Kärnten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Unverständliche Kreuzung

Seit neuestes gibt es in der Adlergasse Ecke Kardinalspatz einen Fahrradweg „gegen“ die Fahrtrichtung L . Die Kreuzung ist eh schon sehr unübersichtlich . Wenn man vom Kardinalsplatz kommt und in die Adlergasse fährt . Jetzt noch eine Stoptafel mit einer Haltelinie die viel zu weit hinten ist , und dann noch ein Radweg gegen die Fahrtrichtung. Ich warte nur bis der Sommer da ist und vermehrt Radfahrer unterwegs sind. Da wird es sicher sehr oft einen Unfall geben. Bin ca. 10 Minuten an der...

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  • Mario Kandemir
Am Aicherfeld wird nächstes Jahr weitergebaut. Derzeit wird die zweite Baustufe realisiert

Bezirk erhält 37 neue Wohnungen

Um 5,2 Millionen Euro entstehen 2012 37 neue Wohneinheiten im Bezirk Spittal. Der Wohnbauförderungsbeirat hat aus dem für 2012 vorgesehenen Wohnbauprogramm die Freigabe von 15 Bauvorhaben mit 581 Wohneinheiten beschlossen. Mit den noch ausstehenden 210 Wohneinheiten aus dem Wohnbauprogramm 2011 werden somit 791 Wohneinheiten errichtet. Dabei kommt auch der Bezirk Spittal zum Zuge. Die Errichtung 37 neuer Wohneinheiten sind insgesamt für das kommende Jahr vorgesehen. Diese teilen sich auf in...

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  • Anita Ihm

55 neue Wohnungen für Feldkirchen

Wohnbauoffensive des Landes bringt im Jahr 2012 insgesamt 55 neue Wohnungen für den Bezirk. Von PETER KOWAL Das Wohnbauvorhaben des Landes Kärnten mit dem Referenten Landesrat Christian Ragger sieht für den Bezirk Feldkirchen im Jahr 2012 insgesamt 55 neue Wohnungen vor. 24 für den Generationenpark Nockberge in Patergassen, zwölf Einheiten in Bodensdorf und 19 Wohneinheiten auf der Sonnenwiese in Waiern bei Feldkirchen. Die Finanzierung Rund 7,7 Millionen Euro werden von der „Vorstädtischen...

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Brigadier Gunther Spath: „Wir verlieren jene Leute, die wir nicht verlieren wollen!“ | Foto: KK/Pusca

„Kreisdiskussion lähmt alles“

Der Kärntner Militär-Kommandant über die Heeresreform und Folgen der Debatten. Im WOCHE-Interview fordert Kärntens Militärkommandant Gunther Spath rasche Entscheidung für die Zukunft. WOCHE: Wie wirkt sich die neuerliche Diskussion ums Heer auf die Moral aus? SPATH: Man ist nicht erfreut. Wir wissen, dass die Reform zum Bundesheer 2010 praktisch gescheitert ist. Wir haben zwar die Umorganisation durchgezogen, aber der ganze restliche Rahmen stimmt nicht. Wir haben weder die Infrastruktur noch...

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Verteidigungsminister Darabos steht unter Druck: Nicht nur in der CausaEntacher, auch bei der Bestellung des Abteilungsleiters „Materialstab Luft“ könnte er für Schadenersatz geradestehen. | Foto: BMLV
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Darabos unter Druck: Neuer Postenschacher

Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie. Schlappe für Verteidigungsminister Darabos bei der Postenvergabe beim „Materialstab Luft“ beim Heer. Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden ist, persönlich haften. Ein Gerichtsurteil bestätigt, dass er die Entscheidung traf, wer zu bestellen war. Wie bekannt, wurde dem mindergeeigneten (roten) Kandidaten der Vorzug gegeben, der bestgeeignete Beamte umgangen. Pikant ist die...

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Das Rüsthaus in Ottmanach weist einen sehr schlechten Bauzustand auf und wird erneuert, sechs Wohneinheiten angeschlossen | Foto: KK

Kombi-Bau erhielt „Ja“

Wohnbauförderung ist beschlossen: In Ottmanach entstehen sechs Einheiten. Die Freigabe für 581 Wohneinheiten (15 Bauvorhaben) beschloss der Wohnbauförderungsbeirat nun für 2012. „Für die Bauwirtschaft bedeutet dies ein Auftragsvolumen in der Höhe von rund 110,7 Mio. Euro“, so LR Christian Ragger. Im Bezirk Klagenfurt Land erhielt nur ein Projekt die Zustimmung: In Ottmanach entstehen sechs Wohneinheiten in Zusammenhang mit der Erneuerung des Rüsthauses. Das Bauvolumen für die Wohnungen beträgt...

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Ein neuer Bauhof und die Errichtung einer Biomasseanlage sind in Maria Wörth geplant | Foto: Markus Hackl

Bauhof zieht um und ,Bio‘ ein

In Maria Wörth sind neuer Bauhof und Biomasseanlage geplant – am besten an einem Standort. Nicht nur die Zukunft des GTI-Treffens beschäftigt derzeit die Vertreter in der Gemeindestube von Maria Wörth. Voranzutreiben sind auch wichtige infrastrukturelle Maßnahmen. Der Gemeinderat fasste nämlich einen einstimmigen Grundsatzbeschluss, den Bauhof neu zu errichten und ein Biomasseheizwerk zu bauen. Die Anregung dazu stammt von GV Manfred Schreibmayer (SPÖ), der derzeit in Sachen Biomasseanlage mit...

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„Die Rücknahme der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrages war überfällig, weil sie jegliche Fairness und Gerechtigkeit vermissen hat lassen und vielmehr an eine für die ÖVP typische Bestrafung von Menschen mit einem geringen Auskommen erinnert hat“
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SPÖ Kaiser: Erhöhung der Grenzen für Alleinverdienerabsetzbetrag ist wichtiges und richtiges Signal der Solidarität an Pensionisten

SPÖ-Kärnten hat sich erfolgreich für Anhebung der Grenzen stark gemacht und auch parteiintern Überzeugungsarbeit geleistet. Erfreut über die Anhebung der Einkommensobergrenzen für den Alleinverdienerabsetzbetrag von 1150 auf 1750 Euro zeigt sich Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser. „Die Rücknahme der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrages war überfällig, weil sie jegliche Fairness und Gerechtigkeit vermissen hat lassen und vielmehr an eine für die ÖVP typische Bestrafung von Menschen...

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Hallenbad am Campingplatz beschlossen

Der Klagenfurter Gemeinderat hat heute, nach einer sechsstündigen (!) Sitzung den bisherigen Campingplatz als neuen Hallenbad-Standort beschlossen. Das hat der Gemeinderat, mit den Stimmen von Freiheitlichen und SPÖ, am Montagabend entschieden. Nähere Informationen folgen...

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  • Katja Kogler

Diskussion mit EU-Kommissar Hahn

EU-Kommissar für Regionalpolitik Johannes Hahn ist einer der hochkarätigen Teilnehmer der Podiumsdiskussion – vom Verbindungsbüro des Landes und der Alpen-Adria-Universität - zum Thema „Die Universität als Motor der Internationalisierung einer Region“. Sie findet heute, Mittwoch von 17 bis 19 Uhr im Hauptgebäude der Uni statt. Ebenfalls am Podium Platz nehmen LR Josef Martinz, Vizerektor Hubert Lengauer, Uni-Professor Gottfried Haber, Präsident der Industriellenvereinigung Otmar Petschnig,...

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"Frühstück auf Mülltonnen"....unsere Kinder.... HEUTE

Frühstück hinter Mülltonnen Kinder Ich wohne in Treffling, ziemlich weit oben am Berg und fahre deshalb meine Kinder täglich zum Gymnasium nach Spittal. Heute morgen – wie schon so oft – habe ich mich sehr erschrocken. Warum: ich fahre immer am McDonalds vorbei, was ich heute allerdings gesehen habe, hat mich wieder einmal um so mehr zum Nachdenken veranlasst. Ich sag eine Kindergruppe, von Jungen und Mädchen, höchstens 10 Jahre alt, die mit einem großen Becher Kaffee sich vom McDonalds...

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  • petra belschner
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„Diese Bestrafungsaktion haben die Menschen, die Kärnten aufgebaut und Großes für unser Land geleistet haben, nicht verdient“, erteilt SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser dem perfiden Plan Raggers, Angehörige von Pflegebedürftigen nach dem Motto „Frauen zurück an das Pflegebett“ zur Kassa zu bitten, eine deutliche Absage.
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SPÖ Kaiser: Unmoralische FPK Geldbeschaffungsaktion auf dem Rücken Pflegebedürftiger

SPÖ Kaiser: Unmoralische FPK Geldbeschaffungsaktion auf dem Rücken Pflegebedürftiger Anstatt Förderungen für Betreiber öffentlicher Pflegeheime an Gemeinnützigkeit zu binden und Geschäftsführergehälter sowie Mieten in Pflegeheimen zu deckeln, bittet Ragger Pflegebedürftige zur Kasse und will 25 Prozent mehr Mittel für Eigenwerbung. „Diese Bestrafungsaktion haben die Menschen, die Kärnten aufgebaut und Großes für unser Land geleistet haben, nicht verdient“, erteilt SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser...

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In froher Erwartung!

****************************** Herr Gerhard Hassler vom http://www.voelkermarktforum.at und ich freuen uns auf die Zusendung der zahlreich heruntergeladenen, mit Unterstützungserklärungen versehenen Petitionen. http://www.voelkermarktforum.at/viewtopic.php?f=88&t=689 Ich ersuche alle Freunde der Seidendorfer Au und der Natur im Allgemeinen, die Listen, auch wenn nur wenige Unterschriften drauf sein sollten, am Mittwoch, dem 16. 11. an mich abzusenden, damit sie mit Sicherheit am Freitag, dem...

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Betriebsrat Clemens Costisella

BZÖ BETRIEBSRAT COSTISELLA FÜR ANPASSUNG DER GEHÄLTER AN DIE INFLATIONSRATE, SOWIE GESTAFFELTE GEHALTSERHÖHUNGEN

Nach einer Stastik des Gesundheitsministeriums, ist Kärnten im Bundesländervergleich pro 100 Betten berrechnet, beim Ärztepersonal an letzter und beim Pflegepersonal an vorletzter Beschäftigungs-Stelle . Gerade deshalb fordert der BZÖ Betriebsrat am Klinikum Klagenfurt Wörthersee und LOstv. der BZÖ ARBEITNEHMER KÄRNTEN, Clemens Costisella, für die Lohnverhandlungen 2012 eine Minimum-Gehaltserhöhung in der Höhe der Inflationsrate. Leistung muss belohnt werden. "In jedem Fall muss aber von Seiten...

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Abschluss des Bildungsvolksbegehren muss Beginn einer neuen Bildungszukunft für unsere Kinder sein.

SPÖ Kaiser: Abschluss des Bildungsvolksbegehren muss Beginn einer neuen Bildungszukunft für unsere Kinder sein. SPÖ-Kärnten hat Kärntner Bevölkerung konsequent informiert und zu Unterstützung motiviert. Boykott durch FPK war unverantwortlich. „Ich bin froh, dass wir in Kärnten einen wichtigen Beitrag leisten konnten, damit das Bildungsvolksbegehren jetzt zwingend im Parlament behandelt werden muss“, kommentiert SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser das Ergebnis des Bildungsvolksbegehrens. Das Kärntner...

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FPK plant Wiedereinführung von Pflegeregress und entlarvt ihre Sozialpolitik als menschenfeindlich

SPÖ Kärnten: FPK plant Wiedereinführung von Pflegeregress und entlarvt ihre Sozialpolitik als menschenfeindlich Obex-Mischitz: Sozialdemokratie stellt den Mensch in den Mittelpunkt, Freiheitliche die Kosten Der nächste sozialpolitische Keulenschlag der FPK wird die Pflegebedürftigen und deren Familien in Kärnten hart treffen, weist SPÖ Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz die geplante Wiedereinführung des Pflegeregress aufs Schärfste zurück. „Jetzt ist die Katze aus dem Sack, FPK Ragger...

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SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser feierte mit Soldaten 10 Jahre Partnerschaft Bundesheer-Land Kärnten und gratulierte Michael Kristof, zur Auszeichnung zum „Wehrpolitischen Kärntner des Jahres 2011“

Jahresempfang der Kärntner Soldaten in Klagenfurt SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser feierte mit Soldaten 10 Jahre Partnerschaft Bundesheer-Land Kärnten und gratulierte Michael Kristof, zur Auszeichnung zum „Wehrpolitischen Kärntner des Jahres 2011“: „Wehrpflichtdebatte zukunfts-, fakten- und lösungsorientiert führen!“ „Sicherheit durch Kooperation“. So lautet das Motto des heuer vor zehn Jahren feierlich unterzeichneten Partnerschaftsvertrages zwischen Militär und Land Kärnten. Dieses Jubiläum stand...

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MEINUNG: Krise, Katalysator für Veränderungen

50 Prozent der Lehrer sind laut einer Market-Umfrage gegen die Ganztagsschule, die für sie mit mehr Aufwand und längerer Arbeitszeit verbunden wäre. So weit, so klar; doch immerhin 45 Prozent der Lehrer unterstützen die pädagogisch wie gesellschaftlich dringend nötige Maßnahme. Ja, selbst unter Pädagogen machen Befürworter des Bildungsvolksbegehrens mobil. Es keimt die Hoffnung, dass die Lehrergewerkschaft um Chef-Betonierer Neugebauer nicht weiter als Solist den Kurs in der Bildungspolitik...

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SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser gratuliert BM a.D. Michael Ausserwinkler zur Verleihung des Professorentitels.

LHStv. Kaiser gratuliert "Professor" BM a.D. Michael Ausserwinkler

Professortitel für BM a.D. Michael Ausserwinkler LHStv. Kaiser gratuliert „Gesundheitsbotschafter“ zur Verleihung des Professortitels. Eine besondere Auszeichnung wurde dem ehemaligen Bundesminister für Gesundheit, Dr. Michael Ausserwinkler, zuteil. Im Rahmen der Ehrenzeichenverleihungen des Landes erhielt der engagierte Mediziner gestern, Mittwoch, den Professortitel. „Ich freue mich, dass Bundespräsident Heinz Fischer meinem Antrag auf Verleihung dieses Berufstitels nachgekommen ist. Michael...

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BZÖ BETRIEBSRAT UNTERSCHRIEB DAS BILDUNGSVOLKSBEGEHREN

BZÖ-Betriebsrat Clemens Costisella unterschreibt Bildungsvolksbegehren

Der BZÖ Betriebsrat am Klinikum Klagenfurt Wörthersee und LOstv. der BZÖ Arbeitnehmer Kärnten, Clemens Costisella, hat gestern das Bildungsvolksbegehren unterschrieben. "Die meisten Inhalte des Volksbegehrens fordert das BZÖ schon sehr lange. So gesehen ist es traurig, dass es ein Volksbegehren braucht um Maßnahmen umzusetzen welche eigentlich schon längst klar sind und schon seit Jahren wirken könnten " , so Costisella in seiner Erklärung warum er das Volksbegehren unterstützt. Dies zeigt...

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BZÖ Klagenfurt unterschreibt Bildungsvolksbegehren

Die meisten Inhalte des Volksbegehrens fordert das BZÖ schon sehr lange. So gesehen ist es traurig, dass es ein Volksbegehren braucht um Maßnahmen umzusetzen welche eigentlich schon längst klar sind und schon seit Jahren wirken könnten! Dies zeigt wieder einmal, dass die beiden Regierungsparteien sich auf Grund von Verstrickungen in allen Bereichen ständig selbst fesseln, was eine langsame und träge Politik bewirkt! Den Nachteil daraus haben die Bürgerinnen und Bürger. Wo: Neuer Platz,...

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LHStv. Kaiser gratulierte bei Generalversammlung zu 50jährigem Bestehen des Kärntner Zivilschutzverbandes

50 Jahre Hilfe und Anleitung zum Selbstschutz LHStv. Kaiser gratulierte bei Generalversammlung zu 50jährigem Bestehen des Kärntner Zivilschutzverbandes. „Hilfe und Anleitung zum Schutz sind wichtiger denn je. Ehrenamtliches Engagement ist der Kitt, der Gesellschaft zusammenhält. „Gefahren erkennen, vermeiden, bewältigen”. Unter diesem Motto gibt der Zivilschutzverband Kärnten seit nunmehr 50 Jahren Tipps und Ratschläge zur Vermeidung von Unfällen im Alltag, für die rechtzeitige Vorsorge und das...

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Die Beamten wählten am Dienstag ihre Personalvertretung | Foto: www.photos.com
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Beamten-Wahl bringt einen Sieger hervor

Gestern, Dienstag, wählten die Beamten des Landes ihre neue Personalvertretung. Das Ergebnis: Drei Verlierer und ein großer Sieger. Als Außenseiter gestartet kam Gernot Nischelwitzer (FSG) auf 39,9 Prozent der Stimmen und sieben Mandate - ein Zugewinn von 29,4 Prozentpunkten. Damit liegt seine Liste auf Platz ein. Knapp dahinter - mit 39,5 Prozent der Stimmen - rangiert die zweite FSG-Liste mit Herwig Rettenbacher. Die bisherige Nummer eins büßte vier Mandate ein und hält nun ebenfalls sieben....

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