sich Kärntens SPÖ-Chef, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser aus. „ELGA kann dazu beitragen, Leben zu retten und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Jeder verantwortungsbewusste Politiker und Arzt muss sich dieser Tatsache bewusst sein und...

Kaiser, Fellner: Die mögliche Spitzelaffäre in der Kabeg, der geplante FPK-Pflegregress und die undemokratische Vorgehensweise von FPK-Vertretern, die kritischen Leserbriefschreibern nachtelefonieren, waren die Themen im Landesparteivorstand heute. „Noch vor einem Jahr hat Kabeg-Vorständin Manegold auch vor der Expertenkommission versichert nichts mit der Bespitzelung einer Ärzteversammlung zu tun haben und Kabeg-Aufsichtsratsvorsitzender FPK-KO Scheuch hat ihr den Rücken gestärkt. Jetzt...

SOZIALREFERENT Ragger Wie kann ein SOZIALreferent sich bloß lediglich dem Diktat des Sparens unterordnen? Warum haben wir in Kärnten Geld für ein Stadion, das nicht bespielt oder gebraucht wird, für eine Seebühne, die langsam vor sich hin modert, für eine Kletterhalle, die vor einer Naturfelsenlandschaft errichtet wurde, aber alte Menschen und ihre Angehörigen sollen zur Kasse gebeten werden? Wir haben unseren Pensionisten so viel zu verdanken, es wäre wohl ein Mindestmaß an Anstand, ihnen...

******************* Der Pressesprecher der Grünen im Landtag, Fabian Rauber, schrieb folgenden Bericht im WOCHE-Forum: http://www.woche.at/klagenfurt/politik/1500-unterschriften-fuer-schutz-der-seidendorfer-au-d62065.html/action/posted/1/#comment96100 Wo: Seidendorf, Tainach auf Karte anzeigen