Finanzen

Kufsteiner Bürgermeister legt Budget für 2021 vor

Bürgermeister Martin Krumschnabel präsentiert das Budget 2021 vorab als Presseaussendung – der Kufsteiner Gemeinderat berät am 16. Dezember darüber.

KUFSTEIN (red). Als eine "echte Herausforderung" so bezeichnet Kufsteins Bürgermeister Martin Krumschnabel die Aufgabe der Budgeterstellung für 2021. Am Montag, den 14. Dezember, nur knapp zwei Tage vor der Dezember-Gemeinderatssitzung, präsentierte der Bürgermeister das neue Budget bereits vorab als Presseaussendung.
Schwierig wird es für Kufstein heuer vor allem wegen der Coronapandemie, denn ihre Auswirkungen sind alles andere als gering. Die Abgabenertragsanteile sind um über 3 Millionen Euro in einem einzigen Jahr eingebrochen und auch bei den eigenen Steuern ist wohl mit einem Rückgang von mehreren hunderttausend Euro zu rechnen. Dennoch sei es laut Krumschnabel gelungen, alle wesentlichen Bereiche im Budget abzubilden und auch die von den Fraktionen vorgebrachten Wünsche einzuarbeiten.

Keine extremen Sparmaßnahmen

Der laufende Haushalt wird mit 58,34 Millionen an Einnahmen und 54,58 Millionen Euro an Auszahlungen in etwa den Umfang des Haushaltes von 2020 ausweisen. Auch in der operativen Gebarung wird dieser einen positiven Saldo von über 3,7 Millionen Euro ausweisen. Trotz der unsicheren Einnahmesituation wolle die Stadt aber keine extremen Sparmaßnahmen, so Bürgermeister Martin Krumschnabel in der Aussendung. Den Budgetvollzug will man vorsichtig angehen, während man darauf hofft, dass sich die Wirtschaft und das Kultur- und Vereinsleben wieder erholen.
Ob es zu großen neuen Projekten kommt, ist noch offen. Derzeit ist noch nicht klar, ob der Bund mit einer weiteren Gemeindemilliarde solche Investitionen im Jahr 2021 unterstützen würde. Ist dies der Fall, könnte aus einer geplanten Sanierung der Turnhalle in Zell vielleicht sogar ein Neubau werden, verrät Krumschnabel.

Keine Neuverschuldung für Kufstein

Auch steht für das Jahr 2021 keine Neuverschuldung an. Für die bereits laufenden Investitionen muss die Stadt zwar vor allem im Schul- und Kindergartenbereich 2021 rund 4 Millionen Euro stemmen, man wird dafür aber keine Nettoneuverschuldung eingehen. Die Darlehensaufnahmen im Jahr 2021 – das sind 2,5 Millionen Euro – entsprechen dem laufenden Tilgungsaufwand. Auch sie führen zu keiner Neuverschuldung. Die Investitionsmittel fließen in die Ausfinanzierung der Fachhochschule, Endabrechnung Stadtpark sowie in den Straßenbau. Im nächsten Jahr will man neben der Sanierung der Gemeindestraßen auch die Gehsteigerrichtung für den neuen Kreisverkehr in Kufstein Zell durchführen.

Kein Überschuss, aber Projektumsetzung möglich

Im Vorjahr erzielte Kufstein noch einen Überschuss von rund 1,4 Millionen Euro – eine Zahl, die am Ende des Krisenjahrs 2020 nicht zu erwarten ist. Es wurden allerdings 2020 nicht alle vorgesehenen Investitionen umgesetzt. So können vorgesehene Mittel in Form einer Rücklage auf das Jahr 2021 übertragen und dort die Projekte umgesetzt werden. Dies betrifft mit einer Gesamtsumme von 520.000 Euro die Errichtung eines Jugendspielplatzes, das Umweltschutzprojekt Next Bike, die Umsetzung der Basketballanlage in der Kufstein Arena, die Fertigstellung des Kufstein Buches und die Fertigstellung der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Andere Großprojekte wie das Schulzentrum Sparchen und das Blaulichtzentrum können dank Bundeszuschüssen ohne weitere finanzielle Belastung der Gemeinde fertiggestellt werden.

Schule, Jugend und Kultur 

Wesentliche Beträge werden auch im Jahr 2021 wieder für den Bereich Schule, Kindergarten sowie Jugend ausgegeben. Im Kulturbereich und bei den Veranstaltungen gibt es so gut wie keine Kürzungen.

„Für mich ist wesentlich, dass wir die Wirtschaft in dieser Erholungsphase bestmöglich unterstützen und das wird mit Investitionen in unsere Infrastruktur auch der Fall sein. Die Weiterführung eines lebendigen Kultur- und Veranstaltungswesens belebt nicht nur die Wirtschaft, sondern stärkt auch wieder das soziale Miteinander in unserer Stadt und die laufenden Investitionen in den Schul- und Kindergartenbereich sehe ich ohnehin als bestmögliche Förderung unserer Jugend und damit unserer Zukunft“,

erklärt Krumschnabel in seiner Presseaussendung.
Dieses Budget wird der Bürgermeister nach bereits durchgeführten Besprechungen mit allen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen am 16. Dezember ab 15:00 Uhr im Kultur Quartier präsentieren und dem Gemeinderat zur Abstimmung vorlegen.

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